Donald Trump - Präsident der Vereinigten Staaten

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Schließlich wurde bereits durch die Erteilung des Visums (und der zuvor erfolgten Prüfung der Voraussetzungen wie zB mögliche Gefährdungstatbestände) geklärt, dass die Person grds. keine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellt.

Seit dem Visazustellungszeitpunkt kann sich immer was ändern, so dass das Visum eben nicht aussagt, dass aktuell keine Gefahr ausgeht.

Wenn also das Visum erteilt wird und die Grenzbehörde die Person aufgrund ihrer Nationalität (=objektives Merkmal) an der Grenze abweist, dann hat das nichts mehr mit rechtsstaatlichem Verfahren zutun und ist staatliche Willkür.

Die Grenzbehörde macht hier doch keine willkürliche Aktion aka "du kommst nicht nicht rein, weil ich keine Iraner mag" sondern es gibt ne Executive Order und das ist damit dem rechtsstaatlichen Verfahren untergeordnet.


Ich hoffe, du bist mir zumindest ein bisschen dankbar für die Erklärung.

Nein.
 
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Seit dem Visazustellungszeitpunkt kann sich immer was ändern, so dass das Visum eben nicht aussagt, dass aktuell keine Gefahr ausgeht.



Die Grenzbehörde macht hier doch keine willkürliche Aktion aka "du kommst nicht nicht rein, weil ich keine Iraner mag" sondern es gibt ne Executive Order und das ist damit dem rechtsstaatlichen Verfahren untergeordnet.




Nein.
und was hat sich am gefährdungspotential ein deutsch-iraners seit der antragstellung geändert?
Die staatliche willkür liegt in der executive order, nicht in der ausführung durch die grenzbehörde.

Trump erlässt die executive order über nacht, schaltet die home security nicht hinzu, welche am nächsten morgen damit überrascht wird, und die order ist offensichtlich von amateuren erstellt wurden. Entweder er ist ein idiot oder er sägt an den rechtsstaatlichen prinzipien des staates und jeder der ihm dabei zujubelt ist entweder selbst ein idiot und/oder sollte offen zu seiner antidemokratischen haltung stehen.
 
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Aber jetzt mal wirklich ernsthaft, was genau ist an einem Einreisestopp aus gewissen Ländern denn nun problematisch?

Gar nichts. Unter Obama hatten Irakische Flüchtlinge eine 6 monatige Einreisesperre
 
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Selbst wenn man das ganze ok findet, die stümperhafte umsetzung müsste doch zu denken geben?
 
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Trump ist erst seit ein paar Tagen in der Politik. Natürlich läuft vieles noch stümperhaft. Aber immerhin macht er was, anstatt ewig rumzureden und zu überlegen und Golf zu spielen. Nach 4 Jahren kann man mal Bilanz ziehen, ob sein erfrischender Ansatz vielleicht doch auch so seine Vorzüge hat (oder auch nicht).
 
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"Erfrischend" ist aber halt rein gar nix daran, derzeit stehen 0 nutzen einem riesen Chaos gegenüber.
Evtl. sieht das in 4 Jahren anders aus, ich bezweifle es, besonders wenn es um stupide Aktionen wie die Mauer oder eben den Länderban geht. Im besten Fall sind die für die USA "nur" Imageschädigend, einen praktischen Nutzen kann es aus diesen nicht geben weil Sie keine existierenden Probleme angehen. Bei den Medikamentenpreisgrenzen wo er auch grad irgendwie rummacht kanns langfristig sicher einen guten Effekt haben, wobei das bei quasi 0 Preisregulation derzeit nicht direkt schwer wär ;).

Btw:
http://bazonline.ch/wissen/bildung/eth-haengt-harvard-und-yale-ab/story/18568524
Leider wird nirgends auf die komplette Liste verlinkt.
 
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du hast entweder keine ahnung was anarchie bedeutet oder dehnst bewusst die definition aus weil es gegen einen politischen gegner geht. aber macht anarchie nur zum nächsten sexismus, rassismus, kommunismus, nazi, sjw etc.
 

Tür

Kunge, Doppelspitze 2019
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Schade dass wir kein TTIP haben, sonst könnten wir die USA jetzt schön wegen Diskriminierung vor einem Schiedsgericht verklagen :deliver:
 
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Hier noch spannende Fakten über Putin & Trump. Kurz gesagt: Putin hat an Trump 19% von Rosneft verkauft um im Gegenzug die Sanktionen loszuwerden. Komisch, dass kritiker sich hierzu bisher nicht geäußert hat?! Hoffentlich erklärt er uns die Hintergründe und den Wahrheitsgehalt der Story mit einem Video oder mit einem Link zu einem Spon/Zeit Kommentar (Achtung! damit will ich nicht sagen, dass kritiker nur über Spiegel Online Wissen verfügt - er hat auch einen bachelor an der youtube uni erworben) .

https://medium.com/@yonatanzunger/trial-balloon-for-a-coup-e024990891d5#.va58v97ap

Finally, I want to highlight a story that many people haven’t noticed. On Wednesday, Reuters reported (in great detail) how 19.5% of Rosneft, Russia’s state oil company, has been sold to parties unknown. This was done through a dizzying array of shell companies, so that the most that can be said with certainty now is that the money “paying” for it was originally loaned out to the shell layers by VTB (the government’s official bank), even though it’s highly unclear who, if anyone, would be paying that loan back; and the recipients have been traced as far as some Cayman Islands shell companies.
Why is this interesting? Because the much-maligned Steele Dossier (the one with the golden showers in it) included the statement that Putin had offered Trump 19% of Rosneft if he became president and removed sanctions. The reason this is so interesting is that the dossier said this in July, and the sale didn’t happen until early December. And 19.5% sounds an awful lot like “19% plus a brokerage commission.”
 
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du hast entweder keine ahnung was anarchie bedeutet oder dehnst bewusst die definition aus weil es gegen einen politischen gegner geht. aber macht anarchie nur zum nächsten sexismus, rassismus, kommunismus, nazi, sjw etc.

ohne sich jetzt über definitionen streiten zu wollen, können wir uns darauf einigen, dass dein "hausordnungskonzept" auf jeden fall außerhalb etablierter vorstellungen von rechtsstaatlichkeit steht?
 
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kann mal jemand bitte diesen gammeligen fake news Verbreiter entsorgen?
@https://correctiv.org/ ^^
 

TheGreatEisen

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http://www.faz.net/aktuell/politik/...-australiens-premier-ausfaellig-14821653.html

An einem Punkt habe Trump seien Kollegen darauf hingewiesen, dass er heute schon mit vier anderen Staatschefs gesprochen habe, darunter auch mit Russlands Präsident Putin. „Das ist bei weitem der schlimmste Anruf von allen“, blaffte Trump seinen Gegenüber aus Down Under an. Zuvor soll es auch in einem Telefonat mit Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto hoch hergegangen sein. In beiden Gesprächen soll Trump auch auf seinen Wahlsieg und auf die aus seiner Sicht große Menschenmenge während seiner Vereidigung hingewiesen haben.

Dieser Retard ist so unendlich peinlich. Und leider eine Gefahr für den Weltfrieden. Hoffentlich läuft das Impeachement bald an....

Gleich kommt MV: "Der Mann hat doch völlig recht. Er hat die Wahl gewonnen und es waren sehr viele Menschen auf seiner Vereidigung. Außerdem darf der Präsident anderen Staatschefs sagen was er möchte, IHR FASCHISTEN!"

Und Mackia hinterher: "SCHEISS EGAL WAS DER MANN MACHT, IMMERHIN MACHT ER WAS!!! GEIL MAN!! KRIEG!!
 

Deleted_504925

Guest
man wacht jeden morgen auf und wundert sich was trump wohl wieder dummes gemacht hat.
er liefert in der richtung auf jeden fall ab.
ich hätte das in meinen negativsten prognosen nicht erwartet das er sich auch als präsident so stumpf verhält.
mal gespannt wieviele wochen es noch dauert bis er weg ist vom fenster, selbst den härtesten supportern dämmert doch langsam was für eine pfeife da im amt ist.

wundert mich auch das er keine berater hat die ihn zügeln, aber wenn man sieht was für leute er in seinem team hat wundert es auch nicht wirklich.

bin ja mal gespannt wie das außenpolitisch noch wird mit ihm.
jemand der seine infos über andere länder scheinbar nur von breitbart und co. hat.
 
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Gustavo

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bin ja mal gespannt wie das außenpolitisch noch wird mit ihm.
jemand der seine infos über andere länder scheinbar nur von breitbart und co. hat.


Fake News! Ist jetzt schon mehreren Leuten aufgefallen, dass man an dem Zeitpunkt, wann er Randomscheiße twittert, ganz gut erkennen kann, dass er offensichtlich auch Fox News schaut.
 
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Ich will trump hier keinesfalls verteidigen, aber wo war die deutsche medienlandschaft und politik eigentlich, als die usa sich im vergangenen jahr dazu bereit erklärt haben, lediglich 15 000 syrische flüchtlinge aufzunehmen? Dafür, dass sie der hauptverantwortliche für den mist dort unten sind, scheinen sie reichlich wenig verantwortung übernehmen zu wollen. Warum gab es da nicht täglich empörungen auf allen kanälen?
 

Tür

Kunge, Doppelspitze 2019
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Impeachment. Oder halt Blockade so dass er effektiv nix tun kann.
 
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Das Problem ist nicht Trump allein - der ist ja eher die laute Vogelscheuche die alle Aufmerksamkeit auf sich zieht, damit das weiße Schattenkabinett im Hintergrund ungestört das Land den eigenen Vorstellungen entsprechend umkrempeln kann (nicht zum besseren). Und die haben jetzt endgültig Fuß gefasst. Und jeder weiß; hat sich ein autoritäres Regime erst mal eingenistet... wird man es so schnell auch nicht wieder los. Schöne neue Welt.
 
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Ich will trump hier keinesfalls verteidigen, aber wo war die deutsche medienlandschaft und politik eigentlich, als die usa sich im vergangenen jahr dazu bereit erklärt haben, lediglich 15 000 syrische flüchtlinge aufzunehmen? Dafür, dass sie der hauptverantwortliche für den mist dort unten sind, scheinen sie reichlich wenig verantwortung übernehmen zu wollen. Warum gab es da nicht täglich empörungen auf allen kanälen?

Gute Zusammenfassung auch von Bild über diese Scheinheiligkeit: http://www.bild.de/politik/ausland/donald-trump/die-deutsche-kritik-ist-verlogen-50079092.bild.html
 

Leinad

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Weil es vorher schon schlechtes Verhalten gab soll noch wesentlich schlechteres Verhalten nicht zu Kritik führen und plötzlich scheinheilig sein?
Vielleicht sollte man auch einfach mal die Dimensionen des jeweiligen Verhaltens berücksichtigen. Es ist natürlich bedenklich genug gewesen, dass die USA sich in der Syrien-Frage so positioniert haben, aber was Trump macht ist halt qualitativ nochmal eine ganz andere Geschichte und vor allem ist zu befürchten, dass das lediglich der erste Eskalationsschritt ist.
Wenn dann die Bild da Partei ergrifft, dann sagt das nun wirklich alles und wir man ernsthaft einen Bild-Artikel verlinken kann ohne sich dabei lächerlich machen zu wollen ist mir auch einigermaßen schleierhaft.
 
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Weil es vorher schon schlechtes Verhalten gab soll noch wesentlich schlechteres Verhalten nicht zu Kritik führen und plötzlich scheinheilig sein?

Nein, aber es ist scheinheilig, sich über sehr ähnliches Verhalten von Trump und Obama bei Trump massivst aufzuregen, und es bei Obama schulterzuckend mit einem "wir mögen ihn aber, also darf er das" hinzunehmen.
 
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Nein, aber es ist scheinheilig, sich über sehr ähnliches Verhalten von Trump und Obama bei Trump massivst aufzuregen, und es bei Obama schulterzuckend mit einem "wir mögen ihn aber, also darf er das" hinzunehmen.

Es ist nicht "änliches" Verhalten. Das spielt nichtmal in der gleichen Liga. Es ist kein Stück ähnlich, einerseits zu wenig Flüchtlinge aufzunehmen und andererseits einen total chaotischen, nichtmal mit den eigenen Regierungsbehörden abgestimmten Einreisestopp für Muslime zu implementieren.

Ist allerdings lustig zu sehen, wie sich die Argumentation der Trump-Supporter ändert. Von: "Der wird viel besser als Obama!" ist nach knapp ner Woche nicht mehr übrige geblieben als: "Der ist jetzt nicht viel schlechter als Obama." Good Job! :top2:
 
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Nein, aber es ist scheinheilig, sich über sehr ähnliches Verhalten von Trump und Obama bei Trump massivst aufzuregen, und es bei Obama schulterzuckend mit einem "wir mögen ihn aber, also darf er das" hinzunehmen.


Obama hat die flüchtlinge die die USA aufnehmen massiv aufgestockt in seiner amtszeit von ein paar hundert auf 15.000. Das ist natürlich immer noch viel zu wenig (wurde übrigens durchaus von der lügenpresse (selbst der staatseigenen) auch so thematisiert) ging allerdings in die richtige richtung. Trump macht das genaue gegenteil, er schottet komplett ab. Der eine hat also die flüchtlingsaufnahme ausgebaut der andere baut sie ab und ihr findet das sei ja total das gleiche... :stupid:
 
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Ist allerdings lustig zu sehen, wie sich die Argumentation der Trump-Supporter ändert. Von: "Der wird viel besser als Obama!" ist nach knapp ner Woche nicht mehr übrige geblieben als: "Der ist jetzt nicht viel schlechter als Obama." Good Job! :top2:

Du erreichst fast Gustavo-Niveau mit dem Logikdefizit.
Ich habe lediglich die Doppelmoral angekreidet, denn bei Millionen Flüchtlingen ist es nun wirklich ein vernachlässigbarer Unterschied, ob man 0, 100, 1000 oder 15000 aufnimmt. Das ist alles vollkommen irrelevant.

Das ist eine Kritik an der linken Reaktion, keine Kritik an Trump selbst. Denn der ist nach wie vor viel besser als Obama und das hat er eindrucksvoll bewiesen, indem er seine Wahlversprechen gerade tatsächlich umsetzt. Damit hat er Obama schon mal ganz objektiv einiges voraus.
Und wie oben geschrieben: Ich wünschte mir, Deutschland hätte Regelungen, die effektiv wie dieses Einreiseverbot wirken, nicht entgegen aller geltenden Verträge einseitig außer Kraft gesetzt. Merkel hätte regieren sollen wie Trump, dann würde es uns heute besser gehen. Mindestens mal 20 Mrd. Euro besser.
 
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is egal, kommt nicht von der presse. trump und stab dürfen lügen dass sich die balken biegen, also nicht relevant
 
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Weil es vorher schon schlechtes Verhalten gab soll noch wesentlich schlechteres Verhalten nicht zu Kritik führen und plötzlich scheinheilig sein?
Vielleicht sollte man auch einfach mal die Dimensionen des jeweiligen Verhaltens berücksichtigen. Es ist natürlich bedenklich genug gewesen, dass die USA sich in der Syrien-Frage so positioniert haben, aber was Trump macht ist halt qualitativ nochmal eine ganz andere Geschichte und vor allem ist zu befürchten, dass das lediglich der erste Eskalationsschritt ist.
Wenn dann die Bild da Partei ergrifft, dann sagt das nun wirklich alles und wir man ernsthaft einen Bild-Artikel verlinken kann ohne sich dabei lächerlich machen zu wollen ist mir auch einigermaßen schleierhaft.

Ich finde es richtig, dass trump momentan allerhand gegenwind bekommt. Nur hätte ich mir gewünscht, dass der hauptverantwortliche für die flüchtlingskrise mehr verantwortung übernommen hätte. Und selbstverständlich gab es den ein oder anderen kritischen deutschen bericht darüber. Aber gemessen am ausmaß der krise war die empörung doch gar lächerlich gering ausgefallen.
Obama hatte in deutschland bzw. europa nun doch ziemlich hohe popularitätswerte. Und da macht es sich nunmal nicht so gut, egal ob von politischer, medialer oder gesellschaftlicher seite, diesen etwas schärfer anzugehen. Aber das hätte man tun müssen.

Mal davon abgesehen kann es auch mal vorkommen, dass die bild-zeitung richtig liegt. Auch wenn ich dem artikel in den meisten punkten nicht zustimme und julian reichelt entweder ein intelligenter opportunist oder ein vollidiot mit mehr glück als verstand ist.
 

Gustavo

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"Hauptverantwortliche der Flüchtlingskrise?" Die USA? Komm schon.
 
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Irak Krieg --> Isis --> Syrien --> Flüchtlingskriese.

Den Bogen kann man schon spannen. Allerding ist die USA auch "bissl" Weit weg, wenn plötzlich Millionen Südamerikaner, Kanadier oder Mexikaner flüchten würden, wär Europa auch wesentlich weniger dran beteiligt als die USA. Selbst wenn Europa "Schuld" hätte.
 
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