Integrationsgipfel - Merkel weist Türken-Verbände zurecht
Die Kanzlerin ist auf den Boykott des Integrationsgipfels durch mehrere große Verbände der Türken in Deutschland eingegangen.
Diese hatten ihre Teilnahme von Änderungen im jüngst verschärften Zuwanderungsrecht abhängig gemacht, was die Regierung aber ablehnte. „Der Bundesregierung stellt man keine Ultimaten“, sagte Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach dem Treffen im Kanzleramt. Dies gelte vor allem dann, wenn es sich um vom Parlament verabschiedete Gesetze handele. Die Kanzlerin erneuerte aber ihre Einladung an die Verbände, am weiteren Prozess wieder teilzunehmen. „Die Bundesregierung hat eine Politik der ausgestreckten, offenen Hand“, sagte Merkel. Alle Verbände seien eingeladen, „sich wieder einzubeziehen“.
Gipfeltreffen als Meilenstein bezeichnet
Merkel bezeichnete den Integrationsgipfel auch als großen Fortschritt in der Ausländerpolitik. „Dieses ist ein Meilenstein in der Geschichte der Integrationspolitik“, sagte Merkel. Sie verwies darauf, dass die etwa 90 Vertreter von Bund, Ländern, Verbänden und Migrantenorganisationen erstmals einen Integrationsplan verabschiedet hätten. Dies sei eine Neuerung, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben haben. Der Integrationsplan sehe über 400 Selbstverpflichtungen vor, wie die Eingliederung der etwa 15 Millionen Menschen in Deutschland mit Migrationshintergrund verbessert werden soll.
Merkel kündigte für Herbst 2008 einen dritten Integrationsgipfel an, der die Umsetzung des Plans überprüfen soll.
Quelle:
www.focus.de ... »
12.07.2007 835
Integrationsgipfel - Angela Merkel und die 400 Maßnahmen
Zufriedene Bundeskanzlerin: Der mit zahlreichen Verbänden erarbeitete nationale Integrationsplan ist für Merkel "ein Meilenstein in der Geschichte der Integrationspolitik" - auch die abwesenden türkischen Verbände konnten ihre Laune nicht verderben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den zweiten Integrationsgipfel als Erfolg gewertet.
Der mit zahlreichen Verbänden erarbeitete nationale Integrationsplan sei "ein Meilenstein in der Geschichte der Integrationspolitik", sagte Merkel in Berlin.
Scharfe Kritik übte die CDU-Politikerin am Fernbleiben einiger türkischer Verbände, die ihre Teilnahme von Änderungen am Zuwanderungsgesetz abhängig gemacht hatten. Man stelle der Bundesregierung keine Ultimaten, kritisierte die Kanzlerin. "Insbesondere nicht dann, wenn es sich um parlamentarisch verabschiedete Gesetze handelt."
Gleichzeitig ermunterte Merkel die Verbände jedoch, die weitere Arbeit zu begleiten. "Meine Hand bleibt ausgestreckt. Wir laden alle ein, sich in den Umsetzungsprozess wieder einzubeziehen", sagte sie.
Der Arbeitsprozess sei noch nicht beendet. Der Integrationsplan werde ständig überprüft, im Herbst 2008 werde es dazu ein erneutes Treffen geben.
Integration sei ein Prozess, der die gesamte Gesellschaft betreffe und nicht nur Migranten, sagte Merkel. Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer (CDU), sagte, man habe einen großen Schritt nach vorne getan für die Integration. "Aber es liegt noch eine gute Wegstrecke vor uns."
"Dieser Integrationsplan ist wirklich eine Neuerung, wie wir sie seit Jahrzehnten oder vielleicht auch noch nie in Deutschland hatten", lobte die Kanzlerin. Viele der 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland seien zwar gut integriert, viele hätten aber auch noch Probleme. Dies könne nicht hingenommen werden.
Unter der Mitwirkung von 367 Vertretern verschiedener Verbände und Organisationen sowie in einer hervorragenden Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen sei ein "nachprüfbares Werk" entstanden, das mehr als 400 Maßnahmen enthalte - vor allem zur Sprachförderung und beruflichen Bildung. Jeder Bürger in Deutschland solle die gleichen Chancen auf Bildung, Entwicklung und damit auch auf Wohlstand haben, sagte Merkel.
Ungeachtet des Boykotts türkischer Verbände hatte Merkel am Donnerstag fast 90 Vertreter von Ausländerorganisationen und anderen gesellschaftlichen Gruppen zum zweiten Integrationsgipfel empfangen.
Aus Protest gegen das Zuwanderungsgesetz hatten die Türkische Gemeinde, die Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion und die Föderation Türkischer Elternvereine die Einladung Merkels abgewiesen.
Türkische Migranten fühlen sich vor allem durch die Verschärfung der Regeln zur Familienzusammenführung diskriminiert. Ehegatten können künftig erst ab einem Alter von 18 Jahren nach Deutschland nachziehen und müssen Deutschkenntnisse nachweisen. Damit soll die Integrationsfähigkeit gestärkt werden.
Quelle:
www.sueddeutsche.de ... »
was willst du denn veraendern. Aber bitte bedenke das es natuerlich auch ausnahmen gibt die diesen Teufelskreis nicht mit machen sondern durch irgendwas motiviert werden Bildung zu erlangen und ja wir Leben in einer schlechten Welt wenn sie Gut waere wuerden Lizensen nicht verhindern, dass Medikamente die den ausbruch von Aids verhindern, in Afrika produziert werden koennen so dass die Menschen da eine hoehere Lebenserwartung erreichen koennen. In einer guten Welt gaebe es keinen Menschenhandel.
), selber sind die Deutschen und die Schweizer aber einen Scheiss besser.