Polizisten schlagen Afrikaner

[Teegetraenk]

In dem Fall gehts aber nicht um "Hand ausrutschen", sondern um massiven Einsatz körperlicher Gewalt, polizeilicher Repression und Schikane im Fall der Anzeige der Geschädigten und _keinerlei_ Bestrafung des Polizisten.

 

[Btah]

die Diskussion hat sich doch längst von dem Fall wegentwickelt ^_^

 

[Teegetraenk]

Ja und zwar gezielt um den vorliegenden Fall zu relativieren oder stimmen wir nun plötzlich alle überein, dass der Polizist spürbar bestraft gehört?

 

[deleted_24196]

Gab es überhaupt jemanden der gegen eine Strafe war (falls sich der Fall wirklich so zugetragen hat wie beschrieben)?

 

[Btah]

Wüsste ich spontan eigentlich auch nicht, dass die Position vorgekommen wäre...es gab afaik halt nur die üblichen "ob das wirklich alles so passiert ist?" Zweifler ^_^

 

[MaxderHase]

http://www.sueddeutsche.de/bayern/p...eht-praesidien-interne-ermittlungen-1.1605585 Interne Ermittler nun bald dem LKA zugeordnet. Obs was bringt?

 

[Probus]

was hat das mt strafen zu tun? ich rede nicht von strafrechtlichen maßnahmen, die sind genug ausgestaltet.

was meinst du denn warum es in deutschland so vergleichsweise wenig korruption gibt? ich meine hauptsächlich aus angst vor dem verlust der beamtenprivilegien. ein richter in deutschland überlegt sich zehn mal ob es sich lohnt seine position zu gefährden um ein bestechungsgeld anzunehmen. dasselbe erwarte ich bei polizisten um eine hemmschwelle einzuführen einen bürger rechtswidrig zu verletzen.

Wo arbeitest du eigentlich? Hinterm Mond?

In Deutschland gibt es nominal so wenig Korruption, weil es nicht verfolgt wird und die Bevölkerung es in fast allen Bereichen toleriert. Sie wird teilweise sogar von höchstrichterlicher Ebene aus legalisiert. Oder warum lief der Grundwehrdienst bis 2011? Jeder junge Mensch, der die unterbezahlte Arbeit mitgemacht hat, weiß warum.

Was ist denn mit den reformbedürften Gesetzen, z. B. den Verwaltungsprozessarten? Irgendetwas passiert? Endlager Asse 2? NSU, alles vergessen? Bundestrojaner, alles vergessen?

Märchenonkel HeatoR sieht vergleichsweise wenig Korruption in Deutschland? Jeder zweite Beamte ist korrupt.

Noch ein Link für das Thema: http://www.sueddeutsche.de/bayern/p...eht-praesidien-interne-ermittlungen-1.1605585

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Wo arbeitest du eigentlich? Hinterm Mond?

In Deutschland gibt es nominal so wenig Korruption, weil es nicht verfolgt wird und die Bevölkerung es in fast allen Bereichen toleriert. Sie wird teilweise sogar von höchstrichterlicher Ebene aus legalisiert. Oder warum lief der Grundwehrdienst bis 2011? Jeder junge Mensch, der die unterbezahlte Arbeit mitgemacht hat, weiß warum.

Was ist denn mit den reformbedürften Gesetzen, z. B. den Verwaltungsprozessarten? Irgendetwas passiert? Endlager Asse 2? NSU, alles vergessen? Bundestrojaner, alles vergessen?

Märchenonkel HeatoR sieht vergleichsweise wenig Korruption in Deutschland? Jeder zweite Beamte ist korrupt.

Noch ein Link für das Thema: http://www.sueddeutsche.de/bayern/p...eht-praesidien-interne-ermittlungen-1.1605585

also das hört sich mir alles ein bisschen zu sehr nach stammtisch an "die da oben sind ja eh alle korrupt höhöhö, manni mach ma noch ne runde!"

halten wir uns dochmal an untersuchungen und zahlen. laut transparency international steht deutschland im weltweiten vergleich ordentlich dar:
http://www.transparency.org/cpi2012/results

natürlich gibt es auch in deutschland korruption, aber das ist in keinem maße vergleichbar mit etwa russland oder griechenland. hier kannst du bei einer verkehrskontrolle nicht dem polizisten nen 50er in die hand drücken und du kannst sicher nicht einfach mal so nen richter oder gar abgeordneten kaufen, wie das in russland zB ganz üblich ist.

Was ist denn mit den reformbedürften Gesetzen, z. B. den Verwaltungsprozessarten?

jetzt bin ich aber mal gespannt. welche verwaltungsprozessarten sind denn reformbedürftig und warum? und wer verhindert welche reform aus welchem interesse und mit welchen mitteln?

Oder warum lief der Grundwehrdienst bis 2011? Jeder junge Mensch, der die unterbezahlte Arbeit mitgemacht hat, weiß warum.

immernoch keine ahnung wovon du redest. ich habe auch "arbeitsdienst" aka zivi geleistet. wer hat deiner meinung nach denn dort wen bestochen und mit welcher absicht?

 

[TheGreatEisen]

Ich wäre auch sehr gespannt, inwieweit der Wutbürger Probus die aufgezählten "Skandale" zu präzisieren vermag... vor allem erweckt er den Eindruck, einen sehr, sehr, sehr, sehr weiten Korruptionsbegriff anzulegen. Offensichtlich fasst er alles unter Korruption, was ihm nicht in den Kram passt. Und alles höchstrichterlich! "legalisiert" :-D

Nur das Beispiel NSU. Wo liegt hier denn bitte Korruption? Da ist sicher vieles nicht korrekt abgelaufen, was den Verfassungsschutz betrifft. Aber Korruption? Interessant.. ^^

 

[synterius]

immernoch keine ahnung wovon du redest. ich habe auch "arbeitsdienst" aka zivi geleistet. wer hat deiner meinung nach denn dort wen bestochen und mit welcher absicht?

keine ahnung ob da wer bestochen wurde, aber, dass man da auf grundlage rechtlich ziemlich fragwürdiger gegebenheiten ausgenutzt werden konnte, sollte schon klar sein oder ?
am ende wurds ja sogar richtig lächerlich und die leute mit knete konnten sich mit bestimmten anwälten regelrecht freikaufen.

 

[TheGreatEisen]

Und Leute mit Knete können ihre Kinder auf Privatschulen schicken oder ihren Medizinstudienplatz trotz 2,8 Abitur einklagen...das mag man ja für gesellschaftspolitisch bedenklich halten, hat aber genauso wenig mit Korruption zu tun wie die Tatsache, dass es Wege gibt, sich vor Wehr- und Zivildienst zu drücken.

 

[Hafish]

keine ahnung ob da wer bestochen wurde, aber, dass man da auf grundlage rechtlich ziemlich fragwürdiger gegebenheiten ausgenutzt werden konnte, sollte schon klar sein oder ?

Nein, mir ist das nicht klar. Erklärs mal bitte. Welche "rechtlich fragwürdige Grundlage" meinst du? Etwa die Verfassung, wo drin steht, dass man das tun muss?

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

ich glaub ein paar leute müssen mal das wort korruption im duden nachschlagen. tipp: korruption bedeutet nicht "schlechtes Gesetz" oder "situation, die ich unfair finde"

 

[Login]

Nein, mir ist das nicht klar. Erklärs mal bitte. Welche "rechtlich fragwürdige Grundlage" meinst du? Etwa die Verfassung, wo drin steht, dass man das tun muss?

Du schreibst es doch selbst, die nicht vorhandene Verfassung in Deutschland.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Du schreibst es doch selbst, die nicht vorhandene Verfassung in Deutschland.

oh gott jetzt kommt das bauernmärchen ausm stammtisch "öhöhöh die BRD hat gar keine verfassung öh das heisst ja grundgesetz höhöhö ich bin voll kluk"

gott ihr Deppen denkt ihr nicht, dass über diese frage schon reichlich geforscht und publiziert wurde, von kompetenten rechtswissenschaftlern? deutschland hat eine gültige verfassung namens grundgesetz und ist auch ganz zweifelsfrei ein souveräner Staat (falls der schwachsinn mit dem deutschen reich gleich noch kommt)
hört auf diesen bullshit nachzuplappern und euch als idioten zu outen.

und bevor das olle art.146 argument kommt, welches jeder jurastudent im ersten semester schon als bullshit zu entlarven lernt, sei gesagt: nur weil unsere verfassung so weitsichtig und intelligent ist eine eigene regelung zu treffen, wie man sie ohne revolution ändern bzw. ersetzen kann, ist sie nicht weniger eine verfassung. spätestens seit der wiedervereinigung gibt es, außer den ewiggestrigen vollidioten, die auch meinen es gäbe die BRD nicht, niemanden, der bestreitet, dass das GG unsere verfassung ist.

 

[Login]

Mach dich nicht lächerlich.
Dir ist sehr wohl bewusst, dass das GG als Übergangslösung geschaffen wurde und diese Übergangslösung nach und nach einen permanenten Charakter bekommen hat.

Das die Juristen zu indroktiniert im System sind und zu sehr ihren eigenen Vorteil im Blick haben um sich zu diesem Thema vernünftig zu äussern ist nichts neues.

 

[TheGreatEisen]

Welcher eigene Vorteil denn?

Heator hat doch gar nicht bestritten, dass das GG eine inzwischen perpetuierte Übergangslösung ist. Das GG wurde zum Exportschlager, es gibt keinen Grund, etwas am status quo zu ändern. Worin da für uns Juristen der eigene Vorteil liegen sollte, das ist mir - wie bei den meisten deiner Beiträge - schleierhaft. ;-)

Die Frage ist eher, was du mit deinem schwachsinnigen

"Du schreibst es doch selbst, die nicht vorhandene Verfassung in Deutschland."

bezwecken wolltest. Jeder hier hat vermutlich Kenntnis von dieser Sache, also wolltest du uns nur zeigen, dass du damals in der 10. Klasse im Sozialkundeunterricht brav aufgepasst hast?

 

[Login]

Welcher eigene Vorteil denn?

Heator hat doch gar nicht bestritten, dass das GG eine inzwischen perpetuierte Übergangslösung ist. Das GG wurde zum Exportschlager, es gibt keinen Grund, etwas am status quo zu ändern. Worin da für uns Juristen der eigene Vorteil liegen sollte, das ist mir - wie bei den meisten deiner Beiträge - schleierhaft. ;-)

Das Verhält sich so ähnlich wie bei der katholischen Kirche, es gibt deiner Meinung nach keinen Grund am Status Quo etwas zu ändern da er deiner Meinung nach mehr oder weniger gut gelungen ist.
Alleine durch die Änderung am Status Quo würden also die Juristen hier sozusagen die eigene Fehlbarkeit eingestehen.

"Du schreibst es doch selbst, die nicht vorhandene Verfassung in Deutschland."

Na was wollte ich damit wohl sagen?

Man hat das GG genommen und es wurde nach und nach zu einer Verfassung erklärt obwohl es eben nicht als solche geschaffen wurde. Diese Aufwertung des GG ist im wesentlichen durch Juristen geschehen, nicht vom Volke. Was die Regierung gemacht hat ist die Präambel anzupassen und das ungeliebte:

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben

wurde einfach entfernt.
Das sind für mich

rechtlich fragwürdige Gegebenheiten

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Falsch, die aufwertung wurde im Rahmen der wiedervereinigung von volksvertretern durchgefuehrt.und diese waren durch das volk legitimiert. Damit ist die verfassung ausreichend demokratisch. Im übrigen gab es in vielen staaten keibe volksabstimmung im engeren sinne.ist ja auch gut so, nacher darf login noch über sowas mitentscheiden. Ich bin echt froh in deutschland zu leben und nicht in einer diktatur des Pöbels wie in der schweiz

Soweit ich weiß gab es übrigens sogar in den USA nur in massachusets ein verfassungsreferendum 1778. Alle anderen staaten haben durch vertreter abgestimmt. Login deckt auf: usa haben gar keine Verfassung! !!!

 

[Login]

Falsch, die aufwertung wurde im Rahmen der wiedervereinigung von volksvertretern durchgefuehrt.und diese waren durch das volk legitimiert.

Welche Volksvertreter waren das gleich wieder die im Namen der ehemaligen DDR gesprochen haben?
Abgesehen davon habe ich ja selbst geschrieben, dass die Bundesregierung das GG demensprechend geändert hat.
Ausserdem hat diese Änderung das GG in gewissen Maße ad absurdum geführt.

Soweit ich weiß gab es übrigens sogar in den USA nur in massachusets ein verfassungsreferendum 1778. Alle anderen staaten haben durch vertreter abgestimmt. Login deckt auf: usa haben gar keine Verfassung! !!!

Nur ist die Verfassung der USA in sich schlüßig, die der BRD eben nicht.

 

[TheGreatEisen]

Und es geht weiter .... auch wenn ich die Frage sicher wieder bereue: Was ist denn an unserem Grundgesetz "unschlüssig"?

By The Way: Die Bundesregierung kann sicherlich einiges, aber eines kann sie keinesfalls, nämlich das GG zu ändern :-D

 

[synterius]

Und Leute mit Knete können ihre Kinder auf Privatschulen schicken oder ihren Medizinstudienplatz trotz 2,8 Abitur einklagen...das mag man ja für gesellschaftspolitisch bedenklich halten, hat aber genauso wenig mit Korruption zu tun wie die Tatsache, dass es Wege gibt, sich vor Wehr- und Zivildienst zu drücken.

was ist das für ne schlechte argumentation ?
die art und weise wie die wehrpflicht umgesetzt wurde war hochgradig lächerlich (dass es wege gab sich zu drücken ist z.b. ein teil davon) und die wehrpflicht als solches ist in heutigen zeiten ebenso äußerst fragwürdig.

wie gesagt ob korruption im spiel war oder nicht, ka, fakt ist, dass deutschlands wirtschaft davon profitiert hat, und das indem man da einfach ein paar naive jungs in die mangel genommen hat, abgesegnet von ganz oben.

 

[TheGreatEisen]

Könntest du es wenigstens versuchen, dich präzise auszudrücken? Was ist denn "Fakt"? Was war denn hochgradig "lächerlich"? Und inwiefern hat die Wirtschaft denn profitiert?

Dass die Wehrpflicht historisch betrachtet durchaus gerechtfertigt war, sollte dir schon einleuchten. Und wie hätte man sie umsetzen sollen, damit sie weniger "lächerlich" wird?

Hauptsache irgendwelche Phrasen gedroschen und ein paar Schlagworte in den Raum geworfen, substantiieren muss man ja ohnehin nichts.

 

[Btah]

Wie man von Korruption auf Wehrpflicht kommen kann

 

[synterius]

Könntest du es wenigstens versuchen, dich präzise auszudrücken? Was ist denn "Fakt"? Was war denn hochgradig "lächerlich"? Und inwiefern hat die Wirtschaft denn profitiert?

Dass die Wehrpflicht historisch betrachtet durchaus gerechtfertigt war, sollte dir schon einleuchten. Und wie hätte man sie umsetzen sollen, damit sie weniger "lächerlich" wird?

Hauptsache irgendwelche Phrasen gedroschen und ein paar Schlagworte in den Raum geworfen, substantiieren muss man ja ohnehin nichts.

wenn du dich nur 5 minuten mit dem thema befasst hättest, sollten sich all diese fragen eigentlich erübrigen.

 

[Btah]

Vielleicht solltest du dich lieber mal 5 Minuten mit dem Begriff Korruption beschäftigen.

 

[Login]

Und es geht weiter .... auch wenn ich die Frage sicher wieder bereue: Was ist denn an unserem Grundgesetz "unschlüssig"?

Wie ich schon geschrieben habe, diejenigen die das GG geschaffen haben, haben nicht ohne Grund geschrieben:

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben

Die Absicht war also nicht eine dauerhafte Verfassung zu schaffen. Das sich das GG trotzdem dazu eignet ist ein Glücksfall, von mir aus auch der Fähgikeit der Leute zu verdanken.
Oder um es in amerikanischer Rethorik auszudrücken, die Gründervater wollten, dass wir gefälligst eine neue Verfassung verabschieden wenn die Zeit dafür reif ist.
Haben wir aber nicht gemacht. Insofern handeln wir sozusagen gegen den ursprünglichen Willen wenn man so will, des GG.

By The Way: Die Bundesregierung kann sicherlich einiges, aber eines kann sie keinesfalls, nämlich das GG zu ändern :-D

Du weisst was gemeint ist, eine 2/3 Mehrheit im Bundesrat und Bundestag. Also die Änderung des GG unter der Bundesregierung Kohl.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

wenn du dich nur 5 minuten mit dem thema befasst hättest, sollten sich all diese fragen eigentlich erübrigen.

Super Argumentation, fast auf login niveau. Die deutsche Verfassung ist nicht schlüssig. Muss man wissen haha. Wo habt ihr denn so verfassungsrecht studiert? prof.dr.alexander login-stoll zur hülf: verfassung ist physik durch wollen. Ganz klar.

@login
Aha soso interessant. Du kannst also Gedanken lesen und weist daher dass unsere Verfassungsväter unbedingt wollten, dass wir uns ein ANDERES GG geben? Dass das gesamte deutsche Volk durch ihre vertreter repräsentiert dieses gg als so gut erachtet hat, dass man es übernimmt KANN ja nicht sein. Man hat ja login nicht gefragt

 

[synterius]

Vielleicht solltest du dich lieber mal 5 Minuten mit dem Begriff Korruption beschäftigen.

ich hab nirgendwo behauptet, dass da korruption im spiel war.

 

[FragmanXiC]

Was alle immer so rumheulen wir hätten keine echte Verfassung.

Selbst WENN es so wäre... so what? England etc. hatten noch nie eine und werden auch nie eine haben. Ist dadurch deren pol. System, deren Gesellschaft und alles was passiert irgendwie automatisch schlechter? Nein, natürlich nicht.

Scheindebatte und völlig banane.

 

[Login]

Super Argumentation, fast auf login niveau. Die deutsche Verfassung ist nicht schlüssig. Muss man wissen haha. Wo habt ihr denn so verfassungsrecht studiert? prof.dr.alexander login-stoll zur hülf: verfassung ist physik durch wollen. Ganz klar.

Ist doch logisch, siehe Guttenberg.

Aha soso interessant. Du kannst also Gedanken lesen und weist daher dass unsere Verfassungsväter unbedingt wollten, dass wir uns ein ANDERES GG geben? Dass das gesamte deutsche Volk durch ihre vertreter repräsentiert dieses gg als so gut erachtet hat, dass man es übernimmt KANN ja nicht sein. Man hat ja login nicht gefragt

Selbstverständlich kann das sein und ich hätte da auch nichts dagegen. Nur sollte man es dann richtig mache und vor allem demensprechend klar kommunizieren.
Nach dem Motto:
Juhu neues GG/Verfassung, rießen Party!
Oder zumindest die Aufmerksamkeit, die dem gebührt.

 

[Btah]

ich hab nirgendwo behauptet, dass da korruption im spiel war.

Du wolltest nur die ganzen Argumente gegen Korruption entkräften

 

[synterius]

Super Argumentation, fast auf login niveau. Die deutsche Verfassung ist nicht schlüssig. Muss man wissen haha.

alter wollt ihr trollen ?
das ganze ist so basiswissen, dass ich das fast nicht ernst nehmen kann.
vorallem bei juristen sollten beim wort "wehrpflicht" eigentlich die dunkelroten alarmleuchten angehen.

hier steht z.b. ziemlich viel drin von den "fragwürdigen gegebenheiten":
http://www.asfrab.de/wehrpflichtinfos/thesen-zur-wehrpflicht.html

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

alter wollt ihr trollen ?
das ganze ist so basiswissen, dass ich das fast nicht ernst nehmen kann.
vorallem bei juristen sollten beim wort "wehrpflicht" eigentlich die dunkelroten alarmleuchten angehen.

hier steht z.b. ziemlich viel drin von den "fragwürdigen gegebenheiten":
http://www.asfrab.de/wehrpflichtinfos/thesen-zur-wehrpflicht.html

Lol die Arbeitsstelle FRIEDEN und ABRÜSTUNG ist in juristischen fachkreisen selbstverständlich eine höchst anerkannte instanz für neutrale Wissenschaft haha
Beste reallifesstire seit der heini mit seinen kruden korruptionstheorien ankam

 

[Tarkleigh]

(...) Das GG wurde zum Exportschlager, es gibt keinen Grund, etwas am status quo zu ändern. (...)

Das GG ist ein Exportschlager? Wusste ich gar nicht. Haben sich andere Länder daran orientiert, so wie es manche mit der amerikanischen Verfassung gemacht haben?

 

[synterius]

Lol die Arbeitsstelle FRIEDEN und ABRÜSTUNG ist in juristischen fachkreisen selbstverständlich eine höchst anerkannte instanz für neutrale Wissenschaft haha
Beste reallifesstire seit der heini mit seinen kruden korruptionstheorien ankam

ka ahnung wer der typ ist, hab einfach den nächstbesten link genommen.
die punkte sind aber alle zutreffend, und es sind nicht mal alle.

oder widerleg mal bitte ein paar wichtige punkte mit deinem juristischen fachkreis wissen.

 

[TheGreatEisen]

Das GG ist ein Exportschlager? Wusste ich gar nicht. Haben sich andere Länder daran orientiert, so wie es manche mit der amerikanischen Verfassung gemacht haben?

Diverse Länder haben sich bei der Architektur ihrer Verfassungen am GG orientiert.

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/34591467_kw23_interview_scholz/index.html

Haha, die Quelle von Synterius ist wirklich der Hammer. Das ist schon weit unterhalb jeglichen Stammtischniveaus. Erst werden irgendwelche Allgemeinplätze bedient und Phrasen in den Ring geworfen. Dann wird behauptet, die Behauptungen seien Allgemeinwissen, also warum noch präzisieren. Und zu guter Letzt wird dann eine wahllose Quelle angeführt und gefordert, man solle das alles erst einmal widerlegen. Dazu kann man eigentlich gar nichts mehr sagen :-D

 

[Lorias]

alter wollt ihr trollen ?
das ganze ist so basiswissen, dass ich das fast nicht ernst nehmen kann.
vorallem bei juristen sollten beim wort "wehrpflicht" eigentlich die dunkelroten alarmleuchten angehen.

Kann man mal bitte Leute aus dem Internet entfernen die "das ist so einfach das muss man doch wissen, Quelle: das ist so einfach das muss man wissen" verwenden?

Abfallmensch :/

 

[Valhalla]

Wie man von Korruption auf Wehrpflicht kommen kann

frag ich mich auch die ganze zeit, vielleicht sollten wir lieber nochmal klären ob wehrpflicht zwangsarbeit ist ja/nein

 

[Btah]

die punkte sind aber alle zutreffend, und es sind nicht mal alle.

jo Sachen wie "Wehrpflichtige werden durch den Staat dem Getötetwerden preisgegeben." stimmen natürlich, da jeder im Grundwehrdienst Auslandeinsätze macht oder mein Favorit ist noch "Auch der Zivildienst ist im Rahmen der Wehrpflicht und der zivil-militärischen Planung ein Kriegsdienst, wenn gleich ohne Waffen."

wenn du wirklich allem auf der Seite zustimmst, dann gute Nacht