Polizisten schlagen Afrikaner

[Flugscheibenkonstrukteur]

Fast so lächerlich wie die Kinder, die wegen Traumatisierung am nächsten Tag nicht zur Schule gehen und der Schulleiter, der von psychologischer Aufarbeitung faselt. Dieses Land ist so krank

Sowas ist schon eim traumatisches erlebnis.
Ob man deshalb die schule frei bekommen muss weiß ich nicht.

 

[Sokrates]

Ach diese woche standen die bullen mit nem durchsuchungsbefehl vor meiner tür. Hab sie ca. 5x darauf hingewiesen dass sie mich verwechseln müssen... haben die dann nach ner halben stunde gerafft und sind anschließend zu meinem bruder in den 8. stock .

 

[MaxderHase]

Gut das auch die Klassenzimmer nach dem flüchtigen 5 Euroschein gefilzt wurden. Sicher ist sicher. Hätte ein Kind zufällig einen 5er dabei gehabt war es wahrscheinlich direkt hinterm Schulgebäude erschossen worden.

 

[Freeze]

Bin mal gespannt, wann in diesem Fall die ersten Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eintrudeln

 

[ElBollo]

Ach diese woche standen die bullen mit nem durchsuchungsbefehl vor meiner tür. Hab sie ca. 5x darauf hingewiesen dass sie mich verwechseln müssen... haben die dann nach ner halben stunde gerafft und sind anschließend zu meinem bruder in den 8. stock .

Mal blöd an die Juristen gefragt: was droht den Beamten, wenn die wirklich die falsche Wohnung durchsuchen? Oder wie ist das in einer WG, dürfen die dann nur das Zimmer der beschuldigten Person (plus vielleicht die allgemeinen Zimmer (Bad, Küche) durchsuchen oder gelten solche Scheine immer für die gesamte Wohneinheit? Und wo ist die dann, zum Beispiel in einem Mehrgenerationenhaus, zu Ende? Dürften (wohl eher müssten ) die Beamten auch noch die Unterwäsche der Oma durchsuchen, wenn die Wohnungen nicht komplett voneinander physikalisch abgetrennt sind (z. B. Einliegerwohnung, bei der die Türen nicht abgeschlossen werden, etc...).

 

[deleted_24196]

@ElBollo
Ich kann dir dazu die Doku "Sie haben das Recht zu schweigen" von Udo Vetter empfehlen. Das ist ein aufgezeichneter Vortrag von Udo Vetter vom Chaos Communication Congress 2006 (23C3). Gibts auf Youtube.

Habe mir das damals mal angeguckt und die imho wichtigsten Sachen mitgeschrieben.

Spoiler

Sie haben das Recht zu schweigen - by Udo Vetter

Anhörungsbogen
- "Sie sollen als Beschuldigter angehört werden, wegen: Internetkriminalität" (wegen Äußerungen, Verleumdungen, ...)
- Eine Vernehmung muss nicht wahrgenommen werden (egal ob Beschuldigter oder Zeuge)
- selbst bei einer Vorladung muss man nicht bei der Polizei erscheinen (Quelle: StPO)

Bei einer Durchsuchung
- Jeder hat das Recht zu schweigen! (Zeugen wie Beschuldigte)
- Durchsuchungsbeschluss?
- Sollte vom Amtsgericht erlassen worden sein
- Nachtzeit?
Apr-Sep 21-4 Uhr
Okt-Mar 21-6 Uhr
- Beschreibung des Tatverdacht muss im Beschluss stehen (Wann habe ich was wo gemacht; welcher Straftatbestand wurde verwirklicht?)
- Durchsuchungsumfang muss drinstehen (Räumlicher Umfang)
- Eine Kopie steht mir zu ("Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, der Beschuldigte hat an Ort und Stelle das Recht, eine Kopie des Durchsuchungsbeschlusses ausgehändigt zu bekommen.")
- Ich habe das Recht, dass Zeugen hinzugezogen werden (laut StPO; Zeugen = Gemeindebedienstete (Ein Gemeindebediensteter oder zwei Zeugen aus der Gemeinde)
- Laut StPO darf ein Polizeibediensteter kein Zeuge sein
- Wenn man sich doch darauf einlässt, dass ein Polizist den Zeugen "spielt" muss man darauf achten, dass dieser definitiv nicht mit durchsucht
- Während einer Durchsuchung hat man das Recht zu gehen ("Ich muss zur Arbeit") oder aber auch zu telefonieren (Kontaktaufnahme mit Rechtsbeistand darf nicht untersagt werden)
- Ein Protokoll muss erstellt werden und ich kann Widerspruch einlegen
- Nie mit einer Durchsuchung einverstanden erklären!
- Der Durchsuchung wurde widersprochen (Quer über das Protokoll schreiben; man ist nicht verpflichtet irgendetwas zu unterschreiben)
- "Kumpelhafte Situation" (jede Aussage kann gegen einen verwendet werden)
- Hardware/Daten
- Komplettmitnahme ist der Regelfall
- Schweigerecht umfasst auch das Recht zu verschweigen, wie man die Festplatte entschlüsseln kann oder wie das Passwort lautet

Erkennungsdienstliche Behandlung
- Mitnahme auf Wache ist zulässig
- Keine Verpflichtung zu aktiver Mitwirkung
- Kein Einverständnis zur Datenspeicherung und -verwendung geben
- Keine Pflicht zur Teilnahme an einer "Vernehmung"

 

[Mackiavelli]

Morph das ist ganz schön lächerlich, du bist selber im Staatsdienst und schreibst hier irgendeine Grütze mit, um dich möglichst gut auf eine Hausdurchsuchung vorzubereiten und da möglichst gut rumzicken zu können. Sonst ist aber alles klar?

 

[Outsider23]

Der gute untertan, ist natürlich immer staatshörig, das wissen wir von dir ja schon, heisst ja nicht, dass andere leute das auch sein müssen.

 

[deleted_24196]

Was hat das mit Rumzicken zu tun? Gesetze müssen nicht nur von Bürgern eingehalten werden.

 

[Mackiavelli]

ist schon klar und das kann auch jeder machen, wenn er sonst keine probleme hat.
aber ich finde es schon komisch auf der einen seite kuschelig im staatsapparat zu arbeiten und auf der anderen seite so eine paranoia zu schieben.

 

[Valhalla]

ist schon klar und das kann auch jeder machen, wenn er sonst keine probleme hat.
aber ich finde es schon komisch auf der einen seite kuschelig im staatsapparat zu arbeiten und auf der anderen seite so eine paranoia zu schieben.

nicht jeder hat absolutes vertrauen in menschen denen irgendwer eine uniform angezogen hat.

das dir so ein denken natürlich völlig unverständlich ist, verwundert kaum.

 

[deleted_24196]

aber ich finde es schon komisch auf der einen seite kuschelig im staatsapparat zu arbeiten und auf der anderen seite so eine paranoia zu schieben.

Ich kuschele mich nur noch 10 Monate an den Staatsapparat. Ansonsten habe ich (sehr) viel Vertrauen in die deutsche Polizei und Justiz. Ändert aber nichts an der Tatsache, dass es auch Missbrauch gibt. Und wer garantiert mir vor Missbrauch geschützt zu sein? Deswegen informiere ich mich.

 

[Gipetto]

are you dum? oder polizistensöhnchen? dass er so zusammengeschlagen wurde ist fakt, wurde ja ärztlich festgestellt. und bislang hat die polizei keinen grund genannt und keine story aufgetischt warum das so gekommen ist. kommt zwar noch im verfahren, wenn die mafia wieder zusammenhält, aber bislang ist wohl sogar denen aufgefallen, dass sie, mal wieder, scheisse gebaut haben.

ich verstehe echt diese grenzenlose naivität mancher menschen nicht, die direkt in den abwehrmodus gehen und so tun, als ob es unter bullen keine sadistischen arschlöcher gibt, die aus spaß leute veprügeln, wenn sie meinen damit ungestraft davonzukommen.

Weder bin ich dumm noch ein Polizistensöhnchen, habe auch schon eher schlechte Erfahrung mit der Polizei gemacht. Aber ich bin mir relativ sicher dass die Polizisten gut genug ausgebildet sind um nicht völlig grundlos jemanden zu Verprügeln.

@Gipetto: Im Endeffekt sagst du nur eines: "die sind schwarz, daher glaube ich denen kein Wort und die Polizei genießt mein blindes Vertrauen." Bravo. Und dann noch der "Wacht auf!"-Aufruf. Ist das Real-Satire was du hier betreibst?

Mir egal ob die weiß, schwarz grün oder gelb sind. Fakt ist dass es mir sehr typisch erscheint wie die drei "Opfer" direkt behaupten es läge daran dass sie Schwarz seien. Aber wie gesagt, ein Polizist verprügelt sicher niemanden nur weil er Schwarz ist.

 

[ElBollo]

@Morph: Besten Dank für den interessanten Link. Dennoch wäre eine Antwort auf meine Fragen interessant, vielleicht mag ein (angehender) Jurist dazu noch eine Einschätzung abgeben?

@Macki: Warum muss Dein Verständniss von Miteinander so bedingungslos Gehorsam gegenüber der Obrigkeit sein? Wir leben in einer Gesellschaft mit Regeln für alle. Es empfiehlt sich diese zu kennen, will man nicht aufs Kreuz gelegt werden.

Meine Frage war nicht ganz akademischer Natur: Habe vor langer Zeit mal in einer WG gewohnt, in der es zu einer Durchsuchung kam. Die Beamten haben mich (zarte 21, kurz vor 7 Uhr) damals total überrollt. Und sie haben nicht nur das Zimmer des Beschuldigten, sondern die ganze Wohnung gescannt. Bei meinem Raum und dem des anderen Mitbewohners waren sie dann zwar sehr behutsam, aber ein Einbruch in meine Privatsphäre war es dennoch.
Frei nach Lurchi: durften die das?

 

[deleted_24196]

@Morph: Besten Dank für den interessanten Link. Dennoch wäre eine Antwort auf meine Fragen interessant, vielleicht mag ein (angehender) Jurist dazu noch eine Einschätzung abgeben?

In dem Vortrag wird u.a. kurz angerissen, dass auf dem Durchsuchungsbeschluss ein räumlicher Umfang angegeben werden muss. Ansonsten §103 StPO.

 

[Kuma]

Frei nach Lurchi: durften die das?

Art.13 GG. Am besten mit der Lektüre eines sachkundigen Kommentars verbinden und nicht selber interpretieren.

 

[TheGreatEisen]

Mal blöd an die Juristen gefragt: was droht den Beamten, wenn die wirklich die falsche Wohnung durchsuchen? Oder wie ist das in einer WG, dürfen die dann nur das Zimmer der beschuldigten Person (plus vielleicht die allgemeinen Zimmer (Bad, Küche) durchsuchen oder gelten solche Scheine immer für die gesamte Wohneinheit? Und wo ist die dann, zum Beispiel in einem Mehrgenerationenhaus, zu Ende? Dürften (wohl eher müssten ) die Beamten auch noch die Unterwäsche der Oma durchsuchen, wenn die Wohnungen nicht komplett voneinander physikalisch abgetrennt sind (z. B. Einliegerwohnung, bei der die Türen nicht abgeschlossen werden, etc...).

Ich schreibe jetzt nur ein paar Sätze aus dem StPO - Kommentar ab: Wohnungen und Räume iS § 102 sind Räumlichkeiten, die der Verdächtige tatsächlich innehat, gleichgültig, ob er sie befugt oder unbefugt nutzt, ob er Allein- oder Mitinhaber ist und ob ihm das Hausrecht zusteht. Dazu gehören auch Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräume, sowie Räume, die nur vorübergehend benutzt oder mitbenutzt werden (Geschäft, Hotelzimmer; nicht aber Wohnungen anderer Bewohner einer Wohngemeinschaft)

Aber nach § 103 StPO ist unter höheren Voraussetzungen auch eine Durchsuchung bei anderen Personen als dem Verdächtigen möglich.

Zu deiner Frage: Ja, prinzipiell kann auch das Zimmer des Mitbewohners durchsucht werden. Wichtig ist aber, solange es um Auffinden von Spuren und Beweismitteln geht (gehts um die Ergreifung des Beschuldigten ist es wieder anders): Durchsuchung nur zulässig aufgrund bestimmer BEWIESENER Tatsachen und nicht, wie im Falle des § 102, aufgrund kriminalistischer Erfahrung.Es muss die Annahme gerechtfertigt sein, dass die Durchsuchung zur Auffindung der gesuchten Spur oder des bestimmten Beweismittels führen werde.

 

[Mackiavelli]

@Macki: Warum muss Dein Verständniss von Miteinander so bedingungslos Gehorsam gegenüber der Obrigkeit sein? Wir leben in einer Gesellschaft mit Regeln für alle. Es empfiehlt sich diese zu kennen, will man nicht aufs Kreuz gelegt werden.

Ich bin sicher nicht bedingungslos gehorsam, noch erwarte ich das von anderen.

Aber sich auf die Eventualität einer unrechtmäßigen Hausdurchsuchung vorzubereiten ist für mich ähnlich schräg, wie sich einen Bunker zu graben um sich vor der Zombie-Apokalypse zu schützen. Wir leben in einem der sichersten Staaten der Erde mit einem bombenmäßigen Rechtssaat in dem jeder Hanswurst alle Möglichkeiten hat sich juristisch gegen den Staat zu wehren, oder zu einem der unzähligen Skandal-Journale unserer Presse zu laufen und sich dort vertreten zu lassen.
Wer hier ganz normal lebt, hat nicht das geringste zu befürchten, bzw die Wahrscheinlichkeit Opfer eines Polizei/Justizirrtums zu werden ist noch geringer als vom Blitz getroffen zu werden.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

ist schon klar und das kann auch jeder machen, wenn er sonst keine probleme hat.
aber ich finde es schon komisch auf der einen seite kuschelig im staatsapparat zu arbeiten und auf der anderen seite so eine paranoia zu schieben.

paranoia? lol das sind seine rechte, die haben auch staatsbedienstete.
vetter ist eigentlich als guter strafverteidiger bekannt, daher nehme ich an, dass er schon das richtige erzählt hat...ich alter wirtschaftsrechtler hab davon quasi keinen plan

Aber sich auf die Eventualität einer unrechtmäßigen Hausdurchsuchung vorzubereiten ist für mich ähnlich schräg, wie sich einen Bunker zu graben um sich vor der Zombie-Apokalypse zu schützen.

haha das ist so geil wie übertrieben staatsgläubig du bist, realsatire. kollege, in der realität gibt es kaum eine rechtmäßige durchsuchung. die beamten übertreten gerade bei hausdurchsuchungen ständig geltendes recht, es werden SO oft räume durchsucht für die es keinen durchungsbefehl gibt und dinge mitgenommen, die nichtmitgenommen werden dürfen usw. usf. das passiert TÄGLICH!

Wer hier ganz normal lebt, hat nicht das geringste zu befürchten

verwanz dich doch am besten gleich selber. DDR 2.0, wir haben ja nix zu befürchten, der staat missbraucht NIE seine macht. das ist als ob einer sagen würde "wir haben so gut ausgebildete ärzte, die machen NIE fehler, warum soll ich da ne rechtsschutzversicherung für behandlungsfehler haben"

Wer hier ganz normal lebt, hat nicht das geringste zu befürchten, bzw die Wahrscheinlichkeit Opfer eines Polizei/Justizirrtums zu werden ist noch geringer als vom Blitz getroffen zu werden.

bullshit. wenn du allein die zahl der klagen gegen die polizei ansiehst, merkst du, dass der rechtsweg NICHTS wert ist in deutschland gegen die polizei. darüber reden wir hier die ganze zeit und mr. staat befiehl, ich folge spielt die alte platte wieder ab. was nützt mir der rechtsweg, wenn polizei gegen polizei ermittelt und beweise vernichtet und aussagen zurückgehalten werden, wie es ganz täglicher usus bei der polizei ist, wenn gegen sie ermittelt wird?

hier übrigens noch ein prügelbulle, wieder zu lasch bestraft:
http://www.spiegel.de/panorama/just...olizeichef-zu-bewaehrungsstrafe-a-869670.html

typisch deutsches gericht, bloß keine 12 monate, damit der feine herr kinderschläger nicht seinen beamtenstatus verliert. gott bei solchen schwuchtelrichtern brennt es mir manchmal in den fingern selbst in die justiz zu gehen, aber das ist der minilohn leider nicht wert =/

 

[ElBollo]

@macki: Da habe ich Dir doch genau das Gegenbeispiel mit meiner WG-Erfahrung geliefert. Ich, unbedarft und unbescholten, habe nur den Fehler gemacht, mit der falschen Person in einer WG zu leben.

Hat keine Rolle gespielt, als die Beamten meinen sauber weggepackten Koffer mit einer Menge an Videokassetten gefunden haben und sich das Grinsen nur schwer verkneifen konnten...

@Eisen: Danke für die Erklärung, leider weiss ich nicht mehr, was auf dem HD-Befehl stand... würde mich nur zu sehr reizen, da noch mal Licht ins Dunkel zu bringen, ist aber wohl nicht mehr möglich.

@Kuma: Was willst Du mir sagen?

 

[Sokrates]

Bei mir wars doch auch 100% absicht, die hatten keinen durchsuchungsbefehl für mich haben sich aber dennoch zutritt verschafft, ich hab die oft gefragt ob die mich nicht verwechseln, da müsste es als bulle bei mir mal klingeln und ich schaue nochmal auf das blatt.

 

[ElBollo]

Ach, die waren schon bei Dir drinnen? So wie das vorher aus dem Post zu entnehmen war, dachte ich, Du hast das noch an Deiner Haustür geklärt???
Haste Beschwerde eingereicht?

 

[Sokrates]

Ich war am telephon mit nem kumpel da klingelts an der türe, und da ich keinen besuch erwartet habe, hab ichs halt klingeln lassen. AUf einmal rumpelts an der türe, ich mach eben auf und dann erklären mir die zwei polizisten dass sie nen druchsuchsbefehl auf mich hätten.
Mit dem haben die mir vor der nase rumgewedelt, allerdings hab ich den namen net gesehen, nur eben dass da amtsgericht etc. und beschluss stand. War natürlich erstmal völlig überrascht hab sie dann reingelassen und direkt als erstes gefragt ob sie da ganz sicher wären.
Haben sie bestätigt und als ich dann meinte dass das ich auch noch einen bruder habe der im selben haus wohnt meinten sie dennoch dass der auf mich ausgestellt sei. Haben mir alle möglichen fragen gestellt aka "haben sie was da, sagen sie es gleich wir finden es sowieso" etc., der eine hat schon mal demonstrativ seine gummihandschuhe angezogen. Naja nach dem sie dann an meiner reaktion gemerkt haben dass ich sicher nichts da hab ist ihnen auf einmal eingefallen dass sie doch in der falschen wohnung sind. Einer von denen stand in der ecke mit dem durchsuchungsbefehl und meinte dann eben "dann müssen wir wohl zu ihrem bruder". Ich hab mich dann neben ihn gestellt und gemeint "sie haben doch den durchsuchungsbefehl auf meinen namen, da können sie jetzt nicht einfach bei ihm reinspazieren?" "Ne da steht schon der name von ihm bruder."

-_-

Naja ende vom lied war dass es vielleicht doch nicht so schlau gewesen wäre erst bei mir vorbei zu schauen. Hab dann die notwendigen schritte eingeleitet dass mein bruder denen einen angemessenen empfang bereiten konnte, soll ja net unaugeräumt sein wenn besuch kommt.

Naja was soll ich da beschwerde einlegen, die behaupten einfach sie haben sich getäuscht und fertig.

 

[Syzygy]

Ich würde grundsätzlich empfehlen, erstmal niemanden reinzulassen (auch keine Polizei mit angeblichem Durchsuchungsbefehl), sondern sich immer erstmal durch die Tür Namen und Dienststelle sagen lassen und bei der Polizei anrufen. Es sind genug Trickbetrüger unterwegs, die mit 2-3 Mann und Phantasieausweisen irgendwo klingeln und sich aus welchen Gründen auch immer Zutritt zur Wohnung verschaffen wollen. Zugegeben, überwiegend bei älteren Leuten und nicht als Hausdurchsuchung getarnt sondern als "Befragung", aber man hat generell nicht die Pflicht die Tür zu öffnen und man muss die Polizei auch nicht reinlassen bevor Zeugen da sind. Das reicht auf jeden Fall um die Identität der Beamten zu klären und/oder seinen Anwalt anzurufen. (oder halt noch ein paar Daten zu wipen oder was das Klo runterzuspülen :P)

 

[ElBollo]

Naja was soll ich da beschwerde einlegen, die behaupten einfach sie haben sich getäuscht und fertig.

Imho ist es da mit einem "Ups, falsche Adresse, haben wir uns im Eifer des Gefechts wohl vertan, sorry" nicht einfach getan!!!

 

[FragmanXiC]

Fänd auch, dass der die das Verantworliche (Einsatzleiter oder noch ne ebene höher) dafür direkt mal Bestraft werden muss. WEnn ein Bürger eine Tür eintritt, wird er dafür auch haftbar gemach!

 

[-Nas-]

Die Polizei, die grundlos in meine Wohnung kommen wollte, kenne ich auch.

Dereinst habe ich mit einem neuen Auto auf dem Walmart Parklplatz einige Runden gedreht, als die Herren in grün auftauchten.
Führerschein nicht dabei. (Selber schuld)
Nach einiger Diskussion wollten sie mit zu mir (Studentenwohnheim) und den Schein sehen.
(Ist ja legitim)

Wir zu mir gefahren, beim Aussteigen direkt mit Handschellen herumgewedelt - "versuchen sie nicht wegzurennen" ... (Zu dem Zeitpunkt war ich 106 Kilo schwer )

Wir zu mir ... die beiden direkt wortlos in die Wohnung rein.
Als ich meinte, sie mögen doch bitte draußen warten, haben sie das getan.
Führerschein gezeigt, alles okay.

Schwer unfreundliche Typen gewesen und dieses direkt in die Wohnung reinkommen fand ich schon daneben, aber was soll's ... nichts passiert.
Konnte aber am nächsten Tag nicht in die Uni ... zu traumatisiert.

 

[mikano]

Konnte aber am nächsten Tag nicht in die Uni ... zu traumatisiert.

Haben sie in deiner Unterhose nach dem Schein gesucht?

 

[UglyBastard ohne Flachs]

Vermutlich in den Körperhöhlen.

 

[-Nas-]

Über all.
Mit verschiedensten Vorrichtungen.

 

[Sansucal]

Imho ist es da mit einem "Ups, falsche Adresse, haben wir uns im Eifer des Gefechts wohl vertan, sorry" nicht einfach getan!!!

Imho macht da null sinn. Du meinst wohl afaik.

imho = in my honest opinion
afaik = as far as i know

 

[Login]

humble, nicht honest.

Wobei bei Anwälten würde auch honest passen, beim Rest ist das selbstverständlich .

 

[Sansucal]

also 2002 im Bnet hat jeder gesagt dass das honest heißt. Kann sein dass sich das geändert hat als es "offiziell" geworden ist.

 

[Kuma]

Das war schon lange vor 2004 humble.

 

[mikano]

War jetzt ganz wichtig ob es imho oder afaik heißen muss

Dackel du bist schon n Spezi.

 

[ElBollo]

Und dafür hab ich hier jetzt nochmal reingeschaut?

 

[Schl3mIL]

Wurde der 5 Euro Schein inzwischen gefunden?

 

[mikano]

Vater Mackiavelli hat sie schließlich im Schlüpfer seines Sohnes gefunden.

 

[synterius]

wieder ein fall von: polizisten denken, sie stünden über dem gesetz oder dass gesetze sowas wie eine theoretische handlungsempfehlung wären, an die sich der erfahrene schnüffler natürlich im einzelfall nicht zu halten braucht. faszinierende menschen.

hast du schon mal was illegal runtergeladen ?

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

bin ich Polizist? oO