Nachrichten, Randnotizen und Kurioses v4

[GeckoVOD]

Thor-Steinar-Scherben

 

[Gustavo]

Die Rechte.

 

[parats']

Ich wäre für Bündnis 33/Die Braunen.

 

[Scorn4]

Oder Morgen: Die ganze Welt

 

[Utilitygott]

Großbritannien: Pornokonsum im Parlament – Neil Parish tritt zurück

»Von allen guten Geistern verlassen«: Weil er bei der Arbeit ein Sexvideo geschaut hatte, war der 65-jährige Neil Parish in die Kritik geraten. Nun zog der konservative Abgeordnete Konsequenzen.

www.spiegel.de

Ich hab eher das Problem, dass ich immer aus versehen bei Traktoren lande wenn ich Pornos gucken will. Wer kennt es nicht?

 

[Xantos2]

@Gustavo stimme dir zu. Die Effektivität der AfD als Proteststimme gegen Migration hat sich abgenutzt. Einerseits weil sie Fokus auf andere Politikfelder wie Corona setzen, meist mit idiotisch Meinung. Andererseits was du sagst.

Interessant aber die Frage, ob eine echt andere Migrationspolitik - sagen wir Dänemark -Style - nicht doch die AfD dauerhaft unter 10% bringen könnte.

Aber leider bin ich auch ratlos, was das Thema angeht. Habe da auch resigniert, was bei mir zu einer breiteren Resignation als Staatsbürger geführt hat.

 

[Gustavo]

@Gustavo stimme dir zu. Die Effektivität der AfD als Proteststimme gegen Migration hat sich abgenutzt. Einerseits weil sie Fokus auf andere Politikfelder wie Corona setzen, meist mit idiotisch Meinung. Andererseits was du sagst.

Ja, ich denke mit "Protestpartei" wurde die AfD ein bisschen trivialisiert. Es ist ja nicht prinzipiell falsch, dass die Stimme für die AfD auch irgendwie ein Protest gegen bestimmte Policies (Euro-Rettung, später Merkels Entscheidung in der Flüchtlingskrise) ist, aber ich glaube das ist nicht der entscheidende Punkt. Der "Protest" geht tiefer als einzelne Policies, eher gegen "das System" liberale Demokratie als solches. Ich glaube es ist kein Zufall dass jede Partei wie die AfD, wenn sie an der Macht ist, versucht das Wahlrecht auf eine Art zu ändern, die es unwahrscheinlicher für sie macht zu verlieren. War in Ungarn so, war in Polen so, war in den USA so.

Interessant aber die Frage, ob eine echt andere Migrationspolitik - sagen wir Dänemark -Style - nicht doch die AfD dauerhaft unter 10% bringen könnte.

Aber leider bin ich auch ratlos, was das Thema angeht. Habe da auch resigniert, was bei mir zu einer breiteren Resignation als Staatsbürger geführt hat.

Unter 10% sind sie ja sowieso fast schon. Aber dass du diese Leute in irgendeiner Form nochmal zurückbekommst, ich sehe ehrlich nicht wie. Bestenfalls werden sie wieder Nichtwähler.

 

[Btah]

Ich glaube es ist kein Zufall dass jede Partei wie die AfD, wenn sie an der Macht ist, versucht das Wahlrecht auf eine Art zu ändern, die es unwahrscheinlicher für sie macht zu verlieren. War in Ungarn so, war in Polen so, war in den USA so.

Ist die Union also "wie die AfD"?...denn versucht haben die das ja auch, hat nur nicht genug gebracht.

 

[Gustavo]

Ist die Union also "wie die AfD"?...denn versucht haben die das ja auch, hat nur nicht genug gebracht.

Du machst jetzt hier aus "wenn A, dann B" allerdings "wenn B, dann A". Rechtspopulisten versuchen alle, das Wahlrecht zu ihren Gunsten zu ändern. Daraus schließt du, dass jeder, der das Wahlrecht zu seinen Gunsten ändern will, Rechtspopulist ist?
Und ja, konservative(re) Parteien scheinen eher dazu zu neigen, aber da ist schon ein gewaltiger qualitativer Unterschied zwischen der Union und dem, was Rechtspopulisten machen, die eine vergleichbare Menge Macht hatten wie die Union sie in Deutschland hatte. Da reden wir nicht von unausgeglichenen Überhangsmandaten.

 

[parats']

Wie steht ihr zu einer "Übergewinn-Steuer" für Profiteure des Krieges? Aus den Reihen der Grünen kommt jetzt solch ein Gedankenspiel und irgendwie fehlt mir da jegliche Phantasie.
Die Intention kann ich verstehen, aber wie soll sowas bitte technisch funktionieren?
Wer und vor allem wie wird denn ein Übergewinn definiert? Gibt es dann eigentlich auch ein Untergewinn für Firmen, die unter dem Krieg auf Gewinne verzichten müssen?
Irgendwie scheint mir das nur zur Hälfte durchgedacht zu sein.

https://twitter.com/i/web/status/1521134758524297218

 

[Gustavo]

Wie steht ihr zu einer "Übergewinn-Steuer" für Profiteure des Krieges?

Netter Gedanke, aber nicht sinnvoll umsetzbar.

 

[Stirling]

Weiß auch nicht, ob das per se so ein netter Gedanke ist. Wir wollen doch, dass die Nahrungsmittel Produzenten mehr Essen auf den Markt schmeißen und Rheinmetall mehr und schneller Panzer zusammen schweißt.
Sollen mal lieber an die fetten Vermögen ran.

 

[Benrath]

Ich seh dass auch eher als kartellrechtliche Frage, wenn die Situation in Verbindung mit Marktmacht ausgenutzt wird.
Kommt da noch was bei den Raffinerien?

 

[xfreeder]

Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer

LOCK HIM UP

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Ich seh dass auch eher als kartellrechtliche Frage, wenn die Situation in Verbindung mit Marktmacht ausgenutzt wird.
Kommt da noch was bei den Raffinerien?

Wobei das ja geltende Rechtslage ist und man bei einem Umsatzplus aufgrund externer Umstände kaum von Missbrauch sprechen kann (im Gegensatz zB zu den Tankpreisen, aber das ist das BKartA ja dran).

Und #2 @ Lock him up. Scheuer hat, davon bin ich absolut überzeugt, vorsätzlich und böswillig Recht gebrochen, um für sich einen vermeintlichen politischen Vorteil zu erlangen, der letztlich den Steuerzahler sehr viel Geld kostet. Es wäre wirklich ein gutes Signal an die Politik, wenn endlich mal ein Vernatwortlicher dafür bestraft würde. Es geht hier nämlich nicht um politische Fragen. Es gab eindeutige juristische Gutachten, die gesagt haben: Andi, das geht nicht und das ist auch nicht nur eine Ansicht, sondern das ist absolute hM in Rspr. und Lit. Und er hats trotzdem gemacht.

 

[Btah]

"Profiteur" kann man halt auch wahllos auslegen wie man will. Wenn eine deutsche Logistikfirma jetzt mehr Aufträge kriegt, weil die nicht mehr von der ukrainischen Konkurrenz durchgeführt werden können, kann man sich natürlich herbeireden, dass die vom Krieg profitieren.

 

[Benrath]

Und #2 @ Lock him up. Scheuer hat, davon bin ich absolut überzeugt, vorsätzlich und böswillig Recht gebrochen, um für sich einen vermeintlichen politischen Vorteil zu erlangen, der letztlich den Steuerzahler sehr viel Geld kostet. Es wäre wirklich ein gutes Signal an die Politik, wenn endlich mal ein Vernatwortlicher dafür bestraft würde. Es geht hier nämlich nicht um politische Fragen. Es gab eindeutige juristische Gutachten, die gesagt haben: Andi, das geht nicht und das ist auch nicht nur eine Ansicht, sondern das ist absolute hM in Rspr. und Lit. Und er hats trotzdem gemacht.

An sich gehts aktuell nur um die Falschaussage. Spannender fände ich eine Art Haftung so krass gegen die Empfehlung und juristische Expertise verstoßen zu haben. Gibt es da einen Angriffspunkt?

Veruntreuung im Dienst ^^

 

[Schl3mIL]

Scheuer muss in den Knast.
Das ist wichtig für den Erhalt der Demokratie. Wenn Politiker für ihr Handeln nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden, dann radikalisiert sich der Michel und löst das Problem am Ende außerhalb der Gerichte.

Andreas Scheuer, Julia Klöckner, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Ursula von der Leyen, Franziska Giffey, Alex Dobrindt, Karin Strenz, Jens Spahn, die ganzen Nasen die von den Maskendeals profitiert haben - alle gehören sie eingesperrt.

 

[Mackiavelli]

Lock them up!

 

[Shihatsu]

Okay, der Post wird von Kritiker, Leiche, Macki, Jimmy und mir geliked. We. Are. Doomed. Forum kann zu, es war mir eine Ehre.

 

[parats']

So ein bisschen schmunzeln muss man bei der Wohnungssuche von Kevin Kühnert dann doch. Wenn bei Diäten von 10k keine Wohnung in Berlin rausspringt, dann sind definitiv die anderen Schuld.

SPD-Generalsekretär Kühnert findet in Berlin keine Wohnung

Die Schuld für die Misere gibt der Politiker Vermietern von möblierten Apartments. Dabei liegt die Verantwortung auch bei seiner Partei, die Berlin seit Jahren regiert. Eine landeseigene Gesellschaft ist sogar der grösste Anbieter von möblierten Wohnungen – und sie nutzt ihre Marktmacht ohne...

www.nzz.ch

Moneyquote:

Auf politischer Ebene liegt die Verantwortung für diese Situation bei den Sozialdemokraten, die Berlin seit mehr als 20 Jahren regieren. Auch verschweigt Kühnert, dass das Land Berlin grösster Anbieter solcher von ihm kritisierten möblierten Apartments ist: Rund 6500 möblierte und teilmöblierte Wohnungen bietet die landeseigene Gesellschaft Berlinovo zu Maximalpreisen an.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Okay, der Post wird von Kritiker, Leiche, Macki, Jimmy und mir geliked. We. Are. Doomed. Forum kann zu, es war mir eine Ehre.

Zu Kevin: Hat mich auch etwas gewundert und denken lassen, dass es eher an ihm liegt. Er kann ohne weiteres 2k für ne Wohnung ausgeben ohne auf die 1/3 für Miete zu kommen bei seinem Gehalt, ich bin mir ziemlich sicher, dass man dafür in Berlin auch in den sehr begehrten Vierteln ne Singlewohnung findet.

 

[Schl3mIL]

So ein bisschen schmunzeln muss man bei der Wohnungssuche von Kevin Kühnert dann doch. Wenn bei Diäten von 10k keine Wohnung in Berlin rausspringt, dann sind definitiv die anderen Schuld.

SPD-Generalsekretär Kühnert findet in Berlin keine Wohnung

Die Schuld für die Misere gibt der Politiker Vermietern von möblierten Apartments. Dabei liegt die Verantwortung auch bei seiner Partei, die Berlin seit Jahren regiert. Eine landeseigene Gesellschaft ist sogar der grösste Anbieter von möblierten Wohnungen – und sie nutzt ihre Marktmacht ohne...

www.nzz.ch

Moneyquote:

Kevin die kleine Ratte.
Möblierte Wohnungen gibt es vornehmlich nur in zentralen Innenstadtlagen. Der Molch hat vergessen wo er herkommt und sucht die Nähe zur Schickeria. Richtiger Lappen

Ach schau an, er sucht in Schöneberg. Schick am Nollendorfplatz bestimmt ne Loftwohnung und nah an den Angeboten seiner sexuellen Präferenz. Ich spucke auf ihn

 

[YesNoCancel]

kühnert bester mann.

 

[Xantos2]

Selbst wenn KK 3Z möchte für Büro, dann finfdet man bspw sowas.

Verstehe sein Problem auch nicht, und vor allem nicht, warum er es an die Presse bringt?
Muss ihm nicht klar sein, welch stranges Licht das auf ihn werfen kann, wenn er als Single & mit viel Kohle sich beschwert?

 

[YesNoCancel]

sein punkt ist eher, dass der wohnungsmarkt fukd ist. glaube weniger an attentionwhoring.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Selbst wenn KK 3Z möchte für Büro, dann finfdet man bspw sowas.

Verstehe sein Problem auch nicht, und vor allem nicht, warum er es an die Presse bringt?
Muss ihm nicht klar sein, welch stranges Licht das auf ihn werfen kann, wenn er als Single & mit viel Kohle sich beschwert?

Ich glaub bevor der KK in ein Vonovia Haus zieht, tritt er eher in die FDP ein

 

[saistaed]

Wüsste auch gern, was Kevins Problem ist. Der Berliner Wohnungsmarkt ist definitiv im Arsch, das Preisgefälle zwischen offen am Markt und im Schattenmarkt (Wohungstausch, private Vermittlung usw.) angebotenen Wohnungen ist absurd - wozu die landeseigenen Gesellschaften munter beitragen: Die betreiben eine eigene Tauschbörse nur für ihre eigenen ohnehin schon privilegierten Mieter, wodurch die meisten guten und günstigen Wohnungen von da gar nicht erst für andere verfügbar sind.
Wer mit Kevins Einkommen (und deutschem Nachnamen) nichts findet, muss sich allerdings entweder horstig anstellen, nicht richtig gucken oder sollte seine Ansprüche überprüfen.
Ich vermute, dass er nicht die Zeit hat sich richtig drum zu kümmern und zu geizig ist einen Makler oder ne teure Wohnung zu bezahlen.

 

[Xantos2]

Was ich mir auch vorstellen könnte ist die Kombination aus:

1. "Ich sollte nicht mehr als X bezahlen. Damit ich nicht die Bodenhaftung verliere & die Lage der meisten Normalverdiener reflektiere."
2. "Ich möchte aber schon eine geile Bude."
3. "Oh, das passt nicht zusammen. Soviel zahlen wie andere mit meinen Wünschen & Möglichkeiten kommt aber nicht in Frage, ich whine lieber und versuche es zu instrumentalisieren. Bekomme bestimmt Brownie Points von meinen Fans."

 

[tzui]

Selbst wenn KK 3Z möchte für Büro, dann finfdet man bspw sowas.

Verstehe sein Problem auch nicht, und vor allem nicht, warum er es an die Presse bringt?
Muss ihm nicht klar sein, welch stranges Licht das auf ihn werfen kann, wenn er als Single & mit viel Kohle sich beschwert?

lol, Laminatboden in Holzoptik, innenliegendes Bad, was sind das denn für Prekariatsvorschläge

Edit: auch noch Ostbalkon, wird ja immer besser

 

[parats']

Das Thema Abtreibung kommt ja gerade wieder etwas hoch und wenn ich das richtig verstehe, scheint die Vorlage aus Louisiana zu kommen.

Louisiana bill would allow murder charges for abortions; opponents call it 'barbaric'

As the United States braces for the possible overturning of Roe v. Wade and an end to the constitutional protection of abortion rights, Louisiana lawmakers are advancing legislation that would bolster their ability to criminally punish doctors and individuals who violate the state’s abortion...

www.wwno.org

Nur um es einmal zu verstehen:

Opponents of the bill said its broad scope would also criminalize in vitro fertilization, intrauterine birth control devices (IUDs) and emergency contraception as well.

Damit sind doch um Kern Verhütungsmittel wie Spiralen gemeint, oder nicht?
Bin gerade etwas ungläubig, ob wir wirklich im Jahr 2022 leben, oder ich da einfach nur was falsch verstehe.

 

[Gustavo]

Bin gerade etwas ungläubig, ob wir wirklich im Jahr 2022 leben, oder ich da einfach nur was falsch verstehe.

Jo, Barbaren hier. Es ist zwar aktuell keine populäre Meinung, aber ich vermute RBG hatte recht: Hätte der Supreme Court dieses Thema nicht Anfang der 70er komplett abgeräumt und größtenteils politischer Einflussnahme entzogen, würde heute nicht so bescheuert über das Thema nachgedacht wie das Louisiana-Beispiel es zeigt. Effektiv konnten Abtreibungsgegner politisch wenig machen außer Provider immer weiter drangsalieren und auch wenn das effektiv durchaus für viele Frauen den Zugang zur Abtreibung schwer gemacht hat, wurde das von Abtreibungsgegnern nie wirklich als Sieg verstanden.

 

[Deleted_228929]

Jo, Barbaren hier. Es ist zwar aktuell keine populäre Meinung, aber ich vermute RBG hatte recht: Hätte der Supreme Court dieses Thema nicht Anfang der 70er komplett abgeräumt und größtenteils politischer Einflussnahme entzogen, würde heute nicht so bescheuert über das Thema nachgedacht wie das Louisiana-Beispiel es zeigt. Effektiv konnten Abtreibungsgegner politisch wenig machen außer Provider immer weiter drangsalieren und auch wenn das effektiv durchaus für viele Frauen den Zugang zur Abtreibung schwer gemacht hat, wurde das von Abtreibungsgegnern nie wirklich als Sieg verstanden.

Dein Argument ist also, dass es ohne Roe vs. Wade heute - wie in den meisten westlichen (= halbwegs vergleichbaren) Ländern - einen gesellschaftlichen Grundkonsens in den USA gäbe, dass Abtreibung im bestimmten Rahmen grds. okay ist?

Angesichts aller anderen vollkommen rückständigen, aus europäischer Sicht geradezu hanebüchenen Debatten, die dort drüben ständig geführt zu werden scheinen (z.B. bzgl. anthropogenen Treibhauseffekt oder Evolutionstheorie) deucht mir das etwas heroisch.

 

[Gustavo]

Dein Argument ist also, dass es ohne Roe vs. Wade heute - wie in den meisten westlichen (= halbwegs vergleichbaren) Ländern - einen gesellschaftlichen Grundkonsens in den USA gäbe, dass Abtreibung im bestimmten Rahmen grds. okay ist?

Angesichts aller anderen vollkommen rückständigen, aus europäischer Sicht geradezu hanebüchenen Debatten, die dort drüben ständig geführt zu werden scheinen (z.B. bzgl. anthropogenen Treibhauseffekt oder Evolutionstheorie) deucht mir das etwas heroisch.

Na ja, ist nur eine Annahme, die ich natürlich nicht belegen kann, aber ganz aus der Luft gegriffen ist es nicht. Habe zu der Entwicklung mal dieses Buch hier gelesen: https://oxford.universitypressschol...o/9780195340846.001.0001/acprof-9780195340846

War tatsächlich überrascht, wie wenig Abtreibung zu der Zeit ein Thema für Protestanten war und wie sehr das alleine von den Katholiken gepusht wurde. Der wirkliche Ärger der christlichen Rechten entzündete sich in den 70ern nicht an Abtreibung, sondern an der Streichung von Steuerprivilegien von Kirchen mit "segregation academies" (neu gegründete private High Schools, hauptsächlich im Süden, die weiter nur Weiße zugelassen haben). Mit Abtreibung als Thema konnte man dann später polarisieren, aber ich vermute das wäre nicht auf dieselbe Art gelungen wenn Abtreibung in den Staaten, wo das Schulthema virulent war, weiterhin illegal gewesen wäre. Könnte mir allerdings auch das Gegenteil vorstellen, dass alles genau so gelaufen wäre wie mit Roe v. Wade.

 

[parats']

Stabiles Ergebnis in SH. Der Niedergang der AfD freut natürlich doppelt.

Wahl in Schleswig-Holstein: Nord-CDU triumphiert, SPD stürzt ab

Die CDU von Ministerpräsident Günther triumphiert bei der Wahl in Schleswig-Holstein und kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen. Die SPD stürzt dramatisch ab. Die Grünen feiern Platz 2, auch der SSW jubelt. Die FDP verliert, die AfD zittert.

www.tagesschau.de

Hochrechnung:

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 - Ergebnis und Sitzverteilung, Wahlkreise und Analysedaten im Wahlarchiv von tagesschau.de

www.tagesschau.de

 

[saistaed]

Hab da grad keinen Nerv mich durchzuklicken: Zu welchen Anteilen ist das ein Signal für die Bundespolitik oder reine Landespolitik? SPD und FDP im Minus, Grüne im Plus passt jedenfalls wie die Faust aufs Auge zur Performance der Bundesregierung.

 

[Btah]

Dürfte sicher ein Misch-Masch sein, die Union wird natürlich bestimmt von Günthers Beliebtheit profitiert haben (bei der üblichen Frage zur hypothetischen Direktwahl des MPs hat er zuletzt gern >60% gekriegt und die Heinis von SPD/Grün nur ~10%).
Auf jeden Fall seltener Luxus heutzutage, dass die CDU theoretisch die absolut freie Wahl hätte bzgl Koalitionspartner, denn rechnerisch fehlt ihnen ja nur 1 Stimme.

 

[Gustavo]

Hab da grad keinen Nerv mich durchzuklicken: Zu welchen Anteilen ist das ein Signal für die Bundespolitik oder reine Landespolitik? SPD und FDP im Minus, Grüne im Plus passt jedenfalls wie die Faust aufs Auge zur Performance der Bundesregierung.

Alles was ich bisher gelesen habe deutet auf das übliche Muster hin: Wähler lieben linke Christdemokraten und rechte Sozialdemokraten, insbesondere wenn sie Regierungschefs sind. Krieg nur ein Thema unter vielen. Hat sicher nicht geholfen, aber der wichtigste Aspekt war es wohl nicht.

 

[vinniesta]

Das liegt bei uns hier oben wirklich primär an Günther und nicht der CDU. Hinzu kommt dann das katastrophale Bild von Scholz in den letzten Wochen, was ja ca. die Hälfte der Bundesdeutschen als eben solches sieht. Ein profilloser, unbekannter SPD-"Spitzenkandidat" ergänzt das Ganze noch. Zudem hat die Jamaika-Koalition sehr ruhig und ohne Skandale agiert. Pragmatische Politik, die man gerne goutiert. Ich hätte zwar die Bildungsministerin gerne zur Hölle gejagt, aber in dem Ressort kann man eh nicht glänzen.

 

[Deleted_228929]

Dieses Forum ist ein Sündenpfuhl. Irgendwelches Politgeplänkel jenseits des Rheins bekommt einen eigenen Thread und die wirklich wichtigen Wahlen werden hier abgehandelt.

Bin gespannt welche Koalition rauskommt. Fotzenfritz dürfte im Hintergrund massiv auf Schwarz-Gelb drängen, aber Günther hat ja schon mal durchblicken lassen dass der Schwarz-Grün eh präferiert. Was anderes wäre auch scheiße für Sexy Robert, weil unsere Medienfritzen dann wieder "uiuiui, jetzt ist der aber beschädigt!" rumtrollen, obwohl es mit ihm gar nix zu tun hat.

Mal sehen wie es in NRW läuft nächste Woche.