LTW 2019 Thüringen

[saistaed]

(Bitte löschen.)

 

[tic0r]

Ich "möchte" gar nichts. Warum sollte ich ihn verteidigen "möchten"? Ich kenne den Mann gar nicht. Habe noch nie von ihm gehört und habe auch keinerlei Idee für welche Ansichten er so eintritt oder wirbt. Ich gehe da so neutral wie irgend möglich ran. Allerdings unterstelle ich anderen Personen erstmal grundsätzlich keine miesen Charakterzüge oder unlautere Absichten sondern nehme halbwegs normales Verhalten an, wie ich es aus meiner Lebensumgebung so kenne. Und da ergibt es für mich einfach wesentlich mehr Sinn, dass er natürlich ganz klar differenziert zwischen persönlichen Bedrohungen von Leib und Leben und empfundenen Bedrohungen wie Beschwerden, juristische Schritte oder Shitstorms. Ist für mich halt eine völlig übliche Betrachtungsweise hier zu unterscheiden. Dieses Feindbilddenken oder Dinge/Leute "aus Prinzip" verteidigen "müssen" ist schlicht nicht meins.

Du schreibst ja in deinem Absatz, warum du ihn verteidigen möchtest: Weil du erstmal von der bestmöglichen Interpretation des gesagten ausgehst. Fakt ist aber, dass er nicht von Beschwerden oder juristischen Schritten schreibt, sondern von Droh-Anrufen. Daraus jetzt zu machen "jaaa, er meinte ja nur harmlose Drohungen, keine _richtigen_ Drohungen" kann man natürlich machen. Wird er eventuell auch gemeint haben. Aber jemand anderem "ganz miesen Stil" zu unterstellen, weil er deine ganzen Annahmen nicht teilt, würde _ich_ als ganz miesen Stil bezeichnen.

 

[saistaed]

Was genau ist jetzt dein Problem mit meinem Absatz? Wo genau sage ich, eine Morddrohung wäre genau das gleiche wie eine andere Bedrohung. Die Begriffe auszutauschen war darauf bezogen, dass er aus meiner Sicht nicht nur über harmlose Anrufe an Journalisten spricht, wie Benrath es ausdrücken wollte. Ich bin anonsten nicht Benraths Meinung, dass man die Gewalt gegen den Politiker rechtfertigt, wenn man wie Trilo einen alten Beitrag des Betroffenen teilt, in dem er gerne mal ausholt. Weil das hat er getan.

Der einzige konkrete Fall, auf den er Bezug nimmt, ist der von Hans Michael Strepp:

Er fragte, ob wir wüssten, dass weder die ARD noch Phoenix über den SPD-Landesparteitag berichten würden? Er sei informiert, dass wir einen Beitrag planten. Weit davon entfernt in das Programm reinzureden, wolle er aber doch rechtzeitig zu bedenken geben, dass es im Nachklapp Diskussionen geben könnte, wenn das ZDF im Alleingang sende.

https://archive.ph/20130206133552/h...s-lange-nicht.html#selection-6175.71-6175.408

Daraus schließe ich, dass Ralf Höcker diese Art der Einflussnahme rechtfertigt, ja dazu ermuntert - eine Haltung, die ich keineswegs teile und die man gerne auch in aller Form kritisieren soll. Aber in dem Zusammenhang darauf zu verweisen, dass er selbst - mutmaßlich - im Sinne des StGB massiv bedroht wurde, halte ich für unangebracht. Das eine hat mit dem anderen so gut wie nichts zu tun. Höcker wird - wenn es denn der ausschlaggebende Grund ist - nicht zurücktreten, weil erzürnte Anrufer damit gedroht haben, ihr Kreuz woanders zu machen oder seine nächste Kandidatur für xy zu blockieren.
Also was soll diese Erwähnung?

Ich bin sehr dafür, Ereignisse in ihren Kontext einzuordnen. Aber hier wird in meinen Augen ein Kontext aufgemacht, der in die Irre führt und im Wesentlichen dazu dient, das Opfer zu diskreditieren. Das ist wiederum nicht dasselbe wie zu sagen, was ihm passiert ist, sei okay. Trotzdem trägt es dazu bei, es zu relativieren.

 

[Syzygy]

Du schreibst ja in deinem Absatz, warum du ihn verteidigen möchtest: Weil du erstmal von der bestmöglichen Interpretation des gesagten ausgehst.

Nein. Du verwechselst hier Motivation und Begründung. Ich habe keine Motivation ihn zu verteidigen. Ich kritisiere Deine in meinen Augen unzulässige Verknüpfung der (strafrechtlich sehr relevanten und in seine Persönlichkeitsrechte extrem tief eingreifenden) konkreten Bedrohung seiner Person mit dem von ihm verteidigten Standpunkt der Nicht-Immunität von Journalisten gegenüber bedrohlich empfundenen jedoch sich noch komplett auf legalem Boden bewegenden Beschwerdeanrufen die dann gern auch mal als "Droh-Anrufe" interpretiert werden, obwohl sie mit einer Bedrohung in juristischem Sinn nichts zu tun haben. Und das begründe ich micht einer vom für mich als Normalfall geltenden Interpretation dessen was bisher bekannt ist.

 

[tic0r]

Das ist doch reine Sematik. Wenn ich etwas mit einer Begründung tue, dann ist dieser Grund normalerweise auch meine Motivation, das zu tun. Vielleicht klingt dir das dann zu sehr wie ein bewusster Prozess aber imo ist es das gleiche in grün. Ist ja auch egal.

[...]mit dem von ihm verteidigten Standpunkt der Nicht-Immunität von Journalisten gegenüber bedrohlich empfundenen jedoch sich noch komplett auf legalem Boden bewegenden Beschwerdeanrufen die dann gern auch mal als "Droh-Anrufe" interpretiert werden, obwohl sie mit einer Bedrohung in juristischem Sinn nichts zu tun haben.

Und das steht in seinem Artikel nirgendwo, das hast du da rein interpretiert. Das ist einzig und allein meine Aussage gewesen. Auch nicht, dass deine Interpretation hanebüchen ist. Aber _du_ warst derjenige, der anderen schlechten Stil vergeworfen hat, weil sie deine Interpretation der Aussagen nicht teilen. Und das kritisiere ich, weiterhin.

Ich bin sehr dafür, Ereignisse in ihren Kontext einzuordnen. Aber hier wird in meinen Augen ein Kontext aufgemacht, der in die Irre führt und im Wesentlichen dazu dient, das Opfer zu diskreditieren. Das ist wiederum nicht dasselbe wie zu sagen, was ihm passiert ist, sei okay. Trotzdem trägt es dazu bei, es zu relativieren.

Das stimmt, und das magst du auch doof finden. Ich bin aber der Meinung, dass der gemeinsame Konsens der sein sollte, dass was ihm passiert ist, nicht okay sei. Das muss für alle klar sein. Diskreditiert der in dem Zusammenhang gepostete Artikel ihn ein Stück weit dahingehend dann? Zumindest in der Interpretation von Trilo und mir, klar. Aber da ihn hier keiner bedroht machen wir doch genau das, was er so vehement in seinem Artikel verteidigt hat: Wir drücken unseren Unmut auf friedliche Art und Weise aus. DAS muss er ja wohl aushalten können.

 

[Syzygy]

Das ist doch reine Sematik. Wenn ich etwas mit einer Begründung tue, dann ist dieser Grund normalerweise auch meine Motivation, das zu tun. Vielleicht klingt dir das dann zu sehr wie ein bewusster Prozess aber imo ist es das gleiche in grün. Ist ja auch egal.

Ähm.. Nein. Motivation ist der mich innerlich bewegende Faktor überhaupt irgend etwas zu tun, quasi der emotionale Aspekt einer Entscheidung. Die in einem Erklärungsversuch genutzte Begründung dagegen ist der rationale Aspekt und der muss nicht zwingend mit der Motivation übereinstimmen, schon gar nicht, wenn die Motivation von jemand anderem (in unserem Fall Dir) unterstellt wird. Da nur ich meine Motivation kenne, während Du nur raten kannst, können wir uns doch vielleicht einigen, dass meine Aussage über meine Motivation eventuell zuverlässiger ist als Deine Aussage über meine Motivation? Also nochmal: Meine Motivation war *nicht* den Mann zu verteidigen. Meine Motivation war, die Diskussion zu bereichern in dem ich auf die in meinen Augen nicht zulässige Verknüpfung beider völlig unterschiedlicher "Bedrohungen" hinwies. Das hat mit dem Mann gar nichts zu tun, nicht im geringsten. Seine Äußerungen dienen lediglich der Begründung wie ich auf meine Aussagen komme. In meinen Augen ist das mehr als bloße Semantik sondern ein wichtiger Unterschied in der Aussage den man nicht verwischen sollte.

Und das steht in seinem Artikel nirgendwo

In dem Artikel steht so einiges nicht, deshalb muss man sich anhand dessen was dort steht halt eine eigene Meindung bilden. Was ich nicht im Artikel finde ist ein Hinweis darauf, er träte dafür ein, dass Bedrohungen so wie er sie erfahren hat, gegen Journalisten ohne Konsequenz bleiben sollten und man deshalb mal nicht rumheulen sollte. Ich habe also nur die Möglichkeit zu spekulieren, was genau er gemeint haben könnte und da gibt der Artikel wirklich keinen einzigen Hinweis darauf, dass er irgendwas anderes gemeint haben könnte als die üblichen "Beschwerdeanrufe" bei denen mit völlig banalen Dingen "gedroht" (umgangssprachlich) wird. Anwalt, negative Bewertung, Anschwärzen beim Chef, Kündigen des Abos whatever. Da mehr drin zu sehen halte ich für an den Haaren herbeigezogen und nur möglich, wenn man ihm per se negative Absichten unterstellen wollte, wofür ich wie gesagt absolut keinen Anlass oder Hinweis sehe.
Demzufolge mache ich den simplen logischen Schluss, dass es sich bei den beiden Vorgängen um *komplett unterschiedliche* Sachverhalte handelt und formuliere meine Meinung dergestalt, dass ich diese in meinen Augen unzulässige Vermengung gern im Sinne einer sachlichen Diskussion kritisieren möchte.

Ich hoffe das war jetzt halbwegs verständlich.

 

[TriloByte]

Der Artikel von Niggemeier beschreibt es ja etwas ausführlicher. Bedrohung und Einschüchterung war halt das täglich Brot von Herrn Höcker. https://uebermedien.de/39316/wie-ralf-hoecker-versucht-journalisten-einzuschuechtern/

Ja, offensichtlich ein anderes Niveau als Gewalt- oder Morddrohung. Ehrlicherweise verspüre ich dennoch kein allzu großes Mitleid, wenn er nun selber bedroht wird, zumal ohnehin unklar bleibt, wie er überhaupt konkret bedroht wurde.

Unabhängig davon sind Gewalt- oder Morddrohungen natürlich grundsätzlich abzulehnen und sollten auch mit aller Härte verfolgt werden. Dachte soweit waren wir schon. Deshalb darf man doch trotzdem darüber reden, was für eine Person das Opfer ist.

 

[tzui]

Ich persönlich finde es etwas respektlos, dem Opfer einer anscheinend schweren konkreten Bedrohung die es zum Rücktritt zwingt, so einen alten Artikel aufs Butterbrot zu schmieren und es in dem Zusammenhang verhöhnt.
Einen informativen Zusammenhang zur Bedrohungsthematik erkenne ich allerdings schon, guter Stil ist es trotzdem nicht, auch wenn es thematisch passt, ist es moralisch fragwürdig.

Was daran relativierend der Tat selbst gegen über sein soll erschließt sich mir allerdings nicht?

 

[Syzygy]

Trilobyte: Klar darf man das, man kann das aber sehr wohl auch kritisieren. Du würdest ja auch - zu recht - kritisieren, wenn man die größte Bitch der Nachbarschaft vergewaltigt in einer Seitenstraße entdeckt und irgend ein Depp erstmal darauf verweist, dass man da wenig Mitleid haben müsste, schließlich hat sie Männer auch immer mies behandelt. Was man hier tut ist schlicht das was ihr überall sonst kritisiert: VictimBlaming.

 

[Benrath]

Bin da bei Syzygy und das was ticor ihm vorwirrft macht er genau umgekehrt, indem er dem Typen die übelsten Absichten unterstellt. Auch das was im Niggemeier Ding steht ist einfach ne andere Ebene. Wenn der Mann als Anwalt im rechtlichen Rahmen Journalisten mit rechtlichen Schritten droht ist das etwas anders als eine Morddrohung und rechtfertigt die in keiner Weise.

das non chanlante "muss er sich nicht wundern" ist genau das was es ist. Victimblaming.

 

[tzui]

das non chanlante "muss er sich nicht wundern" ist genau das was es ist. Victimblaming.

wo wurde das behauptet?

 

[tic0r]

Bin da bei Syzygy und das was ticor ihm vorwirrft macht er genau umgekehrt, indem er dem Typen die übelsten Absichten unterstellt. Auch das was im Niggemeier Ding steht ist einfach ne andere Ebene. Wenn der Mann als Anwalt im rechtlichen Rahmen Journalisten mit rechtlichen Schritten droht ist das etwas anders als eine Morddrohung und rechtfertigt die in keiner Weise.

Sorry Max, aber manchmal zweifle ich wirklich an deiner Lesekompetenz. Also ich zitiere gern nochmal aus meinem letzten Post:

Und das steht in seinem Artikel nirgendwo, das hast du da rein interpretiert. Das ist einzig und allein meine Aussage gewesen. Auch nicht, dass deine Interpretation hanebüchen ist. Aber _du_ warst derjenige, der anderen schlechten Stil vergeworfen hat, weil sie deine Interpretation der Aussagen nicht teilen. Und das kritisiere ich, weiterhin.

Ja, ich hab ne andere Interpretation des gesagten. Ich werfe aber Syzygy nicht seine Interpretation vor, ich werfe ihm vor, dass er keine andere zulässt. Das hab ich nämlich nirgendwo getan. Von dir kam der erste, von Syzygy der zweite Empörungspost über Trilos Einwurf.

das non chanlante "muss er sich nicht wundern" ist genau das was es ist. Victimblaming.

"Muss er sich nicht wundern" hab ich nirgendwo geschrieben, ich glaub das war Shi. Für mich hat sowas einfach ein Geschmäckle; meine genaue Aussage aus meinem ersten Post zum Thema war:

Heißt ja nicht, dass er dadurch irgendwelche Morddrohungen verdient hat, aber ein bißchen doof wirkt das schon für ihn

Wenn das für dich absolut unhaltbares victimblaming ist, bitte. Dann kommen wir wieder zurück zu: agree to disagree.

 

[TriloByte]

Trilobyte: Klar darf man das, man kann das aber sehr wohl auch kritisieren. Du würdest ja auch - zu recht - kritisieren, wenn man die größte Bitch der Nachbarschaft vergewaltigt in einer Seitenstraße entdeckt und irgend ein Depp erstmal darauf verweist, dass man da wenig Mitleid haben müsste, schließlich hat sie Männer auch immer mies behandelt. Was man hier tut ist schlicht das was ihr überall sonst kritisiert: VictimBlaming.

Moment, im Gegensatz zum Bedrohungsszenario sind die Informationen über das Geschäftsgebaren des Herrn Höcker ja relativ klar - eine Diffamierung sehe ich hier nicht. Victim blaming im Sinne von "selber schuld" auch nicht. Eine Relativierung durchaus, das ist meine persönliche Sicht darauf ohne Allgemeingültigkeitsanspruch.

 

[Benrath]

Ich will es jetzt zu sehr vertiefen, aber nur weil ihr nicht direkt "Selber Schuld" schreibt, müsst ihr euch nicht wundern, wenn es so bei anderen ankommt.
Mir ist der Mann total egal, hatte btw noch nie davon gehört. Aber mir missfallen hier jetzt gerade* alle Ansätze die in die Selber Schuld Richtung gehen. Selbst wenn er selbst für Morddrohungen geworben hätte, rechtfertig das keine ihm gegenüber. Punkt. Welchen weiteren Kontext bieten mir seine Artikel denn sonst als zu versuchen die Morddrohung zu relativieren.

* nicht auszuschließen, dass ich es in einem anderen Kontext schon mal anders propagiert habe :P

 

[Gustavo]

Ist imho eine schwierige Sache. Einerseits ist es beschissen, weil ich keinen Zweifel daran habe, dass er wirklich bedroht wird. Andererseits häufen sich bei ihm die dubiosen Tätigkeiten (zweifelhafte Drohgebährden gegen Journalisten, zweifelhafte Geschäftspraktiken, zweifelhaftes Dementi bzgl. einer Bestellung bei "Migrantenschreck" vor mehr als drei Jahren, zweifelhafter politischer Umgang und er kam mir bisher auch absolut nicht wie die Art Mensch vor, die öffentlich zugeben würde, dass er sich hat einschüchtern lassen, dementsprechend komme ich nicht umhin, das in Zweifel zu ziehen.

 

[FragmanXiC]

Ganz normaler Typ also lul.

 

[Gelöschtes Mitglied 160054]

Ist imho eine schwierige Sache. Einerseits ist es beschissen, weil ich keinen Zweifel daran habe, dass er wirklich bedroht wird. Andererseits häufen sich bei ihm die dubiosen Tätigkeiten (zweifelhafte Drohgebährden gegen Journalisten, zweifelhafte Geschäftspraktiken, zweifelhaftes Dementi bzgl. einer Bestellung bei "Migrantenschreck" vor mehr als drei Jahren, zweifelhafter politischer Umgang und er kam mir bisher auch absolut nicht wie die Art Mensch vor, die öffentlich zugeben würde, dass er sich hat einschüchtern lassen, dementsprechend komme ich nicht umhin, das in Zweifel zu ziehen.

Yiannopoulos ist doch kein Neonazi lul dumer Troll ok aber doch kein Neonazi, was für ein Unsinn.

 

[Outsider23]

Ich persönlich find die sache super amüsant (auf eine sarkastische weise) ich mein da hat man einen menschen der schreibt ein bisschen journalisten drohen sei schon ok, mit sätzen wie "Und wenn sie einmal etwas „nachdrücklicher“ werden, dann ist auch das das völlig in Ordnung. Der Redakteur muss dann entscheiden, wie er mit dieser „Druckbelastung“ umgeht, die nicht selten eher geheuchelt als tatsächlich empfunden wird.", wobei man da gerne auch erwähnen kann, dass journalisten eine der berufsgruppen sind die am häufigsten todesdrohungen erhalten (darf jeder selber googeln). Wenn die alle deswegen aufhören richtigen journalismus zu machen weil "bisschen drohen ist schon ok" dann haben wir imo nen deutlich größeres problem.

Selber dann sofort einknicken und umfallen weil oh gott da geht's ja jetzt um mich! Kein rückgrat der mann. Zum glück sind die meisten journalisten vom anderen schlag.

(Bevor wieder alle ausrasten: Todesdrohungen gegen politiker sind totzdem nicht ok.)

 

[tzui]

kenn den Typen jetzt auch nicht so gut aber ich glaube die wenigstens Menschen würde einfach so Ihre gesamte Karriere an den Nagel hängen weil sie nur ein bisschen bedroht wurden.
Auszuschließen ist natürlich nicht, dass er keinen Bock mehr hatte, sowieso in die Wirtschaft wollte, oder einfach Hausmann werden will und einen fulminanten Exit plante und nebenbei den pösen "linken" noch eins reinwürgen wollte. (Ich persönlich glaube da allerdings eher nicht so dran).
Victim blaming finde ich jetzt etwas übertrieben.Und selber schuld hat hier KEINER propagiert. Eher etwas belustigt auf den ungewöhnlichen thematischen Zusammenhang hingewiesen. Dass man bei einem Rücktritt aufgrund einer Drohung, einen Artikel über Drohungen noch mal sichtet finde ich jetzt nicht soooo ungewöhnlich. Wie süffisant man nun mit dem Zusammenhang umgeht ist ne andere Sache.

 

[Outsider23]

Einen wechsel zur afd halte ich bei dem mann nicht für ausgeschlossen.

 

[Deleted_504925]

Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben sich mit der CDU auf eine Neuwahl im April 2021 geeinigt. Das wurde am Abend aus Verhandlungskreisen bekannt, berichten übereinstimmend mehrere Medien. Auch sei verabredet, dass einige Abgeordnete der CDU-Fraktion im Landtag eine Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten unterstützen sollen. Bis zur Neuwahl soll er eine Minderheitsregierung anführen, die von der CDU toleriert wird.

Die CDU-Fraktion soll in dieser Zeit nicht die Mehrheit mit FDP und AfD nutzen, um Anträge gegen die rot-rot-grüne Minderheitsregierung durchzusetzen.

ist ja auch die sinnvollste lösung. wobei die wahl ja noch ne weile hin ist, hätte die zeitnaher erwartet.

 

[Deleted_228929]

Frage mich auch, warum man das nicht zum nächstmöglichen Termin macht. Klar, CDU und FDP hoffen, dass bis dahin Gras über die Sache wächst, aber was ist für RRG das Bestreben? Und einen neuen Haushalt wird man bis dahin auch brauchen.

 

[saistaed]

Nach aktuellen Umfragen könnte die CDU-Fraktion die Hälfte ihrer Mandate verlieren. Denen geht der Arsch auf Grundeis. Darum wollen sie mit Neuwahlen so lange warten, wie möglich.

 

[Deleted_504925]

denke auch die cdu wird es wohl so weit weg haben wollen.
ka ob die fdp überhaupt dabei war, werden nirgends erwähnt.

 

[Gustavo]

Frage mich auch, warum man das nicht zum nächstmöglichen Termin macht. Klar, CDU und FDP hoffen, dass bis dahin Gras über die Sache wächst, aber was ist für RRG das Bestreben? Und einen neuen Haushalt wird man bis dahin auch brauchen.

Für eine Auflösung fehlen ihnen die Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit. Ich vermute die CDU hätte ohne Zusicherung, dass die Wahl erst 12 Monate nach Ramelows Wahl stattfindet, nicht die nötigen Stimmen für Ramelow und den Haushalt für 2021 zugesichert. Offensichtlich war es Ramelow wichtig, dass er mit einer absoluten Mehrheit gewählt wird; keine Ahnung ob ihm seine Juristen gesagt haben dass sie glauben, mit mehr Nein als Ja-Stimmen ist die Wahl ungültig oder weshalb er das so sieht, aber das war ja schon relativ lange deutlich.

 

[Deleted_228929]

Es ging doch nur um die Symbolik, "nicht mit AfD-Stimmen gewählt" zu werden, nachdem die Nazis schon angekündigt hatten, wieder rumzutrollen und diesmal Bodo wählen zu wollen.

 

[Schl3mIL]

Kasperletheater.
Bis April 21 werden die Karten komplett neu gemischt

 

[Gustavo]

Es ging doch nur um die Symbolik, "nicht mit AfD-Stimmen gewählt" zu werden, nachdem die Nazis schon angekündigt hatten, wieder rumzutrollen und diesmal Bodo wählen zu wollen.

Ja, das wohl auch. So dumm es auch ist aber ich vermute der Unterschied zwischen "Ramelow wählen, auch wenn man ihn eigentlich nicht will, um seine Legitimation zu beschädigen" und "Kemmerich wählen, was man tatsächlich wollte, weil dann Ramelow abgewählt ist" wäre öffentlich nicht vermittelbar gewesen. Nicht falsch verstehen: Ich würde die CDU in Thüringen auch gerne Bluten sehen. Aber im Zweifelsfall ist es wichtiger, dass das Land eine halbwegs stabile Regierung hat. Das scheint die CDU implizit versprochen zu haben.

 

[Deleted_504925]

Wer sich fragt, warum die Thüringer Abgeordneten ausgerechnet April für Neuwahl anpeilen: Laut Abgeordnetengesetz, Paragraf 13, wird jeden April die Altersversorgung um ein Jahr aufgerundet. 5,5 Jahre im Landtag genügen.

ist natürlich auch ein argument.

 

[Gustavo]

https://www.spiegel.de/politik/deut...urueck-a-0e58d51a-d64f-4bd0-bfb3-f01c48005fdc

Wieder eine massive Bedrohung eines konservativen Politikers. Wieder können wir annehmen, dass es sich nicht um die AfD als Urheber handelt. Ich bin kein Freund des Inflationären "Weimarer Verhältnisse" Schreiens, aber nach dem was (mutmaßlich) linke Sympathisanten nach der Wahl in Thüringen veranstalten, kommt mir der Vergleich doch nicht so weit weg vor.

https://www.spiegel.de/panorama/jus...echers-a-67605d5f-4ffd-4296-bbbd-e374d3935193

Nichts Definitives, klingt aber mehr als fragwürdig, ganz wie erwartet.

 

[Syzygy]

So, Ramelow ist wieder MP. Was ich insgesamt für die beste Lösung halte die man aus der vertrackten Situation herausholen konnte. Scheint mir kein schlechter Mann zu sein und bisher 'nen ganz guten Job gemacht zu haben. Ich befürchte dennoch, dass gerade im Osten die AfD von den ganzen Querelen rund um die Wahl langfristig profitieren wird.

 

[HeLLsHInE]

https://www.bild.de/politik/inland/...nisterpraesidenten-waehlen-69187052.bild.html

Fänd ich jetzt noch spassig wenn die SPD damals tatsächlich auf die ADF zuging für eine Stimme.

 

[Fettsack666]

Na nach 5 Jahren kann man ja viel behaupten, nech? Ramelow wurde 2014 mit 46 Stimmen gewählt, seine Regierungskoalition hatte 46 Stimmen. Es gab und gibt weder 2014 noch heute einen Grund, anzunehmen, er wäre nicht von seiner Regierungskoalition geschlossen gewählt worden. Und entsprechend sollte es auch keinen Grund für die SPD gegeben haben, auf einen AfD-Politiker zuzugehen.

 

[Syzygy]

Kurz nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten gibt Ramelow seine Stimme der AfD bei der Wahl zum Vizepräsidenten... hieß es nicht immer "keinerlei Zusammenarbeit"? Was ist da los, gar kein Skandal diesmal? Sich wählen lassen geht also gar nicht, die AfD aus pragmatischen Gründen zu wählen ist aber schon ok? Wie fühlen sich CDU und FDP nun wohl, nach dem sie ja quasi freiwillig auf "ihren" MP der ja auch legal gewählt wurde verzichtet haben?

https://www.fr.de/politik/thueringen-ramelow-afd-landtags-vize-kaufmann-zr-13572340.html

Irgendwie tragikkomisch.

 

[tzui]

Des lesens mächtig bist du aber schon?

Aus dem von dir verlinkten Artikel:

Bodo Ramelow (Die Linke) steht wegen seiner Stimme für den AfD-Abgeordneten bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag weiter in der Kritik

.... reagierte er nun via Twitter auf die Vorwürfe

 

[Syzygy]

Was willst Du mir sagen? Dass das nur Vorwürfe sind und er gar nicht für den AfD Mann gestimmt hat?

„Damit Richter und Staatsanwälte wieder berufen werden können, habe ich als Ministerpräsident und als Abgeordneter eine Entscheidung getroffen, die nicht jeder akzeptieren kann“, erklärt er seine umstrittene Entscheidung. Am Donnerstag (05.03.2020) hatte der Thüringer Landtag den AfD-Abgeordneten Michael Kaufmann mit einfacher Mehrheit zum Vizepräsidenten gewählt. Auch mit einer Stimme von Bodo Ramelow, der am Tag zuvor die AfD nach seiner Wahl noch scharf attackiert hatte.

Liest sich meiner Meinung nach im Artikel komplett anders. Vielleicht sollte ich die Frage zurückgeben?

 

[piko]

Edit: Habe hier nun aufgeräumt, auch wenn dabei einige durchaus unterhaltsame Flameposts verschwunden sind.
Aber ihr könntet es auch wirklich nochmal versuchen, ohne euch zu beschimpfen.

Geht an xfreeder, syz, tzui und Fragman.
Wenn ihr wieder so anfangt, gibts gelb.

 

[tzui]

Aber gern nochmal in einfachen Worten: Wieso regt sich hier darüber niemand auf wenn der Bodo der AfD seine Stimme aus "pragmatischen Gründen" gibt, während eine Wahl mit ein paar Stimmen der AfD der Untergang der Demokratie gewesen wäre? Wieso dieser Unterschied? Ist das nicht irgendwie "unfair" gegenüber CDU/FDP die auf massiven Druck hin "freiwilligen Verzicht" geübt haben?

kurze Antwort, weil du hier mMn aepfel mit Birnen vergleichst.

 

[Deleted_228929]

Edit: Habe hier nun aufgeräumt, auch wenn dabei einige durchaus unterhaltsame Flameposts verschwunden sind.
Aber ihr könntet es auch wirklich nochmal versuchen, ohne euch zu beschimpfen.

Geht an xfreeder, syz, tzui und Fragman.
Wenn ihr wieder so anfangt, gibts gelb.

Entschuldigung, aber meine Frage was die Berufung von Richtern und Staatsanwälten mit der Vizepräs-Wahl zu tun hat, hätte ich dennoch gerne beantwortet. War mir da jetzt auch keines Regelverstoßes bewusst.

 

[elaida]

während eine Wahl mit ein paar Stimmen der AfD der Untergang der Demokratie gewesen wäre? Wieso dieser Unterschied?

wie tief muss man sinken, um die höcke afd ernsthaft zu verteidigen und das ganze NICHT als einen massiven schlag in die bauchgegend der demokratie zu sehen? du kannst es auch gerne den "untergang der demokratie" nennen, obwohl ich das persönlich zu populistisch finde und obwohl natürlich vollkommen klar ist, dass du das nicht ernst meinst und offenbar vollkommen chill damit wärst.

inb4: sich effektiv nur durch die stimmen der nazihöcke truppe in die regierungsverantwortung wählen lassen zu können bzw. diese wahl anzunehmen, ist selbstverständlich schon eine maximale zusammenarbeit. mehr zusammenarbeit geht nicht, auch wenn die afd clowns uns ständig das gegenteil herbeidichten möchten.

abschließend ein paar zitate von diesem naziwichser höcke, glaub das muss man einigen hier immer wieder vorführen, was für ein abschaum da im landtag sitzt. die auswahl ist von mir persönlich getroffen. bin halt leider unfassbar biased.

höcke:
"Das Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird."

", dass eben nicht die Aggressivität der Deutschen ursächlich für zwei Weltkriege war, sondern letztlich ihr Fleiß, ihre Formliebe und ihr Ideenreichtum. Das europäische Kraftzentrum entwickelte sich so prächtig, dass die entablierten Machtzentren sich gezwungen sahen, zwei ökonomische Präventivkriege gegen das Deutsche Reich zu führen."

"Wir müssen klar immer wieder darauf hinweisen, dass Merkel nicht das Problem ist, sondern dass sie der Kopf eines stinkenden Fisches ist… dass nicht nur Merkel weg muss, sondern dass das Merkel-System weg muss […] und dieses Merkel-System sind sämtliche Kartellparteien, die es nicht gut mit diesem Land meinen."

"Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein."

Anmerkung (von mir übernommen): Ziel dieser “Remigration” ist es, nach der “der erhofften Wendephase” (Machtantritt der AfD) “kulturfremde” Menschen (Afrikaner und Asiaten) zu deportieren. Und weiter “Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen.” Man werde, “so fürchte ich, nicht um eine Politik der ‘wohltemperierten Grausamkeit’ herumkommen. Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“ Er denke an einen “Aderlass”.

"Die Sehnsucht der Deutschen nach einer geschichtlichen Figur, welche einst die Wunden im Volk wieder heilt, die Zerrissenheit überwindet und die Dinge in Ordnung bringt, ist tief in unserer Seele verankert, davon bin ich überzeugt."

"Die Überwindung des Parteigeistes und die enge Verbindung mit den neutralen, sachkompetenten staatlichen Institutionen halte ich für entscheidend bei der Lösung der anstehenden Probleme. Bis dahin ist es die Aufgabe der AfD, eine unüberhörbare parlamentarische Stimme und Vertretung der Volksopposition im Land zu sein."

"Die Altparteien sind nicht nur inhaltlich erstarrt, sie sind inhaltlich entartet."

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man könnte kilometerlang so weitermachen mit aussagen von diesem stück scheiße, aber go ahead, erklär bitte nochmal allen, wie traurig du darüber bist, dass man keine gemenisame lösung mit der afd finden konnte