Flüchtlingsströme Richtung Europa

[MegaVolt]

es ist ohnehin erstaunlich: sonst wird hier immer über die zu laschen strafen geschimpft und darüber, dass leute viel zu oft freigesprochen werden aber plötzlich habt ihr schiss, dass reihenweise unschuldige einfahren?

Was ist daran erstaunlich? Es gibt zwei Dimensionen: Einerseits die Schuld, andererseits die Bestrafung. Man kann doch eine hohe Hürde für die Schuld fordern und gleichzeitig hohe Bestrafungen. Dann kann man auch kritisieren, dass die Bestrafungen zu lasch sind, auch wenn man die Hürde für die Schuld okay findet. Ist kein Widerspruch.

Zudem gilt die Höhe der Hürde der Schuld für alle, vor dem Gesetz sind alle gleich. In einer aufgeklärten Bevölkerung. Nun gehen wir mal ganz abstrakt als Optimierungsproblem heran:
Wir haben eine Rate von Übergriffen X und eine Rate von falschen Anschuldigingen Y. Ein Prozentsatz A der Übergriffe X überschreitet die Hürde des Schuldnachweises und wird verurteilt, der Teil (1-A) wird fälschlicherweise abgewiesen. Bei den falschen Anschuldigungen sieht es ähnlich aus, da wird ein Anteil B korrekt abgewiesen und (1-B) fälschlicherweise verurteilt.
Nehmen wir der Einfachheit halber an, dass A mit B steigt aber nicht unbedingt gleich ist.
Nun gibt es einen "sweet spot" der juristisch benötigten Beweislast, bei der sich die Raten der falschen Verurteilungen und falschen Abweisungen in einem gewünschten Rahmen befinden, d.h. (1-A) und (1-B) werden als "gut" angesehen.
Wenn nun aber die Zahl der Übergriffe X steigt dann wird zwangsläufig die Zahl der falschen Abweisungen steigen, somit verschiebt sich das Verhältnis und somit der "sweet spot", wenn man die Balance zwischen falschen Anschuldigungen und falschen Abweisungen beibehalten will. Deshalb muss man in einer solchen Situation die Hürde niedriger ansetzen, um das Verhältnis zu wahren, d.h. auf gestiegene Übergriffe müsste man mit einer einfacherern Verurteilung reagieren.

Oder anders formuliert: Je weniger Übergriffe in einer Gesellschaft es gibt desto stärker muss jeder einzelne bewiesen werden, um die dann im Verhältnis viel öfter auftretenden falschen Anschuldigungen effizient herauszufiltern. Je mehr Übergriffe es gibt desto weniger fallen die falschen Anschuldigungen ins Gewicht und um so wichtiger wird es, viele Verurteilungen zu erreichen, um das Problem zu bewältigen. Das gehr aber dann auf Kosten der falsch beschuldigten, das sollte man nicht vergessen! Ist doof, ist aber so.

Ich bin dagegen, dass wir den "sweet spot" unserer deutschen Rechtsprechung, der eine vernünftige Balance für die deutsche Gesellschaft darstellte, nun aufgrund der Asylanten verschieben. Würden wir stattdessen die Asylanten verschieben dann hätten wir es nicht nötig, unsere Gesetze zu ändern.

Falls jemand gut begründen kann, dass der aktuelle "sweet spot" generell verschoben werden muss dann bin ich dem gegenüber auf jeden Fall offen. Ob das der Fall ist kann ich mangels präziser Kenntnis der Gesetzeslage nicht beurteilen. Nach dem, was HeatoR weiter oben schreibt, könnte das sogar wirklich aktuell der Fall sein, dann wäre das Gesetz an sich gar nicht schlecht. Was mir übel aufstößt ist nur, dass so etwas gerade jetzt gefordert wird, wo es offensichtlich eine Schnellschuss-Reaktion zur Ablenkung von den viel wichtigeren Problemen ist.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Man kann doch eine hohe Hürde für die Schuld fordern und gleichzeitig hohe Bestrafungen.

und was hat die schuldanforderung mit dem gesetz zu tun? gar nichts, es wird nämlich selbstverständlich rein gar nichts daran geändert, dass jede schuld individuell in einem rechtsstaatlichen verfahren nachgewiesen werden muss und deswegen sind alle deine überlegungen vollkommen gegenstandslos. es geht lediglich um das schließen einer strafbarkeitslücke. die hätte auch schon viel früher geschlossen werden müssen, das hat mit dem flüchtlingsthema gar nichts zu tun. entsprechende juristische fachaufsätze gibt es schon seit über einem jahrzehnt. wenn die ereignisse in köln die regierung nun endlich dazu bewegen tätig zu werden, dann ist das ein angenehmer nebeneffekt.

Würden wir stattdessen die Asylanten verschieben dann hätten wir es nicht nötig, unsere Gesetze zu ändern.

doch hätten wir, weil diese strafbarkeitslücke auch ohne asylanten bestand und schon immer mE untragbar war.

Falls jemand gut begründen kann, dass der aktuelle "sweet spot" generell verschoben werden muss dann bin ich dem gegenüber auf jeden Fall offen.

wurde von mir begründet, oder lies den von ave zitierten aufsatz (http://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/jura.2009.24.pdf). wenn du nicht findest, dass es strafbar sein sollte frauen ungefragt an busen oder in den intimbereich zu fassen, dann werden wir uns eben nicht einig. übrigens betrifft das männer ebenso - auch hier besteht eine schutzlücke, das gesetz findet selbstverständlich auf alle geschlechter gleichermaßen anwendung.

 

[SirTheShadow]

Führt dann aber auch wieder dazu, dass eine Frau nur noch "hey, der hat mich angefasst" schreien muss um ggf. unschuldigen Männern noch massivere Probleme zu bereiten. Es läuft dann auf Aussage gegen Aussage hinaus und Leben werden von verrückten Frauen ruiniert. Denn davon gibt es verdammt viele, siehe USA die genau diesen Weg eingeschlagen haben.

Das Dammbruch-Argument wird hier irgendwie sehr häufig verwendet in Relation zu anderen Verbrechen...

Und zum Thema warum brauchen wir das: informier dich mal wie viele Frauen in ihrem Leben so sexuell belästigt werden. Oder in einem Jahr. Das ist bei weitem nicht nur ein Moslem-/Migrantenproblem. Unter denen mag es auf Grund der Sozialisierung häufiger aufreten, das Problem ist aber bei weitem nicht weg, wenn man die Maßnahmen nur gegen diese Gruppe richtet

 

[Lego4]

Der Vorschlag von Maas hat ja hier schon mal gut funktioniert, super abgelenkt vom eigentlichen Thema.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

warum? beides sind wichtige themen. wer jetzt nur noch über flüchtlinge diskutieren will, zeigt eben, dass es ihm im grunde überhaupt nicht um sexualdelikte geht, sondern darum gegen flüchtlinge zu sein. dabei sind beide aspekte ein problem und es spricht nichts dagegen beide gemeinsam zu behandeln. insofern ist es doch positiv, dass die durch die zuwanderung herbeigeführte verschlechterung der sicherheitslage dazu führt lange bestehende schutzlücken zu schließen.

das hat auch deswegen gar nichts mit köln zu tun, weil dort durch die rudelbildung, das umschließen der frauen (= gewalt bzw. konkludente drohung mit gewalt, sowie versetzen in eine schuztlose lage) und durch die wohl oftmals vorgenommene penetration mit den fingern alle voraussetzungen der strafbarkeit nach §177 erfüllt waren. die diskutierte verschärftung betrifft, zum fünfhundertsten mal, eine seit langem bestehende schutzlücke im sexualstrafrecht.

 

[Lego4]

Na dann sollten wir uns bei den Tätern vielleicht bedanken.

edit: und wenn es mit Köln nichts zu tun hat, dann ist es auch eher im entsprechenden topic zu behandeln

 

[MegaVolt]

doch hätten wir, weil diese strafbarkeitslücke auch ohne asylanten bestand und schon immer mE untragbar war.

Okay, wenn dies der Fall ist habe ich die juristische Situation falsch eingeschätzt.
Gibt es allgemein untragbare Gesetzeslücken sind diese natürlich zu schließen. Nur will ich keine verschärften Gesetze für die gesamte deutsche Bevölkerung, nur um gewisse kulturelle Eigenschaften der Asylanten in den Griff zu kriegen, die sonst für die deutsche Bevölkerung eben kein Problem gewesen wären.
Wenn dies hier nicht der Fall ist darf er das Gesetz gerne ändern.
Auf der Asylantenchaos wird es leider sowieso keine positiven Effekte haben

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

darauf können wir uns sicherlich einigen. und dass die sexualdelikte in köln und co. in direktem zusammenhang mit der kultur der einwanderer stehen, da besteht mE auch kein zweifel. aber auch hier geht die gesetzesverschärfung ja in die richtige richtung. wenn nun das grapschen endlich bestraft wird und die abschiebungshindernisse herabgesetzt werden, sodass jede vorsätzliche straftat (auch zur bewährung verurteilt) ausreicht für eine abschiebung, dann reicht ein grapscher durch einen asylbewerber und es geht heim. ist doch super

 

[Gunseng]

Zurück zum Thema: Asyl-Kriminalität wird systematisch vertuscht:

Unterdessen wird bekannt, daß die Pressestellen der Polizei in Nordrhein-Westfalen auf Anweisung von Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) das Wort „Flüchtling“ nicht mehr in Mitteilungen verwenden dürfen. Statt dessen solle von „Zuwanderern“ gesprochen werden.

Tja, das sollte jetzt wirklich niemanden mehr überraschen. Immerhin wird dadurch deutlich, dass die Flüchtlinge auf absehbare Zeit im Land bleiben werden. Damit werden die Berichte zumindest in einem Punkt ehrlicher.

 

[Chentsu]

Hm, eine Partei die gegen Einwanderung, Abtreibungen und die Homoehe ist. Ist das etwa... eine konservative Partei? Hier in Deutschland? Das ist ja nicht zu fassen!11 Wie können die nur solche Meinungen haben? Dann sind ja das, was die CDU vorgibt zu sein!

Die CDU hat seit Merkel überhaupt keine klare Linie. Das Spektrum geht über Betreuungsgeld, sicherheitswahn, Eingriffe in die Bürgerrechte, Kirchenpriviligierung bis hin zu Mindestlohn, Unternehmergängelung, Frauenquote. Deshalb kann die CDU auch nicht von sich behaupten "konservativ" zu sein. Und ja - diese "konservativen" von dir oben genannten Ansichten bedeuten Rückschritt. Diese Ansichten lähmen uns schon seit langem und natürlich hat sich die politische parteinlandsxhaft verändert, denn auch die Gesellschaft hat sich verändert. Man kann heute keine Ansichten mehr der Adenauer-CDU vertreten. Wer das fordert, der ist in der Vergangenheit stecken geblieben. Nenn es wie du willst, von mir aus "konservatismus". Dies ist in unserem sYstem durch die Volksparteien verankert. Wir haben eine starke 50+ Generation, die das Land gegen die Wand fahren und gefahren haben, die sich wie alteingesessene Maden fett gefressen und in ihren Korruptiven Nestern hocken, es sich gemütlich gemacht haben und ihre Futtertröge bewachen. Diese, die keinen "ranlassen" und dabei unser Geld verprassen, um uns anschließend mit dem Feuerwerk allein lassen. Wieso geht es wohl den jungen Leute so dreckig in Europa.

Diese Haltung zeigt nur, wie wenig Vertrauen du in die Demokratie hast. Alle Gewalt soll vom Volke ausgehen, aber direkt fragen darf man es nicht? Das ist doch inkonsequent! Wenn das Volk wirklich dämlich ist (du bist natürlich nicht Teil des Volks und damit superschlau), wieso darf es dann überhaupt wählen? Es wählt doch bestimmt falsch! Wir sollten wieder einen Monarchen installieren, der uns gütig führt, dann sind wir nicht mehr von der Dummheit des Volks bedroht!111

Ich habe sehr viel vertrauen in die Demokratie. Aber ich möchte keine ochlokratie. Ich halte mich überhaupt nicht für superschlau, das ist doch Polemik hoch 3. Das Ding ist aber nunmal, dass wir nicht alle den selben Bildungsstand, Erfahrungswerte, Sozio-ökonomischen background und kulturellen Hintergrund etc. haben. Seine abschließende Meinung nach "Bauchgefühl" zu tätigen ist nicht genug. Ich möchte nicht, dass hochgradig wichtige Entscheidungen davon abhängen in welche Richtung sich das Fähnchen der Mehrheit gerade dreht. Das ist in Deutschland nicht zu machen. Wir haben doch genug Möglichkeiten der Teilnahme an der demokratischen - auch direkten - Willensbildung. Wie wäre denn deiner Meinung eine Abstimmung zu den Reformen der Agenda2010 ausgegangen? Wie würden Abstimmungen über hochgradig Kontroverse und mit Gefährlichkeit einhergehende Abstimmungen zu Griechenland aussehen? ich sehe nicht wie das in Deutschland zu machen ist. Der Staat wäre praktisch Handlungsunfähig. Und komm mir jetzt nicht mit den "Politiker"-stunk. Klar gibt's dort auch idioten, vor allem bei ungelernten Kräften wie zB. C.roth und göring-Eckart. Und der ein oder andere wird sich teilweise auch vor parlamentarischen Abstimmungen nicht hochgradig informieren. Aber zumindest setzt sich einer großer Teil durchaus mit den für- und wider auseinander. Darüber hinaus stehen aber auch im background nicht gerade unqualifizierte Kräfte in den Ministerien, als Abgeordnetenmitarbeiter, wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Experten in Fachausschüsse bereit, die die ganze Arbeit leisten.

Heiko Maas ist dämlich, ein schaumschläger und ein ekliger Opportunist. Der wird noch auf die ganz große Karriere schielen.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Aber ich möchte keine ochlokratie.

ich fürchte, da muss ich dich enttäuschen. wir hatten noch nie etwas anderes. der unterschied zwischen demokratie und ochlokratie besteht darin, dass die menschen bei ersterer das wählen, was für das gemeinwohl am besten ist - unabhängig von ihren eigenen interessen. in der ochlokratie wählt jeder eigennützig. und jetzt können wir gemeinsam überlegen, welchem modell unsere gesellschaft wohl näher ist

 

[Chentsu]

@eisen: ist ne straflücke http://www.juraexamen.info/wp-content/uploads/jura.2009.24.pdf (wenn man denn das gewaltlose grapschen als strafrechtlich relevant ansieht, was es auch meiner meinung nach sein sollte)

Das geht doch genau wieder in die Richtung von schnellschüssen, die wir auch schon in den letzten Jahren gesehen haben (Kinder"pornographie", straftatbestände mit vorvorverlagerung, Doping im Sport). Strafrecht ist ultima-Ratio! Wir brauchen kein gesinnungsstrafrecht und die Pönalisierung von moralisch verwerflichen Taten.
Die Autorin verkennt dies. Darüberhinaus ist es doch bezeichnet, wenn das einzige Argument darin besteht, dass es doch auch andere Handlung (zB. Exhibitionismus) unter fragwürdiger Strafe stehen. Das ist doch ein Zirkelschluss par excellence. Und daher abzulehnen.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

wat? das begrapschen von frauen (oder männern) ist für dich ein "moralisch unerwünschtes" handeln, aber sonst siehst du da keine problem? d.h. du findest es nicht strafwürdig, wenn jemand einer frau ungefragt an die brüste tascht, einmal feste zudrückt und abhaut? ooookay, dann haben wir einfach komplett unterschiedliche vorstellungen davon, was strafwürdig ist.

das hat auch rein gar nichts mit exhibitionismus zu tun, das ist einfach ein absolut nicht tolerierbarer eingriff in die körperliche integrität einer person. niemand hat einen anderen menschen ungefragt im intimbereich anzufassen und wer es doch tut gehört mit der vollen härte des rechtsstaates verfolgt. außerdem war die diskussion schon zeunde, wir haben uns darauf geeinigt, dass sowas bestraft gehört und können jetzt weiter im topic machen. die gesetzesverschärgung wird zum glück mit einiger sicherheit kommen und ich freue mich tierisch drauf gegen solche hurensöhne nicht nur bei jeder gelegenheit das nothilferecht auszuüben, sondern auch jeden einzelnen grapscher anzuzeigen.

 

[Lego4]

Imo interessanter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-gegner-zwingen-pegida-zu-umweg-a-1071261.html

Nach ein paar Böllern und 300 Metern löst die Polizei eine Pegida Demo mit Tränengas und Wasserwerfern auf. Im Kontext zu Silvester einfach unglaublich.

 

[Deleted_504925]

jo hab das im livestream gesehen.
wobei man sagen muss das es an den teilnehmern lag.
das ganze wurde von der hogesa angeführt die durchgehen stress gemacht haben. dazu hitlergrüße und reichskriegsflaggen (nicht verboten, aber jemand aus der mitte der gesellschaft rennt doch nicht mit sowas rum) durch die ganze demo verteilt.
da war man von anfang an auf eskalation aus, selbst schuld.

 

[SirTheShadow]

Imo interessanter:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-gegner-zwingen-pegida-zu-umweg-a-1071261.html

Nach ein paar Böllern und 300 Metern löst die Polizei eine Pegida Demo mit Tränengas und Wasserwerfern auf. Im Kontext zu Silvester einfach unglaublich.

Wenn die Polizei mit Flaschen und Böllern beworfen wird löst die btw so ca alles auf, sieht man beim Fußball ja auch dauernd. Wenn man alle verprügelt hätte, hätte man die Menge Silvester auch locker auflösen können. Das wäre aber auch nicht so im Sinne des Erfinders gewesen...

 

[Chentsu]

Wir haben uns auf gar nichts geeinigt. Hier haben Leute was dagegen gesagt und andere haben sich dafür ausgesprochen. Ihr dürft ja gerne den Maas hinterherrennen wie dem rattenfänger, weil dieser behauptet es gebe eine strafbarkeitslücke oder weil ihr eben emotional aufgewühlt seid. Das ist genau das was er schaffen möchte, schnellschüsse zelebrieren und den Eindruck erwecken, er tue ja was, damit die Leute ihm Aufmerksamkeit schenken.
Und bitte Bau dir nicht immer deine eigenen Fälle zusammen. Hier ging es um die "Belästigung", die alles bedeuten kann und deren Bestrafung von femininsten Schon seit langem gefordert wird, darunter fallen je nach dem wen man fragt, unelegante anbaggerungsversuche, hartnäckig bleiben nachdem die Frau Anrufe ignoriert und ungestüme Annäherungsversuche im Suff, zu langes ansehen oder auch der Flirtversucj mit unerwünschten Berührungen. Auch ging es um den "Busengrabscher", der tagtäglich in Schule und vor allem von Jugendlichen zu beobachten ist. Es ging hier nicht um das abgrabsxjen der primären geschlechtsorgane oder das gewaltsame zerren an der Brust. Du weißt selber, dass dies auch schon mit heutigen Mitteln bestraft werden kann.

Worüber hier Diskutiert wird, ist nicht deine Entscheidung. Und du hast auch hier nicht die deutungshoheit darüber, wann ein Konsens im Forum erreicht ist (gab es den hier im Forum überhaupt mal), weil im zeitlichem raum von 5 Minuten 2 Leute dir die Hand reichen. Komm jetzt mal bitte wieder runter, damit das auf der sachlichen Ebene bleibt. Wenn du noch was zum Threadthema zu sagen hast, dann setz dich doch noch mit dem oben gesagten aissereinander oder bring neue Akzente ins Spiel.
Oder wollen wir jetzt nur wieder zur bloßen Link-reinklatscherei übergehen?

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Auch ging es um den "Busengrabscher", der tagtäglich in Schule und vor allem von Jugendlichen zu beobachten ist.

doch genau darum ging es und ich finde deine banalisierung dieses eingriffs einigermaßen schockierend. das ist KEIN kavalliersdelikt und sollte auch nicht als solches behandelt werden. für mein rechtsempfinden ist das eine veritable straftat, für die es gerne eine heftige strafe geben darf und daher freue ich mich, wenn ein entsprechendes gesetz verabschiedet wird.

Es ging hier nicht um das abgrabsxjen der primären geschlechtsorgane oder das gewaltsame zerren an der Brust. Du weißt selber, dass dies auch schon mit heutigen Mitteln bestraft werden kann.

nein kann es nicht und das ist auch gängige rechtsprechung des BGH. das "gewaltfreie" angrapschen der brust, des gesäßes oder des schambereichs ist nach heutiger rechtslage nicht strafbar. und genau das ist die schutzlücke. dass du jetzt "gewaltsames zerren" daraus machst, geht am thema vorbei. man muss nicht erst gewaltsam an der brust zerren, ein einfaches angrapschen soll mE für eine strafbarkeit ausreichen. du kansnt dir anscheinend überhaupt nicht vorstellen, wie belastend und unangenehm es ist als frau abends unterwegs zu sein und ständig an der brust oder am hintern angefasst zu werden.

 

[Humanyou2]

Die Welt scheint da, wo ich wohne, wohl noch in Ordnung zu sein. Dass es hier und da mal einen Kerl gibt, der aus der Reihe tanzt, kann ich bestätigen. Aber von ständigem an die Brust oder an den Hintern fassen habe ich hier wirklich noch gar nichts gehört. Auch nicht von wirklich hübschen Frauen.

 

[Ave2]

Emotional aufgewühlt scheinen mir eher die "Femnazi" Gegner, oft bis zur Grenze zu harten Peinlichkeit. Aus der FemEcke gibts durchaus viel nerviges, aber warum sich reflexartig auf berechtigte Schutzlücken stürzen?

Ich persönlich laufe niemandem hinterher, ich hab den Artikel schonmal vor Ewigkeiten in nem anderem Thread gepostet und fand die Straflücke schon damals bedenklich.

Den genauen Gesetzeswortlaut aus einem eventuellen Entwurf hat noch niemand gelesen, wir wissen also nicht, wie der Gesetzeswortlaut im Einzelnen aussehen soll.

Aber definitiv wurde hier nicht über zu langen Blickkontakt oder ähnliches disktuiert, sondern immer gesagt, dass es zu begrüßen wäre, wenn köperliche sexuelle Belästigungen unter Strafe stehen würden(ähnlich wie bei KV nur mit Strafantrag).

Durch die "Schutzsuchenden" erhält das Thema natürlich neuen Auftrieb, was denkst du was los ist, wenn die erfahren, dass man Ungläubige straflos betatschen darf? Der durchschnittliche Bürger würde wahrscheinlich die Frage, ob unerlaubtes Antatschen strafbar ist, wahrscheinlich bejahen und auf "sexuelle Belästigung" verweisen.

Schüler schlagen sich auch auf die Fresse, stellen wir deswegen Körperverletzung strafrei??

Im Übrigen hab ich noch kein Argument gelesen, weshalb körperliche sexuelle Belästigungen straffrei bleiben sollten. Interessiert mich aber, gerne neuer Thread.

 

[Syzygy]

Wenn die Polizei mit Flaschen und Böllern beworfen wird löst die btw so ca alles auf, sieht man beim Fußball ja auch dauernd.

Absolut richtig so, Chaoten die Bürger und Polizei angreifen, gehören auseinandergetrieben und die Akteure verhaftet. Egal ob rechts, links, deutsch oder ausländisch.

Wenn man alle verprügelt hätte, hätte man die Menge Silvester auch locker auflösen können. Das wäre aber auch nicht so im Sinne des Erfinders gewesen...

Das ist ja grad der Punkt: Die Polizeiführung sagt, sie "konnte" an Silvester nichts tun, weil sie nicht genug Kräfte hatte. Da stellt sich die Frage, woher bekommt man heute über 1500 Beamte + Reservehundertschaften + Wasserwerfer für eine Demo wo 1000 Mann erwartet werden und hatte an Silvester selbst nach verzweifelten Anforderungen von Verstärkung der Beamten vor Ort nur 150 Leute und angeblich niemanden mehr, den man hätte schicken können.

Da lügt sich jemand was ganz arg zusammen. Wir haben Ende der Neunziger in Berlin auch die Maikrawalle mitgemacht und wenn die Lage ausser Kontrolle zu geraten schien, wurde 'ne Nachalarmierung durchgeführt und jeder der frei hatte und sein Hund hatten sich in 30min einsatzbereit auf der Dienststelle zu melden und dann wurde so viel Personal und Material herangeführt, bis man da ein paar hundert Mann in Vollschutz + Wasserwerfer reinschicken konnte und es wurde alles umgebolzt und mitgenommen, was auch nur den Anschein erweckte, dass es Widerstand leisten wollte. Da wurde Barrikade für Barrikade, Hausflur für Hausflur und Straße für Straße geräumt und wieder unter staatliche Kontrolle gebracht.
Sowas wie "wir können nicht mehr schicken, ihr müsst zusehen wie der Mob tobt und da Bürger angegriffen werden" gab es schlicht nicht, maximal hat es etwas gedauert um Kräfte zu sammeln aber irgendwann hat man jeden Mob gewaltsam aufgelöst.

Man sieht ja, jetzt gerade, dass die Polizei massive Kräfte auch in Köln auffahren kann, wenn sie muss. Was da an Silvester passiert ist war eine krasse Fehleinschätzung der Führungsebene (und politisch gewollte Nachsicht!), die die Beamten vor Ort und die Bürger ausbaden mussten. Der Polizist vor Ort ist heute 'ne Arme Sau der von seinen Vorgesetzten im Stich gelassen und bei Problemen als Bauernopfer abgesägt wird. Ich könnte kotzen wenn ich die Schilderungen von Kollegen höre die zum Teil dabei waren oder zum Teil aus anderen Bundesländern ähnliches berichten. Gleichzeitig bin ich froh, nicht mehr dabei zu sein, der politische Krebs der die Handlungsfähigkeit der Polizeien zersetzt hat, ist für mich mit der Berufsvorstellung unvereinbar.

 

[Horst Schlemmer]

Gestern hab ich Polizei vs Flüchtlinge mal live mitbekommen.
Da lieferten sich ~8-10 Leute ne Schlägerei am Bushof in Aachen und brüllten dabei auf arabisch(?) rum. Als dann die Polizei ankam, bedrohten und schubsten die lieber die Polizisten, Deutsch verstand keiner. Die Polizei hat da allerdings ziemlich erschreckend reagiert: 3 Leute wurden in eine anliegende, gut besuchte Bäckerei geschickt - die sind dann einfach durch nen anderen Ausgang wieder raus und waren verschwunden. Etwa 5 aus der Gruppe konnten unkontrolliert einfach weggehen und einer blieb noch ein bißchen, um weiter zu drohen und zu schubsen. Von dem wurden dann sogar mal die Personalien aufgenommen. Ausgewiesen hat er sich mit so einem Faltblatt, das wie ein alter Führerschein aussieht. Dürfte wohl die Aufenthaltsgenehmigung gewesen sein. Dann durfte auch der einfach weggehen...

 

[SirTheShadow]

Gestern hab ich Polizei vs Flüchtlinge mal live mitbekommen.
Da lieferten sich ~8-10 Leute ne Schlägerei am Bushof in Aachen und brüllten dabei auf arabisch(?) rum. Als dann die Polizei ankam, bedrohten und schubsten die lieber die Polizisten, Deutsch verstand keiner. Die Polizei hat da allerdings ziemlich erschreckend reagiert: 3 Leute wurden in eine anliegende, gut besuchte Bäckerei geschickt - die sind dann einfach durch nen anderen Ausgang wieder raus und waren verschwunden. Etwa 5 aus der Gruppe konnten unkontrolliert einfach weggehen und einer blieb noch ein bißchen, um weiter zu drohen und zu schubsen. Von dem wurden dann sogar mal die Personalien aufgenommen. Ausgewiesen hat er sich mit so einem Faltblatt, das wie ein alter Führerschein aussieht. Dürfte wohl die Aufenthaltsgenehmigung gewesen sein. Dann durfte auch der einfach weggehen...

Und das ist absolut lächerlich. Da muss man eigentlich auf jeden direkt drauf hauen, die haben angesichts solcher Behandlung halt 0 Respekt vor der Polizei. Warum auch?


@Syzygy: Bei der Demo erwartete man halt, dass es Ärger gibt, klar dass von Anfang an mehr Polizei da war. Warum man bei Silvester dann keine Verstärkungen bekommen kann ist allerdings seltsam...

 

[Stirling]

Und das ist absolut lächerlich. Da muss man eigentlich auf jeden direkt drauf hauen, die haben angesichts solcher Behandlung halt 0 Respekt vor der Polizei. Warum auch?

Und dann heißt es wieder bei der Polizei würden nur rechte Fremdenhasser arbeiten oder so ein Quatsch, am besten noch begleitet von "man muss Nachsicht haben, die sind durch den Krieg und die Flucht so traumatisiert mimimi".

 

[Syzygy]

U@Syzygy: Bei der Demo erwartete man halt, dass es Ärger gibt, klar dass von Anfang an mehr Polizei da war.

Das ist mir schon klar, die Frage ist ja auch nicht "Warum haben sie heute so viel?". Jede Großstadt kann so ein Kontingent aufstellen, wenn sie muss.

Warum man bei Silvester dann keine Verstärkungen bekommen kann ist allerdings seltsam...

Das ist der springende Punkt. Man hat auf Führungsebene entschieden, dass man nicht WILL (ich betone: will), dass dort Hundertschaften mit Tränengas, Hunden, Knüppeln und Wasserwerfern gegen überwiegend ausländische Menschen vorgehen. Das war politisch gewollt und die Straftaten wurden billigend in Kauf genommen. Hätten sie den Platz räumen wollen, hätte man innerhalb von 2 Stunden 1000 Mann alarmieren können. Das wurde absichtlich nicht getan und angebotene Verstärkungen abgelehnt, weil man nicht eingreifen wollte.

Auf den Pressekonferenzen anschließend wurde klar gelogen und was von "wir konnten nichts tun, der Fehler lag nicht bei uns!" erzählt. Und die Kollegen vor Ort stehen fassungslos am Funkgerät und müssen sich anhören "kommt nix mehr, abwarten, nicht eingreifen!".

 

[Stirling]

dass man nicht WILL (ich betone: will), dass dort Hundertschaften mit Tränengas, Hunden, Knüppeln und Wasserwerfern gegen überwiegend ausländische Menschen vorgehen. Das war politisch gewollt und die Straftaten wurden billigend in Kauf genommen.

Man muss sich das mal klar machen: Da werden Menschen vor dem Gesetz anders behandelt als es eigentlich vorgesehen ist, weil sie einer bestimmten Ethnie angehören (bzw. eben nicht angehören). Ist das nicht Rassismus in Reinstform?

 

[Steep]

Glaube es war gestern bei heute+

Angeblich wurde Hundertschafften der Kölner Polizei angeboten aber die Kölner Polizei hat sie nicht abgerufen.

Wie absurd ist es eigentlich das 2 Polizei Instanzen sich jetzt gegenseitig die Schuld zuschieben und eine davon entweder lügt oder nur Idioten dort sind die nicht vernünftig miteinander kommunizieren können.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

anzahl der anzeigen allein aus köln mittlerweile übrigens bei über 370.

 

[reddy.LIKE]

Peanuts auf dem Oktoberfest werden doch schließlich jedes Jahr auch 200 Frauen vergewaltigt und wenn man alle Anzeigen zusammenzählt die irgendwie in Relation zum Oktoberfest stehen kommt man sicher auch auf weit über 1000

Lul dafür sollte man diese #Aufschrei Tussi die sich diese Zahl einfach komplett ausgedacht hat in ein Refuggees Camp zwangseinquartieren und ihr ein paar Miniröcke mit an die Hand geben, den Jungs kann sie dann ja mal was über Sexismus erzählen #aufschrei

 

[Mackiavelli]

Das feige Verhalten der Polizeiführung ist ein echter Skandal und widert mich an.
Diese Polizeiführer gehören mitsamt der politischen Führung, die überhaupt so ein opportunistisches Klima der Political Correctness entstehen ließ aus dem Amt entfernt. Der Innenminister muss weg.

 

[Chentsu]

Emotional aufgewühlt scheinen mir eher die "Femnazi" Gegner, oft bis zur Grenze zu harten Peinlichkeit. Aus der FemEcke gibts durchaus viel nerviges, aber warum sich reflexartig auf berechtigte Schutzlücken stürzen?

Ich persönlich laufe niemandem hinterher, ich hab den Artikel schonmal vor Ewigkeiten in nem anderem Thread gepostet und fand die Straflücke schon damals bedenklich.

Den genauen Gesetzeswortlaut aus einem eventuellen Entwurf hat noch niemand gelesen, wir wissen also nicht, wie der Gesetzeswortlaut im Einzelnen aussehen soll.

Aber definitiv wurde hier nicht über zu langen Blickkontakt oder ähnliches disktuiert, sondern immer gesagt, dass es zu begrüßen wäre, wenn köperliche sexuelle Belästigungen unter Strafe stehen würden(ähnlich wie bei KV nur mit Strafantrag).

Durch die "Schutzsuchenden" erhält das Thema natürlich neuen Auftrieb, was denkst du was los ist, wenn die erfahren, dass man Ungläubige straflos betatschen darf? Der durchschnittliche Bürger würde wahrscheinlich die Frage, ob unerlaubtes Antatschen strafbar ist, wahrscheinlich bejahen und auf "sexuelle Belästigung" verweisen.

Schüler schlagen sich auch auf die Fresse, stellen wir deswegen Körperverletzung strafrei??

Im Übrigen hab ich noch kein Argument gelesen, weshalb körperliche sexuelle Belästigungen straffrei bleiben sollten. Interessiert mich aber, gerne neuer Thread.

und @heator

Das Problem ist doch, dass so getan wird, als gebe es eine unerträglich klaffende riesige schutzlücke und jeder schluckt es, ohne auch nur im ansatz sich mit dem durchaus undurchsichtigen komplizierten sexualstrafrecht auseinandergesetzt zu haben. Die diskussion gabs vorher schon, aber dies jetzt wieder aufzufangen ist doch völliger aktionismus. ich sehe schon wie die verblödeten vor ihrem facebook sitzen und denken, die krassen aktionen von köln wären nicht strafbewährt ("UNGEHEUERLICH") und schon gehts weiter los.
Diese begrabscher auf bekleidete leute gehen doch nur als straflos durch, wenn es ein überraschungsmoment und enen schnelle ausführung beispielsweise im nächtlichen club gibt. merkt das die frau kann sie demjenigen natürlich gescheit eine klatschen. will er weiter tatschen muss er zwang ausüben und dann ist sense. ich frage mich ehrlich wie jemand in den schambereich kommen soll, ohne gewalt, drohung oder ausnutzen einer schutzlosen lage und dem entgegenstehenden willen des opfers.

das schülerbeispiel wird schon wieder zu weit ausgelegt. es geht um erste erfahrungen und techtelmechtel unter zwei personen, wo der unerfahrene neugierige minderjährige die lage falsch einschätzt, und die bekleidete brust anfasst, der gegenpart damit aber nicht einverstanden ist. ab zum strafrichter !

ich glaube wir würden uns mit einer solchen strafbarkeit (ich bezweifle übrigens, dass dies ständig frauen passiert wie von heator behauptet, ich fürchte das ist nur wieder so ein hauruckargument, um anhänger zu finden) keinen gefallen tun. das kann dazu führen, dass selbst der verführungsakt pönalisiert werden kann und in unseren sexuellen handlungsfreiraum - vor dem sich der gesetzgeber bewusst ferngehalten hat - eingegriffen wird. ihr seht hier glaube ich nur die fälle, wenn die verwahrlosten thorstens, alis und etimads jagt auf frauen im supermarkt machen und dabei um die wette zählen, wieviele busen und ärsche sie berühren können. darunter würden aber auch fälle fallen, in denen zwei leute sich in einem flirt befinden und der eine die "second"base ein bisschen ubermütig ergreift. wer von euch hat denn in nächtlichen aktivitäten beim rumbeißen mit einem prachtweib noch nie die hand auf ihren po runtergleiten lassen, der werfe doch bitte den ersten stein.

wir können das von mir aus in einem anderen thread diskutieren, ansonsten, weil es mir gerade einfiel, kann ich noch empfehlen:

Teil 1
http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...uelle-gewalt-sexualstrafrecht/komplettansicht

teil 2
http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...sexualstrafrecht-schutzluecke/komplettansicht

wer noch mehr will teil 3

http://www.zeit.de/politik/deutschl...strafrecht-fischer-erwiderung/komplettansicht

 

[TenakaKhan]

Mal ein Video gesehen, dass wohl ganz gut die Stimmung im Osten Europas reoärsentiert. Sieht ja schon krass aus....

https://youtu.be/Hakb6S0IpgY?t=6m58s

Subs verfügbar

 

[deleted_24196]

Könnte auch '43 aufgenommen worden sein.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

du, wir müssen das auch nicht mehr wirklich diskutieren, wenn für dich

Diese begrabscher auf bekleidete leute gehen doch nur als straflos durch, wenn es ein überraschungsmoment und enen schnelle ausführung beispielsweise im nächtlichen club gibt.

nicht strafwürdig ist, dann werden wir uns niemals einigen. insofern ist alles herumdiskutieren vergebene liebesmühe. aber solange es leute wie dich gibt, die solche formen sexueller nötigung bagatellisieren, braucht sich keiner über femnazis und ihren rape culture claim aufregen.

und ja, wenn der minderjährige nicht gelernt hat, dass man fremde menschen nicht im intimbereich anfasst, ohne dazu aufgefordert worden zu sein, dann ist er entweder dumm oder ein sozialkrüppel vom schlage nerd, der zwischenmenschliche signale nicht deuten kann und sich deshalb darüber aufregt ("woher soll ich wissen ob ich darf???"). was du glaubst oder nicht hinsichtlich der anzahl der betroffenen frauen ist weiterhin unerheblich, dazu gibt es mehr als genug studien. abschließender polemischer kommentar: wenn du echt nicht weißt, dass das wirklich regelmäßig passiert (genau genommen öfter als dass es nicht passiert beim feierngehen) kennst du spekulativ entweder zu wenige oder nicht die richtigen frauen. letzter abschnitt: fischer ist ein geltungssüchtiges arschloch und seine vor selbstgefälligkeit und polemik strotzende kolumne geht mir seit jahren auf den sack - aber, soweit ich mich errinere, ging es in diesem teil um die verschärfung des vergewaltigungstatbestandes, nicht um unser thema. falls doch sag mal bitte genauer wo was darüber steht, dann lese ich nochmal rein. hab aber keine lust die butthurt ergüsse dieses egomanen nochmals zu in gänze zu lesen.
und nun bitte wieder on topic mhhk?

 

[reddy.LIKE]

Mal ein Video gesehen, dass wohl ganz gut die Stimmung im Osten Europas reoärsentiert. Sieht ja schon krass aus....

https://youtu.be/Hakb6S0IpgY?t=6m58s

Subs verfügbar

da wird man ja direkt ein wenig neidisch die polen sind einfach schon etwas weiter, hach...


ps. daran trägt alleine mutti schuld.

 

[Stirling]

Mal ein Video gesehen, dass wohl ganz gut die Stimmung im Osten Europas reoärsentiert. Sieht ja schon krass aus....

https://youtu.be/Hakb6S0IpgY?t=6m58s

Subs verfügbar

bei dem Video hab ich mich richtig unwohl gefühlt...

Daran sieht man aber auch, dass das Christentum auch ein ziemliches Problem sein kann und man Religionen im Allgemeinen deutlich rigoroser behandeln sollte.

 

[Syzygy]

Alter Schwede... wenn die ein Asylbewerberheim in der Nähe gehabt hätten, hätte der Mob das nach der Veranstaltung wohl ausgeräuchert und die Bewohner aufgehangen...

 

[Chentsu]

du, wir müssen das auch nicht mehr wirklich diskutieren, wenn für dich

nicht strafwürdig ist, dann werden wir uns niemals einigen. insofern ist alles herumdiskutieren vergebene liebesmühe. aber solange es leute wie dich gibt, die solche formen sexueller nötigung bagatellisieren, braucht sich keiner über femnazis und ihren rape culture claim aufregen.

und ja, wenn der minderjährige nicht gelernt hat, dass man fremde menschen nicht im intimbereich anfasst, ohne dazu aufgefordert worden zu sein, dann ist er entweder dumm oder ein sozialkrüppel vom schlage nerd, der zwischenmenschliche signale nicht deuten kann und sich deshalb darüber aufregt ("woher soll ich wissen ob ich darf???"). was du glaubst oder nicht hinsichtlich der anzahl der betroffenen frauen ist weiterhin unerheblich, dazu gibt es mehr als genug studien. abschließender polemischer kommentar: wenn du echt nicht weißt, dass das wirklich regelmäßig passiert (genau genommen öfter als dass es nicht passiert beim feierngehen) kennst du spekulativ entweder zu wenige oder nicht die richtigen frauen. letzter abschnitt: fischer ist ein geltungssüchtiges arschloch und seine vor selbstgefälligkeit und polemik strotzende kolumne geht mir seit jahren auf den sack - aber, soweit ich mich errinere, ging es in diesem teil um die verschärfung des vergewaltigungstatbestandes, nicht um unser thema. falls doch sag mal bitte genauer wo was darüber steht, dann lese ich nochmal rein. hab aber keine lust die butthurt ergüsse dieses egomanen nochmals zu in gänze zu lesen.
und nun bitte wieder on topic mhhk?

Ich kenne diese Studien und Befragungen, dass jede dritte frau schonmal sexuell belästigt wurde. Es kommt aber immer darauf an, was der einzelne darunter versteht. Da können völlig banale dinge drunter fallen, aber auch durchaus jetzt schon strafwürdige. Davon abgesehen kenne ich aber durchaus keine frau, die mir erzählt hat, dass sie ständig angefasst wird, auch nicht meine freundin und die ist natürlich ziemlich geil.
Ich mag den Fischer auch nicht immer, und man muss nicht alle Meinungen teilen, aber seinen Sachverstand, der höher ist als unser beider, kann man ihm nicht absprechen. Er plädiert für keinerlei verschärfung im sexualstrafrecht. du scheinst doch gerade viel zeit zu haben, dann steht dem doch nichts entgegen, sich damit zu beschäftigen.
ich sehe übrigens auch nicht den aufschrei, wahrscheinlich wegen mangelnder notwendigkeit, in der juristischen literatur. ich finde es, ziemlich schwach, dass du dich nicht mit meinen positionen konsequent auseinandersetzt, sondern immer nur einen unliebsamen text hinrotzt.
Es ist sehr unredlich von dir mir vorzuwerfen, dass ich sexuelle nötigung bagatellisieren würde, um hier den Anschein zu erwecken, dass ich das vertreten würde. Es liegt ja eben keine Nötigungshandlung vor. Und bei oben genannten Problembeispielen bewegen wir uns eben nicht in einen bereich, wo wir sagen: Das gehört zwingend _kriminalisiert_.
Wenn wir nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen, geschenkt, aber ich lass mich nicht von dir abschmieren als wäre ich völlig wahnsinnig und würde mich mit dem kölner gesindel solidarisieren.

bei dem Video hab ich mich richtig unwohl gefühlt...

Daran sieht man aber auch, dass das Christentum auch ein ziemliches Problem sein kann und man Religionen im Allgemeinen deutlich rigoroser behandeln sollte.

leider wahr

 

[Racoon]

ich zweifel die definition von "sexuelle belästigung" und die stichprobengröße der studie an, wenn sie ergeben hat, dass jede 3. frau schon mal opfer davon wurde. diese zahlen erscheinen nach gesundem menschenverstand viel zu hoch. wir leben hier nicht im vom krieg zerrissenen ruanda.
und die zahlen von angeblich sexuell belästigten männern interessiert mich im gegensatz dazu auch, wahrscheinlich vergewaltigen sich mann und frau ständig gegenseitig, wenn sie angetrunken miteinander sex haben.

 

[TheGreatEisen]

Fischer ist ein erstklassiger Jurist. Stimme ihm vollumfänglich zu.