In welcher Logik waren jetzt nochmal die Clubmitglieder deines Clubs nicht daran Schuld, dass die x Jahre vor der Krise bereits der Staat zusammengekürzt wurden, obwohl sie mehrmals die Gelegenheit hatten den Status Quo zu ändern?
Mach doch keine Scheindiskussion auf. Die Clubkasse und wie sie verteilt wird ist ein
internes Problem. Sich etliche Neumitglieder in den Club zu holen die weder eingezahlt haben noch realistisch betrachtet jemals einzahlen werden oder sich anderweitig positiv auf den Club auswirken dürften, nur weil es ihnen schlecht geht und der Club reich ist, ist da ein ganz anderes Kaliber womit die Clubleitung niemals beauftragt wurde.
Aufgabe der Bundesregierung ist es, sich dem
Wohl des deutschen Volkes zu widmen, seinen
Nutzen zu mehren und
Schaden von ihm zu wenden, ihre
Pflichten zu erfüllen und die
Gesetze zu achten. Das können wir Punkt für Punkt aufschlüsseln.
-> Dient es, objektiv betrachtet, dem Wohle des deutschen Volkes, Millionen (und diese Zahl ist wohl mittlerweile unumstritten) überwiegend schlecht gebildeter und ausgebildeter, religiöser Menschen ohne angemessene Zukunftsperspektive ins Land zu holen? Ich denke nicht. Von den Märchen der Ärzte, Wissenschaftler und Architekten dürften wir uns ja hoffentlich verabschiedet haben, denn das sind die wahren #einzelfälle. Der Großteil der hier ankommt wird Lebenslang auf Mittel des deutschen Steuerzahlers angewiesen sein und die Entwicklung der nachfolgenden Generationen steht völlig in den Sternen. Ich kann beim besten Willen keinen Effekt erkennen, der sich gegenüber der Alternative "Kontrollierte Zuwanderung" positiv auf das Wohl des deutschen Volkes auswirkt.
-> Nutzen siehe oben. Es nutzt dem deutschen Volk weder demographisch noch kulturell noch materiell diese Leute hier zu haben. Ich würde den Nutzen sehen, wenn das alles arbeits- und ingegrationswillige junge Leute wären, die letztlich unsere Rentnergenerationen mit ihren Arbeitsleistungen tragen. All das wird und kann aber nicht passieren, weil nur ein minimaler Bruchteil Chancen in der deutschen Wirtschaft hat und der Rest von Sozialleistungen oder Minijobs auf die kaum Abgaben anfallen, leben wird. Und zwar auf nicht absehbare Zeit.
-> Schaden abwenden? Der Schaden ist mess- und fühlbar. Messbar in konkreten Zahlen an Geld und Personal welches bezahlt werden muss. Ob das nun 50, 70, 90 oder 150 Milliarden € werden spielt dabei keine Rolle. Und wenn es nur 1 € wäre, es ist 1 € der nicht zum Wohle der Menschen ausgegeben wird, die schon hier sind. Fühlbar ist der Schaden durch zunehmende Spannungen innerhalb der Gesellschaft, im Kleinen durch Kriminalität die entgegen aller Beteuerungen ansteigt, weil 1 Million zusätzlicher Menschen schlicht auch x% mehr Straftäter und Straftaten bedeutet. Egal wie man es dreht, auch wenn die Quote an Straftaten unter den Asylsuchenden nicht höher sein sollte als unter Deutschen, so sorgt allein die Anzahl für mehr Taten und damit mehr Opfer. Im Großen durch politische Verwerfungen die dazu führen, dass wir wieder Zustände haben, wo politische Parteien nur unter Polizeischutz ihren Aufgaben nachkommen können, wo ganz offen Hass und Gewalt gegen das jeweils politisch andere Ende propagiert wird. Das gab es vorher auch schon, keine Frage, aber nicht in dem Maße wie derzeit.
-> Pflichten erfüllen? Gesetze achten? Die Pflicht wäre gewesen, für die Einhaltung der geltenden Gesetze zu sorgen, ergo Asyl als Individualrecht zu betrachten und nur kontrollierte Grenzübertritte mit Zwangsregistrierung aller Asylsuchenden zu ermöglichen. Es gibt keine Pflicht - zumindest finde ich keine - die besagt, dass man die Grenzen öffnet und pauschal ganzen Volksgruppen Asylrecht zugesteht. Gibt auch nach etlichen Interpretationen durch Staatsrechtler die Gesetzeslage überhaupt nicht her. Die Pflicht der Bundesregierung wäre gewesen, die entsprechenden Mittel dafür schnell und unkompliziert für die ausführenden Behörden zur Verfügung zu stellen oder Gesetze/Verordnungen auf den Weg zu bringen um Vorgänge zu beschleunigen und den Beamten vor Ort die Mittel an die Hand zu geben der neuen Lage entsprechend zu handeln. Ihre Pflicht wäre es gewesen, dem Volk unverfälscht und unvoreingenommen Bericht zu erstatten über die Zahlen, über die Probleme und über die Kosten - und zwar von vorn herein und nicht in Salamitaktik. Ihre Pflicht wäre es gewesen, alle Behördenleiter unmissverständlich anzuweisen, dass mit offenen Karten gespielt wird anstelle zu verschleiern, zu vertuschen oder Probleme kleinzureden. Ihre Pflicht wäre gewesen, mit den anderen europäischen Staaten zusammen an einer Tragfähigen Lösung zu arbeiten an Stelle Deutschland politisch in dieser Frage zu isolieren und einen völlig unangebrachten Sonderweg zu gehen von dem abzusehen war, dass man den auf europäischer Ebene nicht mittragen würde.
Also bitte bitte, für alles was hier intern schief läuft, kann man gern die Wählerschaft verantwortlich machen, wenn die sich die Innen- und Sozialpolitik über Jahrzehnte ansieht und mit den Schultern zuckt, hat sie es nicht anders verdient. Für ein derart krasses - absichtliches - Fehlverhalten der Regierung in der Flüchtlingsfrage kann jedoch das Volk nichts. Jede Bundesregierung die ihre Pflichten ernst nimmt, hätte anders handeln müssen.