Die deutsche Asylpolitik - Pros, Kontras und Verbesserungsvorschläge

[Gelöschtes Mitglied 137386]

die frage ist, warum eine klage von einem Bewerber aus Albanien oder Serbien überhaupt vor Gericht zugelassen wird. sie ist offensichtlich unbegründet und kann daher ohne Verhandlung abgewiesen werden. das würde enorm Kapazitäten einsparen.

 

[Swatch]

Welche Norm des Prozessrechts sagt das denn? Bist Du Kollege in dem Bereich? Als (internationaler Wirtschafts-)Zivilist bin ich in den prozessualen Abgründen des Verwaltungsrechts nicht mehr beheimatet. Gott sei's gedankt.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

nope hab mit Verwaltungsrechtprozessrecht auch nicht mehr so viel am hut, aber wenn ich mich nicht irre ist eine der voraussetzungen für eine zulässige anfechtungsklage ein bestehendes rechtsschutzbedürfnis. in dem fall könnte man das wohl verneinen, wenn man das gerne möchte.

 

[Swatch]

Ah, verstehe. Aber wäre im Falle eines Asylentscheids nicht eine Verpflichtungsklage in Form einer Versagungsgegenklage statthaft? Rechtsschutzziel des Klägers dürfte ja nicht nur die Beseitigung der Ablehnung sondern der Erhalt eines Aufenthaltstitels sein. Und das Stellen eines Asylantrages ist ja noch nicht rechtsmissbräuchlich. Und die Voraussetzungen des Titels wären dann doch eine materielle Frage, oder? Könnten ja auch andere Formen des Rechtsschutzes in Betracht kommen, etwa ein vorübergehendes Bleiberecht oder dergleichen. Kann man das alles im RSB wegputzen? Könnte mir vorstellen, dass Karlsruhe da ungehalten wird.

Vielleicht wäre hier eine Ergänzung des Prozessrechts im Rahmen der Verfassung denkbar.


Ab von rechtlichen Fragen: hier eine Meinung, die einen Aspekt thematisiert, der auch hier schon ein paar mal angerissen worden ist: http://www.faz.net/aktuell/politik/kommentar-in-einer-neuen-epoche-13758367.html

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

jo hast du recht, müsste ne versagungsgegenklage sein,die hat kein RSB imho...aber wie gesagt verwaltungsrecht ist schon paar jahre her aber ich ging auch nicht davon aus, dass unsere gerichte zur zeit quatsch machen. das wird schon so sein, dass die klagen nach aktueller rechtslage zulässig sind. nur muss man eben an dieser rechtslage etwas tun und die gerichte durch eine Möglichkeit der abweisung offensichtlich unbegründeter klagen in dieser richtung entlasten.

 

[Swatch]

Da hast Du Recht. Gerade wenn die neuen Zahlen zutreffend sind, dürfte eine Flut von Verfahren auf die Gerichte zukommen.

 

[Gelöscht]

"Da Migranten in der Regel ärmer sind und größere Familien haben als die Einheimischen, haben sie einen besonders hohen Bedarf an Sozialwohnungen" (Paul COLLIER, 2013, Kapitel 4 - 2. Abschnitt). Menschen mit niedrigeren Löhnen konkurrieren also mit Einwanderern um Wohnungen, nicht nur aber insbesondere, im sozialen Wohnungsbau. Dabei besteht schon heute ein erheblicher Mangel in Deutschland. So stellte das PESTEL-Institut 2012 fest: "Gegenwärtig besteht ein erheblicher Mangel an sozialem Mietwohnraum in Deutschland. Die Größenordnung des Defizits liegt bei mindestens 4 Mio. Wohnungen. Die schon seit Jahrzehnten bestehende Problematik, dass auf eine Sozialwohnung etwa fünf potenzielle Mieter kommen und somit ein erheblicher Teil der Zielgruppe nicht versorgt werden kann, besteht unverändert fort."

na, das gibt noch ein leckeres gemisch.

 

[TOPKEK]

wie die Lösung der Linken immer Gelddrucken ist

edit: an den Taz Artikel

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

https://www.youtube.com/watch?v=bt8uFsr8r3I

leute prügeln mit Allahu Akbar rufen auf Polizisten ein. die Zeitungen schreiben von "protest". aha. und das schönste: wir können sie nicht abschieben, wegen gesetzte und so.

 

[kAiN!]

tja, so ist das halt. gegen den islam und allahu akbar ist kein kraut gewachsen. das abendland wird untergehen. so wie du es prophezeit hast

 

[Gelöscht]

ein rechtsruck in den nächsten 2 jahren ist wohl offensichtlich. für le pen ist das wasser auf die mühlen. kann man eigentlich nur froh sein, dass sich die afd gerade selbst zerlegt hat.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

siehst hier natürlich kein problem ne? aaaach so ein bisschen religiöse Ausschreitungen, das macht das land doch erst bunt. würdest du eigentlich jede hurensohnigkeit relativieren und runterreden, solange sie von deinen glaubenbrüdern kommt?

PS: grund der Ausschreitungen: ein Mitbewohner habe den koran falsch behandelt. wie behindert können menschen eigentlich sein?

ein rechtsruck in den nächsten 2 jahren ist wohl offensichtlich. für le pen ist das wasser auf die mühlen.

eben dieses. und wenn deutsche rechts gehen, dann gehen sie gerne zu weit und das sollten wir nicht wollen.

parallel dazu: http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...osten-bis-zu-10-milliarden-euro-13758770.html

asylbewerber kosten 10 Mrd. euro pro Jahr. doch kein so günstiger spaß mehr. bei 278Mrd Steuereinnahmen, sind das beachtliche 5%. angesichts der Tatsache, dass wir dieses Jahr eh wieder mehr ausgeben, als der Staat einnimmt, (http://de.statista.com/statistik/da...innahmen-und-ausgaben-im-bundeshaushalt-2011/)
ist das im Ergebnis alles super

 

[kAiN!]

ja, meinen glaubensbrüdern verzeihe ich einfach alles. als hardcore moslem ist das meine pflicht!

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

dann hätten wir das ja geklärt, admiral Akbar!

 

[kAiN!]

bleibt nur noch zu klären woher der ganze sand in deiner vagina kommt?

edit: bzgl. der kosten der asylbewerber - ich behaupte die kosten pro jahr bis zu 999.999.999.999 EUR. könnte auch weniger sein. das weiß man immer nich so genau wenn man es mit phantomzahlen zu tun hat.

Spoiler

Slowakei will keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen

200 Flüchtlinge will die slowakische Regierung ins Land lassen - aber bitte nur Christen. Muslime, heißt es, würden sich im Land nicht wohl fühlen.

das wäre doch in deinem sinne, heator.

http://www.sueddeutsche.de/politik/...muslimischen-fluechtlinge-aufnehmen-1.2614462

ich meine ja, das ließe sich noch optimieren: nur weiße christen

 

[Gelöscht]

selbst pro-asyl geht von seriös kalkulierten 10.000 eur pro asylbewerber/jahr aus, um ihn menschenwürdig unterzubringen. do the math!

ansonsten:
http://bazonline.ch/ausland/europa/ihr-kinderlein-kommet/story/29043150

Was der gläubige Muslim Ahmed aber nicht sagte, war, dass die Mehrheit der Migranten nicht Flüchtlinge aus Kriegsgebieten sind, sondern Wirtschaftseinwanderer, zumeist Muslime. Ihre Zahl hat nicht zugenommen weil es plötzlich mehr Kriege, mehr wirtschaftliche Not oder gar mehr Hunger gäbe, sondern weil sich herumgesprochen hat, dass man kaum mehr weggewiesen wird, hat man einmal den Boden Europas erreicht. Dafür kommt man, ohne hier je gearbeitet zu haben, in den Genuss der gross­zügigsten Sozialsysteme der Weltgeschichte: freie Unterkunft, Verpflegung, Sackgeld, medizinische Versorgung, Ausbildung für die ­Kinder, kostenlose Rechtshilfe.

 

[kAiN!]

da komm ich auf 8 mrd. bis zu natürlich. könnte auch weniger sein. man weiß es nicht. aber ich polier trotzdem schonmal die mistgabel. rein prophylaktisch.

 

[Gelöscht]

ja. aber das sind ja exponentielle zahlen. zuwanderung pro jahr plus statistisch zieht jeder gebilligte asylsuchende im familiennachzug bis zu 8 familienmitglieder nach, die ja ebenfalls alle ihre pauschale erhalten. da fehlt dann einfach ein system. man kann die ja nicht alle in lager stecken und verwalten (aus deutscher sicht läufts ja derzeit durchaus darauf hinaus, es gibt ja mittlerweile nicht mal mehr feldbetten). arbeiten dürfen und sollen sie nicht. so eine richtige perspektive hat auch keiner. nettes pulverfässchen.

 

[kAiN!]

hör auf das schön zu rechnen. die vermehren sich doch wie die karnickel. da kommen keine 8 familienmitglieder nach, sondern bis zu 20. pro asylbewerber. dann haben wir es nicht mehr mit 800k sondern mit 16 millionen zu tun...

ich wäre dafür zeltstädte im osten deutschlands zu errichten. dann können die neuankömmlinge sich mit der deutschen kultur intensiv vertraut machen und sich animieren/motivieren lassen wieder in ihr land zu gehen. außerdem gibts dort ne menge platz.

 

[Gelöscht]

als letztes jahr die ersten gesagt haben, dass da eine flüchtlingswelle rollt und bis zu einer halbe millionen zu erwarten sind, wurden sie als rechte spinner und panikmacher verlacht. ist halt irgendwie son kassandrisches drama.

€:

800.000 Flüchtlinge jährlich – das wird auf lange Sicht auch Deutschland überfordern, warnt der Innenminister. Eine erste Forderung nach einer Steuererhöhung wird laut.

Der Bund muss jetzt sehr schnell sagen, wie er sich dauerhaft und strukturell an den Kosten für die Betreuung der Flüchtlinge beteiligen wird. Wir haben keine Zeit mehr, noch Monate zu diskutieren." Die Finanzministerin von Schleswig-Holstein, Monika Heinold (SPD), hat Steuererhöhungen ins Spiel gebracht: Der Staat müsse "die Einnahmeseite verbessern", sagte sie.

ist eigentlich nur folgerichtig. irgendwie muss der krempel ja bezahlt werden. spitzensteuersatz senken, dafür freibeträge bei den unteren gehaltsgruppen abschaffen. und mwst. auf 30%. ich denk, damit sollte der rechtsruck rollen.

http://www.zeit.de/politik/2015-08/...d-innenministerium-prognose-rechnung#comments

 

[kAiN!]

die flüchtlingswelle rollt doch schon seit jahrzehnten, wenn nicht schon seit jahrhunderten - gerade in europa. schonmal ein geschichtsbuch aufgeschlagen.............? das pegida damit werbung für sich macht seit pi mal daumen nem jahr - geschenkt. amnesty warnt auch schon seit vielen jahren, mit teils deutlich "gruseligeren" zahlen als 500k. trotzdem schmipft niemand amnesty einen naziverein. der ton macht die musik. allahu akbar. penis. vagina.

um mal wieder typisches kaingesabbel zu dropen: wer waffen in die welt exportiert - insbesondere in sog. "krisenregionen" - braucht sich nich wundern wenn fritzen die mit eben diesesn waffen vertrieben werden bei uns anklopfen. das nennt man dann wohl boomerang drama. ließe sich vllt durch schlagkräftigere waffen entschärfen. wo keine überlebenden, da auch keine flüchtlinge.

 

[Gelöscht]

muslimische flüchtlingswellen rollen schon seit jahrhunderten nach europa? sag sachen. süleyman der erste ein schnöder wirtschaftsflüchtling vor den toren wiens. geschichte mal nach kain. auch gut.

 

[kAiN!]

a geh. christliche nigger will man doch auch nicht hier haben. schwafel mir also keinen vom moslembuckel.

willst das flüchtlingsproblem nachhaltig lösen? absolute null einmischung des westens in angelegenheiten anderer staaten. aus allem raushalten. keinen pseudo kolonialismus mehr betreiben, mauern bauen. zwar müsste man dadurch alles was man an asylpolitik einspart (und noch unendlich viel mehr) aufwenden für höhrere kosten, weil keiner mehr zum ausbeuten am start ist, aber dafür muss thomas, der alte müller, auch nich mehr ahmets fresse jeden tag sehen.

 

[Schops]

Mal heut nur die erste Seite auf FAZ.net

Wer sich da über die Entwicklung keine Sorgen macht, der muss schon sehr optimistisch sein.

Asylbewerber kosten bis zu 10 Milliarden Euro

http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...osten-bis-zu-10-milliarden-euro-13758770.html

Krawalle in Flüchtlingsheim in Suhl
Zunächst ging es offenbar um eine aus einem Koran herausgerissene Seite. Dann richtete sich die Gewalt gegen die Polizei.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...ingsheim-im-thueringischen-suhl-13759362.html

Verteilung von Flüchtlingen - Slowakei will keine Muslime

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/slowakei-will-keine-muslime-13759426.html


Den „Niemand kann sie aufhalten“ Artikel lass ich mal weg.

 

[reddy.LIKE]

Ach gegen nen paar äthiopische Christen hätten wir sicher nichts, leider gibts davon inzwischen gar nicht mehr so viele weil deine Brudis ihnen die Köpfe abschneiden

http://www.krone.at/Welt/IS-Terrori...sche_Christen-Neues_Graeuelvideo-Story-449186

"Unsere Schlacht ist eine Schlacht zwischen Glaube und Blasphemie", sagt er. Die Christen müssten entweder zum Islam konvertieren oder die für Christen vorgesehene Kopfsteuer bezahlen, fügt er hinzu.

das mit der Kopfsteuer ist dann wie mit der Auslegung des Korans, richtig? Macht man wie man bock hat

 

[kAiN!]

in afrika gibts genug christen. nicht nur in äthiopien. vllt nimmste dir ja mal ne landkarte zur hand.

@schops: wurde hier schon gepostet und wird gerade eifrig diskutiert.

 

[Gelöscht]

willst das flüchtlingsproblem nachhaltig lösen? absolute null einmischung des westens in angelegenheiten anderer staaten. aus allem raushalten. keinen pseudo kolonialismus mehr betreiben, mauern bauen. zwar müsste man dadurch alles was man an asylpolitik einspart (und noch unendlich viel mehr) aufwenden für höhrere kosten, weil keiner mehr zum ausbeuten am start ist, aber dafür muss thomas, der alte müller, auch nich mehr ahmets fresse jeden tag sehen.

ich mein, die grünen sagen das doch ganz richtig. der neger und der araber, die kriegen das nicht hin. deswegen muss man die jetzt nach europa lassen, damit man denen mal bisschen europäische kultur und das gute leben angedeihen lassen kann. folgerichtig müsste man ja die alte wilhemische kolonialbestrebungen wiederbeleben. unter dem gesichtspunkt sollte man die frz. fremdenlegion nochmal überdenken. für europa kolonialkriege ausfechten, nach 10 jahren kriegt man einen pass nach wahl. man kämpft international mit spitzenprodukten der wehrproduktion. eigentlich ein dolles erfolgsmodell.

 

[kAiN!]

ja, aber die flüchtlinge. die ganzen neger (igitt) und moslems (doppeligitt). die kommen dann doch trotzdem zu uns (superigitt), oder nicht?

da fällt mir ein: nennt mich ruhig einen spinner, aber wieso bastelt man keine auffanglanger vorort? da wo die fritzen fliehen? und entscheidet DORT ob asyl statt gegeben wird, oder nicht? dann muss ich mir auch nich die huso fresse von thomas, dem alten müller, im tv geben, der da dumme scheiße vor sich hin quiekt und gemeinsam mit heator verzweifelt versucht sich den sand aus der vagina zu puhlen.

 

[Gelöscht]

weil kein deutscher beamter freiwillig dahin will um dort dienst zu schieben. klappt ja nicht mal mit den bundis richtig. wie willst du da horst müller aus dem bremerhaven aus seinem gartenzwerg-domizil nach syrien downtown versetzen? der randaliert dann.

 

[kAiN!]

mit bis zu 8 mrd EUR kann man gewiss die ein oder andere motivationsgrundlage schaffen.

 

[Gelöscht]

wenns dem deutschen beamten um geld ginge, wäre er nicht beamter geworden.

 

[kAiN!]

also sehe ich das richtig? waffenexporte stoppen willst du nicht? isolationspolitik schmeckt dir auch nicht? vor ort das problem auffangen (ich sage nicht "lösen") sagste geht auch nicht. dann hilft glaub ich nur noch die fresse halten...

 

[Gelöscht]

dummdog, bist dus? ich sag schon lange, dass die nato-interventionspolitik fürn arsch ist. das schließt waffenlieferung an beispielsweise saudi-arabien selbstredend ein. wenn du nicht son erhatwasgegenmuslimegesagt-beissreflex hättest, wärs dir aufgefallen.

 

[kAiN!]

so quote er bitte wenigstens einen kommentar seiner selbst, worin er sich eindeutig gegen waffenexporte ausspricht. habe ich schienbar übersehen.

noch geiler wäre allerdings ein quote von dir mit diskutablen lösungsvorschlägen. bisher lese ich nur "mimimi, der sand knirscht so hart".

 

[Gelöscht]

such selber im ukraine-thread.

diskutabler lösungsvorschlag? schweizer modell auf die eu und well done. da gibts jetzt erstmal keinen veritablen lösungsvorschlag, nachdem die nato und allen voran die usa ne ganze region destabilisiert hat. die welle rollt. und in europa werden sich die rechten kräfte noch weiter radikalisieren und noch mehr zulauf erhalten.

 

[Lorias]

Mich interessiert aber schon, warum man nicht diese (theoretischen) 10 Milliarden für Flüchtlinge nimmt, und damit Standorte in den Nachbarstaaten unterstützt, die Flüchtlinge kulturell und sprachlich gesehen viel effektiver aufnehmen können und ausserdem viel mehr Flüchtlinge für das selbe Geld unterhalten können als Deutschland.

 

[Gelöscht]

weil das ja nur die spitze des eisberges ist.

z.b. syrien, der großteil der flüchtlinge verteilt sich da auf jordanien, libanon und türkei. in deutschland sind gerade mal 25.000 der angepeilten 800.000 flüchlingen syrischer herkunft.

 

[reddy.LIKE]

Weil die Flüchtlinge hier her wollen, weil sie unseren Wohlstand wollen. Einfach wie es billig ist. Dass sie mit ihrem "Habitus" selbigen dann in kürzester Zeit zugrunde richten, tja muss man halt den Gürtel etwas enger schnallen, es ist Platz in der kleinsten Hütte niiich und seien wir mal ehrlich... Deutschland ist eh etwas rückständig was die Bildungslandschaft angeht, ich mein hier wirste für Bildung noch bezahlt, anderorts gehste mit 120k Schulden in die Berufswelt. Den Luxus gilt es schnellstmöglich abzuschaffen.

 

[Gelöscht]

in schweden sind nach neuesten umfragen die rechtsradikalen "schweden-demokraten" stärkste kraft.

http://www.thelocal.se/20150820/swedens-nationalists-lead-polls-for-first-time

 

[reddy.LIKE]

Pass mal auf bis hier jemand rechts neben der CSU mit Charisma auftaucht und Menschenfänger wirds genug geben. Meiner Meinung nach reisst die AFD im Moment nichts weil ihr ne richtige Galionsfigur fehlt, bei mir zündet die Petry null.