Das schwierige Geschäft mit dem Rausch
Von Julia Weber
Einige US-Bundesstaaten haben den medizinischen Konsum von Cannabis legalisiert. Für sie kann das "medical marijuana" vor allem eins sein: ein lukratives Steuergeschäft. Doch die Händler bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone und kämpfen mit bizarren Auswüchsen des amerikanischen Rechtssystems.
Von Studenten erwartete man es fast. Auch Althippies wie ein ehemaliger kalifornischer High-School-Lehrer überraschen nicht. Doch dass auch eine pensionierte 72-jährige Gartenbau-Professorin dazu gehört, das lässt schon stutzen. Mit anderen älteren Damen trifft sie sich zum "High Tea", um sich über die Marihuana-Geschäfte auszutauschen. Eingeladen zu der Damenrunde war auch Robert Frichtel. Er betreibt seit 2011 den Medical Marijuana Business Exchange in Colorado. Ein Netzwerk für Geschäftsleute, die mit der legalisierten Droge ihr Geld verdienen.
In 19 US-Bundesstaaten ist "medical marijuana", also Cannabis zum medizinischen Gebrauch, legal. Die Zahl der Abnehmer ist schwer zu beziffern. Laut Einschätzungen des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses sind die lizensierten Cannabis-Konsumenten eine stetig wachsende Gruppe. Hatten im Jahr 2002 gerade einmal 30.000 Patienten in Kalifornien und noch einmal 5000 Patienten in weiteren acht Bundesstaaten die Erlaubnis für den legalen Rausch, ist die Zahl in 2010 auf rund 370.000 Patienten in 13 Bundesstaaten gestiegen. Mit 253.800 Patienten macht Kalifornien damit immer noch den größten Teil von 69 Prozent aller legalen Marihuana-Abnehmer in den USA aus.
Ein nicht unbedeutender Markt also, der beste Vorraussetzungen böte, um ihn mit amerikanischem Unternehmergeist zu beackern. Und einige Unternehmer haben ihn sich auch auserkoren. Die Zahl der Medical Marihuana Businesses, also der Ausgabestellen und ihrer Zulieferer, ist aber ebenso undurchsichtig wie die Zahl der Abnehmer, sagt Frichtel. In manchen Bundesstaaten, etwa in Colorado, ist das Marihuana-Business stark reguliert. In anderen Staaten, zum Beispiel Kalifornien, sind die Marihuana-Vertriebsstellen noch nicht einmal registrierungspflichtig. Frichtel bringt Besitzer von Ausgabestellen zusammen mit Versicherungen, Buchhaltern, Sicherheitsfirmen, Verpackungslieferanten, Anbietern von Anbau- und Erntezubehör, Bäckereien, die das Kraut in Plätzchen und Kuchen verbacken.
Nach seiner Einschätzung ist die Industrie ein Multi-Milliarden-Geschäft. "Jede Ausgabestelle hat etwa zehn Zulieferer. Wenn jemand Marihuana in einem Gewächshaus anbaut, dann braucht derjenige einen Elektriker, der die Wärmelampen installiert und einen Klempner, der die Bewässerungsanlagen einbaut." Allein in Colorado schätzt er das Volumen dieses Geschäftsfeldes auf $250 Millionen Dollar im Jahr.
Doch alle diese Menschen bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone. Laut dem Controlled Substances Act gehört Marihuana zu den Kategorie-eins-Drogen. Drogen dieser Kategorie zeichnen sich nach Auffassung des US-Justizministeriums dadurch aus, dass sie besonders häufig missbraucht werden, sie nicht als Medikament in den USA anerkannt und auch nicht unter medizinischer Aufsicht zur Nutzung zugelassen sind. Andere Drogen dieser Kategorie sind LSD und Heroin.
Einige Bundesstaaten haben den Marihuana-Gebrauch zu medizinischen Zwecken erlaubt. Dazu haben sie zwar eigentlich nicht das Recht, da Bundesrecht über dem Recht der einzelnen Bundesstaaten steht. Aber sie verlassen sich darauf, dass es der Zentralregierung in Washington an Mitteln und Personal zur Durchsetzung fehlt. "Es handelt sich hier um einen Durchsetzungskonflikt", erklärt Markus Hünemörder vom Institut für amerikanische Geschichte, Kultur und Gesellschaft der Ludwig-Maximilian-Universität München. "Die Frage ist: Wie setzen die Bundesbehörden ihr Recht durch? Die Bush-Regierung hatte die Strafverfolgung von Marihuana-Geschäften zu einer ihrer Prioritäten erklärt. Die Regierung unter Obama ist da liberaler."
Die Durchsetzung der Drogenpolitik obliegt der Drug Enforcement Agency (DEA). Legalisieren Bundesstaaten den medizinischen Gebrauch von Marihuana, beschließen sie lediglich, das föderale Recht nicht mit bundesstaatlichen Mitteln durchzusetzen und strafrechtlich zu verfolgen - und hoffen darauf, dass es der Bund auch nicht tut.
Ein Großteil der Amerikaner teilt die Bedenken der Regierung Marihuana gegenüber nicht mehr. Nach einer Umfrage des amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup befürworteten im Oktober 2011 die Hälfte aller Amerikaner eine Legalisierung der Droge. Das ist der höchste Wert, seit die Frage 1969 zum ersten Mal gestellt wurde. Selbst im Jahr des Woodstock-Festivals betrug die Zustimmungsquote gerade einmal zwölf Prozent. 70 Prozent der Amerikaner sind einer Gallup-Umfrage zufolge sogar dafür, die Droge als von Ärzten verschriebenes Schmerzmittel zuzulassen.
Kalifornien war 1996 der erste Staat, der "medical marihuana" legalisierte, seit 2000 zogen 13 weiter Staaten nach. Wahrscheinlich waren dabei fiskalpolitische Überlegungen nicht ganz unbedeutend. Der Staat Colorado verdiente im Jahr 2011 8,4 Millionen Dollar Unternehmenssteuer am Geschäft mit der Droge. Insgesamt hat Colorado 71,4 Millionen Dollar an Unternehmenssteuern eingenommen. Die Einnahmen sind noch steigerbar.
Eine Legalisierung von Marihuana würde laut den Prognosen des Harvard- Wirtschaftsprofessors Jeffrey Miron jährlich 6,4 Milliarden Dollar an Steuereinnahmen bringen, vorausgesetzt, Marihuana würde ähnlich wie Alkohol und Tabak besteuert werden. Insgesamt könnten die Bundesstaaten 13,7 Milliarden Dollar einsparen, zum Beispiel wenn auf die Durchsetzung, Strafverfolgung und Bestrafung des Marihuana-Verbotes verzichtet würde. Diese Zahlen führen auch traditionell konservative Staaten in Versuchung, über eine Aufhebung des Marihuana-Verbotes nachzudenken. Selbst Arizona erlaubte 2010 den medizinischen Gebrauch von Marihuana, beschloss also ein Bundesgesetz nicht durchzusetzen. Bei der Einwanderungspolitik verhielt es sich genau andersherum. Dieselbe Regierung unter der republikanische Gouverneurin Jan Brewer ging die bundesstaatliche Durchsetzung der Einwanderungsgesetze nicht weit genug. Ebenfalls 2010 verabschiedete sie ein Gesetz, dass die Kontrolle der Einwanderungsgesetze erheblich verschärfen sollte. Die Obama-Regierung klagte dagegen und der Supreme Court kassierte die Neuregelung - zumindest in Teilen - und stärkte somit die Autorität der Bundesgesetzgebung.
Dieser Konflikt zwischen bundesstaatlichem Recht und state law bringt die Geschäftsleute mitunter allerdings in schwierige Situationen. Viele Versicherungen wollen nicht mit den Marihuana-Ausgabestellen in Verbindung gebracht werden. Die Firmen, die Versicherungen für Geschäftsleute anbieten, sind oft unverhältnismäßig teuer oder ziehen die Marihuana-Vertreiber über den Tisch, so Frichtel.
Frichtel schildert ein weiteres Problem der Marihuana-Industrie, das das ganze Ausmaß der Absurdität verdeutlicht. Auch wenn die Abgabe von Marihuana unter state law zwar erlaubt ist: Das Bankensystem unterliegt der föderalen Gesetzgebung. Die Bundesregierung kann also Banken und Geldhäusern mit dem Entzug ihrer Lizenzen drohen, sollten sie Marihuana-Unternehmern auch nur Bankkonten einrichten, erklärt Frichtel den skurrilen Auswuchs der Gesetzgebung. Die Geschäftsleute müssen also ohne Bankkonten ihre Angestellten oder Lieferanten bezahlen und können ihrerseits nur Bargeld von den Kunden entgegennehmen. Denn wer kein Konto hat, kann auch keine Kreditkarten annehmen.
"Die Situation ist sehr schwierig. Auch um ihre Steuern abzuführen, müssen die Geschäftsleute kreativ werden. Dabei handelt es sich natürlich um Bundessteuern, die die Regierung in Washington wiederum sehr gerne von den Marihuana-Businesses kassiert." Die Ausgabestellen operieren fast ausschließlich mit Cash. Eine Tatsache, die auch Kriminelle schon für sich entdeckt haben. Nach Frichtels Beobachtungen werden die Ausgabestellen immer häufiger nicht nur wegen der dort aufbewahrten Mengen an Drogen, sondern auch wegen des Bargeld überfallen.
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