Nachrichten, Randnotizen und Kurioses v2.3

[xfreeder]

wtf... Seit wann ist "Gotteslästerung" ein Strafbestand? BW.de-Juristen tuu teh rescue plz!

http://dejure.org/gesetze/StGB/166.html

 

[NotFound]

wtf... Seit wann ist "Gotteslästerung" ein Strafbestand? BW.de-Juristen tuu teh rescue plz!

wie ja auch auf law-blog verlinkt ist, bezieht sich das auf "§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen"

Gotteslästerung ist dennoch ziemlich unglücklich gewählt.

edit: ah sry, habe übersehen, dass eine neue Seite angefangen hat.

 

[Cosmos]

http://www.stern.de/politik/ausland...-al-qaida-chef-ermutigt-rebellen-1785570.html

Wer hätte das gedacht, daher kommt der Wind. Westliches Leben in der Hafenstadt vs konservative Moslems, 75 % Sunniten vs 5% Alewiten vs 15% Christen. Gottesstaat vs "Demokratie". Bin mal gespannt wie es mit Assad und der Baath-Partei weiter geht.

 

[Btah]

nun sind die Zeiten von Sauerland vorbei...einige hatten ja Bedenken es würden nicht genug hingehen...aber am Ende waren es nicht nur 92k Stimmen, sondern fast 130k, 41,6% Wahlbeteiligung

 

[Utilitygott]

nun sind die Zeiten von Sauerland vorbei...einige hatten ja Bedenken es würden nicht genug hingehen...aber am Ende waren es nicht nur 92k Stimmen, sondern fast 130k, 41,6% Wahlbeteiligung

Aye. Hat sich gelohnt zur Abwahl zu dackeln

 

[Btah]

http://www.rp-online.de/panorama/ausland/saudischer-polizist-hat-zu-viele-frauen-1.2711420

In Saudi-Arabien hat ein Religionspolizist () ne Strafe von 120 Peitschenhieben und 6 Wochen Knast gekriegt. Grund: Er hatte mit 6 Ehefrauen 2 zuviel

 

[Kuma]

Manche bekommen den Hals halt einfach nicht voll.

 

[Schl3mIL]

Der Text von btah wirkt so surreal. Ein Land in einer anderen Zeit/Welt/Dimension/Galaxie.

Religionspolizist
Peitschenhiebe
zuviel Ehefrauen

lol

 

[Ancient]

Der Text von btah wirkt so surreal. Ein Land in einer anderen Zeit/Welt/Dimension/Galaxie.

Religionspolizist
Peitschenhiebe
zuviel Ehefrauen

lol

echt mal

 

[deleted_24196]

Streit in der Union: Junge Abgeordnete wollen Kinderlose zur Kasse bitten
CDU und CSU streiten über den Vorschlag des sächsischen Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz, Kinderlose künftig mit einer Sonderabgabe stärker zu belasten. Wanderwitz und weitere junge Abgeordnete wollen, dass Kinderlose künftig einen zusätzlichen Beitrag für die Stabilisierung der Pflege- und Krankenversicherung aufbringen sollen. Kinderlose ab 25 Jahren wollen sie mit einem Prozent ihres Einkommens zur Kasse zu bitten. Die Abgabe soll nach der Anzahl der Kinder gestaffelt werden. Kinderlose sollen voll zahlen, Eltern mit einem Kind die Hälfte, Eltern mit mehreren Kindern nichts. weiterlesen...

 
Da will wohl jemand der FDP folgen.

 

[zerg123]

Naja, 1% ist recht wenig, aber vom Ansatz her ist das auf jeden Fall richtig.

 

[mikano]

Selbst wenn man zumindest eine Idee befürwortet, Kinderlosigkeit unattraktiver zu machen, find ich quasi den "Zwang" ab 25 Kinder zu haben recht krass, sowas kann doch nur von irgendwelchen Dorfpolitikern kommen wo es die Regel ist dass die Leute mit 23 verheiratet und mit Kindern sind.

 

[zerg123]

Wir reden hier von 1% des Einkommens, das sind ~30 Euro im Monat. Wo soll da bitte der Zwang sein. Aber selbst den "Dorfpolitiker" beschimpfen.
Dir müsste doch klar sein, dass ein Kind Berufstätige deutlich mehr als 30 Euro im Monat kosten wird, auch mit aller staatlicher Förderung.

 

[mikano]

Mir gehts nicht um den Betrag, sondern um das Alter ab wann das eintreten soll laut dem Vorschlag da. Kann mir nicht vorstellen dass das Durchschnittsalter von Eltern bei der Geburt des ersten Kindes in D <= 25 ist.

 

[Benrath]

Ist doch alles Definitionsfrage und dann "problemlos"

normaler Rentensatz 20%
mit einem Kind 15%
mit zwei 10%
usw.

So formuliert kommt es schlecht rüber. Wir können es dann ja Kinderfreibetrag nennen.

 

[Das Schaf]

das alter find ich auch furchtbar, die idee selber is doch gar nicht so wahnsinnig verkehrt.

ich sollte dann auch schon zahlen. ich würd nichtmal auf die idee kommen nen kind in die welt zu setzen solang ichs nicht finanziell mir leisten kann. geschweige denn ne frau gefunden hab mit der ich mir das vorstellen kann

 

[Kuma]

Ich zahle genug "kleine Beträge" aus Zwang für nix und wieder nix. Kleinvieh macht auch Mist und mittlerweile ist echt schon mehr als genug davon.

 

[Tür]

Solche Steuern werden nur niemanden der eh keine Kinder will zum Gebähren bringen. Da kann mach auch einfach die normalen Steuern erhöhen und die Mehreinnahmen für Angebote einsetzen, wie z.b. U3-Betreuungsplätze, so dass Menschen Kinder und Arbeit vereinbaren können.

 

[Benrath]

Mei, es sollte halt bei allen Versicherunge, Abgaben etc so sein, dass man einen hohen Grundsatz bezahlt und dann für bestimmte Aktivitäten "belohnt" wird.

Bei Rente wären das z.B. Kinder oder hoher Privatanteil.
Bei Krankenversicherung sind es z.B. Vorsorgeuntersuchungen, Fitnessaktivitäten, BMI, etc
Beim Auto der bessere Kat, oder höhere Sicherheitsnormen.

Und promt sind es keine keine Zusatzabgaben sondern man kann sich bemühen seine Abgabenlast mit positiven Verhalten zu senken.

 

[Flopgun]

Russland hatte mal eine Zeitlang eine Geburtenrate von 1.1, also noch niedriger als die von Deutschland. (Wenn das länger angehalten hätte, hätte sich die Bevölkerung jede Generation nahezu halbiert).

Sie haben es tatsächlich geschafft, was weltweit extrem selten ist, die Geburtenrate auf halbwegs gesunden Wert zu heben:

Um die demographischen Probleme zu mildern, hat die russische Regierung in jüngster Zeit mehrere nationale Programme eingeleitet, die helfen sollen, die Geburtenrate zu steigern. So erhalten seit 2007 Eltern ab ihrem zweiten neugeborenen Kind eine einmalige staatliche Beihilfe in Höhe von 250.000 Rubel, also umgerechnet gut 7100 Euro.[9] Dadurch konnte in der ersten Jahreshälfte 2007 die Geburtenrate auf das höchste Niveau seit dem Zerfall der Sowjetunion gebracht werden.[10] Inzwischen ist sie wieder auf fast 1,9 gestiegen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Russland


Ich finde das höchst interresant. In jungen Jahren hat man kein Geld für Kinder, wenn man dann irgendwann 50 ist und mit Beförderungen zu nem tollen Job gekommen ist mit super Bezahlung ist es wiederum eigentlich wieder zu spät für Kinder.

Auf Deutschland übertragen hatte Sarrazin in seinem Buch mit 50.000 Euro für das erste Kind fast den selben Vorschlag gemacht. Damit ist das natürlich nicht mehr durchführbar, weil es ja von Sarrazin kommt, deswegen müste man das "versteckter" durch eben solche veränderten Beitragssätze machen.

 

[mikano]

"Fast den selben Vorschlag". Er wollte lediglich Akademikerinnen 50.000€ für's erste Kind geben, nicht allen Frauen. Solche Details unterschlägt man aber halt mal gern als Rechter, wenn's nicht darum geht etwas Wahres zu sagen, sondern um politisch zu überzeugen.

 

[Shadows]

nicht zu vergessen das unsere von der Leyenmutter ja ebenfalls eine Akademikerinnenwurfprämie eingeführt hat mit enstsprechend niedrigem Erfolg

 

[Flopgun]

Ist jetzt was her das ich das Buch gelesen hab, ok dann hat er nur für Akademikerinnen vorgeschlagen, mein Fehler.

Da er natürlich nicht allmächtig ist, kann man ja mal etwas davon abweichen. Man ist ja nicht in der Situation, dass man es nur 1zu1 oder gar nicht übernehmen kann.


665.000 Geburten gab es, wenn man jetzt für jedes Kind, ganz egal ob das Zweite vom Hartz-4 Empfänger oder das dreizehnte von Lukas Podolski, würde das 33.250.000.000€ (33 Milliarden) kosten.
Der Bundeshaushalt betrug letztes Jahr 353.242.946.000 (350 Milliarden)
Das BIP grob gesagt 3 Billionen.


Also es würde entweder 10% der Staatsausgaben oder 1% vom BIP kosten. Teuer, aber nicht unmöglich. Die späteren Renten und Gesundheitskosten wären dazu im Vergleich, meiner Meinung nach, bedeutend höher.
Wohlgemerkt, bei dieser Rechnung wird absolut jedes Kind genommen, das ist also das absolute Maximum an Kosten. Da ist noch großer Spielraum nach unten, wenn man z.B. nicht jedem Millionärskind auch noch 50.000€ geben möchte.

 

[Amabilis]

So formuliert kommt es schlecht rüber. Wir können es dann ja Kinderfreibetrag nennen.

#2

Gute idee schlecht verkauft.


Was die kinderprämie angeht: davon halte ich nichts. Die geburtenraten würden in den bedürftigen schichten am meisten steigen, in den versorgten am wenigsten - helfen würde uns das gegenteil.
Ebenso befördert eine einmalzahlung kurzfristiges denken: für 50.000€ ist ein kind schnell gemacht, aber wie siehts ein paar jahre später aus? Damit würde verantwortungslosigkeit subventioniert.
Solange unser bildungssystem sowieso schon zuviele unterschichtskinder durch die maschen fallen lässt, ergibt es für mich wenig sinn, die zahl dieser kinder noch künstlich zu fördern.

Schon von Leyens elterngeld hat doch das gegenteil von dem bewirkt, wozu es gedacht war: akademikerinnen haben hohe ansprüche für ihre kinder, da helfen ein paar hundert euro pro monat nicht viel - für eine unterschichtsfamilie erhöht sich das einkommen aber signifikant, wodurch der anreizeffekt viel stärker ist.

 

[deleted_24196]

Die Merkel hat ein Machtwort gesprochen.

Streit um Mehrbelastung Kinderloser: Merkel pfeift junge Abgeordnete zurück
Kaum hatten die jungen Unionsabgeordeten um den Parlamentarier Marco Wanderwitz ihre Vorschläge zur Mehrbelastung von Kinderlosen präsentiert, hat Bundeskanzlerin Merkel sie wieder gestoppt. Mit einer Sonderabgabe für Kinderlose, wie von den jungen Abgeordneten gefordert, wird es wohl nichts. Das stellte Merkel am Nachmittag. weiterlesen...

 

 

[Zweifeuerkraut]

Wieso Kinderlose bestrafen, wenn man Familien fördern/(weiter) entlasten könnte?

Kinderkriegen ist Privatsache.

Oder wie es der Kommentar in der Zeit so schön sagt:

Sind Eltern aber wirklich diese selbstlosen Typen, die der Demografie wegen die Bürde des Kinderhabens auf sich nehmen? Nein, sie tun es, weil die Kinder ihr eigenes Leben schöner machen. Und die, die wir bestrafen würden, sind oft gar nicht so weit von ihnen entfernt. Zum Beispiel Menschen, die ihren Kinderwunsch verschieben bis es zu spät ist. Oder Menschen, die keine Kinder bekommen können. Oder Menschen, die den richtigen Partner nicht finden. Oder, oder... Das Kinderkriegen ist verdammt privat.

Manchen von diesen ungewollt kinderlosen Menschen könnte die Gesellschaft dennoch helfen, indem sie ihnen Mut macht. Mit einer kinderfreundlichen Infrastruktur, mit guten Kitas und Schulen, mit weiteren Steuervorteilen und Ermäßigungen. Mit einer Arbeitsmoral, die noch Raum und Energie zum Mutter- und Vatersein lässt. Ein sinnvolles Signal wäre es also, die Gesellschaft familienfreundlicher zu machen, Familien noch mehr Vorteile zu verschaffen und den Kinderlosen unangemessene Privilegien zu nehmen – aber nicht sie zu strafen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2012-02/kinderlose-abgabe

 

[zerg123]

Schon von Leyens elterngeld hat doch das gegenteil von dem bewirkt, wozu es gedacht war: akademikerinnen haben hohe ansprüche für ihre kinder, da helfen ein paar hundert euro pro monat nicht viel - für eine unterschichtsfamilie erhöht sich das einkommen aber signifikant, wodurch der anreizeffekt viel stärker ist.

Sonst gehts dir aber noch gut?
Die paar hundert Euro sind immerhin ~1500 (+300) Euro pro Monat für Akademiker mit hohen Ansprüchen.
Die von dir angesprochene Unterschicht bekommt dagegen ~300 Euro (+300) Euro Elterngeld. Für die Unterschicht erhöht sich also das Einkommen von vorher etwa 800 Euro Netto jetzt auf 600 Euro. Skandal!
Dazu kommen noch andere Leistungen, nur kostet das Kind eben auch.

Imho verstehst du einfach nicht wovon du eigentlich redest und benutzt "Unterschichtrethorik" um dein Unwissen zu kaschieren. Immerhin hast du damit recht, dass das Elterngeld an sich nicht so viel bringt, egal ob "Unterschicht" oder Akademiker.

Ein sinnvolles Signal wäre es also, die Gesellschaft familienfreundlicher zu machen, Familien noch mehr Vorteile zu verschaffen und den Kinderlosen unangemessene Privilegien zu nehmen – aber nicht sie zu strafen.

Gleiche Renten und auch Sozialabgaben sind unter einem Generationenvertrag zweifelslos ein unangemessenes Privileg.

 

[Btah]

der Vorschlag an sich ist aber lächerlich, wozu denn ne neue Extrasteuer? Ehegattensplitting in Familiensplitting umwandeln und gut ist

 

[Amabilis]

Sonst gehts dir aber noch gut?
Die paar hundert Euro sind immerhin ~1500 (+300) Euro pro Monat für Akademiker mit hohen Ansprüchen.
Die von dir angesprochene Unterschicht bekommt dagegen ~300 Euro (+300) Euro Elterngeld. Für die Unterschicht erhöht sich also das Einkommen von vorher etwa 800 Euro Netto jetzt auf 600 Euro. Skandal!
Dazu kommen noch andere Leistungen, nur kostet das Kind eben auch.

Um 1500€ elterngeld zu bekommen, muss man etwa 2300€ netto verdienen - wieviele akademikerinnen haben das wenige jahre nach ihrem berufseinstieg?
Und auch wenn ich mich hier nur darauf bezogen habe, gehts ja nicht nur ums elterngeld, sondern um den finanziellen gesamtstatus vor und nach der geburt eines kindes sowie vor und nach ablauf des elterngelds.
Da siehts für bezieher von transferleistungen eben (relatv! gesehen) oft besser aus als für mittelschichtsfamilien:

Für den Großteil der Familien mit weniger als 1000 Euro Nettoeinkommen erhöht sich – anders in den höheren Einkommensklassen – im Jahr der Geburt eines neuen Kindes das verfügbare Einkommen, wie eine Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag des Familienministeriums ergab.
[...]
Gerade mal 4,4 Prozent der Frauen, die Babys bekommen, erhalten ein Elterngeld von 1500 bis zum Höchstbetrag von 1800 Euro – stammen also aus jener Schicht, auf die das Programm eigentlich zielt. Weitere 9,3 Prozent bekommen 1000 bis 1500 Euro. Dagegen erhalten 46,9 Prozent den Mindestbetrag von 300 Euro.

http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...schwund-wo-kommen-die-kinder-her-1782695.html

Imho verstehst du einfach nicht wovon du eigentlich redest und benutzt "Unterschichtrethorik" um dein Unwissen zu kaschieren. Immerhin hast du damit recht, dass das Elterngeld an sich nicht so viel bringt, egal ob "Unterschicht" oder Akademiker.

Ich hab keine lust, mich hier auf persönlichen fehden einzulassen - warum du offensichtlich ziemlich scharf drauf bist, keine ahnung.
Ich sehe vor lauter rhetorik deinerseits nämlich nicht mal, welchen punkt du hier überhaupt machen willst. Er kann dir nicht so wichtig sein, sonst würdest du dich klar zur sache, statt klar zu meiner person äußern.



@Topic:
Mal davon abgesehen, dass die forderung indiskutabel formuliert ist, finde ich den sturm der heuchelei, den sie lostritt, schon beachtlich.
Es ist völlig üblich, dass unser staat ohne plausiblen grund bestimmte lebensstile (zb ehe) subventioniert und bei einer ausnahmsweise mal sinnvollen und auch noch gerechten subvention empört sich plötzlich jeder, der kann, nur weil es ungeschickt als "strafabgabe" verkauft wird, statt als vergünstigung für die gegenseite - unterm strich kommt dasselbe raus.

Ich bin allerdings auch eher dafür, die anzahl der sozialversicherten beschäftigten kinder gleich in die rentenformel einzupreisen.
Alternative (oder kombination): unterhaltsanspruch von rentnern gegenüber ihren kindern.

 

[Benrath]

@Topic:
Mal davon abgesehen, dass die forderung indiskutabel formuliert ist, finde ich den sturm der heuchelei, den sie lostritt, schon beachtlich.
Es ist völlig üblich, dass unser staat ohne plausiblen grund bestimmte lebensstile (zb ehe) subventioniert und bei einer ausnahmsweise mal sinnvollen und auch noch gerechten subvention empört sich plötzlich jeder, der kann, nur weil es ungeschickt als "strafabgabe" verkauft wird, statt als vergünstigung für die gegenseite - unterm strich kommt dasselbe raus.

wie wahr wie wahr, auch zum rest.

 

[Btah]

Es ist völlig üblich, dass unser staat ohne plausiblen grund bestimmte lebensstile (zb ehe) subventioniert und bei einer ausnahmsweise mal sinnvollen und auch noch gerechten subvention empört sich plötzlich jeder, der kann, nur weil es ungeschickt als "strafabgabe" verkauft wird, statt als vergünstigung für die gegenseite - unterm strich kommt dasselbe raus.

also ich weiß ja nicht, ich kenne eigentlich genügend die sich über allelei Subventionen (sprich ein nicht unbedeutender Anteil der Steuererleichterungen) ärgern...nur durchs ärgern ändert es sich halt auch nicht

das Grundproblem bei sowas ist halt, dass eigentlich das komplette Steuersystem überarbeitet werden müsste und dann eben auch damit einhergehend so manche Subvention wegfallen könnte, aber große Umbrüche sind in der Politik eben nicht sehr beliebt

 

[zerg123]

Ich hab keine lust, mich hier auf persönlichen fehden einzulassen - warum du offensichtlich ziemlich scharf drauf bist, keine ahnung.
Ich sehe vor lauter rhetorik deinerseits nämlich nicht mal, welchen punkt du hier überhaupt machen willst. Er kann dir nicht so wichtig sein, sonst würdest du dich klar zur sache, statt klar zu meiner person äußern.

Da mich die Kombination aus Begriffen wie "Unterschicht" und Unwissen über die Materie nervt?

Du kritisierst hier:

Schon von Leyens elterngeld hat doch das gegenteil von dem bewirkt, wozu es gedacht war

Es wäre sehr hilfreich gewesen, wenn du dich informiert hättest was da eigentlich geändert wurde. Ob zB. die 300 Euro nicht auch schon früher bezahlt wurden? Ob man früher nicht evt. sogar für ein hohes Einkommen abgestraft wurde indem man dadurch den Anspruch auf die 300 Euro verlor?

 

[Amabilis]

Ich fand auch das erziehungsgeld schon falsch, aber darum gehts nicht, sondern darum, dass Ursula von der Leyen vornehmlich gutverdienende, hoch qualifizierte junge frauen ansprechen sollte - dieses ziel wurde nicht erreicht, gekostet hats milliarden, die woanders besser ausgegeben gewesen wären.

 

[Reservepenner37]

Kinder kriegen einfach attraktiver machen.

Kindergärten verstaatlichen und für alle frei verfügbar machen. Gleichzeitig natürlich mehr Kindergärten einrichten. Für alles ist in diesem Land Geld da, aber für Bildung und Kinderbetreuung reichts vorne und hinten nicht.

Und dann kommt so ein Klugscheißer von diesen scheinheiligen Lobbyschwanzlutschern daher und will auch noch die Leute bestrafen die vielleicht gar keine Kinder haben wollen, oder sie sich vielleicht nicht leisten können.

Und 30 EUR sind für manche schon viel Geld.

 

[zerg123]

Und 30 EUR sind für manche schon viel Geld.

30 Euro sind immernoch 1%, d.h. 30 Euro von 3000 Euro.

 

[Reservepenner37]

1% ist 1% - Es gibt genug Leute die sich noch mehr Abgaben nicht leisten können.

Anstatt zu versuchen die Leute immer mehr zu schröpfen wäre es eben Zeit mal in die andere Richtung zu denken.

 

[Cosmos]

Wär mal Zeit genug das System zu ändern. Milliarden in das selbstverschuldete Griechenland pumpen aber kein Geld für das wichtigste...

Scheiß auf den 1% Betrag. Pro arbeitendes Kind gibt es Betrag X in die Rente dazu. Z.B 150 Euro für ein Ehepaar. Sollte einer alleinerziehend sein kriegt er/sie den vollen Betrag pro Monat.

 

[Gelöschtes Mitglied 160054]

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,815649,00.html

 

[Shadows]

während des Vollmonds geht der Werwulff um und verschenkt seine Spendengelder

 

[Btah]

so sind die Jecken halt
http://www.rp-online.de/region-dues...rth-vader-kostuem-zum-facebook-star-1.2718118
Darth Vaderin hält mit "der Macht" ne Straßenbahn an

aber peinlich wie im Artikel von der "dunklen Macht" gesprochen wird , Force Push können Jedis doch auch -_-