Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte

[Swatch]

Immer wieder wird diskutiert, Polizeibeamte auf Großveranstaltungen irgendwie zu kennzeichnen, sei es durch einen Namen oder eine Nummer. Hintergrund der Diskussion sind die (leider) immer wieder vorkommenden Übergriffe von Polizeibeamten auf friedliche Personen (auch wenn außer Frage steht, dass das die absolute Minderheit ist).

Die Gewerkschaft der Polizei hat sich nun zu einem Vorstoß aus Niedersachsen geäußert. Erwartungsgemäß wird eine Kennzeichnungspflicht abgelehnt. Man belege die Beamten mit einem Generalverdacht, zudem gebe es keine Hinweise auf erleichterte Ermittlungsverfahren durch eine Kennzeichnungspflicht.

Sollte jeder Beamte klar erkennbar sein oder behindert das die effektive Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung? Braucht der Polizist eine gewisse Deckung, um nicht mit Anzeigen und Ermittlungsverfahren überschüttet zu werden? Meinungen?

 

[2kewl4you]

Jeder Fussballfan wird doch zur Zeit auch automatisch kriminalisiert und mit den paar Chaoten über einen Kamm geschert. Von wem kommt der Vorschlag? Genau von der Polizei, aber selber erkennbar wollen sie natürlich nicht sein - Heuchler.

 

[haschischtasche]

so richtig versteh ich das anliegen nicht. bedienstete der polzei und polizeibehoerden haben sich auf anfrage gegenueber "betroffenen" doch sowieso schon immer auszuweisen.

 

[Rikiko]

selbstverständlich sollte jeder polizeibeamte auf der straße identifizierbar sein, zumindest durch eine nummer o.ä.. es gibt auch im stadion nummerierte jacken für ordner, damit diese bei fehlverhalten rückverfolgt werden können und ich sehe keinen grund warum das gleiche prinzip nicht auch für polizisten angewandt werden sollte.

 

['Nimrod']

Würde das definitiv begrüßen. Der "Antrag" auf Vorlage des Ausweises kann halt sehr schnell mal abgelehnt werden Eine solche Kennzeichnung erhöht auch die Transparenz und wird dafür sorgen, dass sich die wenigen Prügelpolizisten ein bischen mehr zusammenreißen müssen. Das ist aber sehr wichtig, damit das Vertrauen in die Polizei gestärkt wird. Insgesamt mal eine vernünftige Maßnahme für die innere Sicherheit.

Edit: Irgendwie ist es doch bezeichnend, dass hier ausgerechnet die GdP nun Worte wie "Kontrollwahn" in den Mund nimmt...

 

[Cicatriz]

@hasch:
wir leben aber leider nicht in claw wonderland.

@topic:
ich bin dafür, zunächsteinmal ist die hemmschwelle höher, wenn man zweifelsfrei identifiziert werden kann und zum aneren können solche vergehen schneller un unbürokratischer aufgeklärt werden, zumal es in anderen lönder usus ist.

im übrigen macht sich die gdp lächerlich:
"Die Folgen für die Polizeibeamten sind erheblich: Nicht nur haltlose Vorwürfe und Beschwerden, die Ermittlungsverfahren und Beförderungssperren nach sich ziehen, sondern auch die Gefahr von Anschlägen würde wachsen. "
warum würde eine nummerische kennzeichnung haltlose vorwürfe, beschwerden und ermittlungsverfahren nach sich ziehen..?

 

[Kuma]

Wäre klar dafür.

 

[AndersZorn]

so richtig versteh ich das anliegen nicht. bedienstete der polzei und polizeibehoerden haben sich auf anfrage gegenueber "betroffenen" doch sowieso schon immer auszuweisen.

ja und dann stehen da 10 polizisten in voller Montur vor dir alleine und einer sagt Nein. Dann behauptet der eine ploetzlich du wuerdest dich Widersetzen und der dritte setzt massnahmen ein um deine Waffe zu entfernen. der vierte verhaftet dich dann und du hast ne Anzeige am Hals. Da alle Skimasken aufhaben kannst du ncihtmal ihre Gesichter merken.

 

[Cicatriz]

btw. würde imo eine kannzeichung sogar ganau das gegenteil bewirken, es stünden nicht mehr "die polizisten" unter verdacht, sondern nur ein einwandfre identifizierbares individuum.

 

[aMrio]

ganz klar pro.

so richtig versteh ich das anliegen nicht. bedienstete der polzei und polizeibehoerden haben sich auf anfrage gegenueber "betroffenen" doch sowieso schon immer auszuweisen.

wenn auf ner großveranstaltung 200 polizisten zwischen 50 chaoten und 500 normalen fans stehen und "aus versehen" normales zu grob behandeln, dann kannst du nicht einfach mal dahin gehen und fragen wie der nun heißt der grad geschlagen hat; da wirst du direkt mit verhaftet bevor du ne frage stellen konntest weil die denken du willst dem tätlich helfen.

 

[HERR 2FICKENDEHUNDE]

absolut. oft genug erlebt, dass bei einsätzen völlig unbeteiligte krankenhausreif geschlagen worden. ich habe sicher nichts dagegen, dass gewaltbereite die fresse zu brei geschlagen bekommen aber es ist allein hier in düsseldorf im letzen jahr im rahmen von fussballveranstaltung zu völlig übertriebenen, massiv provozierenden verhalten der polizei gekommen.

bei der aufsteigsfeier wurden von einer hundertschaft kellner von düsseldorfer kneipen zusammengeknüppelt. auf youtube gibts videos dazu. der einsatz an sich ist völlig ok, es wurden flaschen geworfen usw. gar keine diskussion. ein etwas gezielteres vorgehen wäre trotzallem wünschenswert. eine deutliche kennzeichnung würde solche dinge vielleicht verhindern.

 

[Tarkleigh]

Wäre auf jedenfall dafür, eine gute Maßnahme gegen Polizeigewalt. Dass die GdP dagegen ist, ist außerdem ein gute Indikator, dass die Idee gut ist

 

[waah11]

Pro... Stempel auf die Stirn

 

[Maverick]

Aber sowas von Pro.
Finde es in einem Rechtsstaat eigentlich untragbar, dass Polizisten in einer Vielzahl von Fällen ungestraft davongekommen sind, weil man sie nicht identifizieren konnte.

Finde es auch schade, dass diese Thematik leider viel zu wenig Beachtung in den Medien findet.

 

[haschischtasche]

ja und dann stehen da 10 polizisten in voller Montur vor dir alleine und einer sagt Nein. Dann behauptet der eine ploetzlich du wuerdest dich Widersetzen und der dritte setzt massnahmen ein um deine Waffe zu entfernen. der vierte verhaftet dich dann und du hast ne Anzeige am Hals. Da alle Skimasken aufhaben kannst du ncihtmal ihre Gesichter merken.

ich sag das wort dienstaufsichtsbehoerde und der polizist sagt auf einmal ganz ploetzlich ja. so einfach ist das.

ich behaupte ja nicht, dass es solche situationen garnicht gibt oder geben koennte, aber bisher ist mir nicht ein einziger fall bekannt geworden, in denen es dann ein problem darstellte, im nachhinein festzustellen, um welchen beamten es sich gehandelt hat. sicher gibt es da welche, aber die waeren durch irgendeine nummer wohl kaum verhindert. als ob sich jemand der sich von polizisten verpruegeln laesst auch noch zusaetzlich in der lage waere, sich waerend des verpruegelt werdens eine x-stellige nummer zu merken.

 

[Rikiko]

mensch haschisch es ist doch völlig naiv zu glauben du könntest einen polizisten, in dessen gesicht du nicht einmal sehen kannst, mit der dienstaufsichtsbehörde insoweit 'bedrohen' als dass er sich dir ggü. plötzlich ausweist. auf dein 'dienstaufsichtsbehörde!' kann der polizist einfach lachen und weitergehen. und dann?

 

[Maverick]

ich sag das wort dienstaufsichtsbehoerde und der polizist sagt auf einmal ganz ploetzlich ja. so einfach ist das.

Haha, klar.

ich behaupte ja nicht, dass es solche situationen garnicht gibt oder geben koennte, aber bisher ist mir nicht ein einziger fall bekannt geworden, in denen es dann ein problem darstellte, im nachhinein festzustellen, um welchen beamten es sich gehandelt hat. sicher gibt es da welche, aber die waeren durch irgendeine nummer wohl kaum verhindert. als ob sich jemand der sich von polizisten verpruegeln laesst auch noch zusaetzlich in der lage waere, sich waerend des verpruegelt werdens eine x-stellige nummer zu merken.

Zeugen aber vllt.

 

[Cicatriz]

ich sag das wort dienstaufsichtsbehoerde und der polizist sagt auf einmal ganz ploetzlich ja. so einfach ist das.

realitätsfremder bitte, kannst dem typen dann auch gleich tipps geben, wie er am besten zuschlägt, ohne seinedeckung zu vernachlässigen...

 

[Malagant]

Ich wüsste nicht, was dagegen sprechen sollte.

 

[MegaVolt]

Natürlich sollte es die Kennzeichnungspflicht geben. Die Dienstnummer (oder ähnliches) sollte klar erkennbar auf der Uniform stehen.
Der Name natürlich nicht, das würde die Beamten privat gefährden. Eine Nummer die ihnen eindeutig zuzuordnen ist wäre harmlos und kann nur positiv wirken.
Die Nummer sollte dann aber brauchbar kurz sein, so dass man sie sich notfalls leicht merken kann.

 

[haschischtasche]

mensch haschisch es ist doch völlig naiv zu glauben du könntest einen polizisten, in dessen gesicht du nicht einmal sehen kannst, mit der dienstaufsichtsbehörde insoweit 'bedrohen' als dass er sich dir ggü. plötzlich ausweist. auf dein 'dienstaufsichtsbehörde!' kann der polizist einfach lachen und weitergehen. und dann?

dann wird ne anzeige gestellt, ein ermittlungsverfahren eingeleitet, es wird geguckt welche polizisten zu der zeit in dem gebiet waren in dem das passiert ist, aufgrund meiner angaben zu seiner person wird er identifiziert und verliert schlussendlich seinen beruf in der form wie er ihn bisher ausuebte. aber wenn ihm nichts dran liegt, kann er ruhig weitergehen und lachen.

aber nein, vermutlich wird er mich einfach totschlagen und ich kann ihn garnicht anzeigen, denn wir leben in einem boesen vetternwirtschaftbehafteten autoritaeren polizeistaat in dem jeder ohne beamtenstatus sowieso sein leben verloren hat.

Der Name natürlich nicht, das würde die Beamten privat gefährden. Eine Nummer die ihnen eindeutig zuzuordnen ist wäre harmlos und kann nur positiv wirken.

aehm, wo soll da bitte der unterschied sein?

 

[Yussuf]

Muesste ich wohl mal mit dem Schwung Polizisten in meiner Familie diskutieren, aber prinzipiell bin ich persoenlich auch noch nie auch nur ansatzweise in eine Situation gekommen, wo ich so eine Nummer brauchen wuerde.

 

[MesH]

Der Unterschied ist, dass man ohne ne Zuordnung "Nummer => Name" eben nicht den persönlichen privaten Namen des Beamten kennt? Diese Zuordnung soll natürlich nur die Dienststelle oder so kennen.

 

[Entelechy]

Für ne Nummer bin ich fjeden.

Ein großer, sehr friedliebender Kumpel von mir (der bis auf seine Größe auch sehr harmlos aussieht) wurde vor ein paar Jahren bei ner Party auf nem öffentlichen Grillgelände ohne Vorwarnung und ohne vorher ein Wort gewechselt zu haben von einem Polizisten mit dem Schlagstock auf die Brust geschlagen. Als wir dann den Namen vom Polizisten wissen wollten, hat der seinen Schlagstock einfach drohend hochgehalten und ist weggelaufen.

Namen auf der Uniform fände ich nicht gut.

 

[EgonSchulze]

aufgrund meiner angaben zu seiner person wird er identifiziert

es geht weniger um irgendwelche streifenpolizisten, die dir zu zweit im park begegnen und denen du ins gesicht sehen kannst, sondern um die kerle mit schild, knüppel und darth vader-kostüm... die sind nämlich nicht so leicht zu identifizieren

 

[jackdaniels]

Erwartungsgemäß wird eine Kennzeichnungspflicht abgelehnt. Man belege die Beamten mit einem Generalverdacht, zudem gebe es keine Hinweise auf erleichterte Ermittlungsverfahren durch eine Kennzeichnungspflicht.

Wie sollte es auch "Hinweise auf erleichterte Ermittlungsverfahren durch Kennzeichnungspflicht" geben, wenn diese Kennzeichnungspflicht gegenwaertig nicht existiert?

 

[Cicatriz]

warum ist der poll nicht öffentlich..?

 

[Swatch]

warum ist der poll nicht öffentlich..?

Das ist wohl meiner Unfähigkeit geschuldet. Eventuell könnte sich einer der Moderatoren erbarmen.

 

[haschischtasche]

es geht weniger um irgendwelche streifenpolizisten, die dir zu zweit im park begegnen und denen du ins gesicht sehen kannst, sondern um die kerle mit schild, knüppel und darth vader-kostüm... die sind nämlich nicht so leicht zu identifizieren

orly?

 

[MesH]

Was soll uns der Post sagen...?

 

[haschischtasche]

dass es jedem menschen irgendwo einleuchten sollte, dass keine grossveranstaltungen neben "streifenpolizisten im park" veranstaltet werden.

 

[Rikiko]

dann wird ne anzeige gestellt, ein ermittlungsverfahren eingeleitet, es wird geguckt welche polizisten zu der zeit in dem gebiet waren in dem das passiert ist, aufgrund meiner angaben zu seiner person wird er identifiziert und verliert schlussendlich seinen beruf in der form wie er ihn bisher ausuebte. aber wenn ihm nichts dran liegt, kann er ruhig weitergehen und lachen.

die erfolgsaussichten darauf sind sicher sehr hoch, zumal deine hieb- und stichfesten aussagen wie "er trug eine maske und seine stimme klang so: *lacht*" ja nur zu konsequenzen für den betreffenden polizisten führen können.
solche identifizierbarkeit durch nummern ist eher in situationen interessant, wo aufgrund der menge an polizisten an einem ort, z.B. demo, fußballspiel, konzert oder sonst was, 'ausrutscher' einzelner polizisten schwer bis gar nicht rückzuverfolgen sind. aber du kannst ja dann gerne in der örtlichen behörde anzeige gegen einen unbekannten polizisten erheben dessen gesicht du nicht einmal gesehen hast und zur tatzeit im umkreis vielleicht 100 polizisten eingesetzt waren.

 

[xfreeder]

Ach ich glaube die Nummer würde es auch nicht wirklich bringen die kleben sich die dann auf so Großveranstaltungen einfach ab und jeder der die Nummer sehen will wird wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt niedergeknüppelt.
Wie toll Haschischtasches völlig realitätsnahe Tipps funktionieren hat man doch in diesem Video letztens gesehen von der Datenschutzdemo.
Da wollte der eine mit dem Fahrrad auch Namen von den Polizisten und wurde erstmal verprügelt und einkassiert.
Wenn man da nicht diverse Kameras draufgehalten hätte auf denen die Gesichter einwandfrei zu erkennen gewesen wäre wär da doch auch wieder nichts passiert.

 

[haviii]

Ihr müsst das mal andersherum sehen.

Hundertschaftler werden kacke bezahlt und gammeln sich oft nen 2. Arschloch. Ich kann schon verstehen, dass die dann gleich zuhauen. Würde ich auch machen.

Von daher: dagegen.

Und niemand ist unschuldig. Jeder hat es verdient auf die Fresse zu kriegen.


Und zum Fahrradfaher: Solches gesocks hätte ich gleich in Rollstuhl gewichst. Ekelhaft.

 

[haschischtasche]

Da wollte der eine mit dem Fahrrad auch Namen von den Polizisten und wurde erstmal verprügelt und einkassiert.
Wenn man da nicht diverse Kameras draufgehalten hätte auf denen die Gesichter einwandfrei zu erkennen gewesen wäre wär da doch auch wieder nichts passiert.

der sich ja auch vor und nach dem filmen vollkommen freundlich, unaggressiv und kooperativ verhalten hat.

 

[keyboard]

jo halt ich für ne gute sache

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Natürlich sollte es die Kennzeichnungspflicht geben. Die Dienstnummer (oder ähnliches) sollte klar erkennbar auf der Uniform stehen.
Der Name natürlich nicht, das würde die Beamten privat gefährden. Eine Nummer die ihnen eindeutig zuzuordnen ist wäre harmlos und kann nur positiv wirken.
Die Nummer sollte dann aber brauchbar kurz sein, so dass man sie sich notfalls leicht merken kann.

this

und außerdem bin ich für eine externe stelle, welche einzig damit beschäftigt ist vergehen von polizisten zu verfolgen. ist nämlich relativ witzlos wenn polizisten gegen polizisten ermitteln sollen.

die aufsichtsbehörte wäre natürlich keiner polizeistelle unterstellt sondern einzig dem innenministerium.

 

[TheScorpion]

Wie immer hat die Madaille auch hier zwei Seiten.
Die Gründe FÜR eine Nummer wurden ja nun schon hinreichend genannt, und sind natürlich alle richtig.

Aber:
Wenn irgendeinem Chaoten die Nase eines Polizisten nicht passt, kann er ihm dann unschwer einen reinwürgen und die "Karriere" versauen. Das Delikt ist ja schnell mal ausgedacht und da er ja die konkrete Nummer weiß, wird es sich auch schon so zugetragen haben. Die Beschwerden/Anzeigen würden sich vervielfachen.
Manche zurecht, aber ich fürchte, dass es um ein Vielfaches mehr "falsche" Anschuldigungen geben könnte, einfach weil Polizisten in gewissen Kreisen nicht so sonderlich beliebt sind
Demonstranten, die Straftaten begehen, tragen ja schließlich auch keine Nummer.

Alles in allem bin ich da doch mehr als unentschlossen. Ich bin sehr skeptisch, dass der Nutzen die negativen Konsequenzen wirklich überwiegt.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

Das Delikt ist ja schnell mal ausgedacht und da er ja die konkrete Nummer weiß, wird es sich auch schon so zugetragen haben. Die Beschwerden/Anzeigen würden sich vervielfachen.

unser rechtssystem arbeitet in aller regel effizient und korrekt. warum sollte auf einmal hunderte unschuldiger verurteilt werden?
natürlich wird es mehr anzeigen geben, aber anzeigen tun niemandem weh - solange darauf keine verurteilung kommt.

 

[MesH]

dass es jedem menschen irgendwo einleuchten sollte, dass keine grossveranstaltungen neben "streifenpolizisten im park" veranstaltet werden.

kA was mit dir hier los ist, aber wieso antwortest du auf ein Post, was deinem bzw. deiner Argumentation widerspricht, mit so nem "ach was"? Versteh ich nicht.