Heute Europawahl: Schon gewählt ?

[The One 23]

Original geschrieben von Devotika
War gestern einkaufen; irgendeine Jungtürkin ging mit ihrem Proleten an mir vorüber und hat was auf Türkisch getuschelt. Jetzt hatte ich heute kein Bock mehr, rauszugehen.

Saugeil

 

[Carnac]

Original geschrieben von BigBadWolf

Wenn ich das gewusst hätte, wäre ich wählen gegangen.

Wie sieht's eigtl bei der Europawahl mit der Wahlkampfkostenrückerstattung aus? Hat da jemand Infos, wieviel die Parteien für jede gültige Stimme bekommen? Oder ist das in Europa anders?

http://www.wahlrecht.de/lexikon/wahlkampfkostenerstattung.html

 

[BigBadWolf]

Hm, hatte das nur für die Bundestagswahl gefunden, aber thx...

Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen führen daher auch nicht zu einer Reduzierung der Parteienfinanzierung.

schade eigtl -.-

 

[TheWeightOfWind]

Jo, war wählen. Waren auch einige Leute da, um ihre Stimme abzugeben.

Ich lege die Wahlbeteiligung übrigens so aus, dass es den Nichtwählern so gut geht, dass sie garnicht darüber nachdenken müssen, wählen zu gehen. Aus diesem Blickwinkel sind wir ein Land voller sozialer Sicherheit und Wohlstand, die nicht gefährdet sind.

 

[TriloByte]

Nicht nur aus diesem Blickwinkel, das ist Tatsache.

War natürlich wählen.

 

[mariods]

denke die piraten werden so bei 1% landen.
glaube die stärksten piratenwahlkreise waren in hamburg mit rund 9%, teilweise sogar stärker als die cdu dort.

in berlin ordentliche 1,4% , in kreuzberg-friedrichshain: 3,4%

in schweden sind die piraten 3stärkste kraft mit etwa 7,5%.

1% ist schon ein ordentliches ergebnis, finde ich.
ab 0,5% gibts kostenerstattung.


∑: als ich um 15:00 wählen war, war das lokal voll. es gab nur zwei kabinen und zwei lange schlangen, verursacher waren rentner, die sich ewig zeit gelassen haben.

 

[I Am Weasel]

In Tschechien lag die Wahlbeteiligung bei gerade mal 25%.
Bin ich mal auf Deutschland gespannt.

 

[mariods]

anscheinend haben viele länder eher eu kritisch gewählt.
im zeichen des schmutzvertrags von lissabon, eine sehr erfreuliche entwicklung.

 

[MegaVolt]

Wozu brauchen wir überhaupt die EU? Das ist doch kompletter Blödsinn.

Ja, wir brauchen eine Wirtschaftsunion. Die bedeutet Wohlstand für alle. Offene Grenzen sind toll und prinzipiell zu begrüßen.
Aber wieso der politische Teil? Warum ein EU-Parlament? Warum eine EU-Regierung und EU-Gesetze? Wieso will man neben der (sinnvollen) wirtschaftlichen Union auch noch die (vollkommen unnütze und enorm teure) politische Union? Was erreichen wir damit, außer Korruption auf internationaler Ebene?

 

[BigBadWolf]

Original geschrieben von MaRiO(d.S
anscheinend haben viele länder eher eu kritisch gewählt.
im zeichen des schmutzvertrags von lissabon, eine sehr erfreuliche entwicklung.

Ach, EU-kritisch, so ein Scheiß.

Dieses "Die EU wird immer wichtiger - deswegen jetzt für die EU wählen gehen" Geschwafel ist doch eh der letzte Dreck. Genauso wie Landtagswahlen sind das eh alles nur "Stimmungsbarometer" für die Bundestagswahlen. Genau das ist ja der lächerliche Schwachsinn. Abstrafen der Regierungsparteien, Denkzettel für Bundespolitiker etc etc. Selbst auf den Wahlplakaten wird z.T. mit Dingen geworben, die gar nicht in den Entscheidungsbereich des zur Wahl stehenden Gremiums gehören. So auch bei der Wahl für die EU. Naja - warum auch nicht. Die meisten sind eh zu doof, es zu checken.

Die Bundespolitik gab den Ausschlag

Für viele Wähler waren offenbar nicht europapolitische, sondern bundespolitische Gründe ausschlaggebend. Den Erhebungen von Infratest dimap zufolge bestimmte vor allem die Finanz- und Wirtschaftskrise das Stimmverhalten. Davon profitierte die Union. Ihr trauten 43 Prozent der Wähler eher zu, das Land aus der Krise zu führen. Die SPD kam hier nur auf einen Wert von 22 Prozent.

http://www.tagesschau.de/inland/europawahl322.html

 

[Spavvn]

Hab schon vor paar Tagen briefgewählt. Habe kurz an die Piraten gedacht, aber schlußendlich doch so gehalten wie Berlusconi, schöne Frauen in die Ämter.

 

[Chili]

Original geschrieben von MegaVolt
Aber wieso der politische Teil? Warum ein EU-Parlament? Warum eine EU-Regierung und EU-Gesetze? Wieso will man neben der (sinnvollen) wirtschaftlichen Union auch noch die (vollkommen unnütze und enorm teure) politische Union? Was erreichen wir damit, außer Korruption auf internationaler Ebene?

Das ist wirklich eine interessante Frage. Beginnen möchte ich mit der Frage, was für dich eigentlich der exklusive Charakter der "politischen Union" ist und inwieweit dieser enorm teuer ist? Klar ist, dass eine Wirtschaftsunion ohne politische Kooperation natürlich keinen Bestand haben könnte. Nicht zu letzt ist diese ja nicht statisch, sondern muss auch angepasst und verwaltet werden. Dies rechtfertigt zumindestens Institutionen wie den Ministerrat oder die Kommission.

Nunja, nun also das Europäische Parlament. Vielleicht lässt sich das wirklich nur über Idealismus rechtfertigen? Ich finde den Gedanken, irgendwann die Nationalstaatlichkeit hinter uns zu lassen und als Europäische Union aufzutreten sehr viel versprechend. Eine direkt demokratisch legitimierte Institution würde dann ja auch benötigt werden.

Original geschrieben von MegaVolt
Was erreichen wir damit, außer Korruption auf internationaler Ebene?

Was soll denn das nun heißen? Gibt es Anzeichen dafür, dass das Europäische Parlament korrupt ist? Warum sollten Politiker auf EU-Ebene per se korrupter sein als auf nationaler Ebene?

 

[Spavvn]

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Weil es einfacher ist (EU intransparenter, ferner usw.usf.)

Viel interessanter ist die langweilige Wahl, deutlich über 40% (morgen mal checkorn ob das mit den Landtagswahlen korreliert), keine Rechten mit 5%, keine Überraschungspartei (Piraten), fetzt momentan garnicht.

 

[Firehawk]

http://www.bundeswahlleiter.de/de/e...ergebnisse/bundesergebnisse/b_tabelle_99.html

Wer die Ergebnisse in seinem Kreis wissen will.. oder auf Landesebene. Viele tolle Tabellen.

 

[mariods]

Original geschrieben von Childerich

Eine direkt demokratisch legitimierte Institution würde dann ja auch benötigt werden.

Aber da liegt ja das Problem, die Vertrag als Grundlage ist nichtmal im Ansatz demokratisch legitimiert.

Original geschrieben von Childerich

Was soll denn das nun heißen? Gibt es Anzeichen dafür, dass das Europäische Parlament korrupt ist? Warum sollten Politiker auf EU-Ebene per se korrupter sein als auf nationaler Ebene?

Wie war das noch gleich mit dem Lobbyismus in Brüssel?




Hier ein Vortrag von Prof. Schachtschneider über die Konsequenzen des EU-Vertrags. Wenn ich richtig informiert bin, führt er die Klage vor dem BVerfG für Herrn Gauweiler und ist ein absoluter Experte auf dem Gebiet. Wer kann schon behaupten den Vertrag komplett gelesen zu haben? Die Politiker, die sich so für ihn stark machen sicher nicht.

http://video.google.com/videoplay?docid=-5576047373264439629

 

[Chili]

Original geschrieben von MaRiO(d.S
Aber da liegt ja das Problem, die Vertrag als Grundlage ist nichtmal im Ansatz demokratisch legitimiert.

GG ist auch nicht demokratisch legitimiert, sondern wurde "in Hinterzimmern" ausgehandelt. So gesehen ist nicht die Grundlage, sondern der Ist-Zustand entscheidend. Aber ka, vll. hast du es ja auch anders gemeint.

Original geschrieben von MaRiO(d.S
Wie war das noch gleich mit dem Lobbyismus in Brüssel?

Guter Punkt! Sind dir ein paar besonders prägnante Beispiele geläufig? Die Frage bleibt allerdings doch, inwieweit Lobbyismus auf EU-Parlamentsebene schlimmer sein sollte als auf nationalstaatlicher Ebene.

Ansonsten interessiert mich das jetzt natürlich nicht so arg, dass ich mir 1,5 Stunden Vortrag dafür anhören würde

 

[CyoZ]

Linke in meinem Wahlkreis ~30%, obwohl sie 7& verloren haben. FDP gut zugelegt.

 

[Chili]

Bei uns 36% Wahlbeteiligung, SPD leicht über Durchschnitt, CDU leicht unter Durchschnitt. Bemerkenswert sind 17,3% für die Grünen, das ist hier in Marburg irgendwie immer so

 

[mariods]

Original geschrieben von Childerich


...

Schade, das Thema ist sehr interessant und vorallem relevant für uns alle. Frag mich nicht, warum das GG missachtet wird und wir seit der Wiedervereinigung keine neue Verfassung bekommen haben.

Es geht vorallem um den Begriff des europäischen Volks, welches so de facto aber nicht existiert, ohne das es sich selbst konstituiert.
Schachtschneider geht darauf im Vortrag ein.



http://www.tagesspiegel.de/politik/...ahl-Friedrichshain-Kreuzberg;art20195,2817629

http://www.youtube.com/watch?v=bZ30P3g8uJA

 

[pApAsChLuMpF4]

meine Grünen haben ganz gut abgeschnitten

 

[ferdi1337]

hatte leider weder zeit noch muse um waehlen zu gehen

 

[Albstein]

Original geschrieben von MegaVolt
Wozu brauchen wir überhaupt die EU? Das ist doch kompletter Blödsinn.

Ja, wir brauchen eine Wirtschaftsunion. Die bedeutet Wohlstand für alle. Offene Grenzen sind toll und prinzipiell zu begrüßen.
Aber wieso der politische Teil? Warum ein EU-Parlament? Warum eine EU-Regierung und EU-Gesetze? Wieso will man neben der (sinnvollen) wirtschaftlichen Union auch noch die (vollkommen unnütze und enorm teure) politische Union? Was erreichen wir damit, außer Korruption auf internationaler Ebene?

Die EU ist das wohl bemerkenswerteste was Menschen je im Kollektiv geschaffen haben und hat für Jahrzente des Friedens und des Wohlstandes gesorgt, wie sie einmalig in der Geschichte der Menschheit sind.

 

[FragmanXiC]

Bei uns in der Uni war einer der Grünenmitbegründer und der hat ein wenig von seiner Tätigkeit in Brüssel erzählt.
Auf die Frage, warum wir überhaupt so etwas wie eine Eu brauchen sagte er unter anderem Folgendes:

Europa hat irgendwann eingesehen, dass sich gegenseitig totschießen keine Lösung ist. Um diese Einsicht zu erhalten, musste es sich aber erstmal ein paar Jahrhunderte den Kopf einschlagen. Zu viele Nationen und Völker auf sehr begrenztem Raum. Irgendwann musste einfach ein anderer Weg eingeschlagen werden um der Misere zu entkommen.

 

[CyoZ]

Also würden wir uns ohne die EU alle über den Haufen schießen? Wenn die EU weiter so einen Stuss macht wie bisher, dann werden wir uns wohl _wegen_ der EU die Köpfe einschlagen.

Anfangs war ich auch noch viel EU-freundlicher, aber über die Jahre kam dann nur Schwachsinn aus Brüssel; dazu kommt die teure Bürokratie. Letztens so nen Clip von nem britischen Politiker gesehn, der meinte, dass 9 von 10 Leuten, die er in der EU kennt selber von dem System profitieren. Ok, das hat man wohl in der Politik fast überall (man beobachtet ja eig immer nur Versuche die Kompetenzen des Staates auszuweiten), in der EU fehlt aber völlig etwas basisdemokratisches.

IMO ist die EU zu schnell gewachsen, sowohl nach innen als nach außen. Ich denke die beste Option wäre es die EU auf die wichtigen Grundlagen zurückzuführen und ~50 Jahre niemanden mehr aufzunehmen.. egal wie gut irgendwelche Kriterien erfüllt werden.


Die dahinterstehende Idee ist und bleibt gut. Man kann nun darüber streiten, ob es jetzt schon überhaupt Sinn macht eine umfassende politische Integration voranzutreiben (mit dem Argument, dass Europa noch nicht so weit ist).
In bestimmten Bereichen halte ich es aber für sinnvoll: Wirtschaft, Außenpolitik, Menschenrechte. Dabei kommt es vor allem auf solide Grundlagen an, mit genügen Freiraum für die Mitglieder.
Die Idee der EU besteht nicht darin, Glühbirnen zu verbieten oder den Mindestumfang für Gurken festzulegen.

 

[Albstein]

Original geschrieben von CyoZ
Also würden wir uns ohne die EU alle über den Haufen schießen?

Das war, angefangen von den Germanen, für die Krieg der Normalzustand war über diverse Kriege wie z.B. den von Napoleon bis zum zweiten Weltkrieg, der bestehend aus Holocaust, Atomwaffeneinsatz und Millionen toter Zivilisten so ziemlich alles vereint, was Hieronymus Bosch als Waldorflehrer erscheinen lässt bisher im Wesentlichen der Fall.

Den Krieg im ehemaligen Jugoslawien mal außen vorgelassen, wirst du vermutlich in der gesamten dokumentierten Geschichte keine Zeitspanne von 70 Jahren finden, in der es keinen Krieg gab in Europa.

Aber mangelnde Demut ist bei den unter 40 Jährigen wohl der Normalzustand, wo die Leute heute die DDR als Arbeiterparadies mit Hang zur Schäferhundzucht und übertriebener Sorge um die Mitmenschen verharmlosen ist wohl nicht mehr zu erwarten.

 

[B3an3rs]

Ich habe mich bemüht, möglichst viele Leute vom Wählen abzubringen. Bei wem mir das nocht nicht geglückt ist, der macht sein Kreuzchen wenigstens nur bei den Piraten oder ungültig. Passable Leistung, wa?

 

[deleted_24196]

oldenburg (landkreis)

die piraten sind mit 0,9% die zweitstärkste "sonstige-partei"... die stärkste ist die tierschutzpartei mit 1,1%... dann kommen

cdu (36,7)
spd (24,9)
grüne (12,7)
fdp (14,7)
linke (3,4)

 

[MegaVolt]

Original geschrieben von Albstein


Die EU ist das wohl bemerkenswerteste was Menschen je im Kollektiv geschaffen haben und hat für Jahrzente des Friedens und des Wohlstandes gesorgt, wie sie einmalig in der Geschichte der Menschheit sind.

Ganz sicher nicht. Wie hätte es ohne EU denn bitte zu einem Krieg kommen können? Zudem ist eine Wirtschaftsunion vollkommen ausreichend um zuverlässig Kriege zu verhindern. Niemand greift seinen wichtigsten Handelspartner an!

Original geschrieben von Childerich


Das ist wirklich eine interessante Frage. Beginnen möchte ich mit der Frage, was für dich eigentlich der exklusive Charakter der "politischen Union" ist und inwieweit dieser enorm teuer ist? Klar ist, dass eine Wirtschaftsunion ohne politische Kooperation natürlich keinen Bestand haben könnte. Nicht zu letzt ist diese ja nicht statisch, sondern muss auch angepasst und verwaltet werden. Dies rechtfertigt zumindestens Institutionen wie den Ministerrat oder die Kommission.

Über Korruption wurde ja hier schon genug gepostet, deshalb gehe ich darauf nicht weiter ein.
Zur Trenning der politischen und wirtschaftlichen Union:
Was spricht dagegen, in einem einfachen Vertrag zwischen Staaten (ohne dass wir irgendwelche Parlamente oder Kommissionen brauchen!) festzulegen, dass wir innerhalb Europas Reisefreiheit sowie keine Zollgrenzen haben? Die Bürger und Unternehmen kümmern sich schon von ganz alleine um alles weitere, Europa vernetzt sich dann ganz natürlich ohne dass wir irgendwelche Politiker dafür brauchen.

 

[Mackiavelli]

Ich bin ein großer der Fan der EU als einheitlichen Wirschaftsraum und würde es auch begrüßen, wenn Europa außenpolitsch einheitlicher auftreten würde.

Der Rest an der EU nervt mich aber nur wie Sau. Da sitzen irgendwelche blöden Kommiassare die von Gott weiß wem gewählt werden und erlassen Richtlinien, die über nationalem Recht stehen, ohne dass sie kontrolliert werden. Das ist doch der letzte Scheiß.
Dazu kommen sinnlose Normen, Vorschriften und Verbote die überall in unser Leben eingreifen, ewig viel Bürokratie und ein ständiges Ringen um Kompromisse mit außenpolitischen Schwergewichten wie Irland und Polen. Über all dem droht auch noch der Beitritt der Türkei uns vollens handlungsunfähig zu machen.
Es ist zum kotzen.

Wirtschaftunion ftw, der Rest kann in die Tonne.

 

[MegaVolt]

Die Piratenpartei zieht ins Europaparlament ein!
Nicht die deutsche, aber die schwedische

http://www.golem.de/0906/67617.html

Besonders interessant: Sie erhielt insgesamt 7% der Stimmen, aber 19% (!!!) der Unter-30-Jährigen. Eventuell besteht noch Hoffnung.

 

[Chentsu]

ostdeutschland immer noch rot hochburg, traurig traurig

 

[KnoffHoff]

hab gewählt

 

[I Am Weasel]

Kreisergebnis:
Wähler 29,4%
CSU 56,6%
SPD 9,1%
FW 8,9%
FDP 6,8%
Grüne 5,2%
ödp 3,0%
DIE LINKE 2,6%
BP 2,5%
REP 1,6%
Piraten 0,4%

 

[Valhalla]

glaub in bayern würden die leute auch csu wählen wenn sie pro rituelles allmorgendliches bewerfen von pasanten mit scheisse wären

 

[Shadows]

Wer zum Henker waren eigentlich die Violetten, "die spirituelle Partei Deutschlands"? Wtf irgendwie mußte ich da an einer Vorstandssitzung mit Gläserrücken und Bongs denken als ich die auf dem Wahlzettel las

 

[Chili]

Original geschrieben von MegaVolt
Zur Trenning der politischen und wirtschaftlichen Union:
Was spricht dagegen, in einem einfachen Vertrag zwischen Staaten (ohne dass wir irgendwelche Parlamente oder Kommissionen brauchen!) festzulegen, dass wir innerhalb Europas Reisefreiheit sowie keine Zollgrenzen haben? Die Bürger und Unternehmen kümmern sich schon von ganz alleine um alles weitere, Europa vernetzt sich dann ganz natürlich ohne dass wir irgendwelche Politiker dafür brauchen.

Nur um ein paar Beispiele zu nennen: Man braucht eine Institution, die gegen Wettbewerbsbeschränkungen ermittelt. Dann braucht man eine Institution, die über Staatshilfen entscheidet. Weiteres Beispiel ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt - so sinnlos der auch ist-, für den man wiederrum eine supranationale Institution braucht. EGH und Kommission überwachen zudem die Einhaltung der Verträge.
Dann ist der gemeinsame Binnenmarkt auch noch lange nicht abgeschlossen und ohne die Kommission wären wir noch lange nicht da, wo wir heute sind. Viele wichtige Initiativen gingen von der Kommission aus. Den Rat der Europäischen Union und den Europäischen Rat brauchen wir dann als Entscheidungsorgan.

Direkt nach seinem Amtsantritt formulierte Delors 1985 im Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes das Ziel, bis Ende 1992 alle innergemeinschaftlichen Grenzen aufzuheben. Die zur Umsetzung erforderlichen Änderungen der Gemeinschaftsverträge wurden 1986 in der Einheitlichen Europäischen Akte (Single European Act) verabschiedet. (...)
Die Kommission hat zu überwachen, dass das Gemeinschaftsrecht angewandt und eingehalten wird. Dazu hat sie insbesondere die Möglichkeit, Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedsstaaten vor dem EuGH einzuleiten. Außerdem kann sie gegen einzelstaatliche Politiken vorgehen, die nicht mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind oder nicht den von ihr vorgegebenen Grundlinien der Politik entsprechen, z.B. bei nationalen Beihilfen oder Verstößen gegen die Haushaltsrichtlinien durch die nationalen Regierungen.

Aus einer alten Klausurzusammenfassung. Auf die Zeit von Delors geht auch die WWU zurück.

Was ist noch zu tun bis zur Vollendung des Binnenmarktes, den du so gelobt hast?
- Dienstleistungsfreiheit
- Arbeitskräftemobilität: Anerkennung von im europäischen Inland erworbenen Qualifikationen

Also, ohne politische Integration kein Fortschritt. Die Geschichte der EU hat sich in kleinen Schritten vollzogen, erst Zollunion, viel später Kapitalverkehrsfreiheit, blablabla ... wo wären wir, ohne politische Integration? Und was ist der de facto Unterschied, wenn sich Staaten auf ad hoc Basis treffen und Verträge beschließen? Nun z.B. braucht man heute nicht mehr unbedingt eine Einstimmigkeit - dank der politischen Integration! Also viele Vorteile!

 

[HERR 2FICKENDEHUNDE]

Original geschrieben von Childerich


Nur um ein paar Beispiele zu nennen: Man braucht eine Institution, die gegen Wettbewerbsbeschränkungen ermittelt. Dann braucht man eine Institution, die über Staatshilfen entscheidet. Weiteres Beispiel ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt - so sinnlos der auch ist-, für den man wiederrum eine supranationale Institution braucht. EGH und Kommission überwachen zudem die Einhaltung der Verträge.
Dann ist der gemeinsame Binnenmarkt auch noch lange nicht abgeschlossen und ohne die Kommission wären wir noch lange nicht da, wo wir heute sind. Viele wichtige Initiativen gingen von der Kommission aus. Den Rat der Europäischen Union und den Europäischen Rat brauchen wir dann als Entscheidungsorgan.



Aus einer alten Klausurzusammenfassung. Auf die Zeit von Delors geht auch die WWU zurück.

Was ist noch zu tun bis zur Vollendung des Binnenmarktes, den du so gelobt hast?
- Dienstleistungsfreiheit
- Arbeitskräftemobilität: Anerkennung von im europäischen Inland erworbenen Qualifikationen

Also, ohne politische Integration kein Fortschritt. Die Geschichte der EU hat sich in kleinen Schritten vollzogen, erst Zollunion, viel später Kapitalverkehrsfreiheit, blablabla ... wo wären wir, ohne politische Integration? Und was ist der de facto Unterschied, wenn sich Staaten auf ad hoc Basis treffen und Verträge beschließen? Nun z.B. braucht man heute nicht mehr unbedingt eine Einstimmigkeit - dank der politischen Integration! Also viele Vorteile!

dafür das du nicht wählen warst, laberst du hier ziemlich viel rum. wer seiner bürgerpflicht nicht nachkommt, hat auch nix beizutragen, dummerchen.

 

[Chili]

Nicht das das was zur Sache täte, aber ich war gestern wählen du Horst.

 

[ducki]

Original geschrieben von Shadow7
Wer zum Henker waren eigentlich die Violetten, "die spirituelle Partei Deutschlands"? Wtf irgendwie mußte ich da an einer Vorstandssitzung mit Gläserrücken und Bongs denken als ich die auf dem Wahlzettel las

Original geschrieben von Wikipedia
Laut Gründungsparteiprogramm wurde der Name „Die Violetten“ gewählt, weil es sich dabei um die „Farbe mit der höchsten Schwingungszahl“ handele.

ich glaub so in etwa spielt sich das auch ab

 

[HERR 2FICKENDEHUNDE]

Original geschrieben von Childerich
Nicht das das was zur Sache täte, aber ich war gestern wählen du Horst.

oh dann hab ich was falsch verstanden im ot , sorry