Flopgun
Guest
Bundesrat CDU-Länder wollen für gesetzliche Frauenquote stimmen
http://www.spiegel.de/politik/deuts...rland-und-sachsen-anhalt-dafuer-a-856926.html
Das ist ja gleichzeitig demkokratiefeindlich und verfassungswidrig:
1. Ich bezweifle, dass die CDU Wähler sich gedacht haben: Oh ich will eine 40% Frauenquote haben.
2. Im Grundgesetz steht eindeutig:
"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
Also eine 40% Behindertenquote wäre in Ordnung, Behinderte werden ja explizit von den Verbot des bevorzugens ausgenommen.
Damit dies Verfassungsgemäß währe, müsste man zunächst das Grundgesetz ändern in:
Niemand darf wegen seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung oder seines Geschlechts "Frau" benachteiligt werden.
Aber das Grundgesetz ist bei Forderungen der Feministen eh nichts Wert:
Situation Frauen bei der Bundeswehr:
Eine durchgreifende Änderung dieser Situation trat erst im neuen Jahrtausend durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ein, der am 11. Januar 2000 im Verfahren Tanja Kreil/Bundesrepublik Deutschland urteilte, dass die deutschen Rechtsvorschriften, die Frauen vollständig vom Dienst mit der Waffe ausschließen, gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gleichheit von Männern und Frauen verstießen.[ Dass die bis Juli 2011 bestehende allgemeine Wehrpflicht nur Männer betraf, steht nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht im Widerspruch zum Gleichberechtigungsgrundsatz von Art. 3 GG.
Ja ne ist klar...
http://www.spiegel.de/politik/deuts...rland-und-sachsen-anhalt-dafuer-a-856926.html
Das ist ja gleichzeitig demkokratiefeindlich und verfassungswidrig:
1. Ich bezweifle, dass die CDU Wähler sich gedacht haben: Oh ich will eine 40% Frauenquote haben.
2. Im Grundgesetz steht eindeutig:
"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
Also eine 40% Behindertenquote wäre in Ordnung, Behinderte werden ja explizit von den Verbot des bevorzugens ausgenommen.
Damit dies Verfassungsgemäß währe, müsste man zunächst das Grundgesetz ändern in:
Niemand darf wegen seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung oder seines Geschlechts "Frau" benachteiligt werden.
Aber das Grundgesetz ist bei Forderungen der Feministen eh nichts Wert:
Situation Frauen bei der Bundeswehr:
Eine durchgreifende Änderung dieser Situation trat erst im neuen Jahrtausend durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ein, der am 11. Januar 2000 im Verfahren Tanja Kreil/Bundesrepublik Deutschland urteilte, dass die deutschen Rechtsvorschriften, die Frauen vollständig vom Dienst mit der Waffe ausschließen, gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gleichheit von Männern und Frauen verstießen.[ Dass die bis Juli 2011 bestehende allgemeine Wehrpflicht nur Männer betraf, steht nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nicht im Widerspruch zum Gleichberechtigungsgrundsatz von Art. 3 GG.
Ja ne ist klar...