Wahl(omat) Berlin

[Btah]

Ok, ich komme zum Glück nicht aus Berlin, trotzdem gehe ich doch mal davon aus, dass es nur dann SUbventionen gibt, wenn schon die genauen Ausprägungen einens Porjektes feststehen. Nicht bis ins letzte Detail, aber sehr wohl schon mal ein stabiles Grundgerüst. Da die SPD wohl dieses Projekt geplant hat kann sie es auch sehr schwer verschieben ohne sich lächerlich zu machen.
Wie die Presse richtig angemerkt hat, ein bischen Autobahn geht eben nicht.

ehrlich gesagt habe ich mich als nicht-Berliner mit dem Themer natürlich auch nicht intensiv auseinandergesetzt, aber rein von der Logik her würd ich ja mal annehmen, dass die Autobahn bisher noch gar nicht geplant (im Sinne von politisch abgesegnet) ist, sondern eher "angedacht"...ergo dürften auch noch keine Subventionen dafür durch sein...aber lasse mich natürlich gern eines besseren belehren

@Hafish es ist ja ok wenn man unbedingt die Autobahn bauen will...nur bestehen Koalitionen halt meist aus Kompromissen, dass gilt für die SPD wie für die Grünen...ergo sollte man auch kompromissbereit sein, wenn man in Koalitionsverhandlungen geht
hast du ne Quelle, wo Kunäst oder so (nach der Wahl natürlich) sagt, dass sie auf keinen Fall sich auf die Autobahn einlassen wollen? Das man im Wahlprogramm stehen hatte, dass man sie nicht möchte zählt da nicht wirklich

 

[NotFound]

welchen Kompromiss kann man denn bei einem Autobahnbau machen? Nur die halbe Autobahn bauen oder was?

 

[Btah]

Geschwindigkeitsbegrenzungen für Lärmschutz (bzw Lärmwände im allgemeinen)? Wieviel Spuren soll sie haben? Wo soll sie genau lang gehen? da könnte man sicher noch ein paar mehr Punkte finden

 

[NotFound]

naja, die Anzahl der Spuren ist halt wie beim alten Teil der A100... Wo sie lang gehen soll ist auch schon geplant, gibt ja auch nicht so viel möglichkeiten, geht ja durch die stadt. Geschwindigkeitsbegrenzung ist 100 (glaub ich, bin schon lange kein Auto, geschweige denn Stadtautobahn gefahren) wie bei dem Rest der Stadtautobahn, wobei es zu Hauptverkehrszeit wohl eher 10 km/h sind.
Lärmschutz wie beim Rest der Stadtautobahn, gibt doch auch keine Besonderheiten an der Strecke, die sie vom Rest unterscheidet.

 

[Btah]

hmm okay, dann muss ich dir wohl Recht geben

 

[Chentsu]

Ohh Gott, btah. Bei solchen Großprojekten gibt es vorher ein Planungsverfahren, ist wie bei Stuttgart21. Sowas ist auch für jeden, schon Jahre bevor der Bau beginnt, einsehbar. Subventionen des Bundes gibt es in der Regel auch nur für infrastrukturelle Großprojekte, für den crap, den die Grünen wollen, gibt es kein Geld vom Bund, weil dafür das Land Berlin verantwortlich ist. Eine Umdisposition der Subventionsgelder ist allein schon rechtlich nicht möglich. Also vollkommen verständlich, was der Wowereit da abzieht.

Btw merkt man da mal wieder wie dämlich die Grünen ("Egal was - wir sind dagegen") eigentlich sind. Wie kann man ernsthaft gegen die Erweiterung der A100 sein. Das ist ein verdammt wichtiges infrastrukturelles Projekt für Berlin.

edit: auf der A100 sind 80 km/h

 

[Valhalla]

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-10/piratenpartei-pressekonferenz

Finde es zwar gut, dass es neue politische Parteien gibt, die bisschen was erreichen, aber wtf?
Ich erwarte nicht, dass sie fertige Konzepte haben, aber so grobe oekonomische Vorstellungen sollte man doch haben als Fraktion in einem Landtag? Und dann von Regierungsbeteiligung im Bund schwaffeln? Wen will man denn als Minister und Staatssekretaer aufstellen? Doch hoffentlich nicht die Lachnummer von Parteivorsitzendem?

da die programme und das fachwissen der ganzen anderen parteien dank wählermaximierung sowieso auf einem minimum ist, wüsste ich nicht warum eine partei irgendwelche vorstellungen von der realität haben müsste.

 

[RyaReisender]

Ich hab kurz eine theoretische Frage zur Koalitionsbildung und den Piraten.

Wären die Piraten nicht der perfekte Koalitionspartner? Ich mein sie sagen ja direkt "Wir haben hier 3-5 Punkte die wir unbedingt umsetzen wollen, der Rest ist uns eigentlich egal und wir haben uns eigentlich noch gar nicht damit beschäftigt.", wenn man also mit den Piraten ne Koalition bildet könnte man ja bis auf die 3-5 Punkte einfach alles selbst entscheiden, das wäre doch ein großer Vorteil. Wieso kommen dann also die Grünen und CDU eher in Frage? Wegen Imagewahrung?

 

[Tür]

Die haben keinerlei Regierungs-, geschweige denn Parlamentserfahrung. Das würde sie inhaltlich auf ne harte Probe stellen. Genug neue Parteien sind unter sowas innerlich zerbrochen. Das wäre eine sehr riskante Koalition. Und wenn die platzt geht das auch und gerade für die Mitkoalitionäre nach hinten los, und sie verlieren die Neuwahlen.

 

[RyaReisender]

Aber könnte eine Partei nicht sagen, dass sie bei Entscheidungen, bei denen sie sich nicht so auskennen, sich auf ihren Koalitionspartner verlassen?

 

[Tür]

Kann sie, aber nur einmal. Das ist politischer Selbstmord.

 

[Btah]

außerdem hat man ja auch keinen Schimmer, ob die Leute in nem Jahr auch noch überhaupt in der Partei sind und/oder die selbe Meinung haben wie jetzt....wenn die Koalition aus dem einen oder anderen Grund failt, kann man auch schlecht "nachbessern" und sagen "ok dann machen wir halt jetzt mit denen", weil die anderen dann wahrscheinlich nimmer wollen