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US President 2024

Scorn4

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Dir ist aber schon klar, dass es in dem Absatz um Deutschland ging, nicht die USA?
ok, das war mir bei einem post im topic zum US-präsidenten tatsächlich nicht direkt klar.
in deutschland wird die unterschrift mit der unterschrift auf dem antragsformular und abgeglichen, zusätzlich wird das wahlregister geprüft.
das ist je nach wahl von bundesland zu bundesland leicht anders.
 

Gustavo

Doppelspitze 2019
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ok, das war mir bei einem post im topic zum US-präsidenten tatsächlich nicht direkt klar.
in deutschland wird die unterschrift mit der unterschrift auf dem antragsformular und abgeglichen, zusätzlich wird das wahlregister geprüft.
das ist je nach wahl von bundesland zu bundesland leicht anders.

Na ja, es ist schon ein direktes Zitat aus seinem Post auf das ich Bezug genommen habe, "Aber in D. musst du dich ja auch bei jeder Wahl ausweisen", fand ich jetzt nicht so unverständlich.

So richtig plausibel finde ich den Einwand ehrlich gesagt auch nicht, denn es ist ja weiterhin so dass irgendeine Unterschrift genügt, die behauptet deine zu sein. Dass sie zweimal abgegeben werden muss ändert daran jetzt nichts Grundsätzliches.
 

Scorn4

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Gibt noch nichts dazu, also hier, bitte!
General Staatsanwalt Pam Bondi wurde vor den Justizausschuss geladen, um zu ihrem Umgang mit den Epsein Files befragt zu werden.
Die Frau ist sowas von durch.
Ihr werden Fragen gestellt wie "gegen wie viele täter haben Sie Fragen eingeleitet?", "möchten Sie sich bei den hier anwesenden Epstein-Opfern für das Leaken derer persönlichen informationen entschuldigen?" oder "möchten Sie vielleicht eine Task Force zur Verfolgung der Epstein Täter aufstellen?"
Ihre Antworten sind dann sowas wie "der Aktienmarkt unter Führung vom besten President ever Donald Trump geht voll durch die Decke, der DOW Jones knackt die 50.000-Grenze!", "Merrick Garland hat da auch nichts wegen gemacht" oder "du bist ein abgehalfteter Looser Lawyer und als Politiker ein Versager"

ich weiß natürlich, wie falsch sowas ist, aber für solche Leute sollte man wieder eine Guillotine aufbauen
 
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ich weiß natürlich, wie falsch sowas ist, aber für solche Leute sollte man wieder eine Guillotine aufbauen
da müsstest du aber schon größer skalieren...ist jetzt nicht so als wäre die nicht ersetzbar durch irgendwen anderen der auch Blödsinn labert
 

Scorn4

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da müsstest du aber schon größer skalieren...ist jetzt nicht so als wäre die nicht ersetzbar durch irgendwen anderen der auch Blödsinn labert
Natürlich ist sie ersetzbar. Viele andere sind AG vor ihr gewesen und werden es nach ihr sein.
Wenn man eine dreist Antworten vermeidende Vertuscherin kurzer Hand unter die Guillotine legt, werden künftige AGs und andere besser über ihr Verhalten vor z.B. dem Justizausschuss nachdenken.
Und falls nicht - so eine Guillotine kann man mehrmals benutzen.
 

Gustavo

Doppelspitze 2019
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Die Frage ist halt wieder, was man mit "stealing elections" meint. Vor der Wahl versuchen Leute von den Wahllisten wegen angeblicher "Zweifel" streichen, von denen jeder weiß dass sie vorgeschoben sind, ist die eine Sache. Das versuchen die Republikaner aber seit 20+ Jahren und bisher hat das wenig bis nichts gebracht. Die Trump-Regierung versucht das jetzt noch konzertierter (siehe die ganzen Streitereien um die voter files, die sie von den Staaten wollen), hat aber letztendlich keine Handhabe weil die Durchführung der Wahlen nun mal Sache der Staaten ist, da können sie machen was sie wollen. Was sie tun können ist den Bundesstaaten, die ihnen Listen geschickt haben, Vorschläge zurückschicken wer da eigentlich nicht draufgehört, aber das wird halt wieder wenig bringen, weil selbst die Trump-Regierung daran gebunden ist, halbwegs plausible "Regeln" aufzustellen, nach denen Wähler gestrichen werden könnten. Und das, was sie bisher haben, scheint sich laut Brennan Center im Wesentlichen darauf zu beschränken, bei ein paar Leuten die nicht in den USA geboren und eingebürgert sind anzuzweifeln, dass sie wirklich Staatsbürger sind, aber dann haben die Staaten halt auch wieder Regeln, die befolgt werden müssen (eine Anfechtung muss bspw. möglich sein) und auf Bundesebene gibt es auch Gesetze bis wie lange vor der Wahl man spätestens Wähler gestrichen haben muss, bevor es eine Embargo-Periode gibt wo das nicht mehr geht.

Wer glaubt, die Bundesstaaten werden jetzt irgendwie in Overdrive gehen und absichtlich und widerrechtlich haufenweise Leute von den Listen streichen, müsste erklären warum sie das nicht längst gemacht haben obwohl sie das technisch längst könnten und die Trump-Regierung dafür nicht brauchen. Wer glaubt, dass das vor Gericht bestehen könnte müsste erklären warum die Gerichte jetzt und ausgerechnet bei einem so zentralen Punkt wie freien und fairen Wahlen eindeutige Gesetze ignorieren, was sie bisher bei anderen Fragen auch nicht getan haben.

Nach der Wahl das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen wäre eine ganz andere Frage. Da müsste man sich eher fragen, ob die Republikanische Partei bereit zu einem Staatsstreich ist, den der Supreme Court einfach so mitmachen will.
 
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