Deleted_228929
Guest
Gibt es hier Menschen, die sich für österreichische Politik interessieren? Ich habe im Zuge des Ibiza-Skandals angefangen, täglich ORF-Nachrichten zu lesen und kann nur sagen, dass ich regelmäßig auf meine Kosten komme.
Gestern ist ja wieder mal eine Atombombe geplatzt: Die WKStA hat in Räumlichkeiten der ÖVP-Parteizentrale, des Bundesfinanzministeriums und des Bundeskanzleramtes eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf: Ein Zirkel um Kurz soll 2017 mit Mitteln des Bundesfinanzministeriums (vulgo: Steuergeld) manipulierte Umfragen bestellt haben, die Reinhold Mitterlehner (Kurz' Vorgänger als Obmann der ÖVP) besonders schlecht und Kurz selbst besonders gut dastehen lassen:
Gegen den Bundeskanzler selbst steht der Verdacht der Beihilfe zur Korruption im Raum. Politisch fliegen erwartungsgemäß die Fetzen. Die Opposition fordert den sofortigen Rücktritt von Kurz und der Grüne Koalitionspartner geht sichtbar auf Distanz:
Da bin ich ja mal gespannt. Gegen Kurz wird ja auch noch wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss des Nationalrats ermittelt. Bis jetzt haben die Grünen immer brav mitgespielt wenn es darum ging, die ÖVP zu decken. Aber mir fehlt ein wenig die Fantasie, dass die da jetzt auch einfach so mitmachen, denn so langsam wird es ein wenig arg krass.
Die Frage ist, was bei etwaigen Neuwahlen herauskommen soll. Ob es dann eine Mehrheit für Rot-Grün-Lila gibt? Bin da mal auf die ersten Umfragen gespannt.
Gestern ist ja wieder mal eine Atombombe geplatzt: Die WKStA hat in Räumlichkeiten der ÖVP-Parteizentrale, des Bundesfinanzministeriums und des Bundeskanzleramtes eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf: Ein Zirkel um Kurz soll 2017 mit Mitteln des Bundesfinanzministeriums (vulgo: Steuergeld) manipulierte Umfragen bestellt haben, die Reinhold Mitterlehner (Kurz' Vorgänger als Obmann der ÖVP) besonders schlecht und Kurz selbst besonders gut dastehen lassen:
Korruptionsvorwürfe: Die Gründe für die Razzien bei der ÖVP
Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der der APA vorliegenden Anordnung zur Hausdurchsuchung hervor. Zehn Verdächtige werden darin...
orf.at
Gegen den Bundeskanzler selbst steht der Verdacht der Beihilfe zur Korruption im Raum. Politisch fliegen erwartungsgemäß die Fetzen. Die Opposition fordert den sofortigen Rücktritt von Kurz und der Grüne Koalitionspartner geht sichtbar auf Distanz:
ÖVP-Affäre: Kurz will bleiben, sieht Ball bei den Grünen
Sebastian Kurz (ÖVP) hat in einer Stellungnahme vor der Hofburg erklärt, auch in Zukunft Bundeskanzler bleiben zu wollen. Er sieht den Ball nun bei den Grünen. Rückendeckung erhielt er von den ÖVP-Regierungsmitgliedern. Diese stellten klar, nur mit Kurz in der Regierung bleiben zu wollen. Die...
orf.at
Da bin ich ja mal gespannt. Gegen Kurz wird ja auch noch wegen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss des Nationalrats ermittelt. Bis jetzt haben die Grünen immer brav mitgespielt wenn es darum ging, die ÖVP zu decken. Aber mir fehlt ein wenig die Fantasie, dass die da jetzt auch einfach so mitmachen, denn so langsam wird es ein wenig arg krass.
Die Frage ist, was bei etwaigen Neuwahlen herauskommen soll. Ob es dann eine Mehrheit für Rot-Grün-Lila gibt? Bin da mal auf die ersten Umfragen gespannt.