Also los gehts ...
Die grössten Erungenschaften wo die SVP beteiligt war/ist sind sicher die Schuldenbremse und die Verhinderung des EU Beitritts. Daneben sicher auch diverse Strasenbau Projekte oder auch Privatisierungen wo es von Vorteil ist. Ganz wichtig auch die steuerlichen Belastungen auf einem erträglichen Nievau halten und die ganzen Umverteilungsversuche der Linken zu blocken. (Jaja die bösen reichen).
Minarette: Sicher keine Matchentscheidene Initiatve, dennoch zeigte sie die vielerorts herrschende Unsicherheit der Bevölkerung. Und alle diese Leute einfach als Volltrottel zu betiteln zeugt wieder mal von der linken Arroganz und Ignoranz gegenüber anders Denkenden. Ich persönlich habe ja gestimmt weil es auch ein zeichen an die islamistischen gruppen ist das in der schweiz keine organisationen öffentliche symbole haben soll welche nicht das schweizer grundrecht akzeptiert. Klar sind nicht alle Muslime so extrem, trotzdem sind die moschen jeweils prall gefüllt wenn ein salfistischer hassprediger ala pierre vogel auftritt. (inzwischen übrigens mit einem einreiseverbot belegt). Wenn die Muslime gegen Extremismus sind dann sollten sie das auch zeigen. Stille Mitläufer sind genauso schlimm.
Ausschaffungsinitative? Jeder der unsere gesetzte beachtet muss nichts befürchten. Die Ausschaffung als nötiges Mittel gegen Kriminalität zweifelst du auch nicht an. Die schwere des Delikts ergeht aus dem Urteil. Bsp leichte körperverletzung, schwere körperverletzung, versuchter mord etc. Das kein detaillierter Strafkatalog in die Verfassung geschrieben wird ist durchaus gewollt, so kann das Gesetzt in zukunft an neue strafnormen angepasst werden. Aber das grosse Problem bei der Initative ist doch das Bundesrätin Somaruga (SP) für die Ausarbeitung des Gesetztes eine Arbeitsgruppe aus 3 Gegner und 2 Befürworter eingesetzt hat und die Vorschläge dementsprechend wenig mit der Initative zu tun haben. Insbesondere der Punkt des zweiten Beschwerdeweges. Wird einer verurteilt dann hat er immer noch die Möglichkeit im Berich des Strafverfahrens Einspruch zu erheben und das Urteil bis ans Bundesgericht weiterzuziehen. Nur wenn das Bundesgericht ihn auch verurteilt, dann sollte er nicht nochmals die möglichkeit haben die strafe der ausschafung nochmals durch alle instanzen (3 jahre oder mehr) zu ziehen. Weil bis dahin hat er sicher genügend zeit eine psychische krankheit zu entwickeln und wir dürfen keine psychisch kranke ausschaffen. Deshalb halt jetzt die Durchsetztungs Iniative welche genau vorschreibt was wie und wenn. Das hat nichts mit der 5 Jahres Frist zu tun.
Dann EWR, woher hast du die Zahlen dazu ? ich finde nichts das deine aussage bestätigen würde. Ich sehe vielmehr das Norwegen als EWR Mitglied seit dem Beitritt 4000 Gesetze übernehmen musste, ohne wenn und aber. Auch sachen wie Energiegesetze welche Norwegen jährliche Milliardenverluste bescheren. Die Schweiz hat in den 90er Jahren das richtige gemacht und mit Schuldenbremse und Steuerreform und EWR Nein die entscheidenen grundsteine für den erfolg der letzten 15 Jahren gelegt.
Hochpreisinsel? Ja. Hochlohnland? Ja. Es gibt keine tiefen Preise mit hohem Lohn. Entscheidend ist die Kaufkraft und da stehen wir immer noch sehr gut da. Das beste Beispiel ist wohl diese Mindestlohn Initative der SP, was wird wohl passieren wenn die angenommen wird? Wenn jede Coiffeuse 4000 Franken hat, dann wird der Haarschnitt halt nicht mehr wie bisher 40 sfr, sondern neu 60 sfr oder wenn auch der frittenkocher im mac 4000 bekommt, dann gibts den bicmac halt neu für 15 sfr. Die leute die heute unter 4000 franken verdienen werden auch nacher nicht meher kaufkraft haben. nur diejenigen die bisher auch nur 4000 franken hatten werden nicht mehr bekommen und gehören neu auch zu den ärmsten. top sache, du stimmst sicher auch dafür ...
Die Blocherabwahl war eine tragische hinterzimmer intrige der linken und hat wohl sehr viel vertrauen in die Politiker zerstört. Die CVP war immer noch auf rache aus. für SP und Grüne war Blocher eh das Feindbild Nr.1 Erfolgreich, Reich, Rechts. Das Blocher sich nicht immer ans Kollegialitätsprinzip gehalten hat war sicher nicht der grund ihn abzuwählen. eine calmy-rey oder leuenberger haben sich auch nicht daran gehalten.
Die SVP ist mit 30% die stärkste Partei ja, jedoch ist das bürgerliche Lager zu zerstritten als das sie die Macht ausspielen könnten. FDP und CVP sind oft neidisch auf die SVP und verweigern deshalb oft die unterstützung. Bestes Beispiel Familieninitative letztes Jahr. Das die linken dagegen waren konnte ich noch verstehen. Das die CVP dagegen war nicht, bester Spruch an der DV wieso ablehnen? Können und wollen wir der SVP das Feld der Familienpolitik überlassen ? Und dieses Jahr kommt die CVP mit einer fast identischen Initative...
Zum politischen Umgang. Du bist hier das beste Beispiel, Volltrottel und Dreckspack. Oder der Berner Stapi der sich als Komiker versuchte. Anzeige wegen dem Italo witz, nicht wegem dem Fuck you blocher und fuck svp. das war völlig in Ordnung. Oder die körperliche attacke auf nationalrat hans fehr. Soweit mir bekannt wurde noch kein SP nationalrat je von gegner körperlich attackiert.
Btw: Früher wer der Tagi noch nicht so link, aber seit da ein WOZ Gründer das sagen hat gehts nur noch in eine Richtung. Momentan betrachte ich die NZZ und AZ als neutral und wie Weltwoche als rechts.
Schuldenbremse - Ok, geschenkt
. Wobei hier der "echte" Nutzen in Frage gestellt werden könnte, aber ja. Die hat getan was sie versprach.
Verhinderung des EU-Beitritts? Lol? Als das damals zur Diskussion stand, war das Volk dagegen, sonst hätte der EWR erst gar keine chance gehabt. Die SVP schmückt sich aber seit damals mit dieser "errungenschaft", auch wenn der Beitritt gar nie so richtig zur Debatte stand. Wir haben es ja KNAPP in die UNO geschafft... Und die SVP spielt sich auf als hätte Sie uns vor der EU gerettet. LÄCHERLICH, so lange die Schweiz direkt demokratisch bleibt wird das wohl nicht in absehbarer Zeit passieren und wäre auch nicht passiert.
Minarette - Du sagst es ja selber. Rein rassistisches "jetzt zeigen wir es denen mal" Resultat. Nutzen der Initiative = 0.
Ausschaffungsinitiative - Ich würd dir ja zustimmen, wenn nicht ständig irgendwelche SVP Exponenten gefordert hätten, dass das durchaus auch für kleine Ladendiebstähle o.ä. gelten muss und auch so hart wie möglich durchzusetzen sei (siehe Durchsetzungsinitiative). Was einfach nur lächerlich ist.
Hochlohnland/Hochpreisland... Ja. Aber warum genau steht die Volkspartei hinter den Hochpreisen? Ich Erinner mich an die im eigenen Land hergestellten Medikamente die hier deutlich teurer sind (iirc teurer als der Lohn erklären könnte) als im benachbarten Ausland.
Die Blocherabwahl war eine direkte Konsequenz seines absolut untragbaren Verhaltens, allein die Aussagen in der Türkei. Er wurde übrigens durch eine SVP Bundesrätin ersetzt die anschliessend von der SVP rausgeschmissen wurde... Ihr habt den Verrat selber "komplett" gemacht.
Das Theater zuerst Christoph Blocher und danach Ueli Maurer in den Bundesrat zu erpressen war ja wohl auch nicht "courant normal". Damit angefangen Bundesräte abzuwählen hat auch die SVP, das funktioniert halt in beide Richtungen.
Der gute Herr Blocher wär nach heutigen Standards für seine EMS-Übernahme übrigens im Gefängnis oder zumindest nicht EMS-Inhaber geworden.
Hansjörg Walther hätte damals einfach annehmen sollen und wir hätten uns Bundesrat Blocher sowie das ganze anschließende Trara erspart und erst noch einen vernünftigen Bundesrat bekommen...
Die SVP ist mit 30% die stärkste Partei ja, jedoch ist das bürgerliche Lager zu zerstritten als das sie die Macht ausspielen könnten. FDP und CVP sind oft neidisch auf die SVP und verweigern deshalb oft die unterstützung.
Lach, da ist es ja. Die arme SVP, alle sind gegen sie und alle nur aus neid und überhaupt
.
Den politischen Umgang hat ja die SVP selber in den 90ern in diese Richtung verändert. Zudem bin ich gegenüber Rassismus absolut intolerant. Rassisten sind Arschlöcher und ein grosser Teil der SVP-Wähler wählt diese exakt nur wegen Ihrer diskriminierenden und zum Teil offen rassistischen "Ideen" und "Exponenten".
Das irgendwelche dämlichen Punks Fehr attackiert haben geht natürlich gar nicht, aber ich kann mich nicht erinnern, dass irgendwer das bejubelt hätte... Aber naja, wer über Jahrzehnte Hass sät, wird irgendwann Hass ernten. Es überrascht mich eigentlich, dass nicht weniger passiert.
Ich fand den Herren Stapikomödianten zwar weder lustig noch sonst was, aber ich versteh auch die ganze Aufruhr nicht. Ich habe nichts gegen Ausländerwitze oder Witze auf kosten von Personen, überhaupt nicht. Eigentlich kann Humor gar nicht böse genug sein...
Leuenberger und Calmey Rey hätte man von mir aus auch zum Teufel jagen können. Der erste war imho ein Schädling und die letztere hatte irgendwie gar nie auch nur einen Fuss in die Realität gesetzt.
Ich war früher übrigens mal FDP Wähler, ich hab nur den Glauben an den Liberalismus in den letzten 10 Jahren so ziemlich vollständig verloren.
