Patentstreit: Holländischer Richter gibt Apple Recht, erklärt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy S, SII und Ace
Ein Richter in Den Haag hat im Patentstreit zwischen Samsung und Apple heute zugunsten Apples entschieden und "den Verkauf der Samsung Smartphones Galaxy S, Galaxy S II und Ace wegen Verstoßes gegen das Apple Patent EP 2058868 verboten". In einer offiziellen Presseerklärung erklärte das Gericht nicht nur das Verkaufsverbot der drei Smartphones, sondern auch, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 und 10.1v ebenfalls gegen Apple-Patente verstoßen habe, allerdings ist noch nicht klar, ob daraus auch ein Verkaufsverbot folgt. Die erwähnten Patente sind 2058868 ("Methode des Scrollings"), 2098948 ("Umgang mit mehreren Taps nacheinander") und 1964022 ("ziehen eines Slider, um das Telefon zu entsperren"). Das Verbot soll europaweit und zunächst
bis zum ab 13. Oktober 2011 gelten.
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