Nachrichten, Randnotizen und Kurioses v2.3

[Teegetraenk]

Womit der BuPrä faktisch eigentlich doch wieder frei Schnauze entscheiden könnte was er so durchlässt und was nicht.

Nein.

 

[Login]

Das das falsch ist ist mir schon klar. Nur hat SFJunky meine zugegeben falsche Aussage dann eben doch noch bestätigt .

 

[Gelöscht]

Selbst in WC-Kabinen werden Kameras installiert

http://bazonline.ch/schweiz/Selbst-in-WCKabinen-werden-Kameras-installiert/story/12712760

nach bronze-, eisen-, industrie- und atomzeitalter leutet nun das neue ein: das paranoia-zeitalter.

 

[schlaef3r]

KFC will Hitler-Restaurant verklagen

http://www.sueddeutsche.de/wirtscha...fc-will-hitler-restaurant-verklagen-1.1715097

"Heil Hühnchen": Ein thailändischer Gastronom klaut kurzerhand das Logo von Kentucky Fried Chicken. Dass er KFC-Gründer Colonel Sanders ausgerechnet mit Adolf Hitler ersetzt und sein Geschäft auch nach dem Diktator benennt, sorgt nicht nur bei Kunden für Irritationen.

Für alle, die gerade oder in nächster Zeit in Bangkok sind.

 

[Teegetraenk]

Gibts dann da Chicken Nuggets in Hakenkreuzform oder was? Aber er hat es mit dieser unlustigen Aktion immerhin bis ins bw.de Forum gebracht.

 

[Btah]

Klingt irgendwie nach einer Form von "jede Erwähnung ist PR, ob gut oder schlecht"

 

[Benrath]

Mit deutschem Pass gibts hoffentlich Rabatt!

 

[Deleted_228929]

Najo soviel ich weiß Verabreden die Fraktionen bei solchen Dingen, wieviele Abgeordnete anwesend sein können, sodass das Kräfteverhältnis gewahrt bleibt. Gibt einfach ne Menge solcher Sachen im Alltag von so nem Parlament, die kaum "ordentlich" zu regeln sind. Das sind dann Formfehler, die letztlich geheilt werden im weiteren Verlauf und daran scheitert kein Gesetz.

Der Umfang des Prüfungsrecht des BuPrä ist übrigens in der Forschung umstritten, wobei aber von einigen Mindermeinungen abgesehen ihm alle ein formales Prüfungsrecht zugestehen aber kein inhaltliches. Er darf seine Unterschrift demnach nur dann verweigern, wenn grobe Fehler im Gesetzgebungsverfahren vorliegen aber nicht weil er glaubt, dass das Gesetz inhaltlich verfassungswidrig wäre.

Genau das meine ich doch. Wenn da 20 oder 30 Hanseln ein Gesetz verabschieden steht das offensichtlich im Widerspruch zum in der Geschäftsordnung festgelegten Verfahren, welches nunmal besagt, dass der BT nur beschlussfähig ist, wenn wenigstens die Hälfte der MdB im Sitzungssaal anwesend ist. Solche Gesetze sind dann eben nicht auf formell korrektem Wege zustande gekommen. Und das kann dann eben nicht "im weiteren Verlauf geheilt werden".

Vma kann man ja die Geschäftsordnung entsprechend ändern. Aber hier einfach systematisch gegen vorgesehene Verfahren zu verstoßen (egal was die Gründe sind) kann in einem Rechtsstaat kein akzeptabler Zustand sein.

 

[Teegetraenk]

G Und das kann dann eben nicht "im weiteren Verlauf geheilt werden".

Doch, kann es.

 

[Btah]

http://www.rp-online.de/bergisches-...tze-ausgebaut-fahrer-sass-auf-eimer-1.3522309

Jemand versucht mit einem nicht mehr zugelassenen Auto zu fahren... da es keine Sitze mehr hat, sitzt er nur auf einem Eimer...als der dann umkippt, verwechselt er Gas und Bremse und brettert in ein geparktes Auto

 

[Syzygy]

http://www.rp-online.de/bergisches-...tze-ausgebaut-fahrer-sass-auf-eimer-1.3522309

Jemand versucht mit einem nicht mehr zugelassenen Auto zu fahren... da es keine Sitze mehr hat, sitzt er nur auf einem Eimer...als der dann umkippt, verwechselt er Gas und Bremse und brettert in ein geparktes Auto

Das war Thraben. Roch das Auto nach Kot?

 

[Deleted_228929]

Doch, kann es.

Ach so! Der Bundestag kann dann später noch beschließen, dass ursprünglich doch die nötige Anzahl Abgeordnete anwesend war, oder wie? Und natürlich darf dieser nachträgliche Beschluss auch wieder mit 26 Leuten getroffen werden, wa'?

 

[Teegetraenk]

hf

Aber mal ernsthaft. Das ist ein wirklich gutes Buch, auch leicht zu lesen und zu verstehen (ist ja nun wirklich keine Kernphysik..). Also wer sich genau für solche Sachen interessiert aber in der Schule nicht genug darüber erfahren hat, der kann da echt mal reinschauen.

 

[Login]

Oder noch einfacher:
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv044308.html

 

[Deleted_228929]

hf

Aber mal ernsthaft. Das ist ein wirklich gutes Buch, auch leicht zu lesen und zu verstehen (ist ja nun wirklich keine Kernphysik..). Also wer sich genau für solche Sachen interessiert aber in der Schule nicht genug darüber erfahren hat, der kann da echt mal reinschauen.

Es ist dir jetzt natürlich nicht möglich mir kurz und verständlich zu erklären, inwiefern die Tatsache, dass der Bundestag ein Gesetz beschlossen hat, während er laut seiner eigenen Geschäftsordnung gar nicht beschlussfähig war, "im weiteren Verlauf geheilt werden kann". Von Seiten des Bundestages gibt es dann nach meinem Verständnis nämlich "weiteren Verlauf" mehr.

Aber trotzdem danke für den Buchtipp, evtl. werfe ich mal einen Blick rein. Der ganze Staatsrechtskram ist durchaus nicht total uninteressant mMn.

 

[Login]

Es wird auch nicht richtiger, indem du dich andauernd wiederholst. Bevor du also das nächste mal deine Zeit damit verschwendest falsche Behauptungen zum x-ten mal zu widerholen solltest du dir vieleicht follgendes durchlesen:

1. Im Grundgesetz selbst findet sich keine ausdrückliche Regelung der Frage, unter welchen Voraussetzungen der Bundestag beschlußfähig ist; dies ist vielmehr in der Geschäftsordnung geregelt. Nach § 49 Abs. 2 GO gilt der Bundestag ohne Rücksicht auf die Zahl seiner anwesenden Mitglieder als beschlußfähig, solange nicht seine Beschlußunfähigkeit in dem in jener Bestimmung vorgeschriebenen Verfahren festgestellt wird. Diese Regelung begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

Ist ja nicht so, als ob ich das nicht von Anfang an gesagt hätte :/ .

 

[Btah]

Also nach kurzem googlen ist §49 die Regelung über Wahl mit verdeckten Stimmzetteln und hat 0 mit der Beschlussfähigkeit zu tun -_-

§45 Abs.2 scheint da schon interessanter, der sagt dann nämlich, dass im Endeffekt erst 5% die Beschlussfähigkeit anzweifeln müssen...frei nach dem Motto "wo kein Richter da kein Henker"...und in diesem Fall kann der "Richter" auch nur aus dem Bundestag selbst kommen

€: Die Autobesitzer würden sich sicher auch wünschen, dass ihr Auto so lange als verkehrstauglich gilt, bis der Besitzer selbst die Verkehrstauglichkeit anzweifelt

 

[Login]

Warum glaubst du habe ich den Link in #9014 gepostet und woher ist deiner Meinung nach das von mir zitierte?
Dort findest du auch was sich hinter §49 versteckt, gleich am Anfang.

 

[Btah]

tja und dann guckt mal mal auf die Seite des deutschen Bundestages in die Geschäftsordnung
http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06.html

§ 49 Wahlen mit verdeckten Stimmzetteln

(1) Soweit in einem Bundesgesetz oder in dieser Geschäftsordnung Wahlen durch den Bundestag mit verdeckten (amtlichen) Stimmzetteln vorgeschrieben sind, findet die Wahl geheim statt. Die Stimmzettel dürfen erst vor Betreten der Wahlzelle (bei Namensaufruf) ausgehändigt werden. Die zur Gewährleistung einer geheimen Wahl aufzustellenden Wahlzellen sind bei der Stimmabgabe zu benutzen. Die gekennzeichneten Stimmzettel sind in einem Wahlumschlag in die dafür vorgesehenen Wahlurnen zu legen.
(2) §56 Abs. 6 Nr. 4 der Bundeswahlordnung gilt entsprechend.

wenn ich das richtig sehe, ist dein Link ein Urteil von 1977 ^_^

 

[Login]

Wie gesagt, schau dir den Anfang des Urteils an. Denn dort steht der Wortlaut des §49 zum damaligen Zeitpunkt.

(1) Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind.



(2) Wird vor Beginn einer Abstimmung die Beschlußfähigkeit von mindestens fünf anwesenden Mitgliedern des Bundestages bezweifelt und auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, so ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlußfähigkeit durch Zählung der Stimmen (§ 56) festzustellen. Der Präsident kann die Abstimmung auf kurze Zeit aussetzen.


(3) Nach Feststellung der Beschlußunfähigkeit hebt der Präsident die Sitzung sofort auf, § 24 Abs. 5 findet Anwendung. Ein Verlangen auf namentliche Abstimmung bleibt dabei in Kraft. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Beschlußfähigkeit mit.

 

[Btah]

WAYNE? Wen interessiert der Wortlaut der Geschäftsordnung von vor fast 40 Jahren?

 

[Login]

Uns.
Wenn der Wortlaut nahezu identisch ist.

 

[Deleted_228929]

wenn ich das richtig sehe, ist dein Link ein Urteil von 1977 ^_^

Login ist einfach immer wieder der King in Sachen logisch konsistenter Argumentation und sachgerechter Beweisführung.

€: Wobei ich mir jetzt dochmal das besagte Urteil durchgelesen habe - eigentlich wollte ich Logins dumme Posts ja nicht mehr lesen, aber sei's drum - und das BVerfG scheint wohl tatsächlich der Meinung gewesen zu sein, der BT wäre grds. beschlussfähig, solange die Beschlussunfähigkeit nicht explizit festgestellt worden ist. Das wiederum führt aber natürlich §45(1) BTGO ad absurdum - denn wozu legt man eigentlich ein Quorum fest, wenn's im Endeffekt eh nicht gilt, bzw. nur dann wenn eine kleine Minderheit das verlangt? Man muss wohl Rechtsverdreher sein, um das verstehen zu können.

 

[Login]

Das wiederum führt aber natürlich §45(1) BTGO ad absurdum

Die Aussage:
Abs 1 des §45 führe § 45 ad absurdum
ist schlicht unsinnig.
Das mag dich jetzt überraschen aber Abs 1 wurde mit §45 bzw mit der GO bzw mit dem GG im Hinterkopf zusammengetextet.
Der Fehler ist also wenn wirklich jemand auf die äusserst komische Idee käme seine Sichtweise und seine Argumentation auf §45 Abs 1 zu beschränken. Aber wer würde das schon machen .

Man muss wohl Rechtsverdreher sein, um das verstehen zu können.

Nicht wirklich, der Bundestag hat sich eine effiziente und effektive GO in diesem Punkt gegeben an der es nichts auszusetzen gibt. Sowohl die Pirnzipien der Demokratie wie auch der Arbeitsteilung bleiben gewahrt und (fast) alle sind glücklich.

 

[Btah]

Lettland nächstes Euro-Land

http://www.rp-online.de/politik/eu/lettland-darf-den-euro-einfuehren-1.3524430

 

[TOPKEK]

nächste woche beantragen sie dann 50 Milliarden €, um ihre Banken zu retten. Banken, wo fast nur russische Milliarden lagern. Cool.

 

[Gelöscht]

das macht mich irgendwie misstrauisch. wenn sich jemand trotz der ganzen euro-krisen-katastrophen-pr noch irgendwelche vorteile davon verspricht, muss ja einiges im argen liegen.

 

[Btah]

Ich schätze mal, dass es sich einfacher in den Euro eintritt, wenn man weiß, dass man bei der nächsten Krise eh nicht großartig was zahlen müsste ^^

 

[LamaMitHut]

Unfall am Unterbacher See in Düsseldorf : Obduktion: 13-Jähriger ist ertrunken - Lesen Sie mehr auf:
http://www.rp-online.de/region-dues...3-jaehriger-ist-ertrunken-1.3523861#887218592

das ist 10 minuten von meiner haustür entfernt.

 

[Btah]

nen Nichtschwimmer-Kind in nen Tretboot zu stecken, ist aber auch ziemlich Fail

 

[Utilitygott]

Seinem Kind nicht Schwimmen beizubringen aber noch mehr. Ich finde erschreckend, dass es immer mehr Kinder und Jugendliche gibt, die nicht schwimmen können.

Nachtrag: http://www.derwesten.de/freizeit/jeder-zweite-zehnjaehrige-kann-nicht-schwimmen-page2-id8167248.html

 

[Btah]

idR ist nicht schwimmen zu können ja recht ungefährlich...so lang man sich auf keine Seen begibt -_-

 

[Teegetraenk]

Alter das mit den Nichtschwimmerkindern geht ja wohl mal gar nicht..

 

[deleted_24196]

EU-ANHÖRUNG: Kein nachweisbarer Nutzen der Vorratsdatenspeicherung
Artikel lesen...

 

 

[Gelöschtes Mitglied 160054]

Auch ohne "richtig" schwimmen zu können sollte man eigentlich mittels paddeln nicht untergehen. Wird wohl die Panik gewesen sein :/

 

[Outsider23]

Wenn sich die kleidung erst mal vollsaugt wird's schwer ohne richtige schwimmtechnik.

 

[Gelöschtes Mitglied 160054]

Hmm, auch wieder wahr, me dum

 

[nuttencrack3r]

idR ist nicht schwimmen zu können ja recht ungefährlich...so lang man sich auf keine Seen begibt -_-

ernsthaft?

 

[mfb]

Nachtrag: http://www.derwesten.de/freizeit/jeder-zweite-zehnjaehrige-kann-nicht-schwimmen-page2-id8167248.html

Der Autor hat wenig über den Artikel nachgedacht, oder hinterlässt zumindest bei mir diesen Eindruck.

Auch wenn Binnengewässer für Badende meist besser zu überblicken scheinen als das offene Meer: Sie sind gefährlicher. 80 Prozent der tödlichen Badeunfälle des vergangenen Jahres in Deutschland ereigneten sich in Seen oder Flüssen.

Und wie viele baden in Seen und Flüssen im Vergleich zum Meer?
"Dieser See hier ist total sicher, 99% aller Badeunfälle in Deutschland geschehen in anderen Seen!"

 

[Btah]

ernsthaft?

Klar schwimmen lernen ist sicher nie verkehrt. Nur wie oft wart ihr bisher in einer Situation, in der ihr schwimmen MUSSTET!? Also ich glaube nicht, dass das auf sehr viele zutreffen dürfte.