Apple bekommt Recht bei Patentklage gegen Samsung

[TOPKEK]

Das Patentrecht hat schon seinen Sinn, aber Geschmacksmuster gehören einfach nicht dazu.

 

[Staddi]

Das Patentrecht hat in der derzeitigen Form (Trivialpatente/Softwarepatente aka Slide to Unlock, Rasteranordnung, Doppel"klick" zum zoomen...) gar keinen Sinn.

 

[Lurchie]

Ist das Funkschloss für das Auto eigentlich schon patentiert?

 

[Btah]

Wenn ich zB an die Welle denke, wo jeder Autohersteller ein SUV auf den Markt werfen "musste", dass wär dann ja wohl auch geklautes Designkonzept ^_^

 

[Purgatorium]

Verstehe die Aufregung um das Urteil nicht. Als ob Samsung der White Knight wäre und Apple der Quell des Bösen
Ist ja nicht so als würde sonst kein Hersteller Patentgebühren zahlen. Es ist doch ganz normal sich gegenseitig Technologien zu lizensieren. Nur Samsung weigert sich halt zu zahlen.


Samsung ist erst richtig erfolgreich auf dem Mobile Markt seitdem sie Apple von vorne bis hinten kopieren. Das ist doch für jeden der sich ein wenig objektiv mit der Sache auseinandersetzt total offensichtlich.
Sind doch sogar interne Samsung Dokumente mit iPhone Kopieranleitung aufgetaucht.


Und bezüglich Trivialpatenten:
Apple sorgt sich um eine hohe Usability ihrer Produkte, also die Benutzung einfacher, logischer und trivialer zu machen und leichter erlernbar zu machen.
Das mentale Modell des Nutzers bei der Benutzung sollte ähnlich einer bekannten Nutzung sein, wie z.B. bei Slide-to-unlock.

Solche Lösungen wirken für den Nutzer trivial weil genau das ihr Ziel ist.
Es ist ziemlich dumm zu fordern, dass nur komplizierte Lösungen patentiert werden dürfen.

Triviale Lösungen sind auch erst im Nachhinein betrachtet trivial. Der Aufwand eine einfache triviale Lösung zu finden, ist höher, als der eine komplizierte schlechte Lösung zu finden.

Es kann nicht sein, dass eine Firma massig Aufwand betreibt die Usability zu verbessern und die andere Firma dann einfach jede Verbesserung ohne Aufwand kopiert.

 

[Crainy]

Patent auf Sachen wie "Slide-To-Unlock" hindert die Entwicklung, simple as that.

 

[Purgatorium]

Ohne solche Patente würdest du aber immer die Innovatoren bestrafen und Kopieren belohnen.
Aus Verbrauchersicht ist es natürlich geil für geklaute Innovationen nichts bezahlen zu müssen.

Samsung könnte auch einfach für genutzte Patente bezahlen statt sie zu kopieren, aber dann würde das Galaxy ja 10 euro mehr kosten. oh noez
Das funktioniert ansonsten ja auch. Apple zahlt an Nokia, HTC und Samsung an Microsoft etc.

 

[jysk]

Slide to unlock oder Vierecke-mit-abgerundeten-Ecken sind aber keine "Innovationen". Das ist eine Selbstverständlichkeit oder Trivialität die nicht patentierbar sein sollte, und keine Firma sollte Milliarden für ein solches "Patent" kriegen.

Einfach keine Patente mehr auf so einen Schwachsinn vergeben und Problem solved, wirkliche "Innovationen" oder Technologien sollten mmn aber natürlich weiter patentierbar sein.

 

[Lurchie]

Hast du das Patent gelesen?
Hat sich Apple wirklich "abgerundete Ecken" patentieren lassen?

 

[Cicatriz]

Ohne solche Patente würdest du aber immer die Innovatoren bestrafen und Kopieren belohnen.
Aus Verbrauchersicht ist es natürlich geil für geklaute Innovationen nichts bezahlen zu müssen.

Samsung könnte auch einfach für genutzte Patente bezahlen statt sie zu kopieren, aber dann würde das Galaxy ja 10 euro mehr kosten. oh noez
Das funktioniert ansonsten ja auch. Apple zahlt an Nokia, HTC und Samsung an Microsoft etc.

samsung sollte 30$ pro eg zahlen und geing es beileibe nicht nur (bzw. nichtmal) um das galaxy, guck dir mal an, was der branchenübliche tarif ist, sicherlich nicht zwischen 7 % & 10% und versuch dich dann daran zu erinnern, was für einen "aufschrei" seitens apple es gab, als google ihnen 2,75% für standardrelevante patente berechnen wollte, nach der motorola übernahme...

samsung zahlt im übrigen lizenzgebühren an apple.

apple ist außerdem auch nicht der white knight, noch haben sie alles, was sie sich haben patentieren lassen "erfunden", sie haben es sich schlich patentieren lassen...

mich würde aber interessieren, an welche "komplexen unlockmechanismen" du dich erinnern kannst, die "slide to unlock" abgelöst hat..?

Hast du das Patent gelesen?
Hat sich Apple wirklich "abgerundete Ecken" patentieren lassen?

hast du dir mal flatscreens angesehen, ich wette mit dir, dass du von 10 beliebigen tv-geräten nicht den hersteller benennen könntest, warum sollte das bei handys anders sein..?

im übrigen kann er da patent nicht lesen, denn es ist ein "geschmacksmuster", dass eine viereckige form mit großen abgerundeten ecken beschreibt, thats it...

 

[Btah]

Ob Apple eigentlich auch wohl klagt, wenn jemand anderes das 1. Tablet/Notebook mit retinaesken Auflösungen rausbringt?

 

[Login]

im übrigen kann er da patent nicht lesen, denn es ist ein "geschmacksmuster", dass eine viereckige form mit großen abgerundeten ecken beschreibt, thats it...

Im übrigen ging es im Prozess unter anderem um dieses Patent:

http://www.google.com/patents?id=6BsWAAAAEBAJ&printsec=abstract&zoom=4&hl=de#v=onepage&q&f=false

Im deutschen nennen wir das Geschmacksmuster, das ist richtig, trotzdem ist es eben auch ein Patent in Amerika.
Hier war die Jury allerdings nicht der Meinung, dass Samsung dagegen verstoßen würde.

 

[Cicatriz]

was möchtest du mir mit deinem beitrag jetzt sagen, außer das ich recht hatte..?

nur weil die usa nicht formal zwischen "patent" und "design right" unterscheiden bedeutet es nicht, dass es das selbe wäre, deswegen steht da auch groß "design patent" & nicht "patent", bzw. "utility patent".

 

[Outsider23]

LOL der eine juror sagt im interview, dass sie den punkt "prior art" irgendwann einfach übersprungen hätten, weil das thema zu komplex sei. Viel spass, bei der neuauflage des verfahrens...

 

[Firefield]

also ich habe selbst, über meinen arbeitgeber, zwei patente. daher versteh ich apple schon, denn man wird recht sauer wenn das einer kopiert.

allerdings ist ne patentanmeldung auch nichts was in 5min ausgemauschelt wird. sowas wird vorher veröffentlich und dann kann ein patentanspruch abgewehrt werden. das samsung, htc, nokia, m$ usw. das beim slidetounlock und dem ganzen krempel nicht geschafft haben war entweder ignoranz, dummheit, übersehen oder doch eine softwareseitige innovation von apple die halt was anderes wie ein riegel an ner holztür.
hat einer mal den konkreten anspruch gelesen um dens beim slidetounlock oder der runden ecke (zb) geht?

 

[Cicatriz]

ja, beides ist gegenstand des verfahrens.

ich möchte an dieser stelle nochmal betonen, dass es unstrittig ist, dass sowohl samsung, als auch google (android, apple bereitet da btw. auch klagen vor, bzw. hat man sie schon eingereicht) sich bei apple bedient hat, es geht mir primär darum, dass es wirklich "trivialpatente" sind, bzw. dinge die so weit gefasst werden, dass anbieter gezwungens ind sich abstrus zu verrenken um apples patentbereich nicht zu tangieren, bzw. teils abstruse summen zu zahlen.

cook hat ja zum glück schon signalisiert, dass man sich mit den anderen unternehmen an einen tisch setzen will und es ist wohl auch absehbar, dass eine interessensgemeinschaft zwischen htc, apple, google, samsung, sony und nokia gebildet wird umd ie kodakpatente zu kaufen.

dieser "patentkrieg" ist einfach lächerlich, weil sich jeder bei jedem bedient, ausnahmslos.

 

[Login]

hat einer mal den konkreten anspruch gelesen um dens beim slidetounlock oder der runden ecke (zb) geht?

Siehe oben, ich habe das entsprechende Patent doch gepostet .

 

[Zweifeuerkraut]

Apple lässt sich inspirieren, andere klauen. So ist das nunmal.

Und wer denkt, Pinch To Zoom sollte iOS Usern vorbehalten werden, der kann seine Notification Bar gleich wieder deinstallieren und stattdessen das gute alte, total vermurkste Notifications System wieder draufmachen. iMessage könnt ihr dann auch gleich wieder löschen. Und überhaupt sehen all euere Geräte aus wie Braun Elektronik aus den 50ern.

Aber hey, als wertvollste Firma der Welt muss man schon schauen, dass das auch so bleibt. Und wenn schon nicht mit Innovationen, dann wenigstens vor Gericht.

 

[Firefield]

oh ok in der tat übersehen...gibts noch irgendwo das slindetounlockpatent?

wer als konkurrent von apple so bescheuert ist VOR dem zuspruch des patentes keine gegendarstellung einzureichen die das patent verhindert ist selbst schuld und/oder hat minderbemittelte patentanwälte.

 

[Cicatriz]

wer als konkurrent von apple so bescheuert ist VOR dem zuspruch des patentes keine gegendarstellung einzureichen die das patent verhindert ist selbst schuld und/oder hat minderbemittelte patentanwälte.

das ist so eine "wer im minirock über die straße läuft und vergewalötigt wird ist sclbst schuld"-argumentation, zumal nicht alle patente offengelegt werden...

 

[Staddi]

oh ok in der tat übersehen...gibts noch irgendwo das slindetounlockpatent?

wer als konkurrent von apple so bescheuert ist VOR dem zuspruch des patentes keine gegendarstellung einzureichen die das patent verhindert ist selbst schuld und/oder hat minderbemittelte patentanwälte.

Stellt sich dann natürlich die Frage, warum die Patente von Samsung, Motorola und Co. in Verfahren vs. Apple fast grundsätzlich in den USA den kürzeren ziehen und nicht anerkannt werden. Die wurden denen auch zugesprochen und es hat keiner etwas gesagt vorher und trotzdem hat es keinen Bestand.

 

[Sansucal]

das apple gehate versteh ich nicht, jede firma würde das so machen wenn sie eine chance haben ca. 1 milliarde $ vom größten konkurrenten zugesprochen zu bekommen.

Die kritisierung des aktuellen patentsystems und der jury, welche sogar öffentlich zugibt, dass sie ein example statuieren wollten ist jedoch vertretbar

 

[Leinad]

das apple gehate versteh ich nicht, jede firma würde das so machen wenn sie eine chance haben ca. 1 milliarde $ vom größten konkurrenten zugesprochen zu bekommen.

Nein.

Übrigens sollte man wohl froh sein, dass es kein Patentrecht zu Zeiten der Industrialisierung gab. Gerade Deutschland konnte so überhaupt erst den Anschluss schaffen und war im 19. Jahrhundert sowas wie das heutige China Europas. Das allseits bekannte "Made in Germany" entstand aus genau dieser Sachlage heraus und sollte in England eigentlich nur die minderwertigen, billigen und schamlos kopierten Produkte aus Deutschland kennzeichnen.
Was war die Reaktion der dt. Produzenten darauf? Innovation und bessere Qualität. Innerhalb von zwei Jahrzehnten waren viele Produkte aus Deutschland plötzlich von bester Qualität und den eigentlichen "Originalen" überlegen.
Das Patentrecht muss einfach sehr vorsichtig angewandt werden, denn ansonsten wird es schnell zum Innovationsbremser und schlicht als Machtmittel gegenüber der Konkurrenz missbraucht.
Es sollte zwar einen gewissen Schutz geben, aber das heutige Patentrecht ist schlichtweg an vielen Stellen ausgeartet.

 

[Zweifeuerkraut]

Lasst uns doch Geschmacksmuster in der Musik, bei Büchern und bei Filmen einführen. Ich bin sicher, die Schaffenden fänden das top, wenn ihre Ideen geschützt würden. Dass die Branche nach spätestens 3 Wochen kaputt wäre, ist dabei ja eigentlich egal. Hauptsache Madonna und Spielberg schwimmen im Geld.

Ich verstehe gewisse Patente ja durchaus (halt eben da, wo wirklich etwas unter grossem Einsatz entwickelt und erforscht wurde), aber bei Pinch to Zoom und einem flachen Device mit runden Ecken? Nein.


Natürlich sind dabei nicht nur Apple die Arschlöcher (die wissen zwar gar nicht, wohin mit ihrem Geld, aber anstatt mal wieder was gscheites aufn Markt zu bringen, erwirken sie lieber Verkaufsverbote und MILLIARDEN Bussen gegen Kontrahenten), sondern natürlich auch das US Patentsystem und die Jury.

 

[Cicatriz]

madonna & spielberg wären eher die leidtragenden einer solchen reglung, wobei es ihnen am ehesten noch egal wäre...

 

[YesNoCancel]

hach, wie geil es doch mittlerweile ist, mit nem microsoft-t-shirt rumzulaufen. die ganzen apple-fanboys nur am abhaten. grossartig!

 

[Starfire]

also wenn man auf nem pre2000 tastenhandy den entsperrcode 2580 hatte, hat man da schon das slidetounlock patent verletzt?
ach das patent gilt nur für "touchscreens"?
darf dann slidetounlock für "floating touch screens" neu patentiert werden?

 

[rooki]

Google’s Motorola Files New Patent Case Against Apple



Ich klaue mal ganz fies von TL.net http://www.teamliquid.net/forum/viewmessage.php?topic_id=363979

"Apple has recently won its proxy war with Google and Andriod through its internatinal legal dispute with Samsung.

But the empire strikes back. And it wants to hit directly home. Google has filed suit directly against Apple in the U.S. International Trade Commission. The claim is that Apple's iPhone, iPad and iPod Touch infringe seven of the roughly 17,000 patents Google inherited when it bought Motorola Mobility just over a year ago.

We would like to settle these patent matters," said a spokesperson for Google's Motorola division, "but Apple's unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers' innovations.

The patents in question involve location reminders, e-mail notifications, video playback and Siri, and were deemed serious enough to demand an import ban against nearly every iOS product Apple makes.

The Google comeback has far more dangerous implication than the one won by Apple against Samsung, The infringement is for non-standard essential patents, whoch means that Google filed a case for a patent/patents that courts cannot legally force companies to patent, meaning that if they win this case, Apple could be forced to completely stop using the patent in their devices.

And so begine the "themonuclear war" that Steve Jobs promised. Or should it have been "technonuclear"."

 

[reddy.LIKE]

das ist ja dann wohl die mutter aller patentschlachten.
iss wie bismarck gegen hood.. ahaha bye apple war nett mit euch

 

[YesNoCancel]

gut so, hoffentlich knallt das so heftig, das ein zwang entsteht, das ganze patentsystem zu reformieren. ich mein, 17,000 patente kurz miterworben - dafug?

 

[Cicatriz]

v.a. diese "wir wissen nicht wofür es gut ist und ob es für irgendwas gut ist, aber bevor wir nicht herrausgefunden haben, was man damit machen kann, lassen wir es uns erstmal patentieren, damit niemand anderes damit machen kann"-wut ist doch ein gesichtsfick in das antlitz der menschheit.

 

[Zweifeuerkraut]

Apple zeigt Grösse nach dem epischen Patent-Sieg und... will weitere Verkaufsverbote gegen Samsung Handies erwirken:
http://www.heise.de/newsticker/meld...ung-Smartphones-verbieten-lassen-1676642.html

Edit: Ach und wie schön, Pinch-to-Zoom wurde ~1998 von einer Firma entwickelt, welche dann später von Apple gekauft wurde und wofür sie dann 2010 auch ein Patent zugesprochen bekamen. Welch erfinderischer Geist, diese Apple-Innovatoren!

 

[Shadows]

v.a. diese "wir wissen nicht wofür es gut ist und ob es für irgendwas gut ist, aber bevor wir nicht herrausgefunden haben, was man damit machen kann, lassen wir es uns erstmal patentieren, damit niemand anderes damit machen kann"-wut ist doch ein gesichtsfick in das antlitz der menschheit.

diese Vorgehensweise ist besonders abgefuckt wenn man sich Patente auf Gene ausstellen läßt, auch wenn man noch nicht 100% weiß, wozu sie eigentlich da sind
Patente.auf.Gene. dafuq

Apple zeigt Grösse nach dem epischen Patent-Sieg und... will weitere Verkaufsverbote gegen Samsung Handies erwirken:
http://www.heise.de/newsticker/meld...ung-Smartphones-verbieten-lassen-1676642.html

Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden.

Wie hoch ist der Umsatz von Samsung in den USA? Wäre doch schön wenn sie einfach "fuck USA" sagen könnten und alle dort im Apple-Mist ersticken zu lassen

 

[Cicatriz]

das funktioniert in europa zum glück nicht (afaik), aber ja, das ist auch was mich besonders anpisst, v.a. im bereich lebensmitteltechnologie, wo es einafch nochmal perverser ist...

 

[rooki]

Wie hoch ist der Umsatz von Samsung in den USA? Wäre doch schön wenn sie einfach "fuck USA" sagen könnten und alle dort im Apple-Mist ersticken zu lassen

Laut Firmenwebseite erwirtschaftet Samsung rund ein Drittel seines Umsatzes in Amerika. http://www.samsung.com/us/aboutsams...ion/financialhighlights/IR_Financial2006.html

Allerdings ist Samsung der Mutterkonzern und nicht gleichzusetzten mit Samsung Eletronics, die u.a. die Smartphones/Tablets herstellen. Vor allem bei Smartphones dürfte der Umsatz in Amerika über 30% liegen, d.h. ein "fuck USA" ist fast ausgeschlossen. Ganz zu schweigen von Imageproblemen, etc.

Das witzige an der Sache ist ja, dass Apple extrem viele Komponenten von Samsung bezieht (Im Hinterkopf schwirrt mir eine Zahl ~5Mrd.) und denen damit natürlich hart ans Bein pissen. Allerdings findet der Patent"krieg" ja schon seit 2010 in über 20 Ländern statt. Mal sehen, ob Apple sich mittlerweile einen neuen Chiplieferanten aus Taiwan als Vertragspartner genommen hat .

 

[Cicatriz]

apple hat angeblich letztes jahr schon damit begonnen die fertigung von chipsätzen nach china zu verlagern, weil man "ideenklau" von samsung befürchtet.

 

[Shadows]

und in China sind sie natürlich vor "Ideenklau" sicher

 

[rooki]

Ok, zwei Sachen, die ich in einem interessanten Artikel gefunden habe.

1) Die Klage stammt ausm April 2011 und bezieht sich deshalb nicht auf die neusten Modelle Galaxy S3/Note, die aber am wichtigsten sind.
2) "The U.S. accounts for 20 percent of Samsung's smartphone shipments." Hatte ich viel höher eingeschätzt, damn Apple fanboys

http://www.zdnet.com/samsungs-apple-patent-loss-the-financial-hit-is-manageable-7000003185/
edit: Bzgl. der wirtschaftlichen Beziehungen zw. Samsung und Apple http://finance.yahoo.com/news/friend-foe-samsung-apple-wont-082645290.html

 

[Guerteltier]

Kennt sich jemand näher mit dem Geschworenensystem in den USA aus? Mir will nämlich nicht in den Kopf wie ein so hochkomplexes Thema mit so vielen juristischen Fallstricken von Jura-Laien entschieden werden kann. Zumal ja anscheinend einige der Geschworenen auch noch befangen waren (zumindest laut dem Link, der hier gepostet wurde). Ein Fall von dieser Größe mit diesen Geldwerten sollte doch auch von einem Bundesgericht mit ordentlicher Richterkammer verhandelt werden, aber wie gesagt ich bin im amerikanischen Rechtssystem nicht firm.

Dann noch ein Statement bezüglich der Patente. Normalerweise unterteilt man das Patent beim Antrag ihn Haupt- und Nebenansprüche. Als Patent zugelassen wird aber in der Regel nur ca. 10% der Unternehmensforderung. Daher müsste ein Slide to Unlock bereits mit einfachsten Mitteln umgehbar sein, z.B. in dem man vertikal, im Kreis oder mit zwei Fingern wie ein Vorhang entsperrt. Grade diese Umgehungsmaßnahmen führen sehr oft zu interessanten Innovationen weil man gezwungen ist Alternativen zu finden. Aber auch hier kenn ich das amerikanische System nicht, es scheint aber ja dem Patentinhaber sehr viel umfassendere Forderungen zu gewähren als das deutsche System.

 

[huhu]

Genauso wenig will ich mich an dem nervötenden Apple vs. Samsung Bashing beteiligen.

Dass Samsung sich einfach mal dreist beim Design von Apple bedient hat, und zwar quer durch die gesamte Produktpalette, ist doch bei objektiver Betrachtungsweise nicht wirklich von der Hand zu weisen.

Haha sehr, geil