Ganz einfach: Die Welt zu MV-Land umbauen
Aber mal etwas praktikabler und konkreter, alles ist natürlich mit entsprechenden Übergangszeiten zu verstehen damit nicht von heute auf morgen das große Chaos ausbricht und alles rechtlich sauber und gesetzeskonform (notfalls mit 2/3-Mehrheit) beschlossen/umgesetzt werden kann:
Deutschland:
01. Umstellung der sozialen Sicherung: Einführung eines bedingungslosen Grundgehalts auf einem Niveau, mit dem (gerade so) das Überleben gesichert ist, dafür Abschaffung jeglicher staatlicher sozialer Förderung sowie der staatlichen Rente.
02. Gleiches bei der Gesundheitsversorgung: Auflösung der 2-Klassen-Medizin, Umwandlung der gesetzlichen Krankenkassen in eine minimalistische Basisversorgung die gerade so überlebenswichtiges abdeckt (für alle) und Nutzung der Privaten als Zusatzversicherung für alles andere.
03. Besteuerung: Flat tax mit Freibeträgen, Steuererklärung auf dem Bierdeckel, Beseitigung des Abgabenwirrwars durch Absorbtion in Steuer oder Umstellung auf Versicherungspflicht nach Vorbild der Kfz-Versicherung (je nach Abgabe).
04. Abschaffung (fast?) aller direkten staatlichen Förderungen von Umsetzungen, inkl. EEG und ähnlichem, Umlenkung der Gelder in (Technologie-)Forschung. Diese muss wirklich finanziert werden, umsetzen kann dann der Markt die Technologien auch selbst, wenn sie wirklich was taugen.
05. Im Kontext Umweltschutz und Energieversorgung: Gleiche Behandlung aller Energiequellen. Es kann nicht sein, dass die Kernenergie aufgrund immer steigender Bürokratie und Sicherheitsanforderungen immer teurer und sogar unwirtschaftlich gemacht wird, obwohl sie bereits jetzt viel sicherer ist als alle anderen Energiequellen. Eine Halbierung unseres CO2-Ausstoßes ist beim schnellen und unkomplizierten Umstieg auf Kernenergie ganz problemlos möglich, erneuerbare Energiequellen können dabei ergänzen wenn sie unter den gleichen Sicherheitsstandards, die an die Kernenergie angelegt werden (i.S.v. Tote pro produtierter Energie), wirtschaftlich sind. Wichtig ist dass Kohle schnellstmöglich verschwindet und Gas nur noch minimal eingesetzt wird. Mit einer solchen Basis kann auch der Umstieg bei der Mobilität erfolgen, weg vom Verbrenner hin zur Brennstoffzelle (die diverse Vorteile gegenüber einer Batterie hat und sich wahrscheinlich durchsetzen würde, wenn nicht ist natürlich auch die Batterie okay, direkte Förderungen gibt's ja nicht mehr).
06. Im Kontext Mobilität: Beseitigen von Hürden bzgl. des autonomen Fahrens.
07. Copyright und Patente: Sehr starke Reduzierung bis hin zur Abschaffung. Copyright und Patente sind kein Selbstzweck sondern ein Mittel dazu, mehr Werke zu generieren und Innovationen zu fördern. Gelten sie zu lange behindern sie Schaffung von Werken bzw. die Innovationen eher. Ergebnisoffene Studien (getrennt nach Bereichen) welche Laufzeit ideal ist und Reduktion der Laufzeiten auf diese. Ich vermute stark, dass sehr, sehr kurze Laufzeiten zumindest beim Copyright (<2 Jahre) dabei herauskommen.
08. Abschaffung jeglicher Sonderregeln für Religionen. Religionen sind eine Meinung und damit sind alle religiösen Meinungen automatisch mit allen Regeln der Meinungsfreiheit geschützt. Mehr braucht es nicht und eine Religion, die sich mehr herausnehmen will (z.B. indem sie Tiere oder Kinder aufgrund dämlicher mittelalterlicher Rituale mißhandeln möchte), muss klare Grenzen aufgezeigt bekommen.
09. Asyl: Das Asylrecht kann so bleiben wie es ist, es ist eigentlich sogar recht gut, es muss nur einfach mal angewandt werden. D.h. wer tatsächlich individuell verfolgt wird bekommt Asyl, ganz ohne Obergrenze, davon gibt es sowieso nicht viele. Wer subsidär schutzbedürftig ist wird geschützt, mit minimalem Aufwand für den Steuerzahler, und muss dann aber auch wirklich wieder gehen. Europäische Verträge (insb. Dublin) sind einzuhalten.
10. Einwanderung: Schaffung eines Einwanderungsgesetzes nach kanadischem Vorbild. Einwanderung hochqualifizierter Fachkräfte sowie von "high potentials" (Studenten in einem Fach mit guten Berufsaussichten) muss stark vereinfacht werden, Einwanderung in die Sozialsysteme muss dagegen effizient unterbunden werden. Steuerung der Einwanderung nur und ausschließlich nach diesen Kriterien, wer sie nicht erfüllt muss ausnahmslos gehen, keine Möglichkeit der Umgehung durch juristische Hinhaltetaktiken, Bestands"kunden" oder Ankerkinder etc.
11. Abschaffung der GEZ, Steuerfinanzierung der ÖR. Streichung aller Unterhaltungsprogramme der ÖR, Streichung des "Kleinkrams" (kein Mensch braucht so viele Radiosender), Ausrichtung auf qualitativ hochwerte Informationsprogramme (Nachrichten, Reportagen, Dokumentationen, Wissenschaftssendungen auf einem für die Bevölkerung verständlichen Niveau etc.), für welche selbst bei signifikanter Budgetreduzierung noch mehr als genügend Geld übrig ist. Neutralitätsgebot wie bereits jetzt weiterhin festgeschrieben, allerdings erweitert um empfindliche Strafen für die Verantwortlichen bei Verstößen.
12. Aufbruch des Beamten- und Bürokratiestaates: Die genaue Umsetzung kann ich hier leider nicht ganz liefern, aber ein großes Problem das wir haben ist dass sich unsere Bürokratie gerne als Selbstzweck sieht. Wir müssen weg davon und hin zu einem Staat, der sich als Dienstleister für den Bürger versteht. Ziel staatlicher Handlungen sollte es sein, das Leben für die Bürger besser und angenehmer zu machen, ihnen Steine aus dem Weg zu räumen anstatt sie ihm in den Weg zu legen.
13. Ich klaue mir Scorns Umstellung auf Linux, gute Sache
!
14. Bildung und Infrastruktur: In einem weil beides uns langfristig erhält und nicht verfallen gelassen werden darf. Ist viel, viel wichtiger als Sozialsysteme, die letztendlich nur dazu führen dass unser Wohlstand sinnlos verkonsumiert wird. Also bei diesen sparen und das Geld in langfristig sinnvolles stecken, an der schwarzen Null kann dabei problemlos festgehalten werden auch wenn man den Investitionsstau auflöst.
Welt:
Deutschland selbst kann im weltweiten Maßstab herzlich wenig bewirken. Hier sollten wir uns einfach mal eingestehen, dass wir nunmal nur ein kleines Land und recht machtlos sind. Wir können die Welt nicht retten. Jedenfalls solange wir nicht irgendein Mittel finden, das Menschen unkompliziert sterilisiert und dieses den Shithole-Countries (Afrika, weite Teile Südamerikas, die arabischen Länder inkl. Offenbach) in die Trinkwasserversorgung kippen
Was wir machen können ist Einfluss auf die großen Länder nehmen, um diese in Richtung sinnvoller Politik zu schieben. Oder uns einfach vor den Folgen schlechter internationaler Politik zu schützen, indem wir so selbstständig werden wie möglich.
Mittelfristig wäre es ideal, wenn wir unsere Landesgrenzen zugrunsten eines Kerneuropas aufgeben könnten. Eine echte Union aus Deutschland, Österreich, Frankreich und Benelux hätte auf der Weltbühne deutlich mehr Einfluss und wäre, anders als das Bürokratiemonster der aktuellen EU, wirklich handlungsfähig. Zudem sind die Länder auch ähnlich genug dass es nicht komplett absurd ist, hier in Zukunft irgendwann mal daran zu denken, wirklich ein großes Land draus zu machen.
@Bauprojekte-Diskussion: Durchaus auch relevant, meine Liste war aber schon so lange
Hier würde es ggf. auch einfach reichen, Großprojekte endlich mal zentral statt lokal verwalten zu lassen. Wenn wir eine Bundesbehörder spezialisiert auf sowas haben dann werden die gleichen Fehler (hoffentlich?) nicht wiederholt und wir haben zumindest eine Chance, zu lernen.