Ampel aus

[Benrath]

Ampelkoalition: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner

Die Ampel steht vor dem Aus: Der Koalitionsausschuss hat keine Lösung für den Streit mit der FDP gefunden. Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Lindner.

www.zeit.de

Das wars dann wohl mit der Ampel.
Ka mal gespannt wann dann Neuwahlen gibt.
Ich glaub die FDP wird am meisten leiden. Oder schmückt man sich jetzt mit dem Sturz der Ampel?

 

[Mackiavelli]

Die FDP kann noch einen guten Move machen: Koalitionszusage an die CDU für eine große Wirtschaftsreformregierung
Ich hoffe das kommt.

 

[kAiN!]

Bist Du irre? Mit denen koaliert keiner der bei Verstand ist. FDP gehört nicht in die Regierung, hat man drei Jahre wunderbar beobachten können.

GroKo oder tolerierte Minderheitenregierung wird folgen. Neuwahlen halte ich für unwahrscheinlich.

 

[GeckoVOD]

FDP mit einem 5 Pool nach 40 Minuten, echter pro-move

 

[reddy.LIKE]

natürlich wird jetzt reddy zum großkanzler gekürt

 

[Mackiavelli]

Hören wir uns in vier Minuten das Gestammel vom vergesslichen Olaf an?

 

[kAiN!]

Bleibt uns ja nix anderes übrig....

 

[Schl3mIL]

would wähl

 

[Benrath]

Wer sollte das glauben und wie sollen da in kurzer Zeit wieder ~15 Prozent zusammen kommen?

FDP steht aktuell bei 3,6 Prozent, Grüne immerhin bei 10.

mal gespannt wie sich das jetzt Zur Wahl entwickelt

honestly hätte man sich wenigsten noch auf einen Haushalt einigen können und sagen können wir machen Neuwahlen schon im Frühjahr. So ist halt für alle in der Exekutive der GAU, weil alle Projekte zum Jahresende vermutlich gestoppt werden müssen und unklar ist wann es weitergeht. Staatsverantwortung my ass

 

[Das Schaf]

Wer sollte das glauben und wie sollen da in kurzer Zeit wieder ~15 Prozent zusammen kommen?

FDP steht aktuell bei 3,6 Prozent, Grüne immerhin bei 10.

mal gespannt wie sich das jetzt Zur Wahl entwickelt

muss es jetzt eine Wahl geben überhaupt?

 

[GeckoVOD]

Hören wir uns in vier Minuten das Gestammel vom vergesslichen Olaf an?

ich hoffe es ist mit "my heart will go on" unterlegt, bevor er ankündigt seine gebäude in die ecke zu floaten und zu warten, aka "you leave first"

 

[kAiN!]

muss es jetzt eine Wahl geben überhaupt?

Nein, dazu müsste Scholz die Vetrauensfrage stellen. Wird er nicht tun.

 

[Benrath]

oder wer anders

 

[kAiN!]

Nach GG Artikel 68 kann das nur der Bundeskanzler, niemand sonst.

 

[parats']

Endlich ist es vorbei. Olaf kann endlich wieder seinem Hobby nachgehen.

Anhang anzeigen twittervid.com_snicklink_abfef8.mp4

Was besseres kann dem Land eigentlich nicht passieren. Die Kirsche wäre die Aufhebung seiner Immunität und vollumfängliche Bestrafung für seinen Landesverrat.

 

[Celetuiw]

Hören wir uns in vier Minuten das Gestammel vom vergesslichen Olaf an?

Bin grad dabei. Er hat den Porschefahrer endlich mal den egoistischen Klientelpolitiker genannt, der er ist.
Gut so Scholz, hast deine Eier wiedergefunden.

 

[Benrath]

Nach GG Artikel 68 kann das nur der Bundeskanzler, niemand sonst.

ah okay was gelernt. Sonst ginge noch konstruktives Misstrauensvotum nach 67 GG. Dafür müsste man aber eine andere Mehrheit haben

 

[parats']

Bin grad dabei. Er hat den Porschefahrer endlich mal den egoistischen Klientelpolitiker genannt, der er ist.
Gut so Scholz, hast deine Eier wiedergefunden.

Wer Führung bestellt und so?
Reines Wahlkampfgewäsch und Olaf stellt den Blinker schon mal auf links.

 

[schlaef3r]

Bundestagswahl

Die FDP will nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner auch alle übrigen Minister aus der Bundesregierung zurückziehen. Parteichef Lindner warf Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwochabend einen „kalkulierten Bruch der Koalition“ vorBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach der...

tkr.ro

Läuft.

 

[Celetuiw]

Wer Führung bestellt und so?
Reines Wahlkampfgewäsch und Olaf stellt den Blinker schon mal auf links.

Kannste gerne finden. Ich find Lindner quatscht gefühlt die halbe Legislaturperiode nur dume Maximalforderungen aus dem FDP Programm runter. Und wenn in einer Dreierkoalition einer nur blockiert, dann muss er halt weg. Aber jo, von Wahlkampf ist die Politik allenthalben schon einige Monate geprägt.

 

[Das Schaf]

lol die rede

 

[Myta]

GroKo oder tolerierte Minderheitenregierung wird folgen.

warum sollte die cdu da mitmachen?

 

[parats']

Kannste gerne finden. Ich find Lindner quatscht gefühlt die halbe Legislaturperiode nur dume Maximalforderungen aus dem FDP Programm runter. Und wenn in einer Dreierkoalition einer nur blockiert, dann muss er halt weg. Aber jo, von Wahlkampf ist die Politik allenthalben schon einige Monate geprägt.

Kein Widerspruch. Aber die Schuld bei Lindner alleinig zu sehen, wie eben mehrfach betont, zeigt wie unglaublich dum Olaf Scholz ist. Null Selbstreflexion und ein Niveau auf Kita-Level, wenn Levent, Jeremy und Pascal sich um die Verwendung des grünen Spielzeugautos streiten.

Um die FDP trauer ich nicht, muss aber feststellen das es keine liberale Alternative mehr für mich geben wird (und die FDP ist bei weitem nicht mehr liberal).

 

[Stirling]

Kannste gerne finden. Ich find Lindner quatscht gefühlt die halbe Legislaturperiode nur dume Maximalforderungen aus dem FDP Programm runter. Und wenn in einer Dreierkoalition einer nur blockiert, dann muss er halt weg. Aber jo, von Wahlkampf ist die Politik allenthalben schon einige Monate geprägt.

Naja, vieles hätte auch einfach dem Profil der FDP widersprochen.
Diese drei Parteien hätten einfach keine Koalition bilden dürfen, FDP und die anderen beiden sind inhaltlich einfach zu weit auseinander.
War der FDP/Lindner aber egal, man wollte in die Regierung.

 

[Chentsu]

Kein Widerspruch. Aber die Schuld bei Lindner alleinig zu sehen, wie eben mehrfach betont, zeigt wie unglaublich dum Olaf Scholz ist. Null Selbstreflexion und ein Niveau auf Kita-Level, wenn Levent, Jeremy und Pascal sich um die Verwendung des grünen Spielzeugautos streiten.

Um die FDP trauer ich nicht, muss aber feststellen das es keine liberale Alternative mehr für mich geben wird (und die FDP ist bei weitem nicht mehr liberal).

Warum keine Anerkennung, dass die FDP als Korrektiv zumindest das schlimmste verhindert hat.

 

[parats']

Was gibt es dort anzuerkennen?
Ich möchte mal daran erinnern, dass es ein gewisser CL war, der damals den mic drop machte und sagte "lieber gar nicht regieren als schlecht regieren". Nach dem Motto hätte er zur Halbzeit den Stecker ziehen müssen um zumindest mit Würde aus der Sache zu kommen.

 

[Gustavo]

Christian Lindner, Deutschlands frechster Arbeitsloser.

 

[parats']

Den haste geklaut.

 

[Mackiavelli]

Warum keine Anerkennung, dass die FDP als Korrektiv zumindest das schlimmste verhindert hat.

So ist es, ich bin sehr dankbar dafür, dass der Sozialstaat nicht noch weiter aufgebläht und die Schuldenbremse dafür eingehalten wurde. Und natürlich dafür dass wir kein Tempolimit auf der Autobahn haben.
Das ist eine bessere Bilanz, als Grüne oder SPD vorzuweisen haben

 

[Stirling]

Trump wird gewählt -> Deutschland hält nicht mehr an Schuldenbremse fest. Zufall? Wohl kaum!
Trump bester Präsident.

 

[Hummel]

Vertrauensfrage und Neuwahlen. Perfekt
Und für den besten Wirtschaftsminister aller Zeiten fühlt es sich falsch an.
Welch wundervoller Tag.

 

[vinniesta]

Olaf harte Attacke auf Lindner. Habeck und Baerbock based, konstruktiv und Optimismus verbreitend. Lindner wiederum Attacke gegen Olaf.

SPD und FDP können weg.

 

[Celetuiw]

Kein Widerspruch. Aber die Schuld bei Lindner alleinig zu sehen, wie eben mehrfach betont, zeigt wie unglaublich dum Olaf Scholz ist. Null Selbstreflexion und ein Niveau auf Kita-Level, wenn Levent, Jeremy und Pascal sich um die Verwendung des grünen Spielzeugautos streiten.

Um die FDP trauer ich nicht, muss aber feststellen das es keine liberale Alternative mehr für mich geben wird (und die FDP ist bei weitem nicht mehr liberal).

Auch kein Widerspruch, natürlich hat Scholz hier auch direkt die Wahlkampfglocke mitgeläutet. Er hat aber auch Recht, dass die Performance der Ampel besser ist, als sie durch die ganze Unstimmigkeiten rüberkam. Nicht gut, aber besser.
Aber klar liegt es nicht nur an Lindner, Lindner ist aber durch seine Alleingänge der, der den Bruch in den letzten paar Wochen provoziert hat.

Naja, vieles hätte auch einfach dem Profil der FDP widersprochen.
Diese drei Parteien hätten einfach keine Koalition bilden dürfen, FDP und die anderen beiden sind inhaltlich einfach zu weit auseinander.
War der FDP/Lindner aber egal, man wollte in die Regierung.

Jein. Die FDP war auch mal eine breit aufgestellte Partei, die unter Liberalismus mehr als nur wirtschaftsliberale Denke und Klientelpolitik verstanden hat. In den letzten Jahren hat sich die Programmatik arg verkürzt. Wenn dein einziger Punkt ist, dass der Sozialstaat zu teuer ist, weil deine Wähler weniger Steuern zahlen möchten, dann gibt es keine Schnittmenge, ja.

 

[saistaed]

Auch kein Widerspruch, natürlich hat Scholz hier auch direkt die Wahlkampfglocke mitgeläutet. Er hat aber auch Recht, dass die Performance der Ampel besser ist, als sie durch die ganze Unstimmigkeiten rüberkam. Nicht gut, aber besser.
Aber klar liegt es nicht nur an Lindner, Lindner ist aber durch seine Alleingänge der, der den Bruch in den letzten paar Wochen provoziert hat.

Fairerweise muss man sagen, dass das jetzt für niemanden wirklich "plötzlich" kam, sondern alle drei Parteien seit Längerem an einem Narrativ basteln, wie sie aus der Koalition gesichtswahrend rauskommen.

Wie rechtfertigt Scholz erst im Januar die Vertrauensfrage zu stellen? Angst, dass der Michel über die Weihnachtsferien keine Wahl organisiert bekommt?

Einzige Rechtfertigung wäre imo, wenn man mit der Union vor der Wahl konstruktiv arbeiten kann. Ob Merz sich darauf einlässt, bleibt abzuwarten - richtig gespielt, könnte er sich staatsmännisch geben und dabei sogar Pluspunkte sammeln. An eine Reform der Schuldenbremse, wie einige ins Spiel bringen, bevor AfD+BSW+FDP vielleicht eine Sperrminorität haben, glaube ich dagegen nicht.

 

[Celetuiw]

Fairerweise muss man sagen, dass das jetzt für niemanden wirklich "plötzlich" kam, sondern alle drei Parteien seit Längerem an einem Narrativ basteln, wie sie aus der Koalition gesichtswahrend rauskommen.

Wie rechtfertigt Scholz erst im Januar die Vertrauensfrage zu stellen? Angst, dass der Michel über die Weihnachtsferien keine Wahl organisiert bekommt?

Damit, dass bis dahin der Haushalt 2025 durch sein muss und das nicht gehen wird ohne Regierung mit Minderheitentolerierung. Das will er ja mit Merz hinkriegen. Wahrscheinlich hat man das im Vorfeld bereits streng vertraulich sondiert würde ich tippen.

 

[Utilitygott]

Inoffiziell muss wohl erst die Wahlkampfmaschinerie wieder auf Touren gebracht werden, etwas, womit die CDU ja schon seit Monaten prahlt.

 

[saistaed]

Damit, dass bis dahin der Haushalt 2025 durch sein muss und das nicht gehen wird ohne Regierung mit Minderheitentolerierung. Das will er ja mit Merz hinkriegen. Wahrscheinlich hat man das im Vorfeld bereits streng vertraulich sondiert würde ich tippen.

Ich sehe da, ehrlich gesagt, nicht den direkten Zusammenhang. Erstens wäre ein fehlender Haushalt kein Super-GAU und sogar eher ein Grund, die Neuwahl möglichst schnell abzuhalten. Zweitens will die Union schnelle Neuwahlen. Wenn man auf Kooperation setzt, wäre das also ein sinnvoller Punkt, wo man sich entgegen komme könnte. Drittens kann man auch eine Neuwahl vorbereiten und gleichzeitig einen Haushalt auf die Beine stellen. Ich sehe den Wunsch Wahlkampf und konstruktive Politik zeitlich zu entzerren, aber MdBs werden nicht gewählt, um Wahlkampf zu machen und angesichts der Situation hielte ich es für durchaus schwerwiegend, wenn es zwei Monate länger keine mandatierte Regierung gäbe.

 

[Gustavo]

Ich wüsste ja gerne mal, was man deutschen Journalisten an intellektueller Beleldigung noch vorsetzen muss, bevor sie en masse aufhören, diese "Meinungen über geometrische Form der Erde gehen auseinander"-Artikel zu schreiben. Man kann von den Vorschlägen von Lindner halten was man will, aber wenn jemand ohne erkennbaren Anlass einen wirklich extrem zäh ausgehandelten Kompromiss zwischen drei Parteien aufkündigt und dann sagt "hey, hier wäre mein Gegenvorschlag: Wir machen 100% was meine Partei will", dann hat derjenige entweder ein neues Druckmittel gefunden oder er will derjenige ganz offensichtlich einfach gar keine Lösung des Problems erzielen. Ist es wirklich zu viel verlangt, das dann auch so zu benennen und nicht "Olaf Scholz sagt dies, aber die FDP sagt etwas ganz anderes" zu bringen?

 

[parats']

Schlussendlich hat Olaf 'Der Vergessliche' Scholz dem Lindner nur zwei Möglichkeiten gegeben - Verfassungs- oder Koalitionsbruch.
Das er den Vorschlag zu geordneten Neuwahlen im März von CL abgelehnt hat verwundert mich wenig. Glaube jedoch kaum, das Merz den Steigbügelhalter machen wird, sondern das Momentum nutzt und Scholz ohnehin am Ende ist.

 

[Sodom&Gomorrha]

Vielleicht wollte Scholz nur vorher schon den Stecker ziehen und sich als "Erlöser" sehen, bevor die FDP (oder wer auch immer) selbst dafür gesorgt hätte, dass die Koalition begraben wird. Hätte ja Auswirkungen auf die Neuwahlen, die im Raum stehen.

Hatte zuvor vermutet, dass sich die Ampel noch ein paar Wochen mehr zusammengerauft hätte , gerade in Anbetracht der US-Wahlergebnisse. Zumindest um einen temporären neuen Kurs zu setzten. Aber wenn man nicht in der Politik sitzt als Laie, ist es halt leichter gesagt als getan. Oder man wollte sich Weihnachten nicht vermiesen und Scholz hat den Schritt schon jetzt getan. Ohne Kalkül dürfte das kaum (spontan) entstanden sein. Egal was man von Scholz halten kann.