Rundfunkbeitrag verweigerbar?

[Perseus]

Hallo Freunde,

ich habe nun den dritten Brief erhalten in dem irgendwelche penner zwanzig euro/monat für lügenpropanga von mir verlangen

habe ich irgendeine möglichkeit mich dagegen zu wehren? gibts schon einen präzedenzfall oder hab ich, egal wie ich mich winde, keine chance?

thanks!

 

[cReAtiVee]

http://starcraft2.ingame.de/forum/showthread.php?t=189625

Hier steht bereits alles zur GEZ aka Rundfunkbeitrag, dass es zu wissen gibt.

 

[Benrath]

Gott wie behindert, dazu gibt schon das andere Topic.

 

[Perseus]

muss ich mir wirklich 15 seiten gezanke durchlesen die unter anderer fragestellung entbrannt sind? ich guck mal wann ich ne stunde zeit hab

 

[Benrath]

Nein musst du nicht, weil du selber weisst, dass es gerade keinen wirklcihen Weg um die Gebühr gibt, aber du wolltest einfach noch mal ein neues Fass aufmachen

 

[AdMiRaL]

natürlich gibts nen weg um die gebühr - einfach nicht zahlen ;-)

 

[Gelöscht]

yop, ist nen ähnlicher weg wie krebs vermeiden, einfach nicht kriegen ~8-]

 

[AdMiRaL]

Naja ob du krebs bekommst kannst du nicht beeinflussen - ob du bezahlst aber schon

Allerdings kann man die GEZ durchaus mit einem Krebsgeschwür vergleichen

 

[Gelöscht]

ist mittlerweile eine haushaltspauschale bzw. vielmehr eine "steuer". du kannst es eine gewisse zeit auf die bank schieben, aber ob die ör die verjährungsfristen wirklich über den jordan gehen lassen, ist eher fraglich. kann man natürlich mal probieren. könnte aber auch schlicht mit nem gerichtlichen mahnbescheid enden inkl. aller bisher angelaufenen beiträge zzgl. zinsen, gebühren etc.

 

[Cosmos]

Der Typ von fernsehkritik.tv zahlt keine GEZ und schaut was so passiert. Bisjetzt nichts.
Wenn da nach einem Jahr nichts großes kommt werde ich die Gebühren auch verweigern.

Ich spekuliere ja drauf das es nicht vor Gericht geht weil man ja das ganze Konzept der GEZ Gebühr in Frage stellen kann und die darauf kein Bock haben.

Also die machen Druck am Anfang aber im Endeffekt alles leere Luft

 

[MegaVolt]

Alternativ: Einwohnermeldeamt, abmelden, gg. Ohne Wohnung auch keine pseudo-Wohnungssteuer von dem kriminellen Assihaufen.
Wenn du mal irgendwann 'nen neuen Perso brauchst musst du dich nur unter irgendeiner Adresse, die am besten nicht deine ist, wieder anmelden

 

[Seingalt]

Spricht juristisch(!) eigentlich irgendwas Stichhaltiges dagegen, das man z.B. für einen Widerspruch und eine sich anschließende Klage benutzen könnte?

Ich hab auch nocht nichts von denen gehört und zahle daher bis heute nichts, aber mir ist bewusst, dass sie nachfordern können und vermutlich irgendwann werden.

Ich halt das ganze System einfach nur für dreist. Ich verdien als Student mein Geld komplett selbst, hab weniger zur Verfügung als mancher ALG-2- oder Bafög-Empfänger und soll für diese scheiß Abgabe trotzdem so viel berappen wie ein Pärchen mit 100.000€ Jahreseinkommen?
Asozial³.

 

[Steep]

Ich muss nicht zahlen weil WG wo einer zahlt.
Das weiss die GEZ aber nicht weswegen ich fleissig Post bekomme.
Also bisher warens nur 2 Briefe die im Grunde genommen das gleiche enthalten wie früher...
Ich muss auskunft geben blabla bla....

 

[Ricky Spanish]

Ich zahle bisher auch noch nicht und hab auch eigentlich nicht vor, das zu ändern.

Bisher verschicken die ihre Briefe als "Infopost", und die kommen halt einfach nicht an, wie das halt bei Briefen manchmal so ist. Kann ich ja nix für

Im letzten haben Sie mit Zwangsanmeldung gedroht, aber ich bin mal gespannt, wie die das durchsetzen wollen. Sobald das erste Mal etwas per Einschreiben oder auf anderem "offiziellem" Wege kommt, werde ich wohl mal einen Blick reinwerfen und ggf. reagieren.

Aber bis dahin kann dieser Drecksverein mich mal gepflegt am Arsch lecken...

 

[Hafish]

Spricht juristisch(!) eigentlich irgendwas Stichhaltiges dagegen, das man z.B. für einen Widerspruch und eine sich anschließende Klage benutzen könnte?

Natürlich, jede Menge so gar. Allerdings handelt es sich dabei nicht um Argumente, die vor der Rechtsprechung erfolgreich Gehör finden. Aber ich will dich nicht daran hindern, beispielsweise Klage zu erheben mit dem Argument, bei den als "Gebühren" bezeichneten Abgaben handele es sich in Wirklichkeit um "Steuern".


PS:

Ich halt das ganze System einfach nur für dreist. Ich verdien als Student mein Geld komplett selbst, hab weniger zur Verfügung als mancher ALG-2- oder Bafög-Empfänger und soll für diese scheiß Abgabe trotzdem so viel berappen wie ein Pärchen mit 100.000€ Jahreseinkommen?
Asozial³.

Jo, total asozial. Fast so asozial, wie dass du genauso viel für deine Brötchen berappen musst wie das Großverdienerpärchen. Wird eigentlich nur noch von der Asozialität getopt, dass du hier fast umsonst studieren darfst auf Kosten dieses Pärchens.

 

[MegaVolt]

PS:
Jo, total asozial. Fast so asozial, wie dass du genauso viel für deine Brötchen berappen musst wie das Großverdienerpärchen. Wird eigentlich nur noch von der Asozialität getopt, dass du hier fast umsonst studieren darfst auf Kosten dieses Pärchens.

Prinzipiell hast du da Recht, aber der signifikante Unterschied zum Brötchen ist, dass ihn niemand zwingt, das zu kaufen. Anders als bei der ÖR-Zwangsgebühr, die ziemlich offensichtlich eine Steuer auf Haushalte und vollkommen illegitim ist.

 

[xfreeder]

PS:
Jo, total asozial. Fast so asozial, wie dass du genauso viel für deine Brötchen berappen musst wie das Großverdienerpärchen. Wird eigentlich nur noch von der Asozialität getopt, dass du hier fast umsonst studieren darfst auf Kosten dieses Pärchens.

Jo kennt man ja diese Brötcheneinzugszentrale der vereinigten Bäckereien die jeden Morgen vor meiner Tür steht und mir ein zufälliges Backwerk gibt wofür mir dann im Monat völlig freiwillig eine Zwangsabgabe von 17,67€ abgebucht wird. Miese Verbrecher da!

 

[Seingalt]

PS:
Jo, total asozial. Fast so asozial, wie dass du genauso viel für deine Brötchen berappen musst wie das Großverdienerpärchen. Wird eigentlich nur noch von der Asozialität getopt, dass du hier fast umsonst studieren darfst auf Kosten dieses Pärchens.

1. Ich kann selbst entscheiden, ob ich mir Brötchen kaufe oder nicht. Insbesondere zahle ich nur für die Brötchen, die ich tatsächlich kaufe, nicht für die, die beim Bäcker bereitliegen, damit ich sie kaufen könnte.
2. Ich studiere auf Kosten des deutschen Staats. Die Lasten, die dabei entstehen, werden gemäß dem Sozialstaatsprinzip auf die Bevölkerung verteilt. Ich bin daran beteiligt gemäß meiner Leistungsfähigkeit, genau wie jeder Großverdiener.

 

[Benrath]

2. Ich studiere auf Kosten des deutschen Staats. Die Lasten, die dabei entstehen, werden gemäß dem Sozialstaatsprinzip auf die Bevölkerung verteilt. Ich bin daran beteiligt gemäß meiner Leistungsfähigkeit, genau wie jeder Großverdiener.

ach komm das ist doch albern.

Die kosten des öffentlichen RUndfunks werden per Sozialstaatprinzip auf die Bevölkerung verteilt. Dill with it.

es ist so lächerlich wie sich über diese Gebühr aufgeregt wird. FIndet euch damit ab dass quasi auf ne Steuer umgestellt wurde, damit jeder einzelne zahlen muss. Die Reglung davor war ineffizient und ineffektive hoch3. Das Einzige was man ihnen vorwerfen kann, dass man anscheinend rechtlich oder aus welchen Gründen auch immer diesen Gebühren Umweg gehen muss.

 

[RambosDad]

Hat denn keiner von euch ne anständige Rechtsschutzversicherung?

 

[Btah]

Die kosten des öffentlichen RUndfunks werden per Sozialstaatprinzip auf die Bevölkerung verteilt. Dill with it.

Wo hat der Rundfunkbeitrag denn irgendwas mit dem Sozialstaatsprinzip zu tun?

 

[Seingalt]

Benrath,
kannst Du bitte erläutern, wo bei einer Haushaltspauschale das Sozialstaatsprinzip greift?

Würdest Du das gleiche behaupten, wenn der Bundestag morgen eine Steuererhöhung als Kopfpauschale beschließen würde? Falls nein, wo liegt der Unterschied?

Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein öffentliches Gut ist, dann soll er öffentlich finanziert werden, aber bitte sozial ausgewogen, also entweder aus Steuermitteln oder über einen Beitrag, der nach der finanziellen Leistungsfähigkeit gestaffelt ist.

 

[Teegetraenk]

Steuerfinanziert scheidet schon durch das Prinzip der Staatsferne aus. Gegen eine nach Nutzung oder Leistungsfähigkeit gestaffelte Abgabe hätte ich allerdings auch nichts. In dem Fall muss eben wieder ein großer Verwaltungsapparat mitfinanziert werden.

 

[Btah]

Wieso wieder? Der große Apparat wird doch wohl immer noch finanziert, hab jedenfalls nirgends was von den dicken Entlassungswellen der GEZ gelesen

 

[Benrath]

ach immer diese klein klein über irgendwelche definitionen. Es wurde entschieden dass der ÖR zum staatlichen Bildungsauftrag beiträgt genauso wie dein Studium. Das Geld wird nun per Gebühr auf alle Bürger übertragen gebunden an den Haushalt. Meinetwegen sollte es noch ne Sozailkomponente geben, dass höhere Einkommen mehr zahlen. Mir wumpe.

Das ganze lamentieren über dieses Nichtige THema geht mir sowas auf den Sack. Dill with it und zahlt es. Jeder von uns zahl andauern irgendwelchen Gebühren / Steuern und sachen die sich nicht 1 zu 1 mit der Nutzung decken, aber beim ÖR ist es auf einmal mafiös usw.

Ich finde die Idee des ÖRs gut und richtig und wie gesagt am sinnvollsten wäre es, das ganze gleich steuerlich zu finanzieren. Das würde laut MV auch magisch dazu führen, dass es immer günstiger würde...lol.

Wir sprechen btw über monatlich 18€ auf einen Haushalt aufgeteilt. Wie gesagt wenns verfassungtechnisch, rechtlich, whatever möglich wäre das über das generelle (progressive) Steuersystem zu regeln, bin ich als letzter dagegen.

@Btah es würde super wenn du lernen würdest zwischen der generellen EBen einer Diskussion und was faktisch passiert zu unterscheiden. Da müsstest du nicht immer so korintenkacker Kommentare abliefern.

 

[Gelöscht]

Naja, 250€ im Jahr finde ich ehrlich gesagt zu wenig. 2.500€ wären angemessen und gut, allerdings nicht pro Haushalt, sondern Kopf. Könnten sie mal die Bundesligarechte kaufen.

 

[Btah]

@Btah es würde super wenn du lernen würdest zwischen der generellen EBen einer Diskussion und was faktisch passiert zu unterscheiden. Da müsstest du nicht immer so korintenkacker Kommentare abliefern.

es wäre super, wenn du nur anfängst Wörter zu benutzen, deren Sinn dir in dem Moment bewusst ist , dann müsstest du nicht so viele rage Kommentar abliefern

 

[GeckoVOD]

ach immer diese klein klein über irgendwelche definitionen. Es wurde entschieden dass der ÖR zum staatlichen Bildungsauftrag beiträgt genauso wie dein Studium. Das Geld wird nun per Gebühr auf alle Bürger übertragen gebunden an den Haushalt. Meinetwegen sollte es noch ne Sozailkomponente geben, dass höhere Einkommen mehr zahlen. Mir wumpe.

Das ganze lamentieren über dieses Nichtige THema geht mir sowas auf den Sack. Dill with it und zahlt es. Jeder von uns zahl andauern irgendwelchen Gebühren / Steuern und sachen die sich nicht 1 zu 1 mit der Nutzung decken, aber beim ÖR ist es auf einmal mafiös usw.

Ich finde die Idee des ÖRs gut und richtig und wie gesagt am sinnvollsten wäre es, das ganze gleich steuerlich zu finanzieren. Das würde laut MV auch magisch dazu führen, dass es immer günstiger würde...lol.

Wir sprechen btw über monatlich 18€ auf einen Haushalt aufgeteilt. Wie gesagt wenns verfassungtechnisch, rechtlich, whatever möglich wäre das über das generelle (progressive) Steuersystem zu regeln, bin ich als letzter dagegen.

@Btah es würde super wenn du lernen würdest zwischen der generellen EBen einer Diskussion und was faktisch passiert zu unterscheiden. Da müsstest du nicht immer so korintenkacker Kommentare abliefern.

Schweiz

 

[MegaVolt]

Ich finde die Idee des ÖRs gut und richtig und wie gesagt am sinnvollsten wäre es, das ganze gleich steuerlich zu finanzieren. Das würde laut MV auch magisch dazu führen, dass es immer günstiger würde...lol.

Mafiös ist es, weil eine nicht-staatliche Institution auf einmal effektiv Steuern erheben darf. Das kann nicht sein. Schlimm genug, dass der Staat das macht, aber mehr geht nun wirklich nicht.

Günstiger würde es nicht magisch werden. Momentan kann die GEZ die Gebühr quasi willkürlich selbst festsetzen. Deshalb haben wir ja diesen lächerlichen Exzess, dank dem die ÖR im Vergleich zu den Privaten so extrem überbezahlt sind. Es gibt im aktuellen System einfach so absolut gar keinen Kostendruck.

Bei einer Steuerfinanzierung entsteht Kostendruck. Nur ein geringer, aber auch Politiker wollen ab und zu ein wenig sparen. Oder noch besser: Gelder von einem Topf in einen andern, der ihnen mehr bringt, umschichten. Die ÖR wären dann einem Kostendruck ausgesetzt. Damit müssen sie zwangsläufig günstiger werden. Wie viel kann ich auch nicht sagen, aber Einsparpotentiale gibt es ja nun wirklich mehr als genug, selbst unsere ineffiziente Politik dürfte in der Lage sein, da ein wenig zu verbessern.

 

[Benrath]

Schweiz

hier gibts auch GEZ

das ich nicht betroffen wäre als Argument zu bringen ist traurig.

für MV hab ich nur ein müdes lächeln übrigen. Als ob du wirklich zufrieden wärst wenn der ÖR steuerfinanziert wäre. Dann wärs immer noch unfair, weil du das System eigentlich nicht nutz und dich dich Steuern enteignen.

es ist mir soooooooooooooo mega unverständlich, dass man nicht checken will, dass es unter den gegeben umständen nur besser ist das bisherige, höchstdämliche BEzahlsystem der GEZ auf die Haushaltspauschale umzustellen. Das es leider schwer ist die Geister die man mal gerufen hat auszutreiben, macht es leider nicht einfacher die obsolete GEZ nun endgültig abzuschaffen.

 

[Seingalt]

Das ganze lamentieren über dieses Nichtige THema geht mir sowas auf den Sack. Dill with it und zahlt es. Jeder von uns zahl andauern irgendwelchen Gebühren / Steuern und sachen die sich nicht 1 zu 1 mit der Nutzung decken, aber beim ÖR ist es auf einmal mafiös usw.

Wo hab ich denn was von mafiös geschrieben? Ich finde Deine Haltung ziemlich ignorant.

Mein monatliches Einkommen als Student liegt derzeit um 700€ im Monat. 540€ machen Fixkosten aus: Wohnung, Krankenversicherung und Semesterbeiträge.
Das heißt, die 18€ Rundfunkbeitrag würden mir mehr als 10 Prozent meines verfügbaren Einkommens wegnehmen.

Das ist also keine Nichtigkeit, sondern eine spürbare Einbuße.


Ich finde im Übrigen auch, dass der ÖR aufgebläht und nicht auf seine eigentliche Aufgabe zugeschnitten ist. Aber das ist mir immernoch lieber, als wenn es ihn nicht gäbe. Nur die Finanzierung find ich in ihrer jetzigen Form nicht gerecht aus dem genannten Grund (und ja, natürlich war sie vorher noch ungerechter).

 

[GeckoVOD]

hier gibts auch GEZ

das ich nicht betroffen wäre als Argument zu bringen ist traurig.

Das war deine Standardantwort auf alles, was hier in Deutschland passiert. Das irgendwie wegzuargumentieren macht es nicht besser.

Mich ärgert die Abgabe an sich nicht, allerdings was damit finanziert wird. Wenn das Ganze auf 2 Sender mit reinem Informationsfernsehen ohne Unterhaltungs"shows" zusammengestrichen würde, würde ich es vielleicht sogar nutzen. So find ich es etwas frech.

 

[Btah]

es ist mir soooooooooooooo mega unverständlich, dass man nicht checken will, dass es unter den gegeben umständen nur besser ist das bisherige, höchstdämliche BEzahlsystem der GEZ auf die Haushaltspauschale umzustellen. Das es leider schwer ist die Geister die man mal gerufen hat auszutreiben, macht es leider nicht einfacher die obsolete GEZ nun endgültig abzuschaffen.

ja das alte System war dämlich, nur ist es das neue auch...was genau soll sich denn so toll verbessert haben? Die Illusion das es keine "Schwarzseher" mehr gibt? Da gibt es ja nun allein hier im Forum zig Gegenbeispiele.

 

[deleted_24196]

Wenn das Ganze auf 2 Sender mit reinem Informationsfernsehen ohne Unterhaltungs"shows" zusammengestrichen würde, würde ich es vielleicht sogar nutzen. So find ich es etwas frech.

Goldene Raute! Mal eben zusammenzählen:

Es gibt insgesamt 9 Landesrundfunkanstalten mit insgesamt 13 eigenen TV-Kanälen, 5 Gemeinschaftssendern und 72 (!) Hörfunksendern. Muss das wirklich sein?

Dazu noch Geldverschwendung³:
http://www.focus.de/kultur/medien/m...80-koepfigem-team-nach-london_aid_787787.html (2012)
http://blog.die-linke.de/digitaleli...er-moderatoren-haben-verlangerte-sommerpause/ (2010)
http://www.stern.de/kultur/tv/ard-und-zdf-zu-viel-aufwand-fuer-zu-wenig-programm-635343.html (2008)

 

[Btah]

wobei mir zumindest der Vergleich mit Eurosport ein wenig unfair erscheint...die übertragen doch multilingual (in 4? Sprachen) da klingt 25 eher nach dem deutschen Team. Die Vergleiche mit Sky und BBC sind da dann wohl besser und immer noch krass genug ^_^

 

[MegaVolt]

für MV hab ich nur ein müdes lächeln übrigen. Als ob du wirklich zufrieden wärst wenn der ÖR steuerfinanziert wäre. Dann wärs immer noch unfair, weil du das System eigentlich nicht nutz und dich dich Steuern enteignen.

Zufrieden wäre ich erst in MV-Land.
Das ändert aber nichts daran, dass eine Steuerfinanzierung ein Schritt in die richtige Richtung wäre.
Man kann ja durchaus Dinge erst mal schrittweise verbessern. Wenn die ÖR erst mal steuerfinanziert sind kann man ihre Finanzierung ja mit der von mir geplanten allgemeinen Abschaffung der Steuern einstellen

Die massive Geldverschwendung bei den ÖR schreit aber zum Himmel und zeigt, dass hier wirklich enormer Handlungsbedarf besteht. Solange die ÖR aber exakt Null Kostendruck / Finanzierungsdruck ausgesetzt sind wird sich da nie etwas ändern. Deshalb muss die GEZ als Finanzierung weg und deshalb ist es auch [schlechter] und nicht besser, dass sie jetzt eine Haushaltsabgabe erheben. Die sorgt nämlich für noch mehr und noch problemlosere (weil schwerer zu umgehen) Einnahmen.

 

[Helmi]

Ma ne blöde Frage. Man muss die Gebühr ja auch bezahlen wenn man keinen Fernseher und kein Radio hat da man mit einem Computer das ja auch tun könnte. Wieso kommt im ARD Livestream dann immer mal wieder "aus rechtlichen Gründen können Sie diesen Spot nicht sehen" ? Oder verwechsel ich da was

 

[cReAtiVee]

Wenn sie zB Bundesliga Ausschnitte zeigen, müssen die diesen Ausschnitt rausschneiden, weil sie nur die Rechte an TV Ausschnitten gekauft haben.

 

[ElBollo]

Kann mich nur wiederholen... die einzige Partei die wohl die Chance haben könnte da was zu ändern und es auch laut Parteiprogramm wirklich wollen sind die Piraten. Alle anderen Großen wollen und werden da nix ändern.

Selbst wenn einem alles andere egal ist oder man aufgegeben hat, kann man wenigstens deswegen noch sein Kreuz machen.

 

[GeckoVOD]

Goldene Raute! Mal eben zusammenzählen:

Es gibt insgesamt 9 Landesrundfunkanstalten mit insgesamt 13 eigenen TV-Kanälen, 5 Gemeinschaftssendern und 72 (!) Hörfunksendern. Muss das wirklich sein?

Dazu noch Geldverschwendung³:
http://www.focus.de/kultur/medien/m...80-koepfigem-team-nach-london_aid_787787.html (2012)
http://blog.die-linke.de/digitaleli...er-moderatoren-haben-verlangerte-sommerpause/ (2010)
http://www.stern.de/kultur/tv/ard-und-zdf-zu-viel-aufwand-fuer-zu-wenig-programm-635343.html (2008)

Naja, das mit den zwei Stationen mag übertrieben sein. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie viel es kostet regionale Sender pro Bundesland anzubieten. Eventuell ist das technisch relativ einfach und kostet nicht zu viel. Spricht nix dagegen, wenn die Sender fast das gleiche senden und die Nachrichten einen n-minütigen, regionalen Beitrag leisten. Das wäre i.O.

Was halt gar nicht geht ist dieses pseudo-unterhaltsame wie Lindenstraße, Musikantenstadl, Wetten Dass...?, diese Kochscheiße, MittagskomarentenTV und jeden zweiten Tag eine Frauenschnulze, von den Soaps ganz zu schweigen. Dafür gibt es Privatsender.

Ganz einfach wäre das nicht, politisches Kabarett find ich noch ok. Persönlich interessiert mich Bundesliga/Championsleague/Fußball einen Scheiß, aber die Leute erwarten das irgendwie. Selbiges gilt für Olympia, kann man vma auch übertragen. Solang man das halt irgendwie rechtfertigen kann.