Kritik an der schwarz-gelben Koalition

[IsCream]

Wenn alle Hotelliers die FDP wählen, würden sie nicht auf so viele Prozente/Stimmen kommen, oder?

Der Unterschied zwischen Wähler und Klientel kann man im Vergleich zwischen Volksparteien und Klientelparteien sehen. CDU/CSU und SPD haben große Mitgliedschaften aus allen Schichten, andere nicht.

 

[Comeondieyoung]

Ob man die SPD mit 23% noch eine Volkspartei nennen kann ist aber wohl eher Ansichtssache.

 

[mamamia]

So wie jede andere Partei halt auch.

In welcher anderen Partei kann man sich denn für Geld maßgeschneiderte Gesetzesvorlagen erkaufen, die komplett gegen die Ziele der Partei gerichtet sind (Steuervereinfachung)? Das geht doch nur im Lobbyverein FDP...

 

[Ancient]

Mit genug Geld in ausnahmslos jeder.

 

[tic0r]

Naja aber zumindest macht es keine so dumm-dreist offensichtlich wie die FDP.

 

[Malagant]

Was für Berufsgruppen sind denn noch große Spender der FDP?

Nur damit man schonmal abschätzen kann, was mit

Der FDP-Haushaltsexperte und parlamentarische Geschäftsführer Otto Fricke sagte der "B.Z. am Sonntag", eine Steuersenkung nach Kassenlage könne es nicht geben. "So wird das nie etwas. Das wäre genau der falsche Weg." Es bleibe dabei, dass die FDP "2011 eine Entlastung von weiteren 20 Milliarden Euro" anstrebe.

auf uns zukommt.

 

[Dekonstruktion]

Pharmaindustrie bspw.

 

[Scarab]

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/geld-von-der-solar-lobby/

Parteispenden bei den Grünen - Geld von der Solar-Lobby

Geschäftsführerin Lemke verteidigt Zuwendungen der Solar- und Windbranche gegen Kritik. (..) Im Fokus steht vor allem das Wahljahr 2005, als die boomende Solar- und Windenergiebranche den grünen Einsatz für ihre Anliegen mit Parteispenden in Höhe von insgesamt fast einer Viertelmillion Euro honorierte.

 

[Deleted_38330]

+ http://www.youtube.com/watch?v=CtUw6abE9Uk

 

[FragmanXiC]

haha, das mit den anderen Partein find ich aber nu echt spitze und zugleich traurig...
halte die entscheidung zwar immer noch für fragwürdig, aber wenigstens weiß man jetzt nohmal ein bissl mehr über die "ehrlichkeit" der abgeordneten.

 

[Sansucal]

+ http://www.youtube.com/watch?v=CtUw6abE9Uk

HAHAHAHAHA zu geil

 

[Asel]

FDP Rhetorik wie aus dem Lehrbuch - Chewbacca defense wäre nicht besser gewesen

und den Grünen Spenden von der Solarlobby ankreiden wollen lol!

 

[Chnum]

wo wir schon beim thema parteispenden etc. sind


edit:

+ http://www.youtube.com/watch?v=CtUw6abE9Uk

wie man am ende alle mit ihren handys sieht...die twittern wohl alle gerade wie sie in die pfanne gehauen wurden...

 

[DerHansJaDerSägt]

Ob man die SPD mit 23% noch eine Volkspartei nennen kann ist aber wohl eher Ansichtssache.

Volkspartei vs. Klientelpartei ist eigentlich eine Zuschreibung nach Zusammensetzung der Wähler. Wer eigentlich überhaupt noch SPD wählt, davon habe ich allerdings jetzt auch keine Vorstellung.

 

[Malagant]

+ http://www.youtube.com/watch?v=CtUw6abE9Uk

???

Selbstverständlich findest du in JEDER Partei Leute, die dafür sind. Genausogut findest du in der FDP/Union auch Leute, die nichts davon halten. So ist das nun einmal.

Und zu den Beschlüsse der bayerischen Landesverbände... n1, hier gehts nur leider um Bundespolitik.

 

[FragmanXiC]

Da Bayern das wichtigste Tourismusland ist...

 

[HowHigh]

auch gut:
http://blog.fefe.de/?ts=b5a6aba9

 

[mamamia]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,673543,00.html

 

[Clawg]

Steuerbefreiungen sind keine Subventionen. Subventionen sind Subventionen, die sollte man kritisieren und kürzen.

 

[reddy.LIKE]

mich interessiert das gelabber eigentlich nicht, aber die fdp ist schuld, dass wir in 3,5 jahren über eine rot-rote-regierung sprechen.

 

[Greg]

In welcher anderen Partei kann man sich denn für Geld maßgeschneiderte Gesetzesvorlagen erkaufen, die komplett gegen die Ziele der Partei gerichtet sind (Steuervereinfachung)? Das geht doch nur im Lobbyverein FDP...

Ausnahmslos jeder, die Grünen werden von der solarindustrie geschmiert, die SPD wurde von Opel/GM unterstützt und die linken vom verein für brennende mülltonnen.

Was diesmal aber anders ist: Es ist bisher selten so stark aufgefallen wie bei der FDP. Das mag zum einen an der verstärkten berichterstattung liegen, möglicherweise aber auch wirklich weil die liberalen sich nach 12 jahre regierungsabstinenz richtig austoben. Dabei kann ich mit der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers noch leben - auch wenn der beigeschmack der Finck spende schwer drauf lastet - weil die hotelbranche tatsächlich wegen der kriese große einbußen zu verzeichnen hatte und das über die MWSt eingesparrte geld, bisher zumindest, tatsächlich auch in modernisierungen, weiterbildungen & neue mitarbeiter einzusetzen scheint.

Wirklich gehen lassen hat sich die FDP aber beim Thema Gesundheit: Apotheker werden vor zuviel konkurrenz (und somit freiem wettbewerb) geschützt in dem man den Arzneimittelverkauf durch Drogerien & internet händler weiter einschränkt; der Chef des IQWiG, der bisher als eher Pharmaindustriefeindlich bekannt ist, wird plötzlich gegangen; Die Kopfpauschale wird in den nächsten Tagen auf uns zukommen und noch einiges mehr.

Das ist die bisher stärkste auswirkung einer Klientelpolitik an die ich mich erinnern kann.

 

[HowHigh]

Zu sagen "ist nicht so schlimm, die anderen Parteien machen's doch ähnlich" ist doch keine konstruktive Antwort. Das zeigt nur, wie sehr unsere Demokratie in der Krise steckt.

 

[Greg]

Zu sagen "ist nicht so schlimm, die anderen Parteien machen's doch ähnlich" ist doch keine konstruktive Antwort. Das zeigt nur, wie sehr unsere Demokratie in der Krise steckt.

nicht so schlimm hat auch keiner gesagt. Nur ist das kein exklusives FDP Problem.

 

[Malagant]

Abwrackprämie, Open-"Rettung" (GM hat die SPD unterstützt? Quelle?), Förderung regenerativer Energien etc. ist imho nicht wirklich mit der Subvention von Hotels (natürlich ist es eine Subvention) vergleichbar, denn all diese Maßnahmen stießen sowohl in der Bevölkerung als auch unter Wirtschaftswissenschaftlern teilweise/überwiegend auf Zustimmung. Bei der Hotelsubventionierung sieht das ganz anders aus, da gibt es wohl in ganz Deutschland niemanden außerhalb der Koalition und der Hotelbranche, der die Subventionierung sinnvoll findet.
Nur weil man eine Parteispende erhalten hat heißt das ja nicht sofort, daß man auf keinen Fall für den Spender Politik machen darf...

 

[Whcttyh]

Ausnahmslos jeder, die Grünen werden von der solarindustrie geschmiert, die SPD wurde von Opel/GM unterstützt und die linken vom verein für brennende mülltonnen.

aber sprechen beispielsweise solarsubventionen gegen die ziele der grünen? ich denke eher nicht.

 

[Sansucal]

Darum spenden ja auch die Solarheinis den grünen und die Hotelheinis den gelben.

 

[Whcttyh]

bitte alle relevanten beiträge lesen:

In welcher anderen Partei kann man sich denn für Geld maßgeschneiderte Gesetzesvorlagen erkaufen, die komplett gegen die Ziele der Partei gerichtet sind (Steuervereinfachung)? Das geht doch nur im Lobbyverein FDP...

 

[Greg]

was hat steuervereinfachung damit zu tun? Das Steuersystem wird durch die senkung der Umsatzsteuer für Hoteliers weder einfacher noch komplizierter.

 

[Whcttyh]

weiss ich nicht, hab den beitrag nicht geschrieben. mir ging es nur um "die komplett (?) gegen die Ziele der Partei gerichtet sind". ob das überhaupt zutrifft ist eine andere frage.

 

[Malagant]

Natürlich ist es eine Verkomplizierung des Steuersystems - zugegeben, keine große, aber es ist eine weitere Ausnahme.
Für die Hoteliers wird es btw auch komplizierter, denn der ermäßigte Mwst-Satz gilt nur für Übernachtungen, und nicht etwa für Essen und sonstige Leistungen.

 

[Asel]

Der Unterschied zwischen den Spenden für die Grünen und denen für die FDP ist doch ganz einfach.

Die Solarindustrie spendet, weil die Grünen anhand ihrer Parteimaxime so oder so gezwungen sind die Solarindustrie zu fördern wenn sie denn mal an die Regierung kommen sollten. Sei es jetzt mit oder ohne Spende. Das gleiche gilt für SPD und die Gewerkschaften.

Die natürliche Affinität zwischen FDP und speziell Hoteliers ist mir hingegen eher schleierhaft.

 

[Clawg]

Die perfekte Steuerung von 80mio Menschen ist halt kompliziert, aber irgendwann haben wir es geschafft und optimales Verhalten komplett gesetzlich geregelt.

 

[VeGA]

Liebe Kinder,

ich habe die emsigen Diskussionen zur FDP in diesem Forum in den letzten Jahren mit Freunde verfolgt und dennoch gegenüber den vielen überzeugten FDP-Fanboys mein Mündchen gehalten.

Denn der Abschaum der Menschheit kann seine Maske nicht ewig tragen und auch die fast blinden User in diesem Forum werden irgendwann erkennen, wie dieses System aufgebaut ist und an dieser Erkenntnis/Enttäuschung reifen.

Die FDP ist ein Sammelbecken für Wesen, auf die man getrost komplett verzichten könnte, quasi der Pickel im politischen System, ein Eiterbeulchen, dass nach dem WW2 von vielen Seiten gehegt und gepflegt wurde um an dem immerwährenden Heilprozess zu verdienen. Die Frage ist: wollt ihr Teil des Eiters sein?

 

[shaoling]

Wirklich gehen lassen hat sich die FDP aber beim Thema Gesundheit: Apotheker werden vor zuviel konkurrenz (und somit freiem wettbewerb) geschützt in dem man den Arzneimittelverkauf durch Drogerien & internet händler weiter einschränkt; der Chef des IQWiG, der bisher als eher Pharmaindustriefeindlich bekannt ist, wird plötzlich gegangen; Die Kopfpauschale wird in den nächsten Tagen auf uns zukommen und noch einiges mehr.

Das findet mir derzeit viel zu wenig Beachtung. Aber die kommt wahrscheinlich noch.
Wenn die FDP es nicht schafft, eine gute Gesundheitsreform zu machen, ist sie für mich erstmal erledigt.

Steuerbefreiungen sind keine Subventionen. Subventionen sind Subventionen, die sollte man kritisieren und kürzen.

Natürlich können Steuerbefreiungen Subventionen sein, wenn sie jemanden vor den notwendigen Kosten unseres Gemeinwesens schützen.

 

[Greg]

Natürlich ist es eine Verkomplizierung des Steuersystems - zugegeben, keine große, aber es ist eine weitere Ausnahme.
Für die Hoteliers wird es btw auch komplizierter, denn der ermäßigte Mwst-Satz gilt nur für Übernachtungen, und nicht etwa für Essen und sonstige Leistungen.

Abwrackprämie, Open-"Rettung" (GM hat die SPD unterstützt? Quelle?), Förderung regenerativer Energien etc. ist imho nicht wirklich mit der Subvention von Hotels (natürlich ist es eine Subvention) vergleichbar, denn all diese Maßnahmen stießen sowohl in der Bevölkerung als auch unter Wirtschaftswissenschaftlern teilweise/überwiegend auf Zustimmung. Bei der Hotelsubventionierung sieht das ganz anders aus, da gibt es wohl in ganz Deutschland niemanden außerhalb der Koalition und der Hotelbranche, der die Subventionierung sinnvoll findet.
Nur weil man eine Parteispende erhalten hat heißt das ja nicht sofort, daß man auf keinen Fall für den Spender Politik machen darf...

Von einer verkomplizierung zu reden ist unsinn. Einmal in der abrechnungssoftware den steuersatz von 19 auf 7 für übernachtungen geändert und fertig.

Zur SPD Spende aus der Automobilindustrie:

So habe die SPD am 20. Februar 2009 eine erhebliche Spende aus der Automobilindustrie erhalten und ihr SPD-Finanzminister am 25

Handelsblatt.de

Die Ermäßigung der Umsatzsteuer für Hotels ist unter Wiwis genauso umstritten wie alle anderen Subventionen, inkl. Abwrackprämie und Solarindustrie. Dass es Hotels, egal ob Ketten oder Familienbetrieben in der Krise besonders dreckig geht steht ausser frage, und viele Wiwis gehen davon aus, dass die Hotelerie jetzt längst überfällige investitionen, die in den letzten jahren wegen mangelndem geld ausgesetzt wurden, nachholt.

 

[Malagant]

Also wenn eine zusätzliche Ausnahme in unserem Steuersystem keine Verkomplizierung bedeutet, dann verstehe ich ehrlich gesagt die ganze Diskussion über eine Vereinfachung des Steuersystems nicht? Einfach pro Ausnahme ein Mausklick in der Abrechnungssoftware, fertig ?!

Zum 2. Teil: hast du den Artikel gelesen? Da steht:

Die SPD hatte damals 151 000 Euro von BMW erhalten. Allerdings wurden auch die CSU mit 147 000 Euro, die CDU mit 110 000 Euro und die FDP mit 54 000 Euro bedacht

Ich fragte nach der Quelle für die GM-Spende.
Im übrigen hat gerade die deutsche Automobilindustrie nicht von der Abwrackprämie profitiert - und BMW schonmal gar nicht.

Die Hotel-Subventionierung ist doch unter Wirtschaftswissenschaftlern gerade nicht umstritten - es herrscht Konsenz, daß die ganze Aktion total sinnlos ist.

 

[mamamia]

Die FDP trat doch immer für Steuervereinfachung ein. Seit 1998 war diese Partei in der Opposition und das erste was sie dann in Regierungsverantwortung macht: Sie schafft neue Ausnahmetatbestände im Steuerrecht... Das ist doch Realsatire!
Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz wurde doch mal für Nahrung eingeführt, um finanzschwache Familien zu entlasten. Inzwischen gilt der ermäßigte Satz doch auf jeden Scheiss.

Diese Eingriffe ins Steuerrecht sind doch grade das Gegenteil von liberaler Ordnungspolitik (staatlichen Ordnungsrahmen setzen und keine Eingriffe in die Wirtschaft), die immer bei FDP-Sonntagsreden zum Ideal erhoben wird.

 

[Aquarius]

Seit dem ich im letzten Spiegel den Artikel über die FDP gelesen hab, wil ich nie wieder krank werden bzw nie mehr Medizin benötigen.

FDP is ne Katastrophe für D imo.

 

[Greg]

Also wenn eine zusätzliche Ausnahme in unserem Steuersystem keine Verkomplizierung bedeutet, dann verstehe ich ehrlich gesagt die ganze Diskussion über eine Vereinfachung des Steuersystems nicht? Einfach pro Ausnahme ein Mausklick in der Abrechnungssoftware, fertig ?!

Zum 2. Teil: hast du den Artikel gelesen? Da steht:

Ich fragte nach der Quelle für die GM-Spende.
Im übrigen hat gerade die deutsche Automobilindustrie nicht von der Abwrackprämie profitiert - und BMW schonmal gar nicht.

Die Hotel-Subventionierung ist doch unter Wirtschaftswissenschaftlern gerade nicht umstritten - es herrscht Konsenz, daß die ganze Aktion total sinnlos ist.

Lol natürlich hat die autoindustrie von der abwrackprämie profitiert. Was sonst war ihr zweck? Das es ihr langwierig dadurch vieleicht schlechter geht steht auf nem anderen blatt, und war auch einer der oben erwähnten kritikpunkte vieler wiwis an der Abwrackprämie. Dass es BMW und nicht GM war, mea culpa, aber was ändert es? Die beiden Parteien die für die Verlängerung der Abwrackprämie zuständig sind, haben kurz davor die mit abstand größten spenden von der autoindustrie bekommen, fällt dir was auf?

Und nochmal, wir reden hier von relevanten steuerverkomplizierungen. Änderung der Umsatzsteuer für Übernachtungen ist keine davon. Wir haben in Deutschland einen >10000 Artikel umfassenden Katalog dafür, welche Artikel mit 7% und welche mit 19% MWSt erfasst werden, eine mehr oder weniger stellt sicherlich keine relevenate veränderung des Steuersystems dar.
Wenn die FDP über vereinfachung des Steuersystems spricht, so sind grundsätzliche änderungen am system gemeint, nicht korrekturen an einzelnen werten. Solche steuerlichen änderungen oder billanzierungsregeln treten übrigens im monatlichen rhytmus auf, sie gehen nur an der bevölkerung vorbei weil sie entweder nur unternehmen betreffen und/oder so komplex sind, dass sie nur steuerberater verstehen.
Und genau dieses Grundsystem zu vereinfachen hat sich die FDP auf die Fahnen geschrieben. Ob sie es tun ist eine andere Frage und wird sich noch zeigen müssen; hierzu steht die Steuersenkung für die Hotelerie aber in keinem zusammenhang.

 

[Malagant]

Bitte les meine Posts vernünftig, oder ich gehe auf deine nicht weiter ein...

Die deutsche Automobilindustrie hat nicht profitiert. Ich zitier mal Wikipedia:

Der Großteil des Absatzes der deutschen Automobilindustrie erfolgt durch Export, dieser wurde durch eine Prämie nicht beeinflusst.[26] Die Umweltprämie brachte unterproportionale Vorteile für die heimischen Unternehmen, da die von den Altwagenbesitzern bevorzugten, preiswerten Fahrzeuge überwiegend von ausländischen Herstellern importiert werden.

So, jetzt überleg dir dazu noch, wie sich wohl die Automobilkäufe in den nächsten Jahren entwickeln werden...

Zum 2. Teil: ich habe nie die Größe der Verkomplizierung gewertet, das tust nur du. Ich habe lediglich die Behauptung, es hätte keine Auswirkung, widerlegt. Sie ist nämlich größer 0, und mehr habe ich nie behauptet.