Kritik an der schwarz-gelben Koalition

[mamamia]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer (CDU) hat dem Spiegel ein interessantes Interview gegeben und die eigene schwarz-gelbe Bundesregierung kritisiert: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,669752,00.html

Unter anderem bemängelt er fehlende Prinzipientreue der Liberalen:
"Ich habe die Liberalen in den letzten Jahren bei mir im Landtag beobachtet und in der Föderalismuskommission II. Überall haben sie mit Nachdruck verlangt, im Grundgesetz die Aufnahme neuer Schulden grundsätzlich zu verbieten. Dieselbe Partei hat jetzt überhaupt kein Problem damit, Milliardenbeträge zu leihen, um Steuersenkungen zu bezahlen. Konsequent ist das nicht."

Die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossene Senkung des Mehrwertsteuersatzes für die Hoteliers sei "reine Klientelpolitik", so Böhmer, und kostet den Steuerzahler jährlich ca eine Milliarde Euro. Waren CDU und FDP nicht immer für Steuervereinfachung, also Abbau von Steuerausnahmetatbeständen??

Auch eine Erhöhung der Sozialabgaben, um den Bundeshaushalt zu entlasten (Beiträge für die Sozialkassen erhöhen, Steuerzuschüsse senken), lehnt er ab:
"Ich kann mich noch erinnern, dass die CDU auf dem Leipziger Parteitag als ganz große sozialpolitische Neuerung beschlossen hat, den Sozialausgleich in den Sozialsystemen stärker über Steuergelder zu organisieren. Es gibt keinen Grund, von diesem Weg abzurücken."

Ich bin der Meinung seine Kritik trifft voll zu. Am Beispiel der FDP sieht man mal wieder, dass Oppositionspolitik und Regierungsarbeit zwei Paar Schuhe sind.

Meinungen?

 

[iG00d]

Kann es sein, dass du dich einfach noch ärgerst, weil du von dem Typen stehen gelassen wurdest?

Und das Aussagen in der Opposition =/ Machen in der Regierung sind, weiß doch jeder.

 

[Tür]

wie die fdp ist einknickerkönig? hätt ich das mal vorher gewusst!!!

 

[2kewl4you]

Schlimmster Kommentar kam heute von der Homburger in unserer Tageszeitung. Man kann die Steuerversprechen doch noch realisieren, weil Sparpotentiale da sind "beispielsweise bei der Bundesagentur für Arbeit oder auch im Etat des Familienministeriums"

 

[Kuma]

Achja, die Politik, das gleiche Spiel wie immer. Die eine Seite baut scheiße und die andere meckert deswegen. Dann werden die Rollen getauscht und es geht von vorne los. Alles das gleiche.

 

[Entelechy]

Dass FDP eins sagen und das andere machen ist doch klar.

Nie sonst könnte sie für so homofürstige Dinge wie Nacktscanner stimmen.

 

[Ilko]

kann man alles drehen wie man will:
die fdp hatte vor der wahl die steuersenkungen versprochen, wenn sie die nicht umgesetzt hätten, käme genau sowas wie "fehlende Prinzipientreue"...

 

[Albstein]

Hätte nie erwartet das Merkel eine Politik fährt, die ein Wette beinhaltet. Den Liberalen hätte ich auch mehr zugetraut.

Natürlich kann das Wachstumsbeschleunigungsgesetz funktionieren und die aufkeimende Konjuntur dadurch angestachelt werden, aber funtioniert das nicht, werden eine Menge Steuergelder versenkt.

Das größte Problem ist aber vorallem, daß inzwischen Politiker von einer zur nächsten Wahl denken müssen und es keine Vision der Zukunft für unser Land gibt.

So wichtig die Klimadiskussion sein mag, uns betrifft sie relativ wenig. Wichtiger wäre eine Diskussion über die demographische Entwicklung und ihre Konsequenzen, die aber keiner bereit ist zu führen, wenn 2050 Hamburg Probleme bekommt, so werden in den Rettungsbooten Rentner sitzen, die von 2 Arbeitnehmern finnaziert werden müssen.

 

[Aquarius]

kann man alles drehen wie man will:
die fdp hatte vor der wahl die steuersenkungen versprochen, wenn sie die nicht umgesetzt hätten, käme genau sowas wie "fehlende Prinzipientreue"...

Des Wahlversprechen an sich war schon fail. In dem Fall wär Nichteinhalten mal deutlich besser gewesen. Lieber "fehlende Prinzipientreue", wenn man mekrt, dass die Prinzipien scheiße sin und die Prinzipien korrigieren, als danach erkennen, was man fürn Müll produziert hat.

Ach ja, lol @ FDP(-Wähler).

 

[Sansucal]

Auf der eine Seite die Rekordverschuldung weiter vorran treiben und auf der anderen Seite sowas wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz einführen klingt für mich auch erstmal ziemlich blöde (vorallem da ich Zweifel an der Wirksamkeit letzteres habe).
Aber welche Regierung ist schon bereit die Opfer für eine exzessive Sparpolititk zum Abbau der Schulden zu bringen.

 

[Rukk]

[...] und es keine Vision der Zukunft für unser Land gibt.

Freiheit bedeutet mit dem eigenen Geld entscheiden und unterstützen was sich am Markt durchsetzt. Direkte, basisdemokratische Demokratie. Jedoch nur, wenn man über Geld verfügt um daran teilzunehmen.
Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander, der erschaffene Wohlstand wird von wenigen immer stärker abgeschöpft. Diese wenigen sprechen sich ab und beeinflussen die ärmere Masse. Es entsteht ein fortschrittsbehinderndes Monopol. Obwohl doch Aufgabe des Staates sein müsste Monopole zu unterbinden.
Vielleicht ist Freigeld die nötige Rahmenbedingung, damit der Wohlstand allen zugute kommt.
Denn nun wird Wohlstand einem Angebotsdruck ausgesetzt und das Geld muss sich auf dem Markt anbieten. Es kann nicht mehr gehortet werden, so dass sich 90 % der Bevölkerung um 5 % der Geldmenge balgen müssen.

 

[Albstein]

Monitäre Probleme sind aber im Zweifel kleiner, oder bedingt durch andere Probleme, wie eben die Demografie. Einen vollständigen Zukunftsentwurf aus einem Guss hat niemand zu bieten.

 

[Rukk]

Monitäre Probleme sind aber im Zweifel kleiner, oder bedingt durch andere Probleme, wie eben die Demografie. Einen vollständigen Zukunftsentwurf aus einem Guss hat niemand zu bieten.

Auf einen dahergelaufenen Österreicher, der mir die Welt erklärt, hab ich auch keine Lust.
Ich brauche keinen "Erlöster" mit dem Masterplan, der den "Karren aus dem Dreck zieht". Wichtiger ist es Probleme durch Reformen zu lösen. Und ich hab halt ein Problem, aus meiner Sicht, angesprochen.

 

[Malagant]

Mich würde ja mal interessieren, ob die schwarz/gelb Wähler mit der aktuellen Politik zufrieden sind. Ich halte das, was unsere Regierung da verzapft ja für eine mittelschwere Katastrophe ...

 

[Aquarius]

Ich kenn ne CDU-Wählerin, 23, 24 jahre alt, und die regt sich übel drüber auf.^^

 

[Deleted_38330]

Viel mehr interessieren mich ja die propagierten sozialen Unruhen, sollte Schwarz-Gelb regieren. Kommen die noch, oder waren die schon?

 

[Malagant]

Wieso sollte es die auch gegeben haben? Bisher wurde ja nur mehr Geld ausgegeben, nicht weniger. Interessant wird es in den nächsten Jahren, wenn die Schuldenbremse in Kraft tritt. Wobei ich ja eh davon ausgehe, daß die irgendwie umgangen wird (Schattenhaushalt etc.).

 

[Outsider23]

Knapp 90 milliarden neue schulden machen 2010 und gleichzeitig steuersenkungen in milliardenhöhe durchboxen wollen. Lächerlichste klientelpolitik.

Es hat wohl bisher noch keine bundesregierung solch einen skandalös schlechten start hingelegt wie diese schwarz geleb regierung. Da hat man einfach gemerkt, dass bei den koalitionsverhandlungen viel zu wenig über inhalte gesprochen wurde.
Wie immer hört man von merkel 0,0 über die brisanten themen, kohlsches aussitzen ist halt bewährt.
Die breite wählermasse scheint sich aber nicht dran zu stören.

 

[Comeondieyoung]

Mal ganz davon abgesehen das der Großteil der Steuersenkungen in erster Linie dem wohlhabenden FDP-Klientel zugute kommt (Senkung der Erbschaftssteuer, Unternehmenssteuer, Hotels...).

 

[Nilso]

Dass es echt Leute gibt, die sich darüber wundern, was die Regierung für eine Scheiße verzapft, ist mir unverständlich.
Allein die Wahlversprechen waren so fern jeglicher Realität, dass nur ein absoluter Narr mehr hoffen konnte.
Und das mit den Bürgerrechten hat ja auch noch nicht so ganz hingehauen, was?

 

[MegaVolt]

Und das mit den Bürgerrechten hat ja auch noch nicht so ganz hingehauen, was?

Es ist mit schwarz/gelb jedenfalls deutlich besser als mit schwarz/rot. Ganz ohne schwarz und rot, so gelb alleine, wäre natürlich optimal aber leider wurde so nicht abgestimmt.

 

[Nilso]

Schwarz-Gelb ist auch noch keine 3 Monate an der Macht und es gab erst einen "vereitelten" Terroranschlag.

 

[MegaVolt]

Schwarz-Gelb ist auch noch keine 3 Monate an der Macht und es gab erst einen "vereitelten" Terroranschlag.

Was soll das denn bedeuten? Hättest du lieber einen erfolgreichen Terroranschlag?

 

[Outsider23]

Das bedeutet, dass das dicke ende erst noch kommt du depp. Naja, jetzt kommen erstmal nacktscanner an flughäfen um sowas zu verhindern. Bei dem anschlag neulich hat man nicht mal den ausweis des terroristen kontrolliert, das zeigt: Wir brauchen nacktscanner für bessere sicherheit!!!

 

[Chnum]

Die ganze Nacktscannerdiskussion, die jetzt aufgrund des Terroranschlags aufgekommen ist, ist doch so fürn Arsch. Wenn der Nigerianer in Deutschland abgeflogen wäre, dann könnte ich ja noch verstehen, dass alle jetzt weinen. Aber wenn die Holländer den nicht richtig kontrollieren, dann können wir hier nicht unsere Rechte einschränken und so lächerliche Scanner akzeptieren. Vorallem weil man momentan in jeder Polit-Talkshow hört, dass die Scanner, die eingesetzt werden sollen, auch mehr oder weniger schon veraltet sind und die neue Generation von Scannern z.B. die Intimität von den Durchleuchteten besser schützt etc...

und dass die Steuersenkungen, die vor der Wahl stark propagiert wurden, prinzipiell nicht durchführbar bzw. dann an anderer Stelle wieder das Geld reingeholt werden muss, sollte keinen überraschen.

 

[Deleted_38330]

Das einzig gute an der ganzen Sache ist, dass es Merkel ganz langsam an den Kragen geht - das kommt aber aus den Regierungsparteien selbst. Der Rest ist eh nur oppositionelles Geschwafel. Gerade die selbsternannten Oppositionsführer aus der SPD dürfen ganz schnell ruhig sein, da sie keinen Deut besser sind als die Pfosten aus der Union.
Man stelle sich vor, die FDP wäre nicht in der Regierung. Was wäre dann wohl auf uns zugekommen nach dem vereitelten Anschlag? Von den restlichen Bürgerrechten ganz zu schweigen.

Den "skandalös schlechten Start" soll man mir auch erstmal erklären. Wegen was denn? Afghanistan? Steuersenkung? War alles schon vor der Wahl bekannt. Wie gesagt, oppositionelles Geschwafel. Dass es in der Koalition selbst kracht, finde ich völlig normal. Das ist halt eine echte Koalition und nicht so eine Friede-Freude-Eierkuchen-Scheiße wie bei der großen Koalition. "Tut euch nur nicht gegenseitig weh". Mein Gott.
Natürlich wird die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels auch völlig aus dem Zusammenhang gerissen. Entlastung der Tourismusbranche ist das, sonst nichts. Die bösen Hoteliers-Raubtierkapitalisten stecken das Geld natürlich in die eigene Tasche...

Elf Jahre lang wurde versucht, mit immer höheren Steuern dem Schuldenberg Herr zu werden. Jetzt, da das Gegenteil versucht wird, gibts plötzlich massig Schaum vorm Mund. Schon lustig.

 

[Comeondieyoung]

Du erzählst nun einmal Unsinn, die Steuerquote ist in den letzten Jahren gesunken, nicht gestiegen (wenn auch nur bei den Gutverdienern). Das man die deutsche Tourismusbranche unterstützen will, darüber könnte man eventuell reden, es wirkt aber gerade zynisch wenn man dann Hotels entlastet gleichzeitig bei jeder Hartz-IV Erhöhung etc. knausert. Dann gleichzeitig noch etwa die Erbschaftssteuer herunterfahren, die im OECD-Vergleich eh schon sehr niedrig ist und zugleich wohl eine der gerechtesten Steuern darstellt, entbehrt ja wohl jeglicher Vernunft. Aber was will man von einer Koalition erwarten die es sich auf die Fahne geschrieben hat hauptsächlich die Politik des reichen Klientels zu vertreten?

 

[Deleted_38330]

Der Schonbetrag ist erstmal verdreifacht worden, das erwähnst du natürlich nicht. Ist ja egal, maulen macht Spaß. Kaum ernst zu nehmen.

 

[Nilso]

Also wenn ich mich recht entsinne, dann war der Steuersatz unter Kohl höher als unter den folgenden Regierungen.

Und wenn der Tourismus in Deutschland so ein RIESEN Geschäft wäre, wovon 80% der Bevölkerung leben, wie auf Kuba oder so, dann wäre die Mehrwertsteuersenkung für Hotels sicher nicht schlecht - aber so ist es sinnloser Aktionismus, der nur einem Bruchteil der Bevölkerung irgendwas bringt.

Darüberhinaus nutzt auch die Erhöhung des Schonbetrags nur einem winzigen Teil der Hartz IV-Empfänger was.

 

[Outsider23]

Der Schonbetrag ist erstmal verdreifacht worden, das erwähnst du natürlich nicht. Ist ja egal, maulen macht Spaß. Kaum ernst zu nehmen.

Wievielen der hartz 4 empfänger kommt sowas denn überhaupt zu gute? 1%?

 

[Aquarius]

Wievielen der hartz 4 empfänger kommt sowas denn überhaupt zu gute? 1%?

Wenn überhaupt, und die, denen es zugute kommt, gehts auch ncoh net so schlecht wie alleinerziehende HartzIVler.

Ne WIRKLICH sinnvolle Entlastung wär mal gewesen, dass des Kindergeld net mehr mit HartzIV verrechnet wird. Eine unglaubliche Frechheit, dass des existiert; aber wär ja um einiges teurer gewesen. "HartzIVler wählen ja eh links, nehmen wa lieber die Hotelbranche, die zahlt wenigstens gut Unternehmenssteuern und wählen eher uns..."

 

[Malagant]

Man stelle sich vor, die FDP wäre nicht in der Regierung. Was wäre dann wohl auf uns zugekommen nach dem vereitelten Anschlag? Von den restlichen Bürgerrechten ganz zu schweigen.

Meinst du das ernst?
Bei allen älteren Problemen (Vorratsdatenspeicherhung, Zugangserschwerungsgesetz etc.) hat sich überhaupt nichts getan, es wird nur am Status quo festgehalten. Dafür wurde SWIFT abgenickt, und Nacktscanner werden jetzt wohl auch kommen.

Respektable Leistung der FDP, muss ich schon sagen.

Aber im Endeffekt war das eh alles vor der Wahl klar. Die FDP ist praktisch eine Ein-Themen-Partei, und das eine Thema lautet: Steuersenkungen.

 

[Noel2]

meine niedrigen Erwartungen wurden noch untertroffen..schade, dass die SPD mit ihrem neuen Personal keine Alternative darstellt.

 

[Chnum]

Dafür wurde SWIFT abgenickt,

swift wurde von de Maizière (CDU) abgenickt, die FDP war dagegen und hat auch nen aufstand deswegen gemacht...denen jetzt hier alles schlechte in die schuhe zu schieben verdreht aber auch die tatsachen

 

[Sansucal]

und Nacktscanner werden jetzt wohl auch kommen.

Bereits dein zweites Beispiel ist ein spekulatives Beispiel und kein faktisches Beispiel. Also so schlecht kann die FDP dann doch gar nicht sein.

Ne WIRKLICH sinnvolle Entlastung wär mal gewesen, dass des Kindergeld net mehr mit HartzIV verrechnet wird.

meines Wissens werden statt dessen die Kindertagesstätten erhöht.

 

[Malagant]

Na wenn der "Aufstand" der FDP alles ist, was wir von ihr in Bürgerrechtsfragen erwarten können, dann gute Nacht.
Und bzgl. Nacktscanner: klar Spekulation, aber zumindest ich habe bisher noch keinen Aufschei aus dem FDP-Lager mitbekommen.

 

[mariods]

Nun, ich bin dafür die DM wieder einzuführen. Die Haushaltseinnahmen werden im laufe des Jahres drastisch wegbrechen und riesige Löcher ins Budget reissen. Anstatt den nötigen radikalen Sparkurs zu fahren, machen wir weiterhin Schulden, als gäbe es kein Morgen.Dazu werden wir unsere Führung als EU-Zahlmeister wohl noch weiter ausbauen dürfen, um den Euro zu stützen. Griechenland ist wohl leider nur der Anfang und die nächste Abstufung der Ratings nur eine Frage der Zeit.

 

[mamamia]

Hotelier spendet der FDP über eine Million Euro. Gabs als Dank den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Hotelübernachtungen?

"Die frühere FDP-Staatsministerin Hildegard Hamm-Brücher kritisiert im SPIEGEL das Vorgehen der Partei: "In der Regierung macht die FDP reine Klientelpolitik. Sie kümmert sich um die Steuerfragen einer bestimmten Schicht, das ist alles.""

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,672303,00.html

 

[Clawg]

So wie jede andere Partei halt auch.

 

[Ancient]

Eine Partei macht Politik für ihre Wähler? Skandal.