Als ob es bei Westerwelle um Libyen gehen würde.
Er hatte sich damals mit der gesamten Linken angelegt. Während Cdu und spd kaum noch unterscheidbar waren, war seine FDP ganz eindeutig
anders. Sie hat nicht versucht einen Spagat zu machen wie die anderen Parteien und alle Wähler theoretisch anzusprechen (was eh nie funktioniert) sondern hat ein klares Profil gehabt: Wenig Staat, starke Wirtschaft, Sozialleistungen nicht unbegrenzt.
"Arbeit muss sich wieder lohnen"
Das hat der Partei dann auch die 18% gebracht. Sie war halt
anders statt dem Einheitsbrei.
Damit macht man sich natürlich auch (linke) Feinde:
http://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-chef-dekadenzalarm-westerwelle-wild-wie-nie-1.66714
11.02.2010
(Übrigens, höchst seriöses Bild von der Süddeutschen, wehe es schimpft nochmal einer über foxnews...)
Bis hierhin ist alles auch in Ordnung, so stelle ich mir Politik auch vor. Parteien welche sich eindeutig unterscheiden.
Was hätte man also durchsetzten können?
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Ein einfacheres gerechteres Steuersystem (flattax?)
- Sozialleistungen nicht unbegrenzt über Generationen hinweg
- massive Streichungen der Subventionen
- Insgesamt massive Steuersenkungen
Was ist dann allerdings nach der Wahl geschehen?
- die Berühmten 7% Mehrwertsteuer für Hotels
- Hartz 4 Erhöhung
- Wehrpflicht abgeschafft
- Akws abgeschafft
Man könnte auch aus FDP-Sicht sagen: Nichts!
In der Regierung versuchte die FDP dann auch auf einmal doch wieder sich mit allen zusammenzukuscheln und zu einer Einheitsbreipartei zu werden. Das Resultat war dann, dass sie unterstützung ihrer Wähler komplett verloren hat, sie allerdings auch keine neuen Freunde gewonnen hat. Die Linken haben noch die
andere Partei im Kopf die bekämpft werden muss.
Und wer ist die Personifikation davon? Der Westerwelle!
Dessen politischer Kopf muss jetzt rollen. Was genau der casus belli sein soll ist eigentlich völlig irrelevant. Er soll weg, egal was er auch in Zukunft machen wird, es wird als völlige Fehlentscheidungen gewertet werden.
Angenommen, Rot Grün wäre momentan in der Regierung. Ein Außenminister Cem Özdemir würde auf die Libyen Krise reagieren, indem er direkte Waffengewalt ablehnt und stattdessen der Dialog gesucht werden soll. Ob Herr Fischer dieses als "vielleicht größten Debakel seit Gründung der Bundesrepublik" bezeichnen würde?