GroKo Koalitionsverhandlung

[ElBollo]

Pardon für meinen Vulgärmarxismus, aber langsam habe ich das Gefühl, moderne Formen von Kommerz machen es jedem politischen System schwer, das auf Konsens ausgelegt ist. In einer Zeit, in der wir via Internet immer alles möglichst genau auf unsere Wünsche zugeschnitten bekommen, scheinen Leute überhaupt keine Toleranz für Kompromisse mehr zu haben. Es war von Anfang an ziemlich durchgeknallt, zu glauben dass die SPD mit ihren 20% Wählerstimmen auf einmal das komplette Gesundheitssystem der BRD komplett sanieren könnte. Dass das nicht passiert ist ist jetzt schon Verrat? Yikes.

Die SPD hätte auch einfach mal für das einstehen sollen, was sie vorher angekündigt hat. Warum erodieren deren Ergebnisse denn kontinuierlich?
Weil sie vor der Wahl mehr als laut (und nicht aus der dritten Reihe, das kam direkt von der Nahles) von einer Bürgerversicherung reden und nach der Wahl diese Dinge vergessen und kleinere Schritte als Sieg verkaufen. Diese kleinen Schritte sind auch ok, könnte auch ein Sieg sein, wenn sie vorher nicht das Maul aufgerissen hätten.

Ich kann doch nicht Elon Musk mäßig ständig über den Flug zum Mars schwadronieren und wenn es dann nur bis zum Mond (oder eher nur für eine Erdumrundung, um die Analogie nochmal zu bemühen) reicht das Ganze als Sieg verkaufen.

Das die Wähler das eventuell übel nehmen und die SPD überhaupt nicht mehr ernst nehmen kannst Du nicht nachvollziehen weil der Kompromiss wichtiger als alles andere ist?
Die SPD hätte doch direkt mal sagen können: eine grundlegende Reform oder wir brauchen uns gar nicht zusammensetzen und Angie, kann schauen wo sie ihre Mehrheit herbekommst. Ja so funktioniert es nicht aber eine SPD mit Rückgrat hätte vielleicht dann auch einfach mal nicht in einer GroKo funktionieren sollen.

Ich hoffe wirklich die SPD ist bald Geschichte, ich dachte nach Schröder hat man seine Lektion gelernt... wie kann sich eine ehemalige Volkspartei so verkaufen?

 

[Utilitygott]

Gerade in der Spon-Kabinettgalerie gefunden:

MINISTERIUM FÜR VERKEHR/DIGITALE INFRASTRUKTUR: Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, 43, gilt als Anwärter für dieses Amt. Es gibt aber auch andere Kandidaten, etwa Dorothee Bär oder den bisherigen Entwicklungshilfeminister Gerd Müller.

Dafür müsste er nichtmal groß umdenken

 

[Tür]

Die SPD hätte auch einfach mal für das einstehen sollen, was sie vorher angekündigt hat. Warum erodieren deren Ergebnisse denn kontinuierlich?
Weil sie vor der Wahl mehr als laut (und nicht aus der dritten Reihe, das kam direkt von der Nahles) von einer Bürgerversicherung reden und nach der Wahl diese Dinge vergessen und kleinere Schritte als Sieg verkaufen. Diese kleinen Schritte sind auch ok, könnte auch ein Sieg sein, wenn sie vorher nicht das Maul aufgerissen hätten.

Ich kann doch nicht Elon Musk mäßig ständig über den Flug zum Mars schwadronieren und wenn es dann nur bis zum Mond (oder eher nur für eine Erdumrundung, um die Analogie nochmal zu bemühen) reicht das Ganze als Sieg verkaufen.

Das die Wähler das eventuell übel nehmen und die SPD überhaupt nicht mehr ernst nehmen kannst Du nicht nachvollziehen weil der Kompromiss wichtiger als alles andere ist?
Die SPD hätte doch direkt mal sagen können: eine grundlegende Reform oder wir brauchen uns gar nicht zusammensetzen und Angie, kann schauen wo sie ihre Mehrheit herbekommst. Ja so funktioniert es nicht aber eine SPD mit Rückgrat hätte vielleicht dann auch einfach mal nicht in einer GroKo funktionieren sollen.

Ich hoffe wirklich die SPD ist bald Geschichte, ich dachte nach Schröder hat man seine Lektion gelernt... wie kann sich eine ehemalige Volkspartei so verkaufen?

Mit 50% wäre das auch gegangen. Ich bin echt verwirrt was du dir vorstellst? Dass man vor der Wahl die Koalitionsverhandlungen schon virtuell verhandelt und mit dem Ergebnis dann als Wahlziel antritt?

 

[parats']

Einige denken wohl so. Du musst auch immer Verhandlungsmasse anbieten, insofern passt es doch. Die CDU hat das Finanzministerium angegeben, das ist so ziemlich das größte Opfer dieser Verhandlungen.

 

[TheGreatEisen]

Außerdem gäbe es mit dieser Haltung schlichtweg keine Koalitionen. Man "verkauft" mit einem Koalitionsvertrag immer ein Stück weit die eigenen, vor der Wahl angeblich nicht verhandelbaren Positionen. Wie naiv muss man sein, um das für bare Münze zu nehmen. So funktioniert Politik nicht. Wenn nichts verhandelbar ist, dann brauchen wir ein Zweiparteien System, in dem eine Partei die gewonnen Legislaturperiode durchregieren kann.

Die Union hat, wie der Koalitionsvertrag erahnen lässt, auch Zugeständnisse gemacht. Allein der Verlust des Finanzministeriums ist ein extremer Schritt, wo diese Position die entscheidende Schlüsselstelle nach dem Kanzleramt ist. Die SPD hat in den letzten GroKos sukzessive an Zustimmung und Stimmen verloren.Der Hauptgrund ist meiner Meinung nach Merkel selbst. Aber so zu tun als wäre die SPD überflüssig halte ich für Quatsch. Die Partei ist gespalten, das zeigt der Umgang mit Schröder deutlich. Der Seeheimer Kreis hält die Agenda 2010 für einen notwendigen Schritt, der linke Flügel für einen kapitalen Fehler.

Das SPD-Bashing finde ich albern, man hat sich da schön eingeschossen, jau.

Die mega behinderte Mütterrente von CDU/CSU oder die geniale Idee der SPD von der Rente mit 63 sind allesamt Geschenke an eine überalterte Gesellschaft mit Belastungen, die am Ende von uns getragen werden. Dagegen sollte man sich wehren, unabhängig von der verantwortenden Partei.

 

[ReVenger!]

Ich habe ja eher den Eindruck, dass die SPD aufgrund der Lage für das, was sie an Sitzen aufbieten kann, überproportional viel herausgeholt hat. Die CDU hat wohl keinerlei Interesse an einer Minderheitsregierung und für Neuwahlen auch keine echte Alternative. Dass es sich generell so anfühlt, als wäre es nur ein Treten auf der Stelle, liegt wohl meiner Einschätzung nach an der vierten Regierung Merkel. Mir wäre ja immer noch am liebsten, dass die SPD-Basis das ganze platzen lässt, bevor man sich das nochmals vier Jahre ansehen muss.

 

[ElBollo]

Mit 50% wäre das auch gegangen. Ich bin echt verwirrt was du dir vorstellst? Dass man vor der Wahl die Koalitionsverhandlungen schon virtuell verhandelt und mit dem Ergebnis dann als Wahlziel antritt?

Mein Punkt ist: Du kannst nicht vor der Wahl sagen: "wir treten für eine Bürgerversicherung ein", um nach der Wahl dann zu sagen: "Trollololol, war doch klar das wir das nicht durchziehen können, oder?"
Also weg vom Tisch damit, passt doch schon was wir sonst rausgeholt haben!

Ich kann vor der Wahl auch eine komplette Streichung der Umsatzsteuer versprechen. Muss ich mich ja nicht dran halten. War ja eh' klar dass das außer mit 2/3-Mehrheit der Stimmen nicht machbar ist. Topkek.
Brauchst Dich dann halt nicht wundern wenn dein Programm nicht mehr ernst genommen wird. Wenn dann der Parteivorsitzende auch nochmal gerne nach der Wahl seine Meinung um 180° ändert, tja dann ab mit dieser Partei in die Versenkung.

https://www.youtube.com/watch?v=AkscjpcIsQI

 

[TheGreatEisen]

Jo, das war unklug

 

[piko]

Diesen Satz könnte man unter viele Aussagen von Chulz schreiben.

@Wahlversprechen: Es müsste sich mittlerweile doch wirklich herumgesprochen haben, dass sich die meisten Versprechen am Verhandlungstisch in Luft auflösen. Ist normal und auch nicht schlimm, sofern man ehrlich nach außen kommuniziert. So gesehen war die SPD in den letzten vier Jahren sogar recht erfolgreich, auch wenn die Ergebnisse dann insgesamt auch nicht prickelnd waren. (Mindestlohn, Mietpreisbremse) Das Grundproblem, das am politischen System nagt, ist die Frage der Glaubwürdigkeit. Das Geschrei von "Altparteien" etc. kommt nicht von irgendwoher. Quer durch alle Schichten zieht sich ein Riss, der immer tiefer wird, je länger die Menschen den Eindruck gewinnen, Politik wäre in erster Linie Postengeschachere und Minimalkompromiss. Die Tatsache, dass sich Politiker täglich in irgendwelchen behinderten Talkshows wie Achtklässler an die Gurgel gehen, machts nicht besser. Das Parlament muss aufgewertet werden und mit ihm die Debattenkultur. Es muss mMn wieder stärker vermittelt werden, dass Einigkeit in der parl. Demokratie erkämpft werden muss und nicht per Fraktionszwang oder "Basta" herbeizitiert werden sollte. Wobei die Parteistrukturen einer solchen Debattenkultur diametral entgegenstehen.

I guess, we're fucked.

 

[Deleted_228929]

Dass "das Volk" jetzt aber so fleißig drauf rumdrischt, dass Chulz einen Ministerposten annimmt ("Verräter", "Lügner", etc.) zeigt sehr schön, dass "das Volk" - anders als die korrupten, lügenden Politiker - sich nicht um Posten sondern Inhalte kümmert.

 

[parats']

Wird ja gut frostig bei der SPD.
https://www.waz.de/politik/so-rechnet-sigmar-gabriel-mit-der-spd-fuehrung-ab-id213368355.html

Angeblich soll es den deal gegeben haben, dass er das Außenministerium behält und dafür den Parteivorsitz an Schulz abtritt.

gg no re

 

[Gutsituiert]

Jo, ist halt die Backstabber-Partei, da passt auch die dröhnende Fettsau Nahles ganz gut in den Vorsitz

 

[Benrath]

Naja Gabriel ist jetzt auch kein Kind der Unschuld der dem Schultzzug auch nicht immer gut getan hatte

 

[piko]

Gabriel ist der klassische Seeheimer.

 

[ScArPe]

Ich habe ja eher den Eindruck, dass die SPD aufgrund der Lage für das, was sie an Sitzen aufbieten kann, überproportional viel herausgeholt hat. Die CDU hat wohl keinerlei Interesse an einer Minderheitsregierung und für Neuwahlen auch keine echte Alternative. Dass es sich generell so anfühlt, als wäre es nur ein Treten auf der Stelle, liegt wohl meiner Einschätzung nach an der vierten Regierung Merkel. Mir wäre ja immer noch am liebsten, dass die SPD-Basis das ganze platzen lässt, bevor man sich das nochmals vier Jahre ansehen muss.

alle minderheitsregierungen, die es bisher gab, haben ZUSAMMEN 74 tage bestand gehabt.
minderheitsregierung ist daher keine option für die kanzlerin.

 

[Btah]

Alle Jamaikaregierungen haben bisher ZUSAMMEN 0 Tage Bestand gehabt...hmm

 

[Tür]

Naja Gabriel ist jetzt auch kein Kind der Unschuld der dem Schultzzug auch nicht immer gut getan hatte

Der Schulzzug war von Anfang an der Nicht-Gabriel-Zug

Gabriel ist der klassische Seeheimer.

Das stimmt nicht, der klassische Seeheimer blinkt nicht so oft links. Wir dürfen nicht vergessen dass Gabriels Rhetorik die linkeste eines SPD Vorsitzenden in diesem Jahrtausend war. Es hat sie ihm nur niemand abgekauft weil er immer das Gefühl vermittelt hat dem letzten Deutschlandtrend hinterher zu laufen anstatt ein stringentes Weltbild zu haben.

 

[ElBollo]

Dass "das Volk" jetzt aber so fleißig drauf rumdrischt, dass Chulz einen Ministerposten annimmt ("Verräter", "Lügner", etc.) zeigt sehr schön, dass "das Volk" - anders als die korrupten, lügenden Politiker - sich nicht um Posten sondern Inhalte kümmert.

Gehts Dir noch ganz gut???
Dem Volk wäre Schulz, Groko und was weiß ich noch wahrscheinlich ziemlich wurscht gewesen wenn er nicht vorher so unglaublich rumgeblöckt und eins auf "ehrlicher Mann von der Straße" gemacht hätte.

Er hat einfach das genau Gegenteil von dem (Inhalte!!!!) gemacht was er gesagt hat (Groko nicht mit mir, wir sind abgewählt, das ist Volkes Wille; in einer Regierung Merkel werde ich keinen Posten inne haben, blablabla) und dafür wird nun zurecht auf ihn eingehauen. Für meinen Geschmack noch zu wenig. Wie kann man so einem Menschen auch nur noch das geringste Maß an Vertrauen entgegenbringen?

Wer glaubt die Volkswut hat irgendetwas damit zu tun das Schulz ein Amt bekommen hat ist vollkommen verblendet.

Das einzig tröstende ist für mich das er die Linie bei FatSiggi auch beibehält und der nun in der Öffentlichkeit, nachdem er ganz clever versucht hat sich aus der Wahl komplett rauszuhalten, rumheult. Er hat doch angeblich vom Wirtschafts- ins Außenminsiterium gewechselt um mehr Zeit (lol!) für die Familie zu haben. Na also, nun hat er Zeit! Hat wohl gehofft die Geschichte geht so gnädig mit ihm um wie mit Fischer... so viel Glück hat halt nicht jeder.
Was eine oberpeinliche Truppe.

 

[FragmanXiC]

Ich stimme ElBollo voll zu auf Schulz bezogen.
Ja, es gibt eine "Regierungsverantwortung"... aber dann SOLLTE MAN NICHT WIE EIN KLEINKIND VORHER SO VEHEMENT DARAUF VERZICHTEN um am Ende wieder zurückzukriechen...

 

[ElBollo]

Ich stimme ElBollo voll zu auf Schulz bezogen.
Ja, es gibt eine "Regierungsverantwortung"... aber dann SOLLTE MAN NICHT WIE EIN KLEINKIND VORHER SO VEHEMENT DARAUF VERZICHTEN um am Ende wieder zurückzukriechen...

Genau das. Oder zumindest dann wirklich die Eier zu haben und die Konsequenzen zu ziehen a la: Groko nicht mit mir, also trete ich vom Amt zurück, dann hätte ja die Nahles die Verhandlungen führen können/müssen.
Wollte er offenbar aber auch nicht, da wollte er jetzt schon noch mal 4 Jahre Partyminister machen. Oder um jeden öffentlichen Preis Gabriel, mit dem er offenbar noch eine Rechnung offen hat, eine rein würgen.
DAS immerhin hat er anscheinend hinbekommen.

Ich habe wirklich Hoffnung bei der ersten Bundestagssitzung reißt sich Wallraff von der Regierungsbank aus die Schulzmaske von der Fresse und lacht alle aus.

It's a prank... ich bitte darum.

 

[FragmanXiC]

Diese Hoffnung auch bei Trump auch nicht gefruchtet :P

 

[parats']

Angeblich soll Schulz auf seinen Ministerposten verzichten.

 

[piko]

Das stimmt nicht, der klassische Seeheimer blinkt nicht so oft links. Wir dürfen nicht vergessen dass Gabriels Rhetorik die linkeste eines SPD Vorsitzenden in diesem Jahrtausend war. Es hat sie ihm nur niemand abgekauft weil er immer das Gefühl vermittelt hat dem letzten Deutschlandtrend hinterher zu laufen anstatt ein stringentes Weltbild zu haben.

Ich bezog mich eher auf Gabriels Werdegang, bzw. sein Image als klassischer "Netzwerker". Bezüglich seiner Rhetorik stimme ich dir zu, aber da muss man auch die Vergleichsmasse sehen.

 

[ElBollo]

Angeblich soll Schulz auf seinen Ministerposten verzichten.

Na halleluja, aber dazu war echt einiges nötig. Andrerseits, es verbleibt der Umfaller, vom Umfaller... nicht auszudenken der Kerl wäre Kanzler geworden. Der hat ja nun wirklich keinerlei Ahnung was er tut oder will. Oder war das Ganze nur ein geschicktes Manöver, damit ich Merkel plötzlich nicht mehr gar nicht so übel finde? Ich wähl' weiter "Die Partei"... das alles kann man doch wahrlich nicht mehr ernst nehmen.

 

[Deleted_38330]

Find ich gar nicht mal so gut, dass er weg bleibt, jetzt steigen die Chancen, dass die Mitglieder die GroKo durchwinken.

Auf phoenix handeln sie ihn übrigens schon als nächsten EU-Kommissar

 

[DaGGrrr]

Heieiei die SPD, wenn das so weitergeht werden die bald die FDP 2.0

 

[ScArPe]

letzt hoffnung: SPD basis entscheidet sich dagegen.
sonst: afd nächste legislaturperiode drittstäkste kraft.
finde ich persönlich nicht gut.

 

[ElBollo]

letzt hoffnung: SPD basis entscheidet sich dagegen.
sonst: afd nächste legislaturperiode drittstäkste kraft.
finde ich persönlich nicht gut.

Die AfD ist doch schon drittstärkste Kraft???

 

[Mackiavelli]

Das ist ja einfach herrlich, diese SPD

ich hoffe der Nichtsnutz Schulz ist damit erledigt und springt nicht im nächsten Jahr wieder aus irgendeiner Ecke hervor.
Seine Nichternennung als Außenminister dürfte uns vermutlich zich Milliarden Euro ersparen, auch wenn jetzt Fettschwein Sigi Pop bleibt. Die einzigen die traurig sein werden, sind Juncker und seine südeuropäischen Schulden-Staaten, die sich schon auf die nächste große Party, nach dem alten Motto "mit dem Dispo in die Disco", gefreut haben.

 

[parats']

Find ich gar nicht mal so gut, dass er weg bleibt, jetzt steigen die Chancen, dass die Mitglieder die GroKo durchwinken.

Auf phoenix handeln sie ihn übrigens schon als nächsten EU-Kommissar

Bitte kein Amt mehr für diesen Trottel.

 

[Deleted_228929]

Gehts Dir noch ganz gut???
Dem Volk wäre Schulz, Groko und was weiß ich noch wahrscheinlich ziemlich wurscht gewesen wenn er nicht vorher so unglaublich rumgeblöckt und eins auf "ehrlicher Mann von der Straße" gemacht hätte.

Er hat einfach das genau Gegenteil von dem (Inhalte!!!!) gemacht was er gesagt hat (Groko nicht mit mir, wir sind abgewählt, das ist Volkes Wille; in einer Regierung Merkel werde ich keinen Posten inne haben, blablabla) und dafür wird nun zurecht auf ihn eingehauen. Für meinen Geschmack noch zu wenig. Wie kann man so einem Menschen auch nur noch das geringste Maß an Vertrauen entgegenbringen?

Wer glaubt die Volkswut hat irgendetwas damit zu tun das Schulz ein Amt bekommen hat ist vollkommen verblendet.

Das einzig tröstende ist für mich das er die Linie bei FatSiggi auch beibehält und der nun in der Öffentlichkeit, nachdem er ganz clever versucht hat sich aus der Wahl komplett rauszuhalten, rumheult. Er hat doch angeblich vom Wirtschafts- ins Außenminsiterium gewechselt um mehr Zeit (lol!) für die Familie zu haben. Na also, nun hat er Zeit! Hat wohl gehofft die Geschichte geht so gnädig mit ihm um wie mit Fischer... so viel Glück hat halt nicht jeder.
Was eine oberpeinliche Truppe.

Abgesehen davon, dass ich gerne langsam mal nen Vollzeitjob hätte, läuft ganz gut bei mir. Danke der Nachfrage.

Meine Aussage bezog sich auch nicht auf die allgemeine Unzufriedenheit mit der SPD, die im Großen und Ganzen schon berechtigte inhaltliche Gründe hat, sondern auf das akute Geschrei der letzten Tage über Chulz als Außenminister, das einfach mal gefühlt alles überlagert hat. Über inhaltliche Unzulänglichkeiten des Koalitionsvertrages wurde in den üblichen Foren und User-Kommentarbereichen nicht ansatzweise so viel Geplärr gemacht. Und das ist schon ziemlich lachhaft angesichts der Tatsache, dass der Außenminister wohl das niedrigste formale Anforderungsprofil hat. Hände schütteln und lächeln. Im Prinzip ein Grüßaugust der Nation wie der Bundespräser, nur schlechter bezahlt.

Offenbar ist es auch beim Volk sehr sehr wichtig, wer welchen Posten hat.

Und dabei gibt's auch noch Personalentscheidungen, die sehr viel gravierender sind. Z.B. Uschi als BMV.

 

[parats']

Warum schreibt hier eigentlich jeder Chulz?
Geht es um seinen Sprachfehler?

 

[nuttencrack3r]

Angeblich soll Schulz auf seinen Ministerposten verzichten.

Das ist jawohl auch das einzige, was die SPD machen konnte, um den Ruf der Partei nicht völlig zur versauen()

 

[Deleted_228929]

Warum schreibt hier eigentlich jeder Chulz?
Geht es um seinen Sprachfehler?

Sonneborn. Noch Fragen?

https://praxistipps.chip.de/zu-pein...sagen-immer-alle-chulz-zu-martin-schulz_91829

 

[Deleted_504925]

Sonneborn. Noch Fragen?

https://praxistipps.chip.de/zu-pein...sagen-immer-alle-chulz-zu-martin-schulz_91829

wobei sonneborn damit glaube angefangen hat weil schulz seinen namen falsch ausgesprochen hat. er hat immer sonnenborn gesagt. chulz war die retourkutsche.

 

[waah11]

Ch und sch sind doch für deutsche eh nur vorschläge... "Schina", "Skifahren" (wtf, nur weils so geschrien wird sagt mans trotzdem nicht so), MICHELIN... the fuck.

 

[parats']

Mag sein, aber es gibt schon genug Menschen bei denen das schlicht ein Sprachfehler ist. Ob ich China, Schina oder Kina sage ist eher die Gewohnheit.

 

[Schl3mIL]

Nein.
Wer Kina sagt ist geistig behindert.
Keine Diskussion.

Zum Thema:
Alles läuft so wie erwartet. Die SPD schafft sich komplett ab. Danke Sozen ihr Idioten. Nie war die Zeit reifer für eine echte sozialdemokratische Alternative

 

[Syzygy]

Wäre gar nicht so schlecht, wenn die SPD mal für eine gewisse Zeit das Schicksal der FDP teilt. Einfach nur als Signal, dass niemand immun ist und auch der Status "Volkspartei" nicht davor schützt, zum Teufel geschickt zu werden wenn man es übertreibt mit der Unglaubwürdigkeit. Brauchen tut die SPD aktuell sowieso niemand.

 

[Benrath]

Das ist alles der Plan gewesen, damit die Basis jetzt doch die GroKo absegnet. Schlutz opfert sich nur selbst. In 30 Jahren kommt es raus !11elf!