Fünfprozenthürde abschaffen oder absenken?

[TheGreatEisen]

Es stimmt nachdenklich, dass 7 Mio Zweitstimmen wirkungslos "verpufft" sind.

Was sagt ihr dazu? Ist es Zeit für eine Reform des Wahlrechts?

Sollte man die 5 Prozenthürde abschaffen oder womöglich halbieren auf 2,5?

Man könnte dann sagen, dass eine Partei im Parlament berücksichtigt werden muss, wenn sie mehr als 1 Million Zweitstimmen erhalten hat.

 

[Getraenkeautomat]

Hat sicher schon seine richtigkeit, damit nicht jeder Huso einziehen kann. Aber weniger wie 3 % kannst dort nicht gehen.

 

[Deleted_38330]

In Österreich sind es vier Prozent.

Es wurden diesmal schon sehr viele Stimmen vernichtet durch die bestehende Hürde, aber Verhältnisse wie in Italien will ich auch nicht, wo jede Minipartei was zu sagen hat.

 

[tic0r]

Gerade in Zeiten, in denen viele kleine Parteien aufkommen ist die 5%-Hürde doch so wichtig. Koalitionsverhandlungen zwischen zwei Partnern scheitern ja schon regelmäßig genug, ich glaube nicht, dass durch die Notwendigkeit einer 3-Parteien-Koalition irgendwas positives in unserem Parlament passiert - es würde eher zum Stillstand verdammt.
Weimar lässt grüßen und so.

 

[Sesselpuper]

zur eröffnungsfrage : weder noch, 5% ist ok, siehe auch italien argument, da habe ich auch keinen bock drauf

 

[HeLLsHInE]

Dann müsste es auch irgendwie eine Obergrenze geben, sprich wenn alle nicht gezählten stimmen einen gewissen Prozentsatz übersteigen. Schon krass das dieses Jahr 15% oder 100 Abgeordnete nicht berücksichtigt wurden. Resp dieses Jahr sogar noch krasser da eigentlich von einer Mehrheit rechts-bürgerlich gewählt wurde und trotzdem links eine Mehrheit im Bundestag hat.

 

[EasyRider]

Sehe ich Ähnlich, 3% wären imho nen guter Mittelweg.

 

[Staddi]

3-4% wären schon richtig. 5% ist definitiv zu hoch.

 

[Login]

Auch wenn wir eine Reform des Wahlrechts brauchen, hin zu einem bayrischen Wahlrecht (Erststimme aufwerten, Zweitstimme personifizieren) verbunden mit einer Regelung zur Verhinderung von Überhangmandaten, ist an der 5% Hürde festzuhalten.

Mal ehrlich, was würde es denn jetzt helfen wenn jeweils nen paar Piraten/FDP/AfD-Abgeordnete im Bundestag rumgammeln würden? Genau, nichts, würde keinen Unterschied machen. Naja, das ist nicht ganz richtig, der Bundestag wäre dann deutlich größer und wir müssten mehr Kohle bezahlen.

 

[ScorpEUs92]

Es hat schon seinen Grund, warum es eine 5%-Hürde gibt. Die liegt schon richtig und ist auch richtig. Wer das ändert destabilisert die Politik.
Denn würde sie auf 3% sinken, hätten viel mehr kleine Parteien eine Chance. Deutlich mehr, als man zur Zeit sieht.

Viel Spaß mit einem Bundestag mit 10 Parteien, oder mehr.

 

[Tür]

Die 5%-Hürde ist wichtig damit nicht Partikularisten im BT blockieren dürfen. Der Sinn ist dass nur Parteien mit einer breiteren Basis vertreten sind. Und das ist gut so. Ausserdem würde es zwangsläufig dazu führen dass es fast nur noch GroKos gibt.

 

[NocturntehSex]

Die 5%-Hürde ist wichtig damit nicht Partikularisten im BT blockieren dürfen. Der Sinn ist dass nur Parteien mit einer breiteren Basis vertreten sind. Und das ist gut so. Ausserdem würde es zwangsläufig dazu führen dass es fast nur noch GroKos gibt.

naja, was soll eine partei mit 1 oder 2 sitzen denn groß blockieren?
die politischen ansichten innerhalb deutschlands sind sehr vielfältig, warum sollte sich das nicht auch ein stück weit im bundestag wiederspiegeln?
es hatten ja afair gar nicht mal so wenig leute beim wahl-o-mat ganz oben die familienpartei oder die partei der vernunft, selbst wenn deren parteiprogramm super wäre und man sich >90% darin wiederfinden würde, würde sie trotzdem kaum einer wählen, weil sie die 5%-hürde kaum bis gar nicht knacken können.
warum also nicht die 5%-hürde abschaffen und zb die 6 oder 7 parteien mit den meisten stimmen in den bundestag setzen, oder überseh ich da grade ein grundlegendes problem? (ja, ein sitz im bundestag ändert auch nicht viel, aber sie werden immerhin gehört)

 

[Commodore Waran]

4% und nur eine Stimme

 

[NocturntehSex]

jaja, ein paar mehr stimmen werden sie natürlich haben, das ist mir auch klar. war darauf bezogen, dass nicht jede bekackte 0,5%-partei in den bundestag darf

 

[PWD]

Was passiert eigentlich wenn 21 Parteien zur Bundestagswahl antreten und alle landen unter 5 % dann zählen doch nur die Direktmandate und das sind ja "nur" 299 muss der Bundestag aber nicht mindestens 598 Sitze haben?

Oder zweites Beispiel eine Partei erhält 40 % alle restlichen Parteien bleiben unter 5 % und nur die 40 % Partei hat die Direktmandate gewonnen ob damit dann ein Bundestag überhaupt gegründet werden würde.


Zur 5 % Hürde, sollte so bleiben 5 % ist nicht zu hoch und es kommt nicht jedes kleine Strohfeuer direkt in den Bundestag!

 

[Benrath]

Die Regel bleibt dann weiterhin willkürlich. Man kann meinetwegen über 4 oder 3% diskutieren, weniger als 3 fänd ich aber komisch. Die Idee x Parteien in den Bundestag zu lassen klingt zwar jetzt gerade passend, aber hätte doch viel größeres potentielles Willkürpotential. Am Abschnittpunkt entscheiden am Ende ein Paar Stimmen ob Parte x mit 6% oder Partei x+1 mit <6% noch reinkommt. Das fänd ich blöder.

 

[Deleted_38330]

Oder man erhöht die Hürde auf 10 %, erklärt die Union zur Staatspartei und ermittelt bei der Bundestagswahl immer nur ihren Zwangskoalitionspartner

 

[NocturntehSex]

Die Regel bleibt dann weiterhin willkürlich. Man kann meinetwegen über 4 oder 3% diskutieren, weniger als 3 fänd ich aber komisch. Die Idee x Parteien in den Bundestag zu lassen klingt zwar jetzt gerade passend, aber hätte doch viel größeres potentielles Willkürpotential. Am Abschnittpunkt entscheiden am Ende ein Paar Stimmen ob Parte x mit 6% oder Partei x+1 mit <6% noch reinkommt. Das fänd ich blöder.

naja, 5,01% kommt rein, 4,999% nicht, nimmt sich von der fairness her ja nicht allzuviel

 

[Tür]

naja, was soll eine partei mit 1 oder 2 sitzen denn groß blockieren?
die politischen ansichten innerhalb deutschlands sind sehr vielfältig, warum sollte sich das nicht auch ein stück weit im bundestag wiederspiegeln?
es hatten ja afair gar nicht mal so wenig leute beim wahl-o-mat ganz oben die familienpartei oder die partei der vernunft, selbst wenn deren parteiprogramm super wäre und man sich >90% darin wiederfinden würde, würde sie trotzdem kaum einer wählen, weil sie die 5%-hürde kaum bis gar nicht knacken können.
warum also nicht die 5%-hürde abschaffen und zb die 6 oder 7 parteien mit den meisten stimmen in den bundestag setzen, oder überseh ich da grade ein grundlegendes problem? (ja, ein sitz im bundestag ändert auch nicht viel, aber sie werden immerhin gehört)

Wie gesagt, die Hürde ist dafür da dass Parteien nicht reine Partikularinteressen vertreten wie in Weimar sondern ein Programm haben das weit genug ist um verschiedene Bevölkerungsgruppen zu integrieren.

Wenn man sich die heutigen Mehrheitsverhältnisse anguckt kann es schnell knapp werden. Dann können Partikularparteien schnell Steigbügelhalter werden und unproportionale Vorteile für sich einforden. Oder man hat halt nur noch GroKos.

Wie ein Parlament ohne 5% Hürde aussieht kann man übrigens in den meisten Stadträten angucken. Dort wird sie meistens nicht mehr angewendet. Aus Köln lässt sich dazu sagen: Es ist eben schwerer eine Mehrheit zu finden, es gab zwischendurch auch eine Minderheitenregierung. Es sind einige Kleinstparteien drin die nicht wirklich koalitionsfähig sind. Vor allem hats den Nazis von Pro Köln eine Plattform gegeben.

 

[HeLLsHInE]

Es gibt nicht eine Partei der ich 100% zustimmen würde. Dennoch verlangt dieses System das man einer Partei seine Stimme gibt mit allen guten wie negativen Punkten.
Wenn es mehrere Parteien geben würde ginge es mehr um die Sache und Mehrheiten müssten halt pro Abstimmung gefunden werden. Wäre immo sinnvoller. Wenn man in der Opposition ist stimmt man einfach dagegen weil der Vorschlag von der CDU kommt, unabhängig davon ob es vielleicht gut wäre.

In der Schweiz läuft das System ähnlich ab mit mehreren Parteien und es kommen meistens guten Abstimmungen heraus.

 

[enOr]

...

 

[ScorpEUs92]

Nein:
Wahlbeteiligung 73%
FPD: 4,8%
AfD: 4,7%
Piraten: 2,2%
Andere: 4,1%

Anteil Nichtwähler + Parteien unter 5%: 0,27+0,73*(0,048+0,047+0,022+0,041) = 0.38534

Wobei das natürlich trotzdem eine große Gruppe ist. Aber Nichtwähler sind nunmal Nichtwähler. Wer seine Stimme nicht in die Waagschale legt ist selbst schuld.

 

[Login]

Beide falsch, der richtige Wert für Zweitstimmen lautet:
59,52359741% aller möglichen Stimmen sind im Parlament vertreten oder als Zahl ausgedrückt 36847430
.

 

[xfreeder]

Also garkeine Hürde kann ja keiner wollen. Sonst hat man nämlich dann Martin Sonneborn und Konsorten im Bundestag die sich da in Satire üben und schlimmeres. Mal ganz davon abgesehen davon das ich dann auch im hobbymässig im Parlament sitze um mein Anliegen "Free Reddy - Keine OT-Verbote für coole Leute" ordnungsgemäss zu vertreten.

Und wenn man mal spasseshalber eine 1% Hürde annimmt dann sässen jetzt FPD, AfD, NPD, FREIE WÄHLER und die Piraten mit jeweils 10 Sitzen im Bundestag und wir hätten wahrscheinlich ständig GroKo.

 

[Staddi]

Wie kann man bitte gegen Martin Sonneborn im Bundestag sein. Der könnte von mir aus sogar einen Ehrensonderplatz bis an sein Lebensende erhalten

 

[xfreeder]

Ja er schon. Allerdings sässe er dann halt neben Axel Stoll und Holger Apfel.

 

[Staddi]

Sonneborn und Apfel wäre ja sogar noch bessere Unterhaltung, wenn die aufeinander losgehen. Also bitte, du verwirfst die besten Ideen.

 

[Nemnis]

Bei weniger als 5% müssten die kleinen Fraktionen auch soviele Kompromisse eingehen, dass sowieso nichts mehr vom Parteiprogramm übrig bleibt und deren Wähler wären enttäuscht.

 

[Gonzales]

ein "Problem" sehe ich beim Absenken bezüglich Protestwahlen - mal ganz davon abgesehen, dass das Konzept in sich ja schon fragwürdig ist:
Man stelle sich vor die NPD oder die REPs ziehen dank 2-3% Stammwählern und einigen unbedachten Protestwählern in den Bundestag ein. Das wäre doch ein Desaster für die deutsche Politik.

Überspitzt formuliert soll die 5% Hürde ja Parteien raushalten, die mit einigen fragwürdigen Parolen auf Stimmenfang an den Rändern gehen.
Provokant gesagt könnte man hier sogar die AfD als Beispiel nehmen - einige populäre aber eigentlich unsinnige Programmpunkte und ein nicht unbeträchtlicher Teil an Protestwählern - zumindest verstehe ich die Analysen bezüglich des massiven Lastminute Zugewinns so.
Ansonsten wäre ich doch sehr überrascht gewesen wenn mehr als ein Bruchteil der AfD-Wähler wirklich damit gerechnet hat in den Bundestag einzuziehen, ergo grundsätzlich bereit war seine Stimme zu "riskieren".
Bei den FDP Wählern war das natürlich nicht so erwartet worden, wobei man da auch das Unheil einfach nicht wahrhaben wollte.

 

[FragmanXiC]

Die Begründung, dass man aus Weimar lernen sollte ist so albern. Man kann doch dsa heutige Deutschland nicht mit den Zuständen von damals vergleichen... also bitte.

5% ist völlig willkürlich. Punkt aus Ende. Genausogut hätte man 10% oder 15% machen können. Vielleicht auch lieber wie in England? Zwei Parteien reichen ja völlig. Oder die USA? Auch wieder nur zwei Parteien.

Gerade HEUTE braucht es kleine Parteien, da unser Leben viel zu komplex ist, als dass eine einzelne Partei tatsächlich alles VERNÜNFTIG abdecken könnte. Klar, die CDU hat "alles" irgendwie drin, aber auch nur, weil sie Angst vor den kleinen Parteien hat.

Ich wär für 1-2% als Grenze. Lasst doch die kleinen Parteien jeweils 5 der 600(!) Abgeordneten bekommen, wo wäre das Problem? Was sollten die denn bitte groß Anstellen?

 

[TheGreatEisen]

@ Gonzales:

Das war gar nicht die Zielrichtung meiner Ausgangsfrage. Dass es gute Gründe gab (und vllt. auch noch immer gibt), diese Regelung in das Bundeswahlgesetz einzuführen, stelle ich nicht in Abrede. Aber falls sich Ergebnisse wie bei der aktuellen Bundestagswahl wiederholen sollten, müsste man aus verfassungsrechtlicher Sicht Zweifellos ein Demokratiedefizit konstatieren. Die Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahl wurde ja eingeführt, um die Vorteile beider Systeme zu kombinieren. Der Vorteil der Verhältniswahl (in Form der Zweitstimme) sollte ursprünglich sein, dass jede Stimme zählt und auch kleinere Parteien eine Chance haben, in das Parlament einzuziehen. Das war die letzten Jahrzehnte auch in der Regel stets unproblematisch. Bei dieser Wahl aber nicht mehr. Denn gerade der o.g. Vorteil ist doch fraglich, wenn 15% der abgegebenen Stimmen den Erfolgswert 0 haben.

 

[Myta]

die 5% Hürde scheint mir gerade bei der aktuellen Wahl schon etwas undemokratisch. Im moment haben wir die Situation dass die linken Parteien mehr als die Hälfte der Sitze stellen, was aber nur daran liegt dass ca. 10% der rechten Stimmen nicht zählen weil AfD und FDP knapp unter 5% sind.
Wenn die rot-rot-grün machen würden hätten wir eine linke Regierung obwohl rechts gewählt wurde.
Irgendwas muss da meiner Meinung nach geändert werden.
Ich würde eine Drittstimme als Lösung bevorzugen, wenn die Parteien von den ersten Stimmen die Hürde nicht schaffen zählt die Drittstimme. Ich glaube sowas ähnliches wurde vor kurzem schon irgendwo vorgeschlagen.

 

[cyclonus]

Lösung: Drittstimme einführen, die gilt, wenn die Zweitstimme durch die Sperrklausel wirkungslos wird.

 

[Moranthir]

ein "Problem" sehe ich beim Absenken bezüglich Protestwahlen - mal ganz davon abgesehen, dass das Konzept in sich ja schon fragwürdig ist:
Man stelle sich vor die NPD oder die REPs ziehen dank 2-3% Stammwählern und einigen unbedachten Protestwählern in den Bundestag ein. Das wäre doch ein Desaster für die deutsche Politik.

Ja dann füttert man halt ein paar Husos mehr auf Staatskosten durch. Davon geht die (deutsche Politik-) Welt nicht unter.
Eine prinzipielle Grenze (2-3%) finde ich auch nicht schlecht, da es sonst zu unübersichtlich werden kann, aber ich glaube nicht an die Balkanisierung der Politik.

 

[schlaef3r]

http://www.spiegel.de/politik/deuts...n-arnim-fordert-neue-wahlzettel-a-923993.html
hab ich heute morgen auch gelesen. Aber was wäre, wenn jetzt z.b. die AFD-Wähler die FDP als Alternative angegeben hätten und die FDP-Wähler die AFD, was hätte da Priorität dann? etc
@Fragman wenn die Regierungskoalition nur ganz knapp wäre und diese 5 Stimmen mitentscheidend wären, könnte sich eine kleine Pisspartei sturr stellen und jeden Beschluss, der gegen ihren Strich geht, boykottieren. Das würde Entscheidungsfindungen möglicherweise noch viel mehr verlangsamen und zu noch mehr Politikverdruss führen. Am Ende haben wir dann Weimar und Hitler.

 

[freesta]

Ich würde da jetzt keine voreiligen Schlüsse ziehen, Wir hatten bei dieser Wahl den besonderen Fall, dass 2 Parteien knapp unter der 5%-Hürde gelandet sind, gibt es irgendwelche Gründe, warum dieses Problem chronisch werden sollte?

 

[Coriolanus]

Ich finde es sehr um die AfD schade, aber 5% sind ein guter Modus - außerdem ist Demokratie die modernste Form der Unterdrückung und wenn dann mal 7 Millionen Zweitstimmen (ich nehme das von oben einfach mal an, habe keine Ahnung) wegfallen ist das doch ok

 

[Btah]

Was passiert eigentlich wenn 21 Parteien zur Bundestagswahl antreten und alle landen unter 5 % dann zählen doch nur die Direktmandate und das sind ja "nur" 299 muss der Bundestag aber nicht mindestens 598 Sitze haben?

jede Partei die mindestens 3 Direktmandate einsackt, kriegt ihre % im Bundestag...sprich hätte die FDP oder AFD 3 Direktkandidaten im Bundestag, würden die halt ihre 4,8/4.7% der Sitze kriegen

@Topic ich denke unter 3 oder 4% (wie die meisten ja auch schon) sollte man definitiv nicht gehen...alternativ könnte man natürlich einfach eine Art "Anti-Hürde" einführen, in dem man zB sagt, dass mindestens 90% der Zweitstimmen berücksichtigt werden müssen, wenn das (so wie jetzt) durch die 5%-Hürde nicht gegeben ist, wird so lange eine Partei nach der anderen nachgezogen, bis die 90% erreicht sind (im aktuellen Fall wären das also FDP und AFD)

 

[Deleted_228929]

Niederlande haben keinerlei Hürde und sind mWn auch nicht unregierbar. Auch die weimarer Republik ist nicht an der Masse der Parteien gescheitert - ka wo das Märchen dauernd herkommt. Insofern: Sehe keinen zwingenden Grund für ne Hürde.

€: Okay, den Vorschlag von Btah finde ich aber sehr reizvoll und scheint ein eleganter Mittelweg zwischen maximaler Repräsentation und arbeitsfähigem Parlament zu sein.

 

[IsCream]

Ich habe ein bisschen das Gefühl, dass diese Frage nur aufkommt, weil die FDP nicht im Bundestag ist. Sei es drum:
Die Regel ist willkürlich (wie zuvor schon einige Male geschrieben), aber die Regel ist genau aus dem Grund aufgestellt worden, dass Weimar als Vorbild galt. Die Regel existiert seit 1953 (zur Erinnerung: Nach dem zweiten Weltkrieg, vorausgegangen war eben die Weimarer Republik und die Wahl 1949, wo der Bundestag wie in Italien sehr gespalten war).
Desweiteren gilt die 5%-Hürde nicht streng (eben erst nachgelesen, wusste ich auch nicht). Wenn man 3 Direktmandate (3 mal Sieger in Wahlkreisen einer Partei) erhält, ist man auch unter 5% im Bundestag - dabei wundert mich es ein wenig, dass die NPD oder die REPs dann nicht drin sind.
Warum die Hürde (oder Klausel) drin ist, sollte weiterhin klar sein: Stabile Reigerungsbildung. Wenn wir ne 4%-Hürde hätten wären zwei Parteien mehr drin gewesen. Also wären auch mehr mögliche Koalitionsmöglichkeiten denkbar, aber auch erschwert. Denn, wenn ich das richtig überschlage, hätte es dann auch mit FDP und CDU/CSU nicht gereicht (wer was anderes ausrechnet, schreibe es hier bitte).

Wikilinks mal so nebenbei für die ersten beiden Wahlen (einmal ohne Hürde, einmal mit mehreren Direktmandateninhaber ohne Überspringung der Hürde):
- 1949
- 1953: mit Z-, BHE- und DP-Partei unter 5 %.

Ergänzung: 1957: mit DP und FDH unter 5%. Danach ist keine Partei mehr mit unter 5% in den Bundestag gekommen.

Edith sagt:
Der WAZ-Artikel zeigt die aktuelle Lage sehr gut auf. 15% der aktuellen abgegeben Stimmen fallen unter den Tisch - also ungefähr 6,7 Millionen Stimmen. Man muss relativierend natürlich auch sagen, dass wieder einige Menschen nicht gewählt haben, nämlich 27% (bei ungefähr 60 Millionen Menschen sind das dann Pimaldaumen 16 Millionen Nichtwähler). Da sind natürlich 6,7 Millionen nun nicht die Welt. Hätte die FDP mehr mobilisiert (eine Halbe Million sind zu Nichtwählern geworden) wären sie drin.
Ich sehe es also anders als Herr von Alemann. Aber ist natürlich nur meine Meinung.