Letztendlich ist es nunmal so, dass ARD und ZDF "staatliche" Sender sind. Man hat versucht sie unabhängig zu machen und dieser Versuch ist prinzipiell lobenswert aber er ist gescheitert. Das muss man einfach akzeptieren. Und deshalb sollte man den ganzen bürokratischen Müll, den man für diesen gescheiterten Verusch aufgebaut hat, einfach wieder abbauen und die Steuerfinanzierung akzeptieren.
Es ist auch nicht weiter schlimm, dass es staatliche Sender gibt. Solange der Staat "gut" ist werden auch die Sender gut sein und die Menschen dort werden bemüht sein, so neutral wie möglich zu berichten. Immerhin gibt es ja auch bei Journalisten Leute mit Ehre und Integrität die ihren Job gut machen wollen.
Mir gings eher darum dass selbst bei 24/7 Qualitätsfernsehen (was auch immer das ist) eine Zwangsabgabe für jeden Bullshit ist. Ehrlich wäre es den ganzen Schrott zu verschlüsseln, und wer es sehen will zahlt GEZ. Aber da das zu wenige machen würden und wir uns nicht mehr Harald Schmidt leisten könnten, müssen wir den Rest halt zwingen.
Prinzipiell stimme ich dir natürlich zu, das ist vollkommen richtig so und jede Zwangsabgabe für TV ist falsch, egal ob GEZ oder ob über eine Steuer. Aber das sehe ich auch nur so, weil ich prinzipiell jede erzwungene Steuer für falsch halte.
Wenn man sich aber mal auf den mehrheitsfähigen Standpunkt in Deutschland stellt, also akzeptiert dass der Staat gewisse Aufgaben für das "Gemeinwohl" (was auch immer das sein soll) übernimmt und Bürger notfalls zu ihrem Glück zwingen darf (indem er Steuern erpresst und diese dann zum "Wohl" der Bürger einsetzt) dann finde ich es durchaus nachvollziehbar, dass ein Grundangebot an frei verfügbarer Bildung und Kultur als Teil dieser Leistungen angesehen wird. Also innerhalb der praktisch geltenden Rahmenbedingungen sehe ich die erzwungene Finanzierung der ÖR als nicht schlimmer an als die erzwungene Finanzierung von beliebigen anderen staatlichen Leistungen.
Deshalb ist die Diskussion um die Qualität und den Inhalt der Sendungen doch wichtig. Denn nur über diese können die ÖR mit anderen staatlichen Leistungen verglichen werden und wenn man das tut dann kommt man zwangsläufig zu dem Schluss, dass die Spezialsteuer die für die ÖR eingeführt wurde (nichts anderes ist die Gebühr ja, eine von der GEZ eingetriebene Sondersteuer, auch wenn unsere Juristen das mit viel Mühe anders definiert haben) nicht zu rechtfertigen ist. Zu diesem Schluss kommt man auch dann, wenn man das Prinzip der Finanzierung über Zwangsgebühren (wie z.B. über die Steuer) nicht in Frage stellt.
Zudem ist die Frage der Finanzierung der ÖR gar nicht so schwarz und weiß wie man vielleicht zuerst denkt. Ich will hier wirklich keine Diskussion über MV-Land lostreten aber kurz anschneiden muss ich es doch: MV-Land basiert auf dem Grundsatz der mündigen Bürger. Dass jeder Mensch durch seinen freien Willen selbst für sich verantwortlich ist. Nur dann macht der Individualismus überhaupt Sinn, es ist die Basisannahme ohne die das Gedankenkonstrukt zusammenbrechen würde. Unsere moderne Demokratie beruht auf dem gleichen Prinzip, deshalb haben wir Wahlen. Es wird von einem mündigen Bürger ausgegangen, der Entscheidungen treffen kann.
Nun ist es eine sehr interessante und wirklich nicht triviale Frage, wie dieser mündige Bürger an die ihm zur Verfügung stehenden Informationen gekoppelt ist. D.h. ob es in der Praxis zwingend nötig ist, eine ausreichende Informationsbasis zu haben um Menschen ihren freien Willen zu ermöglichen. Selbst in MV-Land gäbe es diese Problematik. wobei sich zusammengeschrumpfte ÖR wahrscheinlich vollkommen problemlos aus Spenden finanzieren lassen würden, ich will damit nicht sagen dass eine Zwangsgebühr sinnvoll sei aber dass der Grundgedanke, Informationen für die Bürger zur Verfügung stellen zu wollen, prinzipiell positiv ist.
