Deutsche Soldaten als Leichenschänder?

[Mackiavelli]

Original geschrieben von Sacknase
Genau: der eigentliche Auftrag! Amrio!


Bzgl. dem ganzen Nato geraffel!

Der Eigentlich sinn und zweck der Nato: Beistandsabkommen bei angriff eines STAATES auf ein Mitglied der Nato.

Sacknase, die Sache ist rechlich einwandfrei ein Bündnissfall. Auch wenn du persönlich eine andere Sichweise bzw Definition hast, juristisch gesehen gibt es da gar keinen Handlungsspielraum.

Eine Land läßt einen Angriff von seinem Territorium zu, schützt und verbirgt die Attentäter auch noch. Das ist genau das Selbe, als würden sie direkt mit militärischen Mitteln angreifen.


Und @ die ganzen: "Das kann nicht sein!"-Schreier. Richtig, sowas darf nicht passieren. Aber geht ihr erstmal ans Ende der Welt, monatelang jeden Tag von Anschlägen und Minen bedroht.

 

[shaoling]

Original geschrieben von Mackiavelli
Sacknase, die Sache ist rechlich einwandfrei ein Bündnissfall. Auch wenn du persönlich eine andere Sichweise bzw Definition hast, juristisch gesehen gibt es da gar keinen Handlungsspielraum.

Eine Land läßt einen Angriff von seinem Territorium zu, schützt und verbirgt die Attentäter auch noch. Das ist genau das Selbe, als würden sie direkt mit militärischen Mitteln angreifen.

Das ist entweder ein fataler Irrtum oder eine dreiste Lüge, denn es stimmt so einfach nicht. Laut Urteil des IGH (bezeichnenderweise übrigens im Fall Nicaragua gegen die Vereinigten Staaten von Amerika, 1986) liegt der Angriff eines Staates im Sinne des Völkerrechts nur dann vor, wenn er nachweisliche eine effektive Kontrolle über die Täter ausübte. Dies ist im Fall Afghanistan und Attentäter des 11. September keineswegs der Fall.

Vielmehr hatte der Internationale
Gerichtshof in der Nicaragua-Entscheidung gefordert,
daß der Staat an dem bewaffneten Angriff beteiligt
sein muß. Gehe der Angriff von Individuen
oder von Gruppen aus, werde zumindest vorausgesetzt,
daß der Staat über diese effektive Kontrolle
ausübe.

http://www.jahrbuch-menschenrechte.de/Online/archiv-jmr2003/marx.pdf

Die Zurechnung von Handlungen privater Rechtssubjekte, zu denen Terroristen gehören (sofern man sie nicht mit einer Mindermeinung als eigenständige Völkerrechtssubjekte betrachten will), kann nur erfolgen, wenn der betreffende Staat diese Personen auf seine Initiative hin entsendet oder in einem solchen Maße aktiv unterstützt (z.B. durch Ausbildung, Waffenlieferung) das von einer effektiven Kontrolle gesprochen werden kann (vgl. dazu das maßgebliche Urteil des Internationalen Gerichtshofs [IGH] im Nicaragua-Fall vom 26. Juni 1986).

http://de.wikipedia.org/wiki/US-Krieg_in_Afghanistan

Dumm nur, dass die USA das Völkerrecht lieber ganz persönlich auslegen. Und wir schlagen brav die Hacken zusammen und kuschen. Sehr ruhmreich und auch ehrenvoll.

 

[Mackiavelli]

Ich habe mir das ganze erst diese Woche von einem Oberregierungsrat, der bei uns Rechtslehrer ist, erklären lassen.

Wenn ein Land Terroristen Schutz gewährt, macht es sich definitiv mitschuldig an deren Verbrechen.
Auf dem Gebiet hat sich in letzter Zeit sehr viel getan, ein Urteil von 1986 hat darum vielleicht schon seine Gültigkeit verloren.

 

[Beli]

hätt mich auch überrascht wenn er was anderes erzählt hätte, schließlich weiss er, wo er ist

 

[shaoling]

Original geschrieben von Mackiavelli
Ich habe mir das ganze erst diese Woche von einem Oberregierungsrat, der bei uns Rechtslehrer ist, erklären lassen.

Wenn ein Land Terroristen Schutz gewährt, macht es sich definitiv mitschuldig an deren Verbrechen.
Auf dem Gebiet hat sich in letzter Zeit sehr viel getan, ein Urteil von 1986 hat darum vielleicht schon seine Gültigkeit verloren.

Zwischen "ein Land macht sich strafbar" und "ein Land verübt einen Angriff im Sinne des Völkerrechts" besteht immernoch ein sehr relevanter Unterschied. Davon mal abgesehen, strahlt ein Oberregierungsrat wohl nicht gerade vor Überparteilichkeit und Glaubwürdigkeit, wenn es um die kritische Betrachtung der eigenen Regierung geht.
Jedenfalls ist so eine Information kein gültiges Argument. Dafür müssten schon konkrete Quellen auf den Tisch.

 

[20Rine05]

Original geschrieben von sHaO-LiNg
...
Davon mal abgesehen, strahlt ein Oberregierungsrat wohl nicht gerade vor Überparteilichkeit und Glaubwürdigkeit, wenn es um die kritische Betrachtung der eigenen Regierung geht.
Jedenfalls ist so eine Information kein gültiges Argument. Dafür müssten schon konkrete Quellen auf den Tisch.

omg
Klar , der Herr Oberregierungsrat bzw "Politkommissar" erzählt seinen Untergebenen gequirlte Kacke damit die Regierung Merkel den bereits unter Schröder begonnenen "völkerrechtswidrigen" Einsatz in Afghanistan weiterhin "unbehelligt" Durchziehen kann.

Und natürlich hat der Oberregierungsrat in der Sache Recht und der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr unter rechtlichen Gesichtspunkten 100% im grünen Bereich.
(Der Sachverhalt auf dem das Urteil im Nicaragua-Fall beruht , weist einige entscheidene Unterschiede zu den Verhältnissen in Afghanistan vor dem 11.09.2001 auf , die eine Übertragung der Wertungen aus dem Nicaragua-Fall eben nicht möglich machen.)

 

[shaoling]

Wenn 20Rine05 von bw.de das sagt, dann glaube ich das natürlich.

 

[Fenastra]

Die Gutmenschin Frau Merkel empört sich ja sichtlich über die Soldaten, die mit den paar Gebeinen posiert haben (Die Vergehen würden nicht geduldet, sondern „schonungslos verfolgt und bestraft“ werden, sagt Merkel).
Das sagt sie bei viel schlimmeren Untaten wie Ehrenmorde nie.
Dabei sind deutsche Soldaten unter unmenschlichen Bedingungen stationiert und jederzeit bereit für fremde Interessen zu sterben.
Die Presse und Politiker haben ja schon ihren Teil dazu getragen und Deutschland mit seinen Soldaten an die Muslime verraten. Schon bald werden deutsche Flaggen brennen und Deutsche als Geisel genommen werden.
Also ich habe kein Mitleid mit den Skeletten, die wahrscheinlich schon Jahrzehnte unter dem Sand verrotten.

 

[Swatch]

Glückwunsch, damit hast du den Award für das dämlichste posting des Monats in der Tasche. Es winkt eine Woche Süd-Afghanistan. Stirb bitte den Heldentod für das ruhmreiche Vaterland.