BVerfG -> Lissabonvertrag

Ich bin für den Lissabonvertrag!

  • Ja!

    Stimmen: 14 28,6%
  • Nein!

    Stimmen: 29 59,2%
  • Weiss nicht...

    Stimmen: 6 12,2%

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    49
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Original geschrieben von sHaO-LiNg
Ich habe lediglich gesagt, dass Freihandel und Freizügigkeit nicht nur zu den Grundrechten eines jeden Menschen gehören, deren Einhaltung humanitäre Pflicht ist, sondern dass sie auch im ureigensten Interesse jedes beteiligten Staates liegen.
Darum ist die spekulative Behauptung, dass es der EU bedürfe, um diese Prinzipien durchzusetzen, kein gültiges Argument.
Was bedarf es denn deiner Meinung nach, um Freizügigkeit über nationalstaatliche Grenzen sicherzustellen und zu gewährleisten?

Und wie kommst du zu der Behauptung, dass Freihandel im Interesse aller Staaten sei?
 

shaoling

Guest
Maximales Angebot, maximale Nachfrage => maximale Wertschöpfung => maximaler Wohlstand.

Was bedarf es denn deiner Meinung nach, um Freizügigkeit über nationalstaatliche Grenzen sicherzustellen und zu gewährleisten?
Gar nichts, Freizügigkeit ist der natürliche Zustand.
Es sollte halt keinen Gesetzgeber geben, der Menschen, Waren oder Dienstleistungen an der Grenze abfängt und sagt: "Du darfst hier nicht einreisen, du darfst das nicht dorthin mitnehmen oder du darfst hier nicht arbeiten."
 
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Original geschrieben von sHaO-LiNg
Maximales Angebot, maximale Nachfrage => maximale Wertschöpfung => maximaler Wohlstand.
Das ist jetzt wieder ein anderes Thema, deshalb werde ich da nicht näher drauf eingehen. Ich möchte dazu nur sagen, dass diese liberale Freihandelstheorie zum Wohlstand aller nicht unwidersprochen ist und auch kritisiert wird.
Freihandel und der Abbau von Handelsschranken wird und wurde nicht von allen Regierungen gutgeheißen. Im Zuge der EU-Erweiterung (z.B. der Osterweiterung) war mitunter nicht der Freihandel ein Grund für diese Staaten der EU beizutreten, sondern andere Aspekte der EU - wie z.B. der Strukturfond. Diese Methode der politischen Paketlösungen hat überhaupt erst zu einer EU-27 geführt. Das hab ich auf Seite 1 deutlich machen wollen.
Original geschrieben von sHaO-LiNg
Gar nichts, Freizügigkeit ist der natürliche Zustand.
Es sollte halt keinen Gesetzgeber geben, der Menschen, Waren oder Dienstleistungen an der Grenze abfängt und sagt: "Du darfst hier nicht einreisen, du darfst das nicht dorthin mitnehmen oder du darfst hier nicht arbeiten."
Wenn es um Freizügigkeit von Menschen (Arbeitsplatz, Wohnort), Dienstleistungen, Produkten, Kapital, usw. geht, dann bedarf es zwischenstaatlicher Koordinierung. Z.B. im Bereich der Justiz- und Innenpolitik, wenn es um Personen geht (Stichwort Kriminalität). Das gleiche gilt für Dienstleistungen, Produkte, Kapital. Deshalb bedarf es gemeinschaftlicher Institutionen.
 

shaoling

Guest
Könntest du mal näher ausführen, wozu diese Institutionen deiner Meinung nach benötigt werden?
 
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Ort
Berlin
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-002

"Der Beschwerdeführer im Verfahren 2 BvR 1010/08 (Gauweiler), der gleichzeitig Antragsteller im Organstreitverfahren 2 BvE 2/08 ist, macht mit seiner Verfassungsbeschwerde geltend, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon das Demokratieprinzip, den Grundsatz der souveränen Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland und das Prinzip der Gewaltenteilung verletze.

Insbesondere rügt er, dass die Ausweitung der Zuständigkeiten der EU und die Möglichkeit, verbleibende Kompetenzlücken entweder durch eine expansive Rechtsprechung des EuGH oder durch die Anwendung der sog. Flexibilitätsklausel selbst zu schließen, zu einer Kompetenz-Kompetenz der EU führen. Außerdem fehle dem Europäischen Rat die demokratische Legitimität, weil mangelnde Transparenz des Entscheidungsverfahrens und eine zu lange Kette von Vermittlungsschritten der Ableitung der Legitimität von den Mitgliedsstaaten entgegenstünden.

Mit der Erweiterung der Kompetenzen für innere Sicherheit und Strafverfolgung dringe die EU verfassungswidrig in Kerngebiete der Staatlichkeit vor. Auch sei nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbaren, dass die EU zu einem Völkerrechtssubjekt werde und über einen außenpolitischen Apparat sowie über weitreichende außenpolitische Kompetenzen verfüge. Damit werde sie zu einem eigenen Staat, was mit dem gleichzeitigen Verlust der souveränen Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland verbunden sei.

Ebenso sei durch den Vertrag das Gewaltenteilungsprinzip verletzt, weil die Bundesregierung über die europäische Ebene vor allem im Rat schwerpunktmäßig Rechtssetzungsfunktion übernehmen könne und damit als Teil des Rates höherrangiges Recht setze, dass das vom Bundestag erlassene Recht verdränge.

Der Beschwerdeführer meint, dass die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtscharta im Vertrag von Lissabon auch sein aus dem Grundgesetz resultierendes Freiheits-, Gleichheits- und Justizgrundrecht beeinträchtige, weil insbesondere die Menschenwürde im Rahmen der EU nicht strikt zu beachten sei, sondern der Abwägung mit anderen Rechtsgütern unterworfen werde. Die Bestimmungen der Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon seien ebenfalls nicht mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar.

Mit seinem Antrag im Organstreitverfahren (2 BvE 2/08) als Mitglied des Deutschen Bundestages macht er ebenfalls eine Verletzung des Demokratieprinzips, sowie darüber hinaus eine Verkürzung der Mitwirkungsrechte als Abgeordneter des Deutschen Bundestages geltend.
Gleichzeitig rügt er, dass die Kompetenzen des Bundestages durch die Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU ausgehöhlt werden.

Der Beschwerdeführer im Verfahren 2 BvR 1022/08 (Buchner) macht insbesondere geltend, dass die Übertragung von zahlreichen Zuständigkeiten auf die EU, einem "Ausverkauf ureigenster staatlicher Befugnisse" gleichkomme. Dies manifestiere sich insbesondere in der Auflösung der Säulenstruktur und der Schaffung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der EU, wodurch sämtliches europäisches Recht supranationalen Charakter erhalte. Außerdem sei das Rechtsstaatsprinzip verletzt, da der Vertrag von Lissabon keine Grundsrechtsklage vor dem EuGH vorsehe.

Die von 53 Mitgliedern des Deutschen Bundestages ausdrücklich - ebenso wie vom Beschwerdeführer im Verfahren 2 BvR 1010/08 - als Bürger der Bundesrepublik Deutschland erhobene Verfassungsbeschwerde (2 BvR 1259/08), begründen sie u.a. damit, dass die Menschenwürde nach dem Vertrag von Lissabon zu einem abwägbaren Rechtsgut werde.

Die Bundestagsfraktion "Die Linke" beantragt im Organstreitverfahren 2 BvE 5/08, die Feststellung, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon den Deutschen Bundestag in seinen grundrechtlich geschützten Rechten als gesetzgebendes Organ verletze. Durch Übertragung von Kompetenzen verliere der Deutsche Bundestag u.a. die
Entscheidungsbefugnisse über den Einsatz der deutschen Streitkräfte für den Bereich europäischer Krisenintervention. Außerdem sei es mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, dass der Vertrag militärische Kampfeinsätze außerhalb der Union zur "Konfliktverhütung" und zur "Bekämpfung des Terrorismus" zulasse."
 
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Leute wie, wärs wenn wir die Utopien mal Utopien sein lassen und uns an die Fakten des Vertrages von Lissabon halten.

Fakt ist, die Eu ist in ihrer momentanen Siutuation kaum mehr handlungsfähig, es gibt einfach zu viele Mitglieder mit unterschiedlichen Interessen. Der Lissabonner Vertrag kann diese Situation entschärfen, was im Interesse aller Eu-Mitglieder sein sollte. Klar ist, der Vertrag nicht perfekt, mich zum Beispiel stört es, dass das Verfassungsgericht an Bedeutung verliert, eine wieder handlungsfähige EU ist den Preis aber allemal wert.

Alle die den Vertrag ablehnen, verkrüppeln die EU damit praktisch permanent und eine gelähmt EU nützt niemandem, am allerwenigsten uns.
 
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Warum hat sich eigentlich niemand um einen EU-Vertrag / Verfassung gekümmert als Sie kleiner war? Ich find die Osterweiterung war einfach nur ein grosser Fehler weil sie schlicht deutlich zu früh kam. Jetzt sind die ganzen Probleme da und einigen kann man sich nicht mehr.

Wenn man eine *funktonierende und handlungsfähige* EU möchte muss so zeugs wie das Vetorecht abgeschafft werden.

Gegen eine *EU*-Regierung spricht im Prinzip gar nichts, sofern das mit starkem föderalismus einhergeht. Ich leits jetzt einfach mal vom schweizer System ab was auf Europa übertragen dann halt so aussäh: Europa -> evtl. "Ländergruppe" -> Land -> Bundesland -> Gemeinde wobei Europa selber halt nur die wirklich *grossen* Sachen regelt (also vorallem Aussenpolitik jeglicher art).

Abstimmungen könnten dann halt auch schlicht ein 2 Kammernmehr benötigen um durchzukommen ("Länderkammer" --> Alle Länder gleichstark, "Europakammer" --> Alle Länder proportional zur Bevölkerung, ob das jetzt direkt oder indirekt demokratisch geregelt wird wär immernoch Sachen der eigenen Länder. Also müssten 50% der Länder und 50% der Bevölkerung (bzw. der Bevölkerungsvertreter) zustimmen.

Über lange frist find ich so etwas das einzig Sinnvolle.



Aber derzeit? Ich bin gottenfroh ist die Schweiz nicht in der EU... Das ganze wirkt wie ein riesen Schnellschuss und irgendwie scheint jedes Land eine andere Vorstellung davon zu haben was die EU denn sein soll...
 

Didier

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Original geschrieben von Jaemal

Fakt ist, die Eu ist in ihrer momentanen Siutuation kaum mehr handlungsfähig, es gibt einfach zu viele Mitglieder mit unterschiedlichen Interessen. Der Lissabonner Vertrag kann diese Situation entschärfen, was im Interesse aller Eu-Mitglieder sein sollte. Klar ist, der Vertrag nicht perfekt, mich zum Beispiel stört es, dass das Verfassungsgericht an Bedeutung verliert, eine wieder handlungsfähige EU ist den Preis aber allemal wert.

Der Preis ist die Aufgabe der Demokratie und der Gewaltenteilung. Ich finde das ist etwas teuer.
 

shaoling

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Original geschrieben von Jaemal
Fakt ist, die Eu ist in ihrer momentanen Siutuation kaum mehr handlungsfähig, es gibt einfach zu viele Mitglieder mit unterschiedlichen Interessen.
Und warum sollte die EU "handlungsfähig" sein, noch dazu wenn diese Handlungen den Interessen einzelner Mitglieder zuwiderlaufen?

Ich finde eine handlungsunfähige EU dufte: Die wirtschaftlichen Abkommen gelten sowieso, aber sie kann schlechter in nationale Angelegenheiten hineinpfuschen: win-win. :top2:
 
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Damit wir außenpolitisch was zu melden haben. Es wir auch in Zukunft Konflikte geben und da ist es nur von Vorteil für uns, wenn wir als Teil der EU unsere Interessen stark vertreten können.

Die USA wird früher oder später ernst zunehmende Gegenspieler mit China und Indien habe und wir hätten alleine kaum genug Kraft um, im Falle eines Interessenkonfliktes mit denen, was entgegenzusetzen.

Und mit Interessenkonflikt meine ich nicht gleich was kriegerisches sondern Sachen wir Wirtschaftsspionage oder Protektionismus oder andere Sachen, die hinter den Kulissen passieren.


Außerdem ist ein wirtschaftliches Abkommen nur ein Teil eines einheitlichen Wirtschaftsraums. Gleiche Gesetze und Währungen sind ein Weiterer und das lässt sich nur mit der EU bewerkstelligen.


Dass Europa sich weiter integrieren wird, steht für mich außer Frage und das ist gut und unausweichlich.
Es passiert im Prinzip das gleiche wie in bestimmten Wirtschaftsbereich: Konzerne fusionieren um stärker ihre Interessen durchsetzen zu können. In anderen Erdteilen bahnt sich ja auch Ähnliches an.
 

Comeondieyoung

Guest
Das Erstarken von Staaten wie China, Indien oder Russland und der gleichzeitige Verlust der Hegemonie der USA ist doch nicht nur eine Bedrohung, sondern auch eine Möglichkeit nach alternativen Beziehungen zu streben. Es gibt keinen Grund und als ewige Vasallen Amerikas zu sehen, eigenständige Außenpolitik zu bestreben ist besonders heute ein Gebot. Und ein vereintes Europa hätte z.B. auch gemeinsam in den Irakkrieg eingegriffen, das Veto Deutschlands wär gescheitert.
Ich bin auch nicht gegen eine Einigung Europas, dann aber auch eine die nicht nur von der wirtschaftlichen und politischen Elite ausgeht und deren Regelungen wie weitere Flexibilisierung des Marktes oder weitere Militarisierung die Bevölkerungen negativ treffen.
 
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Original geschrieben von Comeondieyoung
Es gibt keinen Grund und als ewige Vasallen Amerikas zu sehen

Doch, die USA sind als einziger Staat in der Lage, die Nonprofilieferation von Atomwaffen sicherzustellen, weshalb es oberstes Gebot ist, sie dabei zu unterstützen. Wenn man sie nicht von ihren Plänen, wie zB im Irak, abbringen kann, sollte man alles tun, um zu gewährleisten, dass sie sich mit einem solchen Konflikt nicht überlasten, um weiterhin handlungsfähig zu sein. Gerade dafür ist ein vereintes Europa wichtig.
 

shaoling

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Solche strategischen Überlegungen sind doch antiquiert.

In ~20 Jahren sinkt die Wachstumsrate der Weltbevölkerung auf westliches Niveau, in spätestens 50 Jahren wird es keine undemokratischen Staaten mehr geben.
Das bedeutet Weltfrieden.
 
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Original geschrieben von sHaO-LiNg
Solche strategischen Überlegungen sind doch antiquiert.

In ~20 Jahren sinkt die Wachstumsrate der Weltbevölkerung auf westliches Niveau, in spätestens 50 Jahren wird es keine undemokratischen Staaten mehr geben.
Das bedeutet Weltfrieden.

Und im Jahr 2000 haben wir alle fliegende autos...
Oh wait, no we don't.
 

Deleted_38330

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Von mir aus kann die europäische Integration noch gut 50 Jahre auf sich warten, hätte ich nichts dagegen. Momentan haben wir Schengen und Handelszone, also die Vorteile so einer Institution. Europa wächst doch so und so zusammen, das kann man gar nicht aufhalten. Überstürzen braucht man aber auch nichts.
 
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Yo der Kapitalismus zerstört sich (hoffentlich) gerade selbst, aber einige träumen hier vom Weltfrieden.

In den nächsten Jahren gibt es erstmal bissl Weltstress.
 
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Original geschrieben von sHaO-LiNg
Solche strategischen Überlegungen sind doch antiquiert.

In ~20 Jahren sinkt die Wachstumsrate der Weltbevölkerung auf westliches Niveau, in spätestens 50 Jahren wird es keine undemokratischen Staaten mehr geben.
Das bedeutet Weltfrieden.

Wie kommst du bitte darauf? Es gibt null Anzeichen für beide von dir aufgezeigten Entwicklungen. Außerdem können sich auch demokratischen Staaten bekriegen, sofern der Rückhalt in der Bevölkerung da ist. Eine demokratische Welt würde nicht zwingend zum Weltfrieden führen.
 
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ich sehe die demokratie im moment auch nicht grade auf dem vormarsch. stichwort post-demokratie.
vorallem aber hat es auch damit zu tun, dass die demokratie vom westen als vorwand benutzt wird in länder einzumarschieren, um diese dann zu "demokratisieren".
nichts könnte dem aber weniger zuträglich sein.

Der Geist der Demokratie kann nicht von außen aufgepfropft werden. Er muss von innen heraus kommen. Mahatma Gandhi
 

shaoling

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Original geschrieben von Jaemal
Wie kommst du bitte darauf? Es gibt null Anzeichen für beide von dir aufgezeigten Entwicklungen. Außerdem können sich auch demokratischen Staaten bekriegen, sofern der Rückhalt in der Bevölkerung da ist. Eine demokratische Welt würde nicht zwingend zum Weltfrieden führen.
Natürlich gibt es die.
Sich ausbreitender (realer) Kapitalismus führt zu Verlohnarbeitung, die führt zu sinkenden Geburtenraten.
Schau doch nach Indien. Auf dem Dorf, wo die alten Gesellschaftsstrukturen intakt sind, wird noch fleißig geworfen. In den Großstädten haben die Frauen soviele Kinder wie wir.
Das geht überall so, wo Frauen Karriere machen. Und das werden sie früher oder später überall tun, weil alles andere einen nicht hinnehmbaren Wohlfahrtsverlust bedeutet.

Und Demokratien bekriegen sich quasi niemals gegenseitig.

Was die Post-Demokratisierung angeht, hat Mario natürlich recht. Das ist aber mehr ein innen- als ein außenpolitisches Problem. Nur weil die individuelle Freiheit in einem Land eingeschränkt wird, wird es nicht gleich expansiv.

Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist natürlich die Rüstungstechnologie.
Wenn in 50 Jahren ferngesteuerte Mechs, nano-gepimpte Cyborgs und unbemannte Kampfjets die Schlachtfelder beherrschen, schafft das eine neue Situation, weil eine Nation dann nur noch wirtschaftliches, kein demographisches Potential mehr benötigt, um extensiv Krieg zu führen.
Aber diese Entwicklung sehe ich nicht. Manpower wird noch auf Jahrzehnte ein entscheidendes Kriterium sein. Man sieht es ja an den USA: Die größte Streitkraft der Welt hält keine 10.000 Gefallenen aus.
 
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Ich muss hier auch Shao-Ling unterstuetzen.

Gab bei den TED Talks glaube ich 2004 oder 2005 ein paar interessante Vortraege, die in die Richtung gingen.

Da wurde z.B. gesagt, dass es an sich sinnlos ist (bzw. war das Hauptargument, dass es bessere Verwendungszwecke gibt fuer Millardenhilfen, wie Aids Aufklaerung oder den freien Welthandel foerdern), gegen die Globale Erwaermung zu kaempfen, weil in 50 Jahren, wenn es dann richtig ernst damit wird, das heutige Afrika auf dem Wohlstandsniveau der heutigen westlichen Welt sein wird und damit jeder fuer sich selbst sorgen koenne dann.

Ein anderer Vortrag hatte grafisch die Entwicklung von Gesundheit, Schulbildung, etc. ueber die letzten 50 Jahre gezeigt, in den meisten Belangen ist Asien jetzt schon den westlichen Laendern beinahe ebenbuertig.
 
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