Original geschrieben von 2kewl4you
Oje ist da viel falsch 
1.) Die Hausdurchsuchungen werden angeordnet weil EINE EINZIGE DATEI heruntergeladen wurde. D.h. es wird ein massiver Eingriff in die Grundrechte des Bürgers gemacht (nichts anderes ist eine Hausdurchsuchung)
2.) Strafrechtlich relevant ist so eine Sache. In allen Fällen wird die Strafverfolgung wegen Geringfügigkeit eingestellt und es gibt dann nur noch die Zivilverfahren (btw diese werden auch nicht angestrebt, weil das Klagen zu geringen Erfolg hat).
3.) Das Märchen das nur der Upload strafbar sei ist falsch. Sowohl Upload als auch Download sind strafbar, jedoch besteht zur Zeit nur bei P2P (also gleichzeitigem Upload) auch die Möglichkeit die Leute zu erwischen. 1-Click-Hoster wie RS geben keine Logdaten heraus (mal abgesehen davon das sie so oder so nicht speichern was gedownloaded wurde) und nur deshalb werden bis jetzt "reine" Downloader nicht belangt.
4.) Eine Durchsuchung zur weiteren Klärung ist hier überhaupt nicht notwendig. Hier mal ein Ausschnitt dazu:
Fazit: Ich weiß das ich von normalen Hausdurchsuchungen spreche und das Gesetz über Online-Durchsuchungen spricht. Ich hoffe einfach, dass das Gesetz ein Schritt in die richtige Richtung ist.
nana, falsch ist da nichts, du interpretierst nur an eigenen stellen zuviel rein, daher der reihe nach:
1) Wenn eine Datei in einer p2p tauschbörse runtergeladen und gleichzeitig angeboten wurde und dies z.b. durch ne ip adresse dokumentiert wurde liegt bereits eine straftat vor. Und da zum aktuellen zeitpunkt als einziger beweis für das runterladen/anbieten nur die protokollierung der IP adresse durch den anzeigesteller vorliegt, ist eine durchsuchung um vor gericht verwertbare beweise zu sammeln keinesfalls unverhältnismässig.
Im übrigen dient eine Hausdurchsuchung auch der Entlastung des angeklagten, denn wenn bei der Durchsuchung keine unrechtmäßigen Daten gefunden werden, ist oft die komplette anzeige hinfällig, da die Staatsanwaltschaft nur ungern ein Gerichtsverfahren anstreben wird, wenn der ihr einziger beweis die IP Protokolloierung durch eine der zwielichtigen Firmen ist, die für die RIAA nach den Filesharern fahndet.
2) Die sache ist, ein verfahren kann erst eingestellt werden, wenn die Beweisführung abgeschlossen ist. Daher kann man schlecht gegen eine Hausdurchsuchung damit argumentieren dass sich nachher herausstellt dass das verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt wird. Genau das ist auch der mögliche entlastende Aspekt einer Durchsuchung den ich unter 1) angesprochen habe.
3) Hier hast du recht, allerdings gilt die Strafbarkeit von Downloads erst seit dem 01.01.2008 mit dem in Kraft treten der Urheberrechtsnovelle (sog. 2ter Korb). Der einfachheit halber und weil bisher zu diesem thema kaum rechtsprechung vorliegt, hab ich mich weiter oben nur auf den upload beschränkt.
bei 4) weiß ich ehrlich gesagt nicht worauf du hinaus willst, ganz davon abgesehen dass der beitrag ohne quelle wenig aussagekräftig erscheint.
@Wolta: Richter können durchaus für falsche entscheidung aus ihrem amt enthoben werden. Ich gebe aber zu dass dies gerade im Osten viel zu selten gemacht wird. Es gibt da einige lustige fälle wo Ossi richter im jahre 2006 Normen anwenden wollten, die seit der Schuldrechtsreform garnicht mehr existieren.
Aber um zum thema zurückzukommen, ich sehe nicht wirklich, warum in deinem Beispiel mit den Kinderpornos keine Onlinedurchsuchung oder eine normale Hausdurchsuchungdurchsuchung angewendet werden sollte. Hier begeht jemand eine straftat und die aufklärung dieser ist nunmal nur möglich wenn sein PC durchsucht werden kann. Ob dies jetzt online oder per beschlagnahmung des PCs geschieht finde ich in diesem Fall nebensächlich. Wobei gerade die Onlinedurchsuchung sogar noch mehr möglichkeiten bieten würde weitere straftäter zu erwischen.
