Also mal von der Hirnrissigkeit von Trumps Regierung abgesehen, wirft es aber auch ein Problem im Umgang mit dem Internet auf. Denn solang man es nicht so angeht wie Russland oder China gibt es eben nur "das" Internet und kein europäisches oder amerikanisches Internet.
Aussagen wie
sind da einfach ein wenig komisch. Denn was Internetinhalte angeht sind halt weder USA noch EU souverän. Von amerikanischer Seite wird halt schonmal gern hinsichtlich "Freizügigkeit" (Nippel, Brüste etc) die Zensurkeule ausgepackt und die EU hat es halt bei so Themen wie Hatespeech. Es ist aber de facto kaum möglich damit nicht jeweils auch die Bürger der anderen Seite mit zu beeinflussen, wenn Maßnahmen erzwungen werden.
(Wobei natürlich noch zu erwähnen wäre, dass glaub ich die amerikanische Zensur afaik idR von den Plattformen kommt und eher nicht vom Staat)
Na ja. Es stimmt natürlich, dass das Internet nicht einfach an der Landesgrenze aufhört, aber wenn man mal ganz realistisch ist ist die Transnationalität des Internets hier weniger das Problem als die unglaublich ausufernde Definition davon, was die USA hier als extraterritoriale Regulierung bezeichnen. Auch wenn die Mitteilung von Rubio sich anders anhört geht es hier explizit NICHT darum, dass Amerikaner für ihre Meinungen durch die EU belangt werden, sondern dass Inhalte von Amerikanern
nur für Europäer nur in Europa nicht zu sehen sind. Nach der Definition wäre es bspw. auch extraterritoriale Regulierung, Drogen in den USA zu verbieten, weil das die kommerziellen Interessen von Drogenproduzenten in ihren Heimatländern beeinträchtigt.
Wie so oft bei der Trump-Administration gibt es hier mal wieder keine objektiven Kriterien, die die Handlungsweise rechtfertigen könnten; man muss auf "können wir machen, weil wir wir sind" zurückgreifen. Finde ich allerdings in dem Fall auch nicht so tragisch: Die Einreisesperre für die USA ist eher belanglos, aber die finanziellen Sanktionen sind ein harter Knüppel. Wenn die USA den jetzt gegen belanglose Figuren wie die Frauen von HateAid auspacken beschleunigt das hoffentlich bei den Europäern die Einsicht, dass man sich auf die Finanzarchitektur wie sie bisher existiert nicht verlassen kann, weil die USA ihre zentrale Stellung ausnutzen.
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ich kann einfach nicht mehr.
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