Wahl in Hessen

[[SCU]ExeCutoR]

Andrea Ypsilanti gefolgt von "verlorener Wahl". Die Frau bezeichnet sich doch allen Ernstes als Demokratin und akzeptiert keine basisdemokratischen Entscheidungen, ich hoffe inständig auf eine sehr, sehr kurze politische Karriere ihrerseits.

 

[MyMind]

mir ist ja gar nicht bewusst dass der koch eine mehrheitsfähige koalition hat...

ich weiss nicht von welcher "basisdemokratischen entscheidung" du redest die jemand anderem die legitimation zu regieren gibt.

 

[MyMind]

allerdings kann sie dem regierungsauftrag den sie deiner meinung nach inne hat nicht nachkommen weil sie, im moment, keinerlei koalitionsmöglichkeiten hat um die regierung zu bilden.

stärkste partei zu sein bedeutet halt einfach nicht automatisch auch an der regierung zu sein.

 

[[SCU]ExeCutoR]

Und 3000 Stimmen weniger zu besitzen rechtfertigt kein krampfhaftes, infantiles Festhalten an der Position des Ministerpräsidenten nur um des eigenen Machtwillens und Karrieresucht zu frönen. Ihr Wahlbetrug und die dreiste Lügerei haben ihr jedwede Basis entzogen, um an einer Regierungsbeteiligung teilzuhaben.

 

[MyMind]

die entsprechenden merheitsverhältnisse im rücken zu haben rechtfertigen dies allerdings schon...

und komm mir nicht mit wahlbetrug. die cdu hat das jahrzehnte lang als bundesregierung vorgemacht (die renten sind sicher etc.).
wenn die hessen-spd die frau xy jetzt rausschmeissen würde und der cdu unter der führung von roland k. eine große koaltion anbieten würde wärs wahrscheinlich kein wahlbetrug mehr.

vor allem was ist mit den stimmen der grünen + linkenwähler die eindeutig aussagen dass ein landespräsident koch von der mehrheit nicht erwünscht ist, sind die weniger wert als 3000 cdu-stimmen?

 

[Tür]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR
. Ihr Wahlbetrug

vielleicht schlägst du nochmal wahlbetrug nach und editierst deinen post dementsprechend...

 

[[SCU]ExeCutoR]

Sie hat nicht einmal in ihrerer eigenen Partei die volle Rückendeckung, wie kann man allen Ernstes erwarten, dass sie diese in der Bevölkerung inne hat?

Eine große Koalition ist aufgrund der Diskrepanzen der politischen Ausrichtungen sowieso von vornherein ausgeschlossen, somit stellt sich die Frage nicht. Aber im sehr unwahrscheinliche, gar ausgeschlossenen Fall einer großen Koalition wäre dies auch seitens der SPD als Wahlbetrug zu deklarieren.


Auf Totschlagargumente wie "Das haben die anderen auch gemacht, das rechtfertigt nun unser Handeln" gehe ich garnicht erst nicht ein.

Original geschrieben von SatYr[FP]

vielleicht schlägst du nochmal wahlbetrug nach und editierst deinen post dementsprechend...

Nein, ich bin im Gegensatz zu dir mit politischer Terminologie vertraut.

 

[Tür]

dann geh auf das argument ein dass wahlbetrug ein strafbestand ist und sich auf die direkte manipulation des wahlvorgangs bezieht.
und dann setz das in den kontext dass falsche wahlversprechen zwar uneherenhaft, aber nicht strafbar sind.

 

[MyMind]

ein herr koch hat die mehrheit aber auch ganz bestimmt nicht inne, wie kann sich so einer die frechheit heraus nehmen eine regierung bilden zu wollen wo doch das ganze wahlergebnis gegen ihn spricht.

vor allem was macht denn der mann noch an der regierung wo er doch schon lange abgewählt wurde, missachtet er etwa basisdemokratische entscheidungen ?

und eine große koalition wäre natürlich NUR von der bösen bösen spd ein gebrochenes versprächen während die cdu wahrscheinlich nur ihrem regierungsauftrag nachkommt.

 

[[SCU]ExeCutoR]

Original geschrieben von My_Mind
ein herr koch hat die mehrheit aber auch ganz bestimmt nicht inne, wie kann sich so einer die frechheit heraus nehmen eine regierung bilden zu wollen wo doch das ganze wahlergebnis gegen ihn spricht.

vor allem was macht denn der mann noch an der regierung wo er doch schon lange abgewählt wurde, missachtet er etwa basisdemokratische entscheidungen ?

und eine große koalition wäre natürlich NUR von der bösen bösen spd ein gebrochenes versprächen während die cdu wahrscheinlich nur ihrem regierungsauftrag nachkommt.

Ein zugegeben eklatanter Stimmenverlust impliziert keine grundsätzliche Abneigung der Bevölkerung an einer Regierungsbildung, zumal diese zum größten Teil auf den ungeschickt ausgeführten Wahlkampf zu schließen ist. Somit spräche die Gesamtheit des Wahlergebnisses sicherlich nicht gegen ihn.

Was er an der Regierung macht? Regieren, und zwar vollkommen legitim, gemäß der dort geltenden Gesetze. Weder er noch Frau X-Ypsilon besitzen der aktuellen Wahl entsprechend eine regierungsfähige Mehrheit, somit darf er weiterhin alle Regierungsgeschäfte tätigen, bis eine Regierung gebildet wurde.

Wenn meine Oma ein Bus wäre, könnte sie hupen. Mal ehrlich, sich irgendwelche Szenarien auszumalen, nur um dann im Konjunkturellen auf eine Unzulänglichkeit hinzuweisen, geht doch sehr an einem konstruktiven Diskurs vorbei, halte dich doch an Fakten und Tatsachen.

 

[Tür]

beantworte mal lieber meine frage

 

[MyMind]

das gesamte wahlergebnis spricht gegen ihn weil er keine mehrheit erringen kann. du kannst mit deinen 3000 stimmen auftrumpfen wie du willst, es wird daran auch nix ändern.
wer regiert muss entweder eine absolute mehrheit inne haben, oder einen koalitionspartner finden mit dem er regieren kann.
also, keine mehrheit = keine regierung, kapiert?

naja, ich sag ja nicht dass es illegal ist dass er regiert, nur ist es halt in meinen augen verwerflich weil ihn die mehrheit der hessen eigentlich schon abgewählt hat.

wenn sich die frau ypsilanti von den linken + grünen hätte wählen lassen wäre auch kein gesetzesverstoß vorgelegen oder beweiß doch das mal bitte anhand einer quelle.

ach so, also kann nur die spd ihr versprechen brechen... ist ja interessant.

 

[[SCU]ExeCutoR]

Welche Frage? Um auf deinen Versuch die Diskussion von ihrer Quintessenz abzulenken einzugehen, im juristischen Sinne wird der Wahlbetrug sicherlich anders definiert und ist somit strafrechtlich zu belangen, in diesem angesprochenen Fall ist er in politischen Kreisen allerdings durchaus gängig.

 

[[SCU]ExeCutoR]

das gesamte wahlergebnis spricht gegen ihn weil er keine mehrheit erringen kann. du kannst mit deinen 3000 stimmen auftrumpfen wie du willst, es wird daran auch nix ändern.

Soweit ich informiert bin, sind die Koalitionsverhandlungen immer noch nicht abgeschlossen, somit spricht das Ergebnis immer noch nicht gegen ihn.

wer regiert muss entweder eine absolute mehrheit inne haben, oder einen koalitionspartner finden mit dem er regieren kann.
also, keine mehrheit = keine regierung, kapiert?

Stellt sich die Frage, ob ich es kapieren soll oder Frau Ypsilanti, welche bis dato keine Mehrheit aufzubringen weiß, nicht einmal in ihrerer eigenen Partei, wo sie mit Drohungen und Diffamierung eine solche Erzwingen will, das spricht für außerordentliche politische Kompetenz.

naja, ich sag ja nicht dass es illegal ist dass er regiert, nur ist es halt in meinen augen verwerflich weil ihn die mehrheit der hessen eigentlich schon abgewählt hat.

Ja, legen wir doch die Regierungsgeschäfte solange nieder, ist doch um einiges konstruktiver.
Dass ihn der Wähler Hessens abgewählt zu haben scheint, sieht man an etwaigen potenziellen Regierungsfähigen Mehrheiten seitens der Opposition ja vortrefflich. Auch hier gilt keine Mehrheit = keine Regierung, kapiert?

 

[Tür]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR
Welche Frage? Um auf deinen Versuch die Diskussion von ihrer Quintessenz abzulenken einzugehen, im juristischen Sinne wird der Wahlbetrug sicherlich anders definiert und ist somit strafrechtlich zu belangen, in diesem angesprochenen Fall ist er in politischen Kreisen allerdings durchaus gängig.

hast mich überzeugt. ab sofort werde ich auch ungenaue begriffe verwenden weil das ja 'alle so machen'. scheiss auf die inhalte, aufs motzen kommt an!

Spoiler

sag wortbruch o.ä. das passt inhaltlich eher und wird deinem empöhrungsbewusstsein eher gerecht

edit: sorry morph. dein post war noch nicht da als ich schrieb. und du hast recht. exec: wenn du antworten willst schreib mir ne pm oder mach n eigenes topic.
edit2: jetzt ist execs post gelöscht und ein ohne kontext nichtiger steht noch da. hol bitte entweder den andern wieder hoch oder lösch den hier gleich mit -_-
edit3: ok jetzt isses geteilt -__-

 

[deleted_24196]

hab das thema mal gespalten... wenn der titel nicht passt, eben pm schicken, dann ändere ich den noch!

 

[MyMind]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR


Soweit ich informiert bin, sind die Koalitionsverhandlungen immer noch nicht abgeschlossen, somit spricht das Ergebnis immer noch nicht gegen ihn.

und wie würde dann die koalition zustande kommen, doch nicht etwa durch wahlbetrug an der mehrheit der hessischen wähler, oder?

Stellt sich die Frage, ob ich es kapieren soll oder Frau Ypsilanti, welche bis dato keine Mehrheit aufzubringen weiß, nicht einmal in ihrerer eigenen Partei, wo sie mit Drohungen und Diffamierung eine solche Erzwingen will, das spricht für außerordentliche politische Kompetenz.

welche diffaminung + drohung bitteschön? allerdings kann ichs durchausnachvollziehen dass da die genossen enttäuscht reagieren wenns an einer person scheitert.

Ja, legen wir doch die Regierungsgeschäfte solange nieder, ist doch um einiges konstruktiver.
Dass ihn der Wähler Hessens abgewählt zu haben scheint, sieht man an etwaigen potenziellen Regierungsfähigen Mehrheiten seitens der Opposition ja vortrefflich. Auch hier gilt keine Mehrheit = keine Regierung, kapiert?

das wort dass du suchst heißt zurücktreten... dass hat auch ein gewisser edmund s. aus w. vorgemacht.
... und nur weil die opposition nix gebacken bekommt kann man noch lange nicht hineininterpretieren dass die wähler ihn auch weiterhin noch haben wollen.

 

[[SCU]ExeCutoR]

und wie würde dann die koalition zustande kommen, doch nicht etwa durch wahlbetrug an der mehrheit der hessischen wähler, oder?

Zum zweiten und letzten mal: Eine große Koalition käme nicht in Frage.

welche diffaminung + drohung bitteschön? allerdings kann ichs durchausnachvollziehen dass da die genossen enttäuscht reagieren wenns an einer person scheitert.

Ist dir, bei der auffallend großen medialen Resonanz, die kleine Geschichte um Frau Dagmar Metzger nicht geläufig? Oder haben wir das bereits verdrängt?

das wort dass du suchst heißt zurücktreten... dass hat auch ein gewisser edmund s. aus w. vorgemacht.
... und nur weil die opposition nix gebacken bekommt kann man noch lange nicht hineininterpretieren dass die wähler ihn auch weiterhin noch haben wollen.

Zunächst einmal ist der Komparation mit der Situation Stoiber derartig schlecht, dass es kracht und taugt keinesfalls an exemplarisches Beispiel. Auf die Forderung seitens der SPD vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten und diesen dann Frau Ypsilanti zu überlassen, wäre keinesfalls im Sinne der Wähler, welche für die Union gestimmt haben und diesen ist er verpflichtet.

Desweiteren komme ich nicht zu der Feststellung, dass ihn ein Gros der Wähler Hessens aus dem Amt verabschieden wollen, kein medialer Aufschrei, keine Demonstrationen, keine Petitionen, wäre die Opposition wirklich in dem Maße vorhanden, wie du sie beschreibst, wo bliebe dann die entsprechende Reaktion? Sie bleibt, mit Ausnahme von der SPD getätigten, bis zum heutigen Tag aus.

 

[Tür]

mal abgesehen dass ich das vorgehen von yps auch äußerst ungelungen fand mal die frage:

koch hatte nach der wahl keine mehrheit. ist es verantwortungsvoll sich zurückzulehnen, zu sagen 'mit uns nicht' und zu gucken wie der koch den karren aus dem dreck bekommt?

 

[MyMind]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR

Zum zweiten und letzten mal: Eine große Koalition käme nicht in Frage.

rede ich von einer großen koalition ?
meinst du des schaut bei den grünen anders aus... da wäre es genauso wortbruch.

Ist dir, bei der auffallend großen medialen Resonanz, die kleine Geschichte um Frau Dagmar Metzger nicht geläufig? Oder haben wir das bereits verdrängt?

ja und... was gabs da für großartige skandalöse drohungen ?
da gabs nur wirbel weil die bild (kochs haus- und hofnachrichtendienst) sie zur mutigsten politikerin deutschlands ernannt hat.
die frau ist weiterhin in der spd und nimmt auch ihr mandat wahr.
wie gesagt, dem cdu-politiker der einer frau ypsilanti zum landespräsidenten verhilft möchte ich auch nicht unbedingt sein

zunächst einmal ist der Komparation mit der Situation Stoiber derartig schlecht, dass es kracht und taugt keinesfalls an exemplarisches Beispiel. Auf die Forderung seitens der SPD vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten und diesen dann Frau Ypsilanti zu überlassen, wäre keinesfalls im Sinne der Wähler, welche für die Union gestimmt haben und diesen ist er verpflichtet.

Desweiteren komme ich nicht zu der Feststellung, dass ihn ein Gros der Wähler Hessens aus dem Amt verabschieden wollen, kein medialer Aufschrei, keine Demonstrationen, keine Petitionen, wäre die Opposition wirklich in dem Maße vorhanden, wie du sie beschreibst, wo bliebe dann die entsprechende Reaktion? Sie bleibt, mit Ausnahme von der SPD getätigten, bis zum heutigen Tag aus.

habe ich irgendwo gesagt dass der koch der xy das amt überlassen soll? es könnte auch ein anderer cduler machen.
als ministerpräsident ist er nicht nur den wählern der cdu verpflichtet sondern allen wählern hessens... somit auch denen die der opposition die mehrheit verschafft haben.

klar dass es keinen medialen aufschrei gibt... man harrt der dinge die da kommen.
aber darüber hinaus interpretierst du ziemlich viel in meine beträge rein, ich habe von all den worten die du mir in den mund legst kein einziges geschrieben .

 

[[SCU]ExeCutoR]

rede ich von einer großen koalition ?
meinst du des schaut bei den grünen anders aus... da wäre es genauso wortbruch.

Mit Ausnahme der "Die Linke" ist meines Wissens nach keine Partei als potenzieller Koalitionspartner explizit dem Ausschluss unterworfen worden.

ja und... was gabs da für großartige skandalöse drohungen ?
da gabs nur wirbel weil die bild (kochs haus- und hofnachrichtendienst) sie zur mutigsten politikerin deutschlands ernannt hat.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542714,00.html
http://www.focus.de/politik/deutschland/ypsilanti-anzeigen_aid_266511.html

Von Nötigung, über die Drohung, innerhalb der SPD keine Zukunft zu haben und anderen Diffamierungen sind zweifelsfrei festzustellen und keine einsame Bild-Schlagzeile.

habe ich irgendwo gesagt dass der koch der xy das amt überlassen soll? es könnte auch ein anderer cduler machen.
als ministerpräsident ist er nicht nur den wählern der cdu verpflichtet sondern allen wählern hessens... somit auch denen die der opposition die mehrheit verschafft haben.

Ohne mehrheitsfähige Regierung ist auch ein Rücktritt vollkommen substanzlos und wäre bloße Augenwischerei. Zu glauben, ein solcher Schritt wäre die seit langem erwartete Wende in diesem Regierungschaos, versteht wenig von konstruktiver Politik.

aber darüber hinaus interpretierst du ziemlich viel in meine beträge rein, ich habe von all den worten die du mir in den mund legst kein einziges geschrieben .

Habe ich das? Oder sind das nicht zwangsläufige Resultate, zu dessen Ergebnis man kommt, wenn man deine Gedanken zuende führt?

 

[NacktNasenWombi]

Bin ich der einzige der findet, es ist undemokratisch wenn son Halbfascho ohne mehrheit ministerpräsident ist?

 

[Outsider23]

Ich finde sie sollten sowohl koch als auch ypsilanti rauskicken und mit neuen kandidaten neuwahlen anstreben, danach könnten auch die koalitionsverhandlungen unbelasteter weiter gehen.
Alternativ einfach nur die 2 rauskicken ohne neuwahlen.
Am meisten hängt es in hessen doch an den einzelpersonen und nicht an den parteien an sich.

Von den 3000 mehr stimmen der cdu auf einen regierungsauftrag dieser zu schliessen ist schon vermessen, sie hat immerhin nur 36,8% der stimmen, und wer's nicht schafft als stärkste fraktion eine regierungsfähige mehrheit hin zu kriegen regiert halt auch nicht.

 

[MyMind]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR


Mit Ausnahme der "Die Linke" ist meines Wissens nach keine Partei als potenzieller Koalitionspartner explizit dem Ausschluss unterworfen worden.

die grünen haben glaube auch durch entsprechende aussagen im vorfeld derartiges ausgeschlossen, gleiches gilt übrigens auch für die spd (wie von dir schon mehrmals geschrieben)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542714,00.html
http://www.focus.de/politik/deutschland/ypsilanti-anzeigen_aid_266511.html

Von Nötigung, über die Drohung, innerhalb der SPD keine Zukunft zu haben und anderen Diffamierungen sind zweifelsfrei festzustellen und keine einsame Bild-Schlagzeile.

wow, eine haltlose anzeige... es gab doch auch diverse anzeigen wegen kriegstreiberei bei jedem der letzten ausseneinsätze der bundeswehr... das ist ja unglaublich interessant

Ohne mehrheitsfähige Regierung ist auch ein Rücktritt vollkommen substanzlos und wäre bloße Augenwischerei. Zu glauben, ein solcher Schritt wäre die seit langem erwartete Wende in diesem Regierungschaos, versteht wenig von konstruktiver Politik.

es wäre also nicht sinnvoll wenn die polarisierende hassperson dieses wahlkampfs aussen vor wäre...
ich allerdings glaube dass ein herr koch noch nie für konstruktive politik stand sondern einfach nur von dumpfer hetze (also zumindest im letzten wahlkampf) gelebt hat und jetzt halt die rechnung präsentiert bekommt.

Habe ich das? Oder sind das nicht zwangsläufige Resultate, zu dessen Ergebnis man kommt, wenn man deine Gedanken zuende führt?

nein, das sind keine zwangsläufigen resultate... das beruht ausschließlich auf deiner lebhaften fantasie

 

[[SCU]ExeCutoR]

die grünen haben glaube auch durch entsprechende aussagen im vorfeld derartiges ausgeschlossen, gleiches gilt übrigens auch für die spd (wie von dir schon mehrmals geschrieben)

Mir liegt es an dieser Stelle fern, das Handeln der Grünen zu bewerten oder gar zu verteidigen, da ich nicht Anhänger jener Partei bin und auch in Bezug auf deren Aussagen im Vorfeld nicht ausreichend informiert bin. Aber auch hier gilt : Mit dem Finger auf andere Zeigen, ist _kein_ Argument.

wow, eine haltlose anzeige... es gab doch auch diverse anzeigen wegen kriegstreiberei bei jedem der letzten ausseneinsätze der bundeswehr... das ist ja unglaublich interessant

Es geht weniger um die Anzeige als solches, sondern viel mehr die dort beschriebenen Vorwürfe. Dass die Nötigung gesetzesgebender Organe seit Neustem haltlos sind, ist in der Tat ein äußerst interessantes Faktum. Sich einerseits über einen legal regierenden Ministerpräsidenten Koch zu mockieren und andererseits strafrechtlich belangbare Vorgänge zu bagatellisieren offenbart eine eklatante Doppelmoral und Kurzsichtigkeit.

es wäre also nicht sinnvoll wenn die polarisierende hassperson dieses wahlkampfs aussen vor wäre...
ich allerdings glaube dass ein herr koch noch nie für konstruktive politik stand sondern einfach nur von dumpfer hetze (also zumindest im letzten wahlkampf) gelebt hat und jetzt halt die rechnung präsentiert bekommt.

Damit wären also alle regierungsbildungsrelevanten Probleme gelöst und völlig neue Koalitionsmöglichkeiten würden sich offenbaren? Wenn sich jemand in Bezug auf Wahlversprechen, Behandlung von Mandatsträgern und Umgang mit Wählern "Hass" auf sich gezogen hat, dann Ypsilanti. Auch durch einen möglichen Rücktritt Kochs wären die politischen Diskrepanzen die selben und kaum erkennbare Änderungen träten in Kraft.

 

[MyMind]

Original geschrieben von [SCU]ExeCutoR


Mir liegt es an dieser Stelle fern, das Handeln der Grünen zu bewerten oder gar zu verteidigen, da ich nicht Anhänger jener Partei bin und auch in Bezug auf deren Aussagen im Vorfeld nicht ausreichend informiert bin. Aber auch hier gilt : Mit dem Finger auf andere Zeigen, ist _kein_ Argument.

wahlbetrug der die union an die macht "putscht" ist also legitim.... ich glaube du bist politisch auf einem auge blind.
und wahlbetrug den man von der einen seite verurteilt, allerdings von der anderen seite einfordert ist_auch_kein_argument.

Es geht weniger um die Anzeige als solches, sondern viel mehr die dort beschriebenen Vorwürfe. Dass die Nötigung gesetzesgebender Organe seit Neustem haltlos sind, ist in der Tat ein äußerst interessantes Faktum. Sich einerseits über einen legal regierenden Ministerpräsidenten Koch zu mockieren und andererseits strafrechtlich belangbare Vorgänge zu bagatellisieren offenbart eine eklatante Doppelmoral und Kurzsichtigkeit.

erstmal sollen sich die vorwürfe als nicht haltlos herausstellen und dann können wir auch nur darüber im geringsten darüber diskutieren. erst wenn ein entsprechender richter die betroffenen personen verurteilt dann können wir von illegalem verhalten reden... bis dahin kann man im zweifel immer für den angeklagten sprechen. es ist ja auch nicht bekannt wer die anzeige gestellt hat deswegen ist das ganze ja auch vollkomen belanglos.

Damit wären also alle regierungsbildungsrelevanten Probleme gelöst und völlig neue Koalitionsmöglichkeiten würden sich offenbaren? Wenn sich jemand in Bezug auf Wahlversprechen, Behandlung von Mandatsträgern und Umgang mit Wählern "Hass" auf sich gezogen hat, dann Ypsilanti. Auch durch einen möglichen Rücktritt Kochs wären die politischen Diskrepanzen die selben und kaum erkennbare Änderungen träten in Kraft.

mit xy und koch währen damit allerdings die größten "bremser" aus dem spiel und somit käme wahrscheinlich auch recht kurzfristig ziemlich viel bewegung in die sache.

... und weil die frau ypsiolon soooo viel hass im vorfeld auf sich gezogen hat, hat der koch derartige einbrüche zu verzeichnen.
so ein bisserl realitätssinn täte dir bei zeiten auch nicht schaden.

 

[Mackiavelli]

Na für die Frau Y war es nun auch kein Kunststück das Wahlergebniss zu steigern. Das "zu toppende" war das schlechteste Ergebnis das die SPD in Hessen jemals hatte, die hätten auch Dieter Bohlen aufstellen können und ihr Ergebnis verbessert...

 

[MyMind]

behauptet auch keiner...
das was der koch gemacht hat war allerdings ein hartes stück arbeit