Quo vadis Europa?

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andächtiger artikel von 2019

Kritik an Militärbündnis​

Macron nennt NATO "hirntot"​

Frankreichs Präsident Macron nennt NATO "hirntot"

In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron ein düsteres Bild vom Zustand der NATO gezeichnet - und besonders die Türkei scharf kritisiert. Doch auch die Bundesregierung kommt nicht gut weg.

www.tagesschau.de

seit dem hat sich praktisch wenig verändert. klar, wir haben den russland thread, den china thread und einen trump thread. vielleicht nicht nur im geiste der heutigen bundestagswahl (wo hoffentlich kein schwarz-blaues regierungsmonstrum zum leben erwacht). wie gehts mit europa und losgelöst der europäischen union weiter? zeithorizont 4 jahre. reden wir 2029 immer noch über die gleichen themen wie 2019? könnte trumps abkehr (wenn nicht sogar feindschaft) das festgefahrene europa genug erschüttern/in bewegung bringen, dass veränderung und anpassung an diese neuen herausforderungen möglich sind? oder hat europa fertig und wir werden quasi zu einem kulturellen disneyland, aber politischen zwerg während die usa, china und russland machiavellische fieberträume von landnahme, expansion und kolonisierung haben.

also, wie gehts weiter, was wären eure wünsche?

• militärische zusammenarbeit intensivieren, derzeit haben wir viele systeme in dutzendfacher ausführung, pro system 1-2 optionen innerhalb der eu, die dann zentral beschafft werden.
• militärischen führungsstab, eine art eigenes eu-kommando. das wir eine europäische armee haben, halte ich zu lebzeiten für ausgeschlossen, aber wir brauchen eine europäische kommandostruktur vergleichbar aber unabhängig zur nato.
  • beispiel deutsch-niederländische-corps und vis-a-vis marine und luftwaffe, engere verzahnung mit anderen nationen.
• großbritannien zurück in der eu wäre wichtig und richtig, ebenso norwegen in die eu.
• zusammenarbeit mit der türkei intensivieren, erdogan ist ein schmock, aber es ist besser unser schmock als ein amerikanischer.
• zusammenarbeit mit kanada intensivieren, über cita hinaus: viele interessen sind deckungsgleich, vielleicht sogar integration in militärischer sicht.
• nukleare abschreckung: großbritannien und frankreich sind nicht genug.
• öffentliche verwaltungen und it-systeme vollständig von google, microsoft und apple lösen, 10 jahres plan mit umstieg auf linux. geld in die hand nehmen und die abhängigkeit forcieren.
• schlüsselindustrien (robotik, wafer, kommunikation) stärker vor übernahmen aus dem eu-ausland schützen.

 

[parats']

Die EU können wir in der aktuellen Ausgestaltung gerne abschaffen. Ich bin pro Europa, aber contra Brüssel die Apparatschiks wie VdL ermöglichen.
Wir haben ein europäisches Politbüro, dass vollkommen entkoppelt jeglicher demokratischen Legitimation arbeitet und ein gewähltes Parlament ohne Initiativrecht.

Für die Vorteile der EU benötige ich kein Brüssel.

 

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Für die Vorteile der EU benötige ich kein Brüssel.

prinzipiell richtig. momentan ist die eu nahezu reformunfähig. brauchts ne eu 2.0, welche die geburtsfehler ausmerzt (phun intended), europa der zwei geschwindigkeiten? wie anpacken?

 

[parats']

Hier hatte es jemand letztens ganz passend gepostet, dass die Idee der Einstimmigkeit vielleicht mal ganz gut war, aber in der aktuellen Lage einfach eine fette Hürde ist. Das wäre der Einstiegspunkt zur möglichen Reform.

Reformierbar ist die EU mMn nicht mehr. Dazu kommt, dass ich auch auf nationaler Ebene keine Anstrengungen dahingehend sehe. Die AfD ist keine Option für mich und der Rest erkennt die Dysfunktionalität nicht an.

 

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ist jetzt natürlich auch keine neuigkeit, guckst du ins zeitarchiv, dann wird das einstimmigkeitsprinzip seit den 90ern und damit praktisch ab tag 1 der eu als schwerwiegender fehler kritisert (spätestens seit dem ende des jugoslavien-konflikts, wo sich innerhalb der eu keine einheitliche reaktionen formulieren lies).

gut, festgestellt, lässt sich auch nicht ändern, weil zur abschaffung/reformation bräuchte es die einstimmigkeit, die es mit kleineren akteuren und insbesondere pro-putin/trump akteuren wie orban niemals geben wird.

also braucht es ja zwingend eine koalition innerhalb der eu, die sich multilateral enger zusammenbindet und nationale kompetenzen bündelt und damit praktisch abgibt. ich sehe da weder deutschland noch frankreich dazu in der lage, inbesondere die deutsche blindheit gegenüber russland wie die ungehörte kritik frankreichs über eine zu nahe anbindung an die usa sind schwere hypotheken.

am ehesten wären dazu wahrscheinlich dänemark, schweden und finnland dazu in der lage. wobei die frage ist, ob die aus historischen gründen gerade auf so seine konstellation bock haben.

 

[Xantos2]

Ideal wäre, wenn die EU 2.0 sich auf die absoluten Kernaufgaben beschränkt. Verteidigung, Außenpolitik, Freizügigkeit innerhalb der EU (Reisen, Handel etc), Handelsabkommen nach außen, was noch?

Die Staaten darunter können sich dann ja trotzdem für eine soziale Marktwirtschaft und ein soziales Sicherungssystem entscheiden. Oder für irgendwelche Nischen-Regulierungen.

Die Frage ist, ob wir jetzt noch den Luxus der Zeit haben, um die EU zu reformieren. Oder ob wir in der Praxis nicht flexibler sein müssen - bspw starke militärische Zusammenarbeit zwischen Staaten die Bock drauf haben, egal ob in der EU oder nicht (realistischerweise Skandinavien, UK, Benelux, Frankreich, Italien, Polen, Tschech. Republik, Baltikum, ggf Rumänien).

Mein Bauchgefühl sagt mir dass der große Wurf zu unrealistisch ist und der Fokus auf konkrete Probleme wie Geopolitik und Rüstung gerade dringlicher wäre.

 

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In speech, Orbán hails Trump victory and declares Brussels his key adversary - Euractiv

''2025 is the year of victory for Hungary'', Orbán declared.

www.euractiv.com

so lange sowas wie ungarn in der eu rumschwirrt, ist ohnehin alles blockiert. mit 6,4 milliarden € ist es sogar noch mit einer der größten netto-empfänger von eu-geldern. aber ja, brüssel ist der hauptfeind. putin got your back, orban.

 

[Benrath]

k.a. was du hier erwartest. Imho ist das auch eine Karrikaturansicht der EU. Die ganzen Verordnungen sind ein ewiger Prozess bei dem alle Staaten seit Ewigkeiten dabei sein. Warum es dafür mehr demokratische Legitiermiung benötigt erschließt sich mir nicht. An sich ist die EU Wahl darüber eigentlich eher ein Hinderniss, weil sie eine weitere Blockade Ebene einzieht, wenn es eh schon schwer genug ist sich auf Ländereben zu einige. Toll wenn gerade ein eher linker Block von Regierungen sich auf etwas geinigt hat, dass Parlament aber viellich schon wieder nach rechts geschwungen ist oder umgekehrt. Verordnungen und Richtlinien werde nicht mal eben von Eurokraten in Brüssel ohne politische Beteiligung beschlossen.

Da gibts bestimmt Dinge die sinnlos sind, aufgrund von Konsenszwang verwässert etc., aber die Welt ohne EU sieht bestimmt besser aus, weil sich die Länder alle freiwiliig bzw. bilateral auf Dinge geeinigt hätten, die einen ähnlichen harmonisierten EU-Binnen-Markt erzeugt hätten, wie er jetzt existiert.