Free speech UK

[Benrath]

Jetzt häufiger auf Twitter gelesen, dass Leute teilweise jahrelang Haftstrafen für tweets bekommen haben. Ist das wirklich so ein Ding?

Britain isn’t a free country

I’m old enough to remember when ‘it’s a free country’ was a phrase people used in conversation. It feels like it was the kind of thing they said regularly, either when someone asked permission to do something or when commenting on some particular eccentricity. Can I sit there? It’s a free...

www.spectator.co.uk

Ka ob das die beste Quelle ist.

Fände es auch eher befremdlich dass man für einen rassistisch und geschmacklos tweet in den knast geht. Geldstrafe OK aber irgendwie seh ich da auch den Dammbruch und Missbrauch der Regelung

 

[haschischtasche]

Communications Act 2003/Section 127 - ORG Wiki

wiki.openrightsgroup.org

Dass jemand "jahrelang" über das Gesetz in den Knast geht glaube ich sobald jemals auch nur ein einziges mal darüber berichtet wird.

Die Tweets und Facebook Posts für die Leute jahrelang in den Knast gehen sind Dinge für die wir hier in Deutschland auch in den Knast gehen. Wenn jemand ankündigt und anstiftet dass man jetzt am Wochenende dieses Migrantenhotel anzündet und dann die vor'm Feuer fliehenden Leute zu Brei kloppt, dann geht es doch nicht mehr darum, dass man einen "geschmacklosen Tweet" rausgelassen hat, sondern um die Straftat die man da androht.


edit: Das Gesetz an sich ist natürlich trotzdem komplett antik und absurd, kann man nicht abstreiten, auch wenn es "so ein bisschen" aus dem rechten Spektrum instrumentalisiert wird um etwas wilde Behauptungen über "Freiheit" aufzustellen.

 

[Scorn4]

Jetzt häufiger auf Twitter gelesen, dass Leute teilweise jahrelang Haftstrafen für tweets bekommen haben. Ist das wirklich so ein Ding?

Britain isn’t a free country

I’m old enough to remember when ‘it’s a free country’ was a phrase people used in conversation. It feels like it was the kind of thing they said regularly, either when someone asked permission to do something or when commenting on some particular eccentricity. Can I sit there? It’s a free...

www.spectator.co.uk

Ka ob das die beste Quelle ist.

Fände es auch eher befremdlich dass man für einen rassistisch und geschmacklos tweet in den knast geht. Geldstrafe OK aber irgendwie seh ich da auch den Dammbruch und Missbrauch der Regelung

Ich bin zu faul, das alles nachzugooglen.
In dem Artikel wird aufgezählt, Leute hätten gescherzt, Memes geteilt oder sich über Trans-Aktivitisten geäußert und seien deswegen verhaftet worden.
Na sowas.
Was waren das denn für Scherze und Memes?
Ist ja schon wichtig.
Wenn ich hier ein Meme teile, wo bw.de-User gehängt werden und ich das mit MORGEN untertitle sowie deren Postanschrift, hey ich scherze ja nur, ok?
Ganz so derb wird es wohl nicht gewesen sein, unterstelle ich mal, aber den Kontext brauche ich schon.

 

[parats']

Ich hab dazu ne Reihe von "Memes" auf X in meiner Timeline gehabt. Was daran substantiell ist und wie die Vorgeschichte dazu aussah weiß ich aber nicht.

 

[haschischtasche]

Ich bin zu faul, das alles nachzugooglen.
In dem Artikel wird aufgezählt, Leute hätten gescherzt, Memes geteilt oder sich über Trans-Aktivitisten geäußert und seien deswegen verhaftet worden.
Na sowas.
Was waren das denn für Scherze und Memes?
Ist ja schon wichtig.
Wenn ich hier ein Meme teile, wo bw.de-User gehängt werden und ich das mit MORGEN untertitle sowie deren Postanschrift, hey ich scherze ja nur, ok?
Ganz so derb wird es wohl nicht gewesen sein, unterstelle ich mal, aber den Kontext brauche ich schon.

Ne, das ist schon harmloser was da durchgeht; die von mir verlinkte Liste ist voll mit expliziten Beispielen von "wie lange" für "was". Aber eben auch nicht "jahrelang" sondern halt mal für ein paar Wochen, seltener Monate, oft auch nur Sozialstunden. In dem britischen Stürmer da oben ist auch kein Beispiel wo jemand absurd lange in den Knast geht. Das Extrembeispiel in dem Artikel ist ein Polizist der dort nun 20 Wochen eingesperrt ist weil er damals bei der George Floyd Geschichte 10 mal "lololol, nach Mama schreiender Neger jetzt tot "-Nazimemes in eine WhatsApp Gruppe gepostet hat; ein Paradebeispiel für eine Situation in der so ein Gesetz ausnahmsweise mal vernünftig angewandt wurde (und auf die wir Deutschen vielleicht auch ein bisschen neidisch gucken könnten).
Das Gesetz selbst erwähnt auch garnicht Bedrohung oder Beleidgung oder sowas, sind ja ohnehin eigene Vergehen oder Straftaten, sondern nur "grob widerwärtig/obzön/unanständig", was dann ungünstigerweise auch nicht weiter spezifiziert wird:

makes it an offence to send by means of a public electronic communications network a message or other matter that is grossly offensive or of an indecent, obscene, or menacing character; or to cause any such message or matter to be so sent.

Direkt im nächsten Satz des Gesetzes steht dann auch indirekt, wie wahrschenlich so eine jahrelange Haftstrafe bei Verstößen denn eigenltich ist:

The maximum punishment for both offences is six months' imprisonment and/or a fine at level 5.

 

[Myta]

Ob jahrelang oder nicht ist doch gar nicht der Punkt. Dass es überhaupt eine hohe Gefahr gibt für harmlose Äußerungen verhaftet zu werden, einen Prozess zu kriegen, und egal wie kurz im Knast zu sitzen oder sonst eine Strafe zu kriegen ist schon hoch problematisch.

Sind ja viele absurde Beispiele in dem von Benrath verlinkten Artikel, und ich erkenne auch einige wieder dass da schon vor längerem darüber berichtet wurde. Ka wie gut diese Quelle generell ist, aber der Inhalt sieht mir glaubwürdig und korrekt aus.

Gibt einen sehr guten Beitrag von Rowan Atikson zu dem Thema.

 

[Scorn4]

Ob jahrelang oder nicht ist doch gar nicht der Punkt. Dass es überhaupt eine hohe Gefahr gibt für harmlose Äußerungen verhaftet zu werden, einen Prozess zu kriegen, und egal wie kurz im Knast zu sitzen oder sonst eine Strafe zu kriegen ist schon hoch problematisch.

Es geht ja hier auch gar nicht um harmlose Äußerungen

 

[Benrath]

Den stürmer link hab ich hiervon.

x.com

x.com

Der war mir jetzt nicht als besonders rechts in Erinnerung geblieben.

Bin jetzt auch eher zu faul alles zu googlen und daher hier der Thread

Find jetzt sonst nicht mehr die posts zu leuten die wegen Posts zu den riots lange Strafen bekommen hätten

 

[haschischtasche]

Ob jahrelang oder nicht ist doch gar nicht der Punkt. Dass es überhaupt eine hohe Gefahr gibt für harmlose Äußerungen verhaftet zu werden, einen Prozess zu kriegen, und egal wie kurz im Knast zu sitzen oder sonst eine Strafe zu kriegen ist schon hoch problematisch.

Joah, ist wie gesagt ziemlich absurd und an den Zeiten vorbei.
Andererseits leben wir selbst eben auch in einem Land mit einer Gesetzeslage, die so vage ist, dass man mal eben mit den Worten—ich zitiere—"1 Pimmel" die Polizei veranlassen kann die Wohnung eines unbescholtenen Bürgers zu stürmen und sämtliche Endgeräte zu beschlagnahmen.
Ist ein recht internationales Problem wie wir mit Hassrede/Ausuferungen/"Missbrauch" in unserer schönen neuen Welt umgehen.
Entweder dumme Boomer die "das Internet nicht verstehen" mit Vorschlaghammergesetz zufriedenstellen oder alle mit effektlosem Gesetz voller Lücken empören, das scheinen die Optionen zu sein.

 

[parats']

Andererseits leben wir selbst eben auch in einem Land mit einer Gesetzeslage, die so vage ist, dass man mal eben mit den Worten—ich zitiere—"1 Pimmel" die Polizei veranlassen kann die Wohnung eines unbescholtenen Bürgers zu stürmen und sämtliche Endgeräte zu beschlagnahmen.

Für solch einen Machtmissbrauch gehört Herr Grothe allerdings auch sämtlicher Ämter enthoben und jegliche Versorgung gestrichen. Absoluter Spastie.
AG hat sich einige Dinger der Sorte "weil ich es kann" geleistet und ist vollkommen ungeeignet für seinen Posten bzw. Politik im Allgemeinen.