Ja, wie für absolut alles gibt es auch für dieses große Mysterium eine VT-freie Erklärung. Weil VTs und jeder, der daran glaubt, behindert sind. Aber das nur nebenbei.
In der Politik wird viel von sog. "politischer Festlegung" bestimmt. Auch wenn der kleine Mann das nicht glaubt oder versteht, weil die ja alle lügen, tun sich Politiker in der Realität extrem schwer damit ihren Standpunkt zu wechseln, sobald sie sich einmal festgelegt haben, weil sie gerade nicht als Wendehälse gelten wollen. Das geht so weit, dass Milliardenprojekte gestoppt oder aufgegeben werden und Steuergeld ohne Ende verschleudert wird, nur weil sich irgend ein Sprecher festgelegt hat.
Im Fall der Finanztransaktionssteuer lag es so, dass Scholz sich ggü dem Koalitionspartner festgelegt hat, dass die von der SPD stark priorisierte Grundrente über eine neue Finanzstransaktionssteuer finanziert würde. Davon kam er jetzt auch nicht mehr runter, ohne eine solche, wäre die Grundrente geplatzt und das ist aus Sicht der SPD der Super GAU. Für eine "richtige" Finanztransaktionssteuer hatte Scholz aber weder die Zeit, noch den politischen Rückhalt aus der Koalition. Also hat er diesen halbgaren Kompromiss aus dem Hut gezogen, der die Grundrente zwar finanziert, aber nicht wie die SPD es gerne wollte auf Kosten "der Reichen tm", sondern auf Kosten des Mittelstandes. Aber das ist der SPD halt immer noch lieber, als ihre vermaledeite Grundrente zu knicken.
Et voila, bitteschön.
