EU Reformvertrag gescheitert?!

[cyclonus]

Irland stimmt dagegen

"Einen Plan B gibt es nicht"

 

[aMrio]

nur ein wort:
yay.

 

[Ancient]

Original geschrieben von aMrio
nur ein wort:
yay.

 

[I3uster]

was waren jetzt nochmal die punkte über die man sich in ö und d aufgeregt hat?

 

[Benrath]

schon lol das ireland dagegen stimmt, die mit am meißten von der EU profiertiert haben

 

[RRA^StArFiRe]

Im kleinen Bezirk Waterford im Südosten des Landes hätten 54,3 Prozent mit Nein und 45,7 Prozent mit Ja gestimmt, hieß es.

hättense als 3. antwortmöglichkeit "vielleicht" freigegeben, wär es bestimmt zu einer 33%-33%-34% verteilung gekommen.

 

[Teegetraenk]

Tjo, die durchaus auch durch die EU reichgewordenen 3 Millionen Iren blockieren die 450 Millionen EU Bürger. Nett.

Tragisch ist hier vor allem die niedrige Wahlbeteiligung, die Extremen kriegen nunmal ihre Wähler immer an die Urne.

Nun wirds wohl ein Europa der Willigen geben, was das Ende der EU im heutigen Sinne bedeuten würde oder einen Ausschluss Irlands, was aber nicht sehr demokratisch wäre.

[X] pro Ausschluss. Nicht als Bestrafung der Iren, sondern nur als Konsequenz. Wer nicht mitspielen möchte, sollte halt auch so konsequent sein und gehen, bzw. die andern nicht blockieren. Wäre für alle das Beste.

 

[Ancient]

pro Referendum in jedem Land.
Ist ja nicht so dass nur die Iren den Vertrag nicht wollen.

 

[FragmanXiC]

Irland ist halt echt das einzige Land in dem die Bevölkerung direkt abstimmen durfen.
In vielen anderen Ländern wäre so eine Abstimmung nicht anders abgelaufen.

 

[Deleted_38330]

Im Spiegel steht, dass es laut Frankreich trotzdem weitergehen soll, auch ohne die Iren. Wie sie das machen wollen, wissen sie aber nicht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559531,00.html

 

[Valhalla]

ja darum laesst man die bevoelkerung ja auch bei wichtigen dingen nicht abstimmen. ist so ne grundregel.

 

[Benrath]

ich bin froh dass wir dei bevölkerung nicht bei jeder sache mitabstimmen lassen.

irgendwie muss man ja die dummen vor sich selber schützen.

 

[yentoh]

ich bin froh dass wir dei bevölkerung nicht bei jeder sache mitabstimmen lassen.

Wer ist eigtl. "Wir"? Wie kam es dazu, dass du einer von den Wir wurdest und wer von euch faellt die Entscheidungen darueber wer zu bloed und wer schlau ist?! Ach halt... bloed sind wir ja alle, denn abgestimmt hat niemand, also gehoer ich auch dazu, puh, fuer einen Moment fuehlte ich mich irgendwie ausgeschlossen. Du und ich, wir sind halt einfach zu bloed..

 

[NacktNasenWombi]

@Benrath: Dir ist klar dass Demokratie einen mündigen Bürger erfordert? Dein Argument führt jede Wahl ad absurdum

 

[CyoZ]

Tjo die EU ist halt zu schnell gewachsen. Innere Integration wurde vernachlässigt.. kein Wunder, dass jetzt zu unterschiedliche Interesse da sind.


Die EU sollte auf jeden Fall erst mal einen Aufnahmestopp machen und sich um sich selbst kümmern.

 

[Deleted_38330]

45 % Wahlbeteiligung ist aber in meinen Augen auch nicht repräsentativ. Die Volksabstimmung war ziemlich fürn Arsch.

 

[paSChaDaHur]

Danke Irland.

 

[Sacknase]

Was mich an dem Vertrag ärgert ist nicht der Vertrag/verfassung selbst, sondern das Vorgehen diesen Vertrag durchzuboxen.

 

[TheWeightOfWind]

Wer sich auch nur ein wenig mit dem Reformvertrag beschäftigt hat, wird feststellen, dass er für mehr Demokratie und weniger Bürokratie innerhalb der EU geführt hätte, was dringend nötig ist.

Der Fehler war, dass die Verfassung zu schnell angepeilt worden ist und nun jeder Reformvertrag, der eine Volksabstimmung überstehen muss, zum Scheitern verurteilt ist. Ich will behaupten, ohne das Desaster bei den Abstimmungen zur Verfassung, wäre der Vertrag von Lissabon durchgegangen.

 

[thecure82]

http://de.youtube.com/watch?v=DNr5KiIWCBo

 

[Benrath]

ich glaube wenns dann zu abstimmung "ausländer raus : ja / nein" kommt und dann die Mehrheit mit Ja stimmt, seid ihr auch gg zuviel direkte demokratie...

daher ist indirekte Demokratie in dem man alle x Jahre representanten wählt, die optimalerweise die Interessen am besten vertreten besser.

meinetwegen funzt das in der schweiz noch ganz gut, aber ist auch ein recht kleines land. und wie genau das jetzt dort abläuft und über was alles direkt abgestimmt wird weiss ich auch nicht bescheid.



letzendlich soll doch den dummen immer geholfen werden, sei es Alkohlbesteuerung, Tabakbesteuerung usw, fakt ist die Leute sind meißtens zu blöd, da will ich mich selber gar nicht rausnehmen.

 

[bog]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559572,00.html

 

[Mackiavelli]

Original geschrieben von PivoUser_R7
Tjo, die durchaus auch durch die EU reichgewordenen 3 Millionen Iren blockieren die 450 Millionen EU Bürger. Nett.

Was heißt hier blockieren? Wenn ansonsten niemand "stimmberechtigt" ist, dann müssen das halt die paar Iren machen.
Frag doch mal rum, in Deutschland würdest du auch keine 50% + für die Zustimmung finden. Aber wir lassen uns ja entmündigen und entscheiden erst gar nicht mit, wenn unsere scheiss Politiker immer mehr Kompetenzen an die Brüsseler Bürokratie abtreten.

 

[heuldoch]

Original geschrieben von Mackiavelli



Was heißt hier blockieren? Wenn ansonsten niemand "stimmberechtigt" ist, dann müssen das halt die paar Iren machen.
Frag doch mal rum, in Deutschland würdest du auch keine 50% + für die Zustimmung finden. Aber wir lassen uns ja entmündigen und entscheiden erst gar nicht mit, wenn unsere scheiss Politiker immer mehr Kompetenzen an die Brüsseler Bürokratie abtreten.

Wirklich (und ich meine _wirklich_) wichtige Dinge wie solche EU-Verträge müssen nunmal am Bürger vorbei geregelt werden..

Siehe auch Zuwanderungspolitik und Euroeinführung. Wenn man da die deutsche Masse hätte entscheiden lassen...

ojeojeoje

 

[Noel2]

Während Fußball - EM würde ich auch nicht abstimmen..war doch abzusehen

 

[Veyron_DE]

Original geschrieben von NacktNasenWombi
@Benrath: Dir ist klar dass Demokratie einen mündigen Bürger erfordert? Dein Argument führt jede Wahl ad absurdum

Indirekte Demokratie bedeutet, dass wir Menschen wählen, die Entscheidungen für uns treffen, weil wir keinen Plan haben. Dem ist Basisdemokratie, die einen mündigen Bürger erfordert, den es nunmal nicht in Form des Durchschnittsbürgers gibt, und die deshalb an ihren Ansprüchen scheitert, nicht vorzuziehen. Deine Argumentations von wegen 'ad absurdum' kann man fantastisch gegen Dich wenden: Es führt die repräsentative Demokratie ad absurdum, wenn die Menschen plötzlich selbst entscheiden wollen.

Beim Vertrag von Lissabon haben Menschen für uns abgestimmt, weil wir keinen Plan von Europa haben. Das ist richtig so - man fragt ja auch keine Kinder, wenns um Familienpolitik geht.

Dass die Iren das Referendum ablehnen ist zum einen bitter, weil es die EU nachhaltig blockiert. Zum anderen ist es ein Glück, weil Europa gar nicht wirklich weiß, wo es hin will.

(mit 'wir' ist im kompletten Beitrag das deutsche Volk als Ganzes gemeint)

 

[Swatch]

Original geschrieben von Mackiavelli



Was heißt hier blockieren? Wenn ansonsten niemand "stimmberechtigt" ist, dann müssen das halt die paar Iren machen.
Frag doch mal rum, in Deutschland würdest du auch keine 50% + für die Zustimmung finden. Aber wir lassen uns ja entmündigen und entscheiden erst gar nicht mit, wenn unsere scheiss Politiker immer mehr Kompetenzen an die Brüsseler Bürokratie abtreten.

Welche Kompetenzen geben wir denn ab und wieso genau ist das schlecht?

 

[yentoh]

Indirekte Demokratie bedeutet, dass wir Menschen wählen, die Entscheidungen für uns treffen, weil wir keinen Plan haben. Dem ist Basisdemokratie, die einen mündigen Bürger erfordert, den es nunmal nicht in Form des Durchschnittsbürgers gibt, und die deshalb an ihren Ansprüchen scheitert, nicht vorzuziehen. Deine Argumentations von wegen 'ad absurdum' kann man fantastisch gegen Dich wenden: Es führt die repräsentative Demokratie ad absurdum, wenn die Menschen plötzlich selbst entscheiden wollen.

http://www.youtube.com/watch?v=kMWiIMTZHcE

Nicht jedes Gesetz muss direkt demokratisch legetimiert sein, es braucht aber jedes Gesetz eine demokratische Legitimation. Kelsen hat diese letzte Instanz in der Verfassung gesehen. Welche Ansprueche an die Legitimation einer Verfassung gestellt werden ist, insbesondere in Deutschland, umstritten. Hier hat man nach 60 Jahren ein Konstrukt welches zwar nicht direkt demokratisch legitimiert wurde, aber mittlerweile von der grossen Mehrheit als Verfassung akzeptiert wird.
Das ist in anderen europaeischen Staaten nicht so, in den meisten Laendern der EU wuerde man nicht auf die Idee kommen zu sagen, dass das deutsche Legitimationsmodel ausreichend ist.

Was die Iren also vollbracht haben, ist weniger ein Blockade von 500Millionen weiteren EU-Buergern, sondern die Rettung einer der Moeglichkeit einer idealen Verfassung auf Basis eines mehrheitlichen Konsens unter den EU-Buergern.

ich glaube wenns dann zu abstimmung "ausländer raus : ja / nein" kommt und dann die Mehrheit mit Ja stimmt, seid ihr auch gg zuviel direkte demokratie...

In unserem Fall waere dieses Gesetz Verfassungswidrig. Haetten wir eine Verfassung in der nur Buerger des Landes Rechte geniessen und Auslaender nicht, haette ich keine Probleme so eine Abstimmung durch zu fuehren, allerdings wuerde ich auch nicht in einem Staat mit so einer Verfassung leben..


Wenn man die Buerger fuer so bloed haelt, dass man ihnen keine Plebiszite erlauben will, dann braucht man auch keine Personalwahlen durch zu fuehren, die sind bei uns ebenso nach Programmpunkten aufgestellt, welche ausschlaggebend fuer die Stimmabgabe sind... um hierbei etwas anzukreuzen muss sich ein Mensch ebenso zwischen A und B entscheiden.
Es gibt zwar Themenbereiche die man nicht mit einem Plebiszit regeln kann, wie zB Haushaltsgesetze u.ae., aber jeder Gesetzesentwurf, der von einem legislativen Organ insoweit zur Abstimmung vorgegeben wird, als dass man darauf mit einem Ja oder Nein antworten kann, eignet sich, auch in grossen Flaechenstaaten, fuer eine direkte Wahl.

 

[Ancient]

Original geschrieben von yentoh
http://www.youtube.com/watch?v=kMWiIMTZHcE

ganz bitter.

 

[CyoZ]

Original geschrieben von Ancient

ganz bitter.

#2

SCHRECKLICH

ansonsten finde ich den Vorschlag von Frankreich doch ganz gut. Sollen halt erstmal die machen, die auch wollen.
Die anderen werden dann schon früher oder später nachziehen.

 

[Ancient]

für Interessierte: http://videogold.de.domains.tiggersystems.info/eu-verfassung-reformvertrag-aufgedeckt/politik/

 

[ViperDK]

Gut das wir bei uns nicht allzuviel direkte Demokratie haben. Bei 27 Mitgliedslaendern waere es ja fast nen Wunder wenn nicht in mindestens in einem Land die Bevoelkerung aufgrund einer unbeliebten Regierung, Angst nicht mehr wichtig genug genommen zu werden oder einfach schlechtem Wetters die Chance nutzt "ich bin dagegen" zu Voten. Und es findet schon jeder irgendwo nen Punkt der ihm nicht passt wenn er ihne nur finden will.

Das die EU nicht ganz unschuldig daran ist wie gut es uns geht waere auch nen viel zu langweiliger Gedanke. Ich muss sagen ich finde sie toll. Keine Grenzkontrollen, Eurozone, Handel, Frieden... alles tolle Dinge die vielen leider erst dann bewusst werden, wenn sie auf einmal weg sind.

 

[Devotika]

Medien und Politiker erfüllen ihre Aufgaben nicht und schaffen es nicht ansatzweise zu kommunizieren, was dieses Vertragswerk bedeutet. Ich will eine greifbare Verfassung, wie das GG sehen, wo ich mich mal an einem Abend hinsetze und mir die maximal 200 Artikel durchlese und daran muss ich abschätzen können, was daraus wohl hervorgeht. Zusätzlich sollten Kommentare von Staatsrechtlern dazu existieren.

Stattdessen finde ich nichtmal den Text!!!

Solange gehört der ganze Scheiß einfach abgesägt.

Original geschrieben von ViperDK

Das die EU nicht ganz unschuldig daran ist wie gut es uns geht waere auch nen viel zu langweiliger Gedanke. Ich muss sagen ich finde sie toll. Keine Grenzkontrollen, Eurozone, Handel, Frieden... alles tolle Dinge die vielen leider erst dann bewusst werden, wenn sie auf einmal weg sind.

Dann bist du einfach ungebildet.
Die EU hat ebenso viele negative Aspekte.

 

[Benrath]

Original geschrieben von Devotika
Medien und Politiker erfüllen ihre Aufgaben nicht und schaffen es nicht ansatzweise zu kommunizieren, was dieses Vertragswerk bedeutet. Ich will eine greifbare Verfassung, wie das GG sehen, wo ich mich mal an einem Abend hinsetze und mir die maximal 200 Artikel durchlese und daran muss ich abschätzen können, was daraus wohl hervorgeht. Zusätzlich sollten Kommentare von Staatsrechtlern dazu existieren.

Stattdessen finde ich nichtmal den Text!!!

Solange gehört der ganze Scheiß einfach abgesägt.

Dann bist du einfach ungebildet.
Die EU hat ebenso viele negative Aspekte.

dann fang mal an aufzuzählen

 

[SoFar]

Gut so.

Mehr Demokratie in der EU bitte.
Dann können sies ja nochmal versuchen.
(also Demokratie = vom Bürger ausgehend)

Aber so wie ich die Bürokraten kenn, wirds irgendwie durchgeboxt, so scheisse der Vertrag auch ist und so berechtigt die Kritik ist.

 

[MegaVolt]

Die EU ist eh sch***. Ein riesiger unnötiger Bürokratiekaufen der Unsummen kostet und korrupt ist.
Man sollte diesen Idiotenverein einfach auflösen.

Wirtschaftsunion: Je größer desto besser, freie Zollgrenzen etc.
Politische Union: Je kleiner desto besser, sonst Handlungsunfähigkeit

Das beides zu kombinieren ist blöd.

Pro Umwandlung der jetzigen EU in eine reine Wirtschaftsunion und sofortiger Herauswurf aller EU-Politiker. Und dann ein Aufbau einer "Kern-EU" mit politischer Union von Ländern, die wirklich relevant sind. Wen interessiert schon Irland? Deutschland, Frankreich, England, Italien, Spanien. Damit ist der mit Abstand größte Teil Europas abgedeckt, das ganze Kleinvieh braucht echt keiner für eine politische Union. Für die gibt's ja die große Wirtschaftsunion, die dann auch gerne gaanz weit nach Osten erweitert werden kann.

 

[WD40]

Die EU ist echt nen komischer Verein.
Was haben sich die Politiker denn gedacht:?
Wir machen nen Verein auf, laden dann 20 Leute ein, die wir eigentlich gar nicht richtig kennen, um im Verein mitzumachen. Und wenn die dann alle da sind unterhalten wir uns mal über die Grundregeln des Vereins. Das die fremden Leute dann machen was sie wollen und merkwürdige Ansprüche stellen war doch abzusehen.
Das kann ja nicht funktionieren...

Mein Vorschlag wäre es: lass die mit der EU doch machen was sie wollen. Mit den alten EU Gründerstaaten machen wir ne neue EU auf und regeln als erstes eine Verfassung. Wer dann Mitglied werden will muss die Verfassung annehmen.

 

[Jesus0815]

Original geschrieben von yentoh


Wer ist eigtl. "Wir"? Wie kam es dazu, dass du einer von den Wir wurdest und wer von euch faellt die Entscheidungen darueber wer zu bloed und wer schlau ist?! Ach halt... bloed sind wir ja alle, denn abgestimmt hat niemand, also gehoer ich auch dazu, puh, fuer einen Moment fuehlte ich mich irgendwie ausgeschlossen. Du und ich, wir sind halt einfach zu bloed..

einer der besten posts seit langem hier!

Original geschrieben von WD40
Die EU ist echt nen komischer Verein.
Was haben sich die Politiker denn gedacht:?
Wir machen nen Verein auf, laden dann 20 Leute ein, die wir eigentlich gar nicht richtig kennen, um im Verein mitzumachen. Und wenn die dann alle da sind unterhalten wir uns mal über die Grundregeln des Vereins. Das die fremden Leute dann machen was sie wollen und merkwürdige Ansprüche stellen war doch abzusehen.
Das kann ja nicht funktionieren...

Mein Vorschlag wäre es: lass die mit der EU doch machen was sie wollen. Mit den alten EU Gründerstaaten machen wir ne neue EU auf und regeln als erstes eine Verfassung. Wer dann Mitglied werden will muss die Verfassung annehmen.

einer der schlechtesten posts seit langem hier!




@topic: ich bin dafür den vertrag durchzuboxen.
(obwohl mich der gedanke das eine handvoll eliten über 450 millionen menschen "bestimmen" schon iwie stört...)

 

[Veyron_DE]

Original geschrieben von Devotika
Medien und Politiker erfüllen ihre Aufgaben nicht und schaffen es nicht ansatzweise zu kommunizieren, was dieses Vertragswerk bedeutet. Ich will eine greifbare Verfassung, wie das GG sehen, wo ich mich mal an einem Abend hinsetze und mir die maximal 200 Artikel durchlese und daran muss ich abschätzen können, was daraus wohl hervorgeht. Zusätzlich sollten Kommentare von Staatsrechtlern dazu existieren.

Stattdessen finde ich nichtmal den Text!!!

Solange gehört der ganze Scheiß einfach abgesägt.

Dann bist du einfach ungebildet.
Die EU hat ebenso viele negative Aspekte.

Der Verfassungsvertrag (Randnotiz: 2005 in Frankreich und NL abgesägt) hätte unter vielem anderen eben das bewerkstelligt. Ein vertragwerklicher Text, ein Buch, gut strukturiert und lesbar (ich arbeitete bereits damit). Der Vertrag von Lissabon hingegen hätte das bisher bereits konfuse Vertragswerk von Römischen Verträgen über Maastricht bis Nizza lediglich um einen Wälzer erweitert.

@Mega Volt: Wenn Du Dein Posting nächstes mal weniger bauernhaft verfasst, dann erkennt man vielleicht schneller, dass Du sogar was inhaltlich sinnvolles zu sagen hast

 

[Swatch]

Original geschrieben von Devotika
Medien und Politiker erfüllen ihre Aufgaben nicht und schaffen es nicht ansatzweise zu kommunizieren, was dieses Vertragswerk bedeutet. Ich will eine greifbare Verfassung, wie das GG sehen, wo ich mich mal an einem Abend hinsetze und mir die maximal 200 Artikel durchlese und daran muss ich abschätzen können, was daraus wohl hervorgeht. Zusätzlich sollten Kommentare von Staatsrechtlern dazu existieren.

Stattdessen finde ich nichtmal den Text!!!

http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Verfassung/VertraegeKonsolidiert.pdf