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Die Franzosen haben mit Macron einen klar bekennenden EU-Befürworter zu ihrem Präsidenten gemacht, die Briten entschieden sich für den Austritt und die Verhandlungen darum sind gerade am anlaufen.
Griechenland ist in einer Dauerschuldenfalle gefangen, in Italen braut sich, bis jetzt weitgehend unbemerkt, eine neue politische und wirtschaftliche Krise zusammen und die Flüchtlingskrise hat jedem vor Augen geführt das die EU eine klare Führungsschwäche hat, egal ob man für offene Grenzen und Verteilung oder geschlossene Grenzen und Abschiebung ist. Dass die Beitrittgespräche mit der Türkei immer noch nicht beendet wurden, obwohl ihre Führung Mitgliedstaaten der EU als Nazistaaten und als Feindliche Nationen bezeichnet hat, setzt dem ganzen nur die Krone auf.
Kurz gesagt, die EU steckt in der wohl grössten Krise seit ihrer Gründung.
Meiner Meinung nach, gibt es eigentlich drei Hauptgründe, die sich nur durch grundlegende Reformen lösen lassen.
1. Schengenraum, die Aufhebung der Grenzen oder um es etwas Pathetischer auszurdrücken, dass Recht im EU Raum zu Leben und zu Arbeiten wo man will.
Eingeführt um die Wirtschaft zu stärken hat man klar nicht bedacht, dass durch den Wegfall des Migrationsdruck für Firmen durch Arbeitsnehmermagel, eine zentralieserende Wirkung eintritt bei dem die Vorteile für Arbeitgeberfreundlicheren Standorte zu Arbeitnehmerfreundlicheren stark steigen.
Was zur Auswirkung hat das Löhne von Arbeitnehmer viel längsämer erhöt werden da ein stärkerer Konkurenzdruck vorhanden ist. Es für Firmen mehr Sinn macht Standorte zu vergrössern statt eine neue Zweigstelle in einem anderen Land zu eröffnen da sie weder einen Anstieg der Löhne noch einen Arbeitermangel zu befürchten haben, was die Gründe für einen neuen Standort minimiert.
Dies führt zu einer Zentralisierung der Wirtschaft innerhalb des Schengenraumes wovon zurzeit z.B. Deutschland Stark Profitiert während die Südländischen lander darunder leiden.
2. Euro, die Gemeinschaftswährung, nicht nur dass sie die schon oben angesprochenen Probleme weiter verstärkt, sie nimmt den Mitgliedsstaaten auch noch eine Möglichkeit steuernd in ihre Wirtschafts- und Schuldenpolitik einzugreifen. Gerade durch die abwertung der Währung konnten die Südländischen Länder bei ihrer Exportwirschaft gegenüber ihrer Nordländischen Konkurenz mithalten obwohl diese wirtschaftsfreundliche Gesetzte gegüber Arbeitgeber haben. Wegen der Gemeinschaftswährung ist dies nicht mehr möglich. Wenn die EZB nun eine Stärkere Inflation beim Euro zulässt, es die z.B. Französische Exportwirtschaft gegenüber der Deutschen nicht stärkt. Da beide Wirtschaftsräume der gleichen Inflation unterliegen.
3. Die Führungsschwäche, egal ob es die Flüchtlingskriese oder die Schuldenkriese in Grichenland war. Die Lösungen kamen entweder bei Krisensitzungen der Staatsoberheupter, oder durch Alleingängen einiger Mitgliedsstaaten. Während EU-Gesetze ignoriert wurden. Es ist schwer zu sagen woran es hier genau liegt aber es wird wohl eine Kombiination aus fehlenden Befugnissen und schwachem Führungspersonal sein.
Bei eigentlich allen drei Problemen seh ich zwei Lösungswege.
Entweder man macht nun die nötigen Schritte und baut die gesamte EU in einer USE um wo es einheitliche Arbeitgesetze, einheitliche Schulden und ein Politisch überbau der Demokratisch stärker legitimiert ist und stärkere Befugnisse hat. Da ein Einheitliches Arbeitsgesetz die Euro und Schengenproblematik stark entschärfen würde, die Gemeinschaftliche Schulden führen dazu das die EZB eine Geldpolitik machen kann die nicht unweigerlich schlecht für die eine Hälfte der EU ist während die andere sie gut findet und man die derzeitigen Sorgenkinder der EU aus der Schuldenfalle holt. Die verstärkung der Befugnisse und die Änderungen der des Demokratischen wahlprozesses wurde wohl dazu führen das nicht die B-Manschafft in der Europäischen Führungsebene abgeladen wird.
Oder man geht macht wieder einige Schritte zurück und beginnt mit der Zersplitterung des Euros in verschiedene Währungen, schränkt gleichzeitig die Freizugikeit ein und lässt auch ein gewisses Mass an Protektionismus für den Arbeitsmarkt innerhalb des EU Raumes zu. Um die lokale Flexibilität der Wirtschaftsstandorte zu erhöhen. Eher Richtung EWG. Die Fürung würde hier wieder bei den verschiedenen Staatsoberhäupter liegen.
Beide Lösungen führen zu klaren Gewinnern, Verlierern und grossen Unwägbarkeiten.
Bei einem stärkeren zusammenschluss der EU-Staaten wurde warscheindlich zu einer Jahrenlanger stagnation der Löhne führen, während die verallgemeinerung der Schulden dazu führt das Länder mit niedriger Schuldenquote Schulden übernehmen die sie nicht verursacht haben. Gerade für Länder wie Slowenien, wo Bürger trotz schwächerer Einkommen als z.B. Italiener, Italienische Schulden übernehmen, dies schwer zu vermitteln ist. Was zu Politischen Zündstoff erster güte wird. Solche länder würden dadurch warscheinlich zum Austritt aus der EU getrieben werden.
Bei einer Rückabwicklung zur EWG, stelle ich mir die Lösung für die Aufhebung des Schengenraumes Politisch einfacher vor, während gerade die Aufsplittung des Euros zum grössten Kopfzerbrechen des 21. Jahrhunderts führen dürfte. Es gibt derzeit Länder die nur durch die Stüzte der anderer EU-Staaten noch nicht den Bankrott erklähren mussten, diese werden zwar ohne die Verallgemeinerung der Staatschulden früher oder später unweigerlich einen Bankrott einleiten. Eine Aufsplittung der Währung wurde diesen Prozess aber beschleunigen und diese Länder in den sofortigen Bankrott treiben. Die Wirtschaftlichen Folgen sind dafür schwer abzuschätzen.
Beide Richtungen werden politisch sehr schwer durchzusetzen sein, falls man aber einfach weitermacht wie bisher und einfach hofft das es schon irgenwie geht, werden die Folgen einer Reform immer schlimmer und ich denke, das die EU mit der zeit an den ungelösten Problemen zerfallen wird und zwar auf die unschönste Weise.
Wie sieht ihr das?
Griechenland ist in einer Dauerschuldenfalle gefangen, in Italen braut sich, bis jetzt weitgehend unbemerkt, eine neue politische und wirtschaftliche Krise zusammen und die Flüchtlingskrise hat jedem vor Augen geführt das die EU eine klare Führungsschwäche hat, egal ob man für offene Grenzen und Verteilung oder geschlossene Grenzen und Abschiebung ist. Dass die Beitrittgespräche mit der Türkei immer noch nicht beendet wurden, obwohl ihre Führung Mitgliedstaaten der EU als Nazistaaten und als Feindliche Nationen bezeichnet hat, setzt dem ganzen nur die Krone auf.
Kurz gesagt, die EU steckt in der wohl grössten Krise seit ihrer Gründung.
Meiner Meinung nach, gibt es eigentlich drei Hauptgründe, die sich nur durch grundlegende Reformen lösen lassen.
1. Schengenraum, die Aufhebung der Grenzen oder um es etwas Pathetischer auszurdrücken, dass Recht im EU Raum zu Leben und zu Arbeiten wo man will.
Eingeführt um die Wirtschaft zu stärken hat man klar nicht bedacht, dass durch den Wegfall des Migrationsdruck für Firmen durch Arbeitsnehmermagel, eine zentralieserende Wirkung eintritt bei dem die Vorteile für Arbeitgeberfreundlicheren Standorte zu Arbeitnehmerfreundlicheren stark steigen.
Was zur Auswirkung hat das Löhne von Arbeitnehmer viel längsämer erhöt werden da ein stärkerer Konkurenzdruck vorhanden ist. Es für Firmen mehr Sinn macht Standorte zu vergrössern statt eine neue Zweigstelle in einem anderen Land zu eröffnen da sie weder einen Anstieg der Löhne noch einen Arbeitermangel zu befürchten haben, was die Gründe für einen neuen Standort minimiert.
Dies führt zu einer Zentralisierung der Wirtschaft innerhalb des Schengenraumes wovon zurzeit z.B. Deutschland Stark Profitiert während die Südländischen lander darunder leiden.
2. Euro, die Gemeinschaftswährung, nicht nur dass sie die schon oben angesprochenen Probleme weiter verstärkt, sie nimmt den Mitgliedsstaaten auch noch eine Möglichkeit steuernd in ihre Wirtschafts- und Schuldenpolitik einzugreifen. Gerade durch die abwertung der Währung konnten die Südländischen Länder bei ihrer Exportwirschaft gegenüber ihrer Nordländischen Konkurenz mithalten obwohl diese wirtschaftsfreundliche Gesetzte gegüber Arbeitgeber haben. Wegen der Gemeinschaftswährung ist dies nicht mehr möglich. Wenn die EZB nun eine Stärkere Inflation beim Euro zulässt, es die z.B. Französische Exportwirtschaft gegenüber der Deutschen nicht stärkt. Da beide Wirtschaftsräume der gleichen Inflation unterliegen.
3. Die Führungsschwäche, egal ob es die Flüchtlingskriese oder die Schuldenkriese in Grichenland war. Die Lösungen kamen entweder bei Krisensitzungen der Staatsoberheupter, oder durch Alleingängen einiger Mitgliedsstaaten. Während EU-Gesetze ignoriert wurden. Es ist schwer zu sagen woran es hier genau liegt aber es wird wohl eine Kombiination aus fehlenden Befugnissen und schwachem Führungspersonal sein.
Bei eigentlich allen drei Problemen seh ich zwei Lösungswege.
Entweder man macht nun die nötigen Schritte und baut die gesamte EU in einer USE um wo es einheitliche Arbeitgesetze, einheitliche Schulden und ein Politisch überbau der Demokratisch stärker legitimiert ist und stärkere Befugnisse hat. Da ein Einheitliches Arbeitsgesetz die Euro und Schengenproblematik stark entschärfen würde, die Gemeinschaftliche Schulden führen dazu das die EZB eine Geldpolitik machen kann die nicht unweigerlich schlecht für die eine Hälfte der EU ist während die andere sie gut findet und man die derzeitigen Sorgenkinder der EU aus der Schuldenfalle holt. Die verstärkung der Befugnisse und die Änderungen der des Demokratischen wahlprozesses wurde wohl dazu führen das nicht die B-Manschafft in der Europäischen Führungsebene abgeladen wird.
Oder man geht macht wieder einige Schritte zurück und beginnt mit der Zersplitterung des Euros in verschiedene Währungen, schränkt gleichzeitig die Freizugikeit ein und lässt auch ein gewisses Mass an Protektionismus für den Arbeitsmarkt innerhalb des EU Raumes zu. Um die lokale Flexibilität der Wirtschaftsstandorte zu erhöhen. Eher Richtung EWG. Die Fürung würde hier wieder bei den verschiedenen Staatsoberhäupter liegen.
Beide Lösungen führen zu klaren Gewinnern, Verlierern und grossen Unwägbarkeiten.
Bei einem stärkeren zusammenschluss der EU-Staaten wurde warscheindlich zu einer Jahrenlanger stagnation der Löhne führen, während die verallgemeinerung der Schulden dazu führt das Länder mit niedriger Schuldenquote Schulden übernehmen die sie nicht verursacht haben. Gerade für Länder wie Slowenien, wo Bürger trotz schwächerer Einkommen als z.B. Italiener, Italienische Schulden übernehmen, dies schwer zu vermitteln ist. Was zu Politischen Zündstoff erster güte wird. Solche länder würden dadurch warscheinlich zum Austritt aus der EU getrieben werden.
Bei einer Rückabwicklung zur EWG, stelle ich mir die Lösung für die Aufhebung des Schengenraumes Politisch einfacher vor, während gerade die Aufsplittung des Euros zum grössten Kopfzerbrechen des 21. Jahrhunderts führen dürfte. Es gibt derzeit Länder die nur durch die Stüzte der anderer EU-Staaten noch nicht den Bankrott erklähren mussten, diese werden zwar ohne die Verallgemeinerung der Staatschulden früher oder später unweigerlich einen Bankrott einleiten. Eine Aufsplittung der Währung wurde diesen Prozess aber beschleunigen und diese Länder in den sofortigen Bankrott treiben. Die Wirtschaftlichen Folgen sind dafür schwer abzuschätzen.
Beide Richtungen werden politisch sehr schwer durchzusetzen sein, falls man aber einfach weitermacht wie bisher und einfach hofft das es schon irgenwie geht, werden die Folgen einer Reform immer schlimmer und ich denke, das die EU mit der zeit an den ungelösten Problemen zerfallen wird und zwar auf die unschönste Weise.
Wie sieht ihr das?
R langfristig vereinigte Staaten von (Kern)Europa (gerne wieder mit den Briten).