An die juristisch Bewanderten: Abmahnung wegen Urheberrecht/Copyright?!

[Sonic300]

Ja, ich brauch mal wuren Rat...

Also, Freunde von mir haben seid ner Weile ne Band und die nennen sich seid August Dopamin. Sind n paar Jungs die grad mit Schule fertig sind und halt Deutschrock machen.
Und ya, bin wirklich nicht ich selber...

Mittlerweile gibts es aber n Modelabel dass sich ebenfalls so schimpft: http://openpr.de/news/173315/Das-Modelabel-DOPAMIN-geht-am-1-Dezember-an-den-Start.html

Soweit so gut.
Die Band hat dann am Shirts drucken lassen, ende November, also noch bevor dass Label existierte (die gibt es seid dem 1.12), und hat halt diese bis vor kurzem über ihre Hompage zum Verkauf angeboten. Insgesamt fliegen 10 dieser T-Shirts in der Welt rum, man merkt also die Bedeutung der Band -_-
Waren schwarze Shirts mit dem nem weissen "Dopamin" Schriftzug.

Vor n paar Tagen hat sich dann das Modelabel mit ner Abmahnung und ner Anzeige wegen Copyright-Verletzung gemeldet.
Die wollen 800 öre, kein Pappenstil für die Jungs.
Sie haben schon mit dem Leuten vom Label gesprochen, die Page sofort down genommen und auch zugesagt, alls shirts wieder aus dem Verkehr zu ziehen.
Die Anzeige wird wohl fallen gelassen, aber die Mahngebühr will das Label trotzdem.

Geht nur um die Shirts, das is wohl urherberrechts verletzung, dopamin darf in dieser form wohl nicht auf shirts stehen.
Der bandname ist aber wohl egal...


Deswegen meine Fragen:
- Ist das legitim, obwohl die Shirts vor Existenz des Labels gedruckt wurden? Quittung dafür gibt es.
- Kann man da nicht irgendwas wegen geistigem Eigentum oder so machen?
- Irgendwelche guten Tips wie man vorgehen sollte?
- Musst die Kohle definitib gezahlt werden?

 

[Outsider23]

Ich wusste nicht, dass es jetzt schon verboten ist sich den namen einer chemischen verbindung auf's t-shirt drucken zu lassen...

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

ist es auch nicht, solange der name nicht als produktname urherberrechtlich geschützt ist. und wenn er das ist, spielt es keine rolle wer den zuerst wohin gedruckt hat, sondern wer sich ihn zuerst gesichert hat und das war in diesem fall wohl das label.

 

[Outsider23]

Druckt ihr halt in Zukunft 2-(3,4-Dihydroxyphenyl)ethylamin auf eure t-shirts.

 

[Prof.Dr med.Dipl.-Ing.g0p]

lol ich würde die einfach dezent auf http://de.wikipedia.org/wiki/Dopamin hinweisen und das sie sich mal verpissen können

 

[Cherum]

Original geschrieben von HeatoR
ist es auch nicht, solange der name nicht als produktname urherberrechtlich geschützt ist. und wenn er das ist, spielt es keine rolle wer den zuerst wohin gedruckt hat, sondern wer sich ihn zuerst gesichert hat und das war in diesem fall wohl das label.

man kann sich chemische verbindungen als produktname sichern?

 

[Outsider23]

Theoretisch könnte man sich ja dann auch eigennamen als produktname sichern, dann gleich mal alle abmahnen, die mit ihrem namen auf ihrer homepage werben...

 

[Greg]

Hab noch recht wenig ahnung vom markenrecht, aber jo prinzipiel kann man so ziemlich alles markenrechtlich schützen. So hat Peugeot z.b. das Markenrecht an dreistelligen Zahlenkombinationen mit mit ner 0 in der mitte, z.b. 206, 207, 306, 407 etc.

Es gibt natürlich ein paar ausnahmen, so darf die geschützte marke z.b. keine bezeichnung erhalten die wettbwerber zur beschreibung ihrer eigenen produkte zwingend benötigen... was auch der grund ist warum kein autohersteller sich bisher das wort auto hat markenrechtlich schützen lassen und auch outsiders beispiel nicht klappen würde.

Ansonsten hat heat recht, es komm nicht drauf an wer die marke zuerst benutzt hat, sondern wer sie hat zuerst schützen lassen.


Aufjedenfall sollten deine Freunde aber ne Prof. Rechtsberatung aufsuchen. Falls sie keine Rechtschutzversicherung haben machen verbraucherschutzzentralen aber auch der juristische Fachbereich der nächstgelegenen Uni das für geringes Entgelt.

 

[FragmanXiC]

Original geschrieben von Outsider23
Theoretisch könnte man sich ja dann auch eigennamen als produktname sichern, dann gleich mal alle abmahnen, die mit ihrem namen auf ihrer homepage werben...

joar beispiel ist doch "joop" der typ und die modemarke...
geht doch mal zur richtigen rechtsberatung.. verbraucherschutzzentralen bieten doch sowas an?

 

[aMrio]

so wie dr. oetker?

prinzipiell kann man (fast) alles schützen lassen, egal ob namen historischer persönlichkeiten oder sonstwas.

genauso prinzipiell ist dieses rechtsgebiet aber komplizierter als die meisten anderen, möglicherweise könnte ein rechtsanwalt euch jede zahlungsverpflichtung fernhalten; möglicherweise aber auch nicht ~. ich persönlich tippe jedoch auf ja, d.h. gerade durch die zeitlichkeit wäre vielleicht denkbar, dass ein rechtsstreit darauf hinauslaufen würde, dass die euch erst hätten (kostenfrei) hinweisen und dann später abmahnen dürfen. ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine verpflichtung / norm gibt, in sehr kurzen zeitabständen bzw. überhaupt den eigenen firmen-/ wasauchimmer - namen darauf zu prüfen, dass er keine neuen (!) rechte anderer verletzt. zudem liegen hier völlig fremde geschäftsfelder vor, der name wurde von der band eher verwendet und der markenname ist eventuell doch eine art freies gut. (ka grad wie das genau heißt)

vielleicht würde euch (deine kumpels ~) jedoch ein eventueller rechtsstreit mit anwalt & co teurer kommen als die 800 €, eine rechtsschutz die genau in dem fall greift liegt ja sicherlich nicht vor. vielleicht aber auch nur vorübergehend teurer; falls die gegenseite sämtliche kosten inkl. dem eigenem anwalt selbst tragen muß.

ich würde euch / denen empfehlen, jeder so 20-30 € zu blechen, nen guten markenrechtsanwalt aufzusuchen und sich zumindest in eine erstberatung zu begeben. (gibts vielleicht auch günstiger)

 

[maziques]

ich kanns selbst kaum glauben, aber man kann sich sogar krankheitsnamen schützen lassen:

http://www.fibromyalgie-aktuell.de/marke.html

echt kranke scheisse, wer sich sowas ausgedacht hat gehört erschossen.
sieht also eher schlecht für deine kumpels aus.

 

[Busta_inaktiv]

Die Marken gelten ja immer nur in bestimmten Branchen, trotz Peugeot wird Dr. Oetker seine nächste Backmischung 406 nennen dürfen.

 

[empty8]

Rechtsschutzversicherung 4tw

 

[Mandalor]

Das macht doch gar keinen Sinn was ihr da schreibt oder ich werde das Vertrauen in das deutsche Rechtssystem verlieren. Ich mein, die Band trifft doch absolut keine Schuld?! Es gibt nichts was sie hätten anders machen können und trotzdem müssen sie jetzt zahlen?

Wenn ich jetzt also ein Textilunternehmen namens "I'm with stupid GbR" gründen würde, könnte ich die ganzen T-Shirt-Händler mit dem Satz auf ihren T-Shirts verklagen? Macht keinen Sinn...

 

[aMrio]

wer genau hat denn hier geschrieben, dass die kumpels von sonic300 auf jeden fall im unrecht sind?

 

[petersilieistgeil]

Ich lasse mir den Namen "Müller" schützen und verklage dann 5 Millionen Bundesbürger.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

kannst du nicht, müller gibt es schon längst als nahrungsherrsteller. oder hast du noch nie müller milch getrunken?

ich kann davon ein lied singen, mein vorname (nikita) ist eine snowboard und surfmarke. das bedeutet aber nicht, dass ich denen was zahlen muss, ich dürfte nur nicht meinen vornamen als produktname für irgendetwas benutzen.

 

[Chucky11]

Soweit ich weiß, müssen sie die Mahngebühr nicht bezahlen, da es immerhin noch ein paar Schritte vor der Mahnung gibt, beispielsweise das freundliche "Drauf hinweisen". Ein kurzer Brief mit dem Sachverhalt, und deine Kollegen hätten sicherlich Folge geleistet.
Das die direkt ne Mahngebühr erheben wollen erscheint mir auch nicht so ganz koscher.

 

[AndersZorn]

dann frag ich mich ob die Onkelz jetzt auch ihre Cd Album Dopamin wieder zurück holen müssen.

 

[Gelöschtes Mitglied 137386]

nein

das hat amrio doch schon geschrieben.
markenrechte gelten meistens nur für die gesichterte branche. dopamin ist ein musikalbum, das andere eine klamottenmarke. es geht dem label darum, dass niemand mit tshirts ihrers labels rumrennen, die nicht von ihnen sind.

jan delay kann also zB sein album auch MERCEDES dance nennen, es dürfte aber kein anderer autohersteller sein auto mercedes nennen.

 

[Sonic300]

yau eben
geht eben nur darum dass der schriftzug dopamin auf den tshirts steht... der bandname darf aus den geschilderten sachverhalten so bleiben.

danke schonmal leute, wenn ihr noch tips/ansichten habt, immer her damit ;D

 

[BrotUser]

Wenn ichs mit einer Limited zu tun habe, bleibe ich generell mal sehr leisure, egal was passiert. Außer: Sie hat mein Geld!

EDIT: Btw. wenn man (z.B. von der Arbeit aus) freien Zugriff aufs Handelsregister hat, kann das bei Limited's auch manchmal zu spaßigen Spielereien führen.

 

[NocturntehSex]

Original geschrieben von HeatoR

jan delay kann also zB sein album auch MERCEDES dance nennen, es dürfte aber kein anderer autohersteller sein auto mercedes nennen.

finds aber schon asozial dass man sich vornamen sichern lassen kann

 

[BrotUser]

Wenn sich die Telekom "T" als Marke sichern lassen kann, warum sollte sie das nicht mit "Timo" machen können?

 

[Eike]

Gibt so ne Brotfirma, die "Harry" heißt, wie das da wohl geht ? :X

 

[SkyHawK]

Deutsches Patent- und Markenamt (Auszug):

Registernummer: 30530120
Wiedergabe der Marke: DOPAMIN
Markenform: Wortmarke
Verfahrensstand: Marke eingetragen
Anmeldetag: 24.05.2005
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: [...] Klasse 25: Bekleidungsstücke, [...] T-Shirts, [...]

Der Unterlassungsanspruch ist verschuldensunabhängig.
Der Abmahnende hat i. d. R. Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten.

=> Rechtsberatung einholen (Patentanwalt)

Die Markenrecherche zu "Dopamin" offenbart übrigens drei weitere Ergebnisse. Eine davon betrifft eine Band namens "Dopamin Inc.".

 

[BroCkie]

nix zahlen, in den kampf ziehen. kein gericht wird denen recht geben, wenn doch, höhere instanzen aufsuchen, presse einschalten. ich glaub es hackt!?!

 

[BiBaButzemann]

Original geschrieben von HeatoR
ich kann davon ein lied singen, mein vorname (nikita) ist eine snowboard und surfmarke. das bedeutet aber nicht, dass ich denen was zahlen muss, ich dürfte nur nicht meinen vornamen als produktname für irgendetwas benutzen.

doch doch das geht. firmennamen die dem eigenen entsprechen sind ok. also wenn du "mercedes benz" heissen würdest, könntest du auch dein geschäft so nennen.

ob das jetzt auch gilt, wenn dein geschäft z.B. "xyz gmbh" heisst und du damit ein produkt, welches deinem namen entspricht, rausbringen darfst, weiss ich aber nicht

 

[Baaldur]

Original geschrieben von Greg
Hab noch recht wenig ahnung vom markenrecht, aber jo prinzipiel kann man so ziemlich alles markenrechtlich schützen. So hat Peugeot z.b. das Markenrecht an dreistelligen Zahlenkombinationen mit mit ner 0 in der mitte, z.b. 206, 207, 306, 407 etc.

Da sich Ziffernkombinationen nicht markenrechtlich schützen lassen, gingen Intel und die meisten Mitbewerber nach Einführung des Intel 80486 dazu über [...]

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/X86-Prozessor huh?

 

[aMrio]

ich kenne mich mit solchen details nicht aus; aber greg redet wohl vom deutschen bzw. europäischen markenrecht; und du?

 

[Greg]

jo, vieleicht bezieht sich der Artikel auf US Markenrecht, oder wiki irrt sich eben... zumindest widersprechen sich die wiki artikel aber diesbezüglich:

Die Null in der Mitte wurde damit typisch für Peugeot und ist auch markenrechtlich geschützt. Dies führte im Jahr 1963 dazu, dass Porsche im Namensstreit um den Porsche 901 unterlag und ihn daraufhin 911 genannt hat.

http://de.wikipedia.org/wiki/Peugeot#Nomenklatur

 

[petersilieistgeil]

Das ist ja auch kein Wunder, da Wikipedia in solchen Dingen nicht verlässlich ist.